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„Eine vertane Chance“: Das Trennbankensystem ist gescheitert

Aus profil 46/2017

Joseph Gepp

Wenn eine Bank hochspekulative Investment- Geschäfte tätigt, müssen sie organisatorisch vom Kredit-und Einlagengeschäft getrennt werden. Das ist der Grundgedanke hinter dem sogenannten Trennbankensystem. Kleine Sparer und Kreditnehmer sollen nicht dafür geradestehen müssen, wenn die Bank infolge von Fehlspekulationen ins Wanken gerät -indem deren Einlagen bedroht oder sie plötzlich von Krediten abgeschnitten sind.

Nachdem die Finanzkrise 2008 zu zahlreichen Bankenpleiten in Europa geführt hatte, wurde in der EU der Ruf nach einem Trennbankensystem laut – ähnlich jenem, das in den USA unter Bill Clinton abgeschafft worden war. Im Jahr 2014 präsentierte Jean-Claude Junckers EU-Kommission einen Vorschlag für eine „Banken-Struktur-Verordnung“. Inhalt: „Aufsichtsbehörden können Banken anweisen, bestimmte riskante Trading-Aktivitäten von ihrem Einlagengeschäft zu trennen, sofern diese Aktivitäten die finanzielle Stabilität gefährden.“

Nun aber wurde der Vorschlag stillschweigend zu Grabe getragen. Im aktuellen Arbeitsprogramm der Kommission wird am Rande erwähnt, dass man das Projekt nicht weiter verfolge. Laut „Handelsblatt“ ließ es sich gegen den Widerstand konservativer Abgeordneter im EU-Parlament nicht durchbringen.

„Eine große Chance wurde vertan, das Finanzsystem widerstandsfähiger zu machen“, sagt Christian Stiefmüller von der Organisation „Finance Watch“ in Brüssel -schuld daran sei auch der „eiserne Griff der Finanz-Lobbys“. Das Scheitern geschehe vor dem Hintergrund, dass das Großprojekt der EU-Bankenregulierung überhaupt derzeit stocke. Zwar gibt es seit der Krise zahlreiche Reformen in der EU -von neuen Insolvenzregeln bis zu Regulierungsbehörden. Aber mittlerweile schwinde „die politische Unterstützung für all das rasant“.

Dabei kam wohl kaum eine Fehlentwicklung den Europäern jemals so teuer wie jene im Vorfeld der Finanzkrise: Die Staatsschulden dürften wegen der Bankenrettungen um rund 20 Prozent hinaufgeschossen sein (siehe Grafik links). Ob die neuen Regeln reichen, um weitere Krisen zu verhindern, bezweifelt David Walch, Sprecher des globalisierungskritischen Netzwerks Attac in Österreich: „Jede Bankenregulierung, die systemrelevante Banken nicht zerteilt, ist letztendlich gescheitert. Die Rechnung dafür werden wir wieder in der nächsten Finanzkrise präsentiert bekommen.“

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