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Hallo, hier spricht Unbekannt

Aus profil 49/2015

Fast überall sonst ist es verboten, nur in Österreich bleibt es erlaubt: das anonyme Wertkartenhandy. Oft dient es nicht nur harmlosen praktischen, sondern handfesten kriminellen Zwecken.

Von Joseph Gepp

1,99 Euro. Die neue Handynummer kostet beim Diskonter Hofer nicht mehr als zwei Packungen Kaugummis. Sie lautet 0677 617 979 34. Um zehn oder mehr Euro extra kann man auch gleich Gesprächsguthaben dazukaufen. Namen und Adresse muss der Kunde nicht angeben; auch ein Ausweis ist nicht erforderlich. Nach keiner vollen Minute ist der Kauf vollbracht. Jetzt kann es losgehen mit dem Telefonieren, und zwar ganz anonym.

Rund 4,1 Millionen Wertkarten- oder Prepaid-Telefonnummern kursieren derzeit laut der heimischen Telekom-Regulierungsbehörde in Österreich. Das sind halb so viele, wie das Land Einwohner hat. Vielen Nutzern dürfte nicht bewusst sein, dass ihre Telefonie-Praxis eine exotische ist. Denn viele andere Staaten haben längst verboten, dass man im Supermarkt anonyme Nummern erwerben kann.

Bei Österreichs Nachbarn Italien, Deutschland und Tschechische Republik beispielsweise ist die Praxis seit rund einem Jahrzehnt untersagt. Überall muss man zumindest einen Ausweis vorlegen oder sich registrieren – aus Gründen der Terror- und Verbrechensprävention. Nach den Anschlägen von Paris soll nun auch in Belgien und Luxemburg bald mit anonymen Nummern Schluss sein. Er wolle nicht, dass Luxemburg eines der wenigen Länder bleibe, in denen man sie noch erhalten könne, sagt der dortige Premier Xavier Bettel.

Und Österreich? Gerüchteweise denkt die SPÖ-ÖVP-Regierung auch hier über ein Verbot nach, doch auf Medienanfragen hin wiegelt man ab. Die Maßnahme werde derzeit nicht diskutiert, verlautbarte gegenüber der APA das Büro von SPÖ-Verkehrsminister Alois Stöger, in dessen Ressort die Telekommunikation fällt. Auch im ÖVP-geführten Innenministerium gibt es laut Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck keinen aktuellen Vorstoß in diese Richtung: „Für den heutigen Terrorismus sind andere Kommunikationsmittel von viel größerer Bedeutung.“

Ist die Gefahr, die von den anonymen Wertkarten ausgeht, tatsächlich vernachlässigbar, obwohl sie so viele Länder in Europa verbieten?

Das nunmehrige Verbot in Belgien und Luxemburg dürfte jedenfalls vor allem daraus resultieren, dass nach den Anschlägen von Paris ein Handy auftauchte. Die Ermittler fanden es nahe dem Musikklub Bataclan in einer Mülltonne. Darauf gespeichert: verdächtige SMS („Es geht los, wir fangen an“) und Geodaten, welche die Polizisten zu einem Hotel im Pariser Vor-ort Alfortville führten. Dort sollen sich einige der Terroristen vor den Attacken einquartiert haben. Genaueres allerdings ist bislang nicht bekannt, etwa ob das Handy ein anonymes war und aus welchem Land es stammte.

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Konkreter sind Hinweise auf anonyme Wertkartenhandys bei weiter zurückliegenden Anschlägen. Sowohl in New York 2001 als auch in Madrid 2004 kamen solche zum Einsatz. Im Jahr 2002 gab die Schweizer Polizei bekannt, dass Terroristen aus dem engen Umfeld der 9/11-Attentäter mit Schweizer Wertkartenhandys telefoniert hätten – genauso wie in Madrid zwei Jahre später. Die Regierung in Bern verbot daraufhin das anonyme Telefonieren, weil es „zur Vorbereitung und Durchführung krimineller und terroristischer Taten“ gedient habe.

Eines jedoch muss man bedenken: Die Welt der Telekommunikation hat sich seit 2004 rasant entwickelt. Aufgrund viel avancierterer Möglichkeiten des Informationsaustausches sind Terroristen heute weniger auf Handys angewiesen als vor einem Jahrzehnt. Wie der Aufdecker Edward Snowden 2013 enthüllte, observieren US-Geheimdienste etwa die Kommunikation in Online-Spielen wie „World of Warcraft“, weil diese zur Planung von Anschlägen diene. Wertkartenhandys hingegen haben wohl viel von ihrer Bedeutung eingebüßt.

Das gilt allerdings nicht für ein weites Feld der Kriminalität abseits des Terrors. Hier scheint die anonyme Telefonie immer noch eine große Rolle zu spielen. Zwar gibt es keine Statistiken über den Zusammenhang mit der Häufigkeit von Verbrechen. Aber eine große Zahl von Berichten kündet von einem breiten kriminellen Einsatzspektrum der Wertkarten. Es reicht von kaum durchdachten Dummheiten bis hin zur Mordvorbereitung.

Beispiele: Die Wiener „Eis-Lady“ Estibaliz Carranza orderte 2010 telefonisch Kettensäge und Beton, bevor sie ihren Mann umbrachte – unter falschem Namen mit anonymem Handy. Ein 30-jähriger Vorarlberger wiederum drohte 2012 anonym mit einer Bombe im Zug nach Bludenz. Drinnen saß die Freundin, die ihn soeben verlassen hatte.

Eine große Rolle spielen Wertkarten zudem im Drogenhandel. Luxemburgs Premier führt ihn als einen Hauptgrund für das geplante Verbot in seinem Land an. In Österreich gehören Wertkartentelefone, oft viele gleichzeitig, „zur Standardausstattung von Dealern“, sagt der Wiener Rechtsanwalt Roland Friis, der mit Suchtdelikten befasst ist. Größere Drogenhändler verschenken laut Ermittlern oft Handys an gute Kunden, um sorgenfrei Bestellungen entgegennehmen zu können.

Zum Einsatz kommen Wertkartenhandys auch oft zum Zweck des Stalking. Davon zeugen nicht nur zahlreiche Klagen von Betroffenen in Internet-Foren – auch darüber, dass sich die Ausforschung der Täter aufgrund der Anonymität extrem kompliziert und zeitaufwendig gestaltet. Vergangenen März wurde etwa das Wiener Model Victoria Belicka, Gewinnerin eines Schönheitswettbewerbs im Privatfernsehen, Opfer massiver anonymer Telefon-Drohungen.

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Zu den prominentesten Wertkartenbenutzern hierzulande zählt etwa Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der „seine SIM-Karten öfter wechselt als andere die Unterhosen“, wie es in einem Einvernahmeprotokoll heißt, das 2013 das Magazin „Format“ veröffentlichte. Oder etwa Robert Mang, der 2003 das „Saliera“-Salzfass aus dem Wiener Kunsthistorischen Museum stahl. Anschließend drohte er per SMS mit dessen Einschmelzung. Die Polizei kam Mang auf die Schliche, weil sie ermittelte, dass die SIM-Karte in einem Mobilfunkgeschäft in der Mariahilfer Straße gekauft worden war. Dort tauchte Mang schließlich auf den Bildern der Überwachungskamera auf.

Sollte man anonyme Wertkartenhandys also verbieten? Der Wiener Datenschutzexperte Andreas Krisch – er sitzt auch für die Grünen im Datenschutzrat – ist skeptisch. „Daraus würde eine große, staatlich angeordnete Datenverarbeitung folgen“, sagt er. Man müsse sich fragen, „ob das verhältnismäßig und notwendig ist und ob es einfachere Lösungen gibt“. Der Experte verweist darauf, dass Kriminalfälle wie der Saliera-Diebstahl auch trotz anonymer Wertkarten aufgeklärt werden konnten.

Aber vielleicht würde sich das Verbot gar nicht so sehr auf die großen, komplexen Fälle auswirken. In diesen nutzt die Polizei nämlich ohnehin all ihre technischen Möglichkeiten. Überdies: Wer heutzutage einen Terroranschlag oder eine raffinierte Erpressung plant, findet wohl ohnehin einen Weg, anonym zu kommunizieren.

Vielleicht würde ein Verbot eher jene treffen, die zu Verbrechern werden, weil es leicht geht – ob Stalker oder kleine Drogenkuriere. Von diesen würden sich möglicherweise einige ihre Tat zwei Mal überlegen, wenn es vorher an der Hofer-Kassa heißt: Den Ausweis bitte!

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Bin Ladens Tötung: eine Frage für Weicheier und Gutmenschen

Aus dem FALTER, 19/2011

Debattenkultur
Kommentar Joseph Gepp

Ach, wie primitiv sind doch Amerikaner, denkt sich dieser Tage wieder manch Selbstzufriedener in Österreich, wenn er die Freudenfeste in US-Städten anlässlich des Todes von Osama bin Laden sieht. Er sollte aber auch vor der eigenen Tür kehren.

Mit welch feiner Klinge Debatten in Österreich ausgefochten werden, zeigt sich gerade besonders an der Tötung des Terroristenchefs. Speziell der Frage: War es legitim, bin Laden gleich zu töten, statt ihn festzunehmen und vor Gericht zu stellen?

Es gibt Argumente dafür und dagegen. Man kann anführen, dass das humanitäre Völkerrecht eine Tötung nur zum Zweck der Notwehr erlaubt und dass der Westen überdies – gerade im Angesicht seines finstersten Feindes – seinen rechtsstaatlichen Idealen folgen sollte. Man kann bin Laden aber auch als feindlichen Kombattanten nach dem Kriegsrecht definieren, was eine Tötung in Notwehr rechtfertigt. Letzteres ist vor allem die Position konservativer Kommentatoren. In Europa wohlgemerkt, nicht in Österreich.

In Österreich wird die Diskussion eine Spur erdiger geführt. Kronen Zeitung-Briefschreiber Michael Jeannée etwa nennt Standard-Kolumnisten Hans Rauscher einen „Gutmensch-Redakteur“, weil der die Frage nach legitim oder illegitim überhaupt zu stellen wagt. Und Christian Ortner packt in der Presse sogar die Nazi-Keule aus: Er vergleicht bin Ladens Tötung mit Stauffenbergs missglücktem Attentat auf Hitler 1944. Das sei ja auch „nicht legal“ gewesen.

Fazit: Soll sich der Rest der Welt doch mit langweiligen Rechtsfragen herumschlagen. Hierzulande machen so etwas nur Weicheier und Gutmenschen. Wenn nicht sogar Verharmloser des Nationalsozialismus.

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„Vor Jahren den Höhepunkt überschritten“

Aus dem FALTER, 18/2011

Foto von Hans Hochstöger

Andre Gingrich, Professor am Institut für Kultur- und Sozialanthropologie der Uni Wien, ist der vielleicht bekannteste Ethnologe Österreichs. Er forscht in entlegenen Regionen wie Südarabien und Tibet. Gingrich befasst sich mit verschiedenen Konzepten von Identität, lokalen Reaktionen auf äußeren Druck und den Erscheinungen der Globalisierung. 2000 wurde er mit dem Wittgensteinpreis, dem höchsten Preis für Wissenschaftler in Österreich, ausgezeichnet.

Falter: Herr Gingrich, wie hat Osama bin Laden die Welt verändert?

Andre Gingrich: Er war Sprachrohr und zugleich auch Inspirator einer Fraktion innerhalb des militant-politischen Islam, die sich radikalisiert hat. Er erzielte dabei propagandistische und teils auch militärische Erfolge. Dabei hat er schon vor Jahren den Höhepunkt des Wirkens erreicht und überschritten.

Wann war dieser Höhepunkt?

Die Blütezeit des militanten Islamismus ist vorbei, meint Ethnologe Andre Gingrich

Gingrich: 2002, als gegen die Erwartungen von Al-Kaida und Taliban sehr große Kreise der afghanischen Bevölkerung die Afghanistan-Operation der Nato unterstützt haben. Zwar gab es auch Gegenwehr. Aber trotzdem begann hier der Abstieg der Al-Kaida. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte fand die Vertreibung in ein Exil statt. Davor hatte die Organisation immer eine sichere Heimstätte in irgendeinem Land gehabt.

Heißt das, dass Osama bin Laden an Bedeutung für islamische Fundamentalisten verloren hat? Oder blieb er ein Vorbild für Radikale?

Gingrich: Seine Rolle als Ikone innerhalb der Jugend- und Massenkultur in Teilen der muslimischen Welt war größer als sein realer Einfluss. Man findet Porträts von bin Laden auf T-Shirts von Pakistan bis Westafrika. Sein Image dient vielen männlichen Jugendlichen auf Postern als Mittel der Provokation – auf eine fast popkulturelle Art. Demgegenüber steht aber ein Bedeutungsverlust der Al-Kaida in organisatorischer, militärischer und propagandistischer Hinsicht.

Wie geht es jetzt mit Al-Kaida weiter?

Gingrich: Im arabischen Raum reagierte die Organisation vor etwa fünf Jahren mit einer verstärkten Innenorientierung auf ihre Schwäche. Regionalgruppen, die vor Ort gut vernetzt sind, sollten verstärkt werden und eine Verankerung in der Bevölkerung haben – zum Beispiel bei der Al-Kaida der arabischen Halbinsel, Irak oder im Maghreb. Aber die Strategie ist gescheitert, weil sie statt zu einer Verankerung zu nur noch mehr Zersplitterung geführt hat. Dies machte es für die Gegner der Al-Kaida leicht, die Organisation zu überwachen und zu bekämpfen.

Also hat der „war on terror“ tatsächlich den Terrorismus besiegt? Durch Einfluss von außen, durch Überwachung und den Entzug von Operationsbasen?

Gingrich: Im engeren Sinn schon. Man darf nicht unterschätzen, dass die Kriegsmittel namhafter Westmächte und ihrer islamischen Verbündeten gegen eine kleine Zahl aktiver Militanter eingesetzt wurden. Es hat lange gedauert, bis das wirksam wurde – aber es wurde wirksam. Das zeigt ja auch die Liquidierung von Osama bin Laden. Abgesehen davon hat sich aber auch die normale Bevölkerung arabischer Städte ganz anders entwickelt, als Al-Kaida das im Sinn hatte.

Wie hat sie sich entwickelt?

Gingrich: In Ägypten zum Beispiel schwenkten die städtischen Jugendlichen der Mittel- und Unterschichten am Tahrir-Platz keine grünen Fahnen und trugen keine Koran-Zitate als Banner der Mobilisierung vor sich her. Das Spektrum der Demonstrierenden war sehr heterogen und reichte von gemäßigten Linksliberalen bis zu gemäßigt-konservativen Moslems. Aber für militante Extremisten war kein Platz.

Könnte Bin Ladens Tod, den man ja auch als Märtyrertod interpretieren kann, dem Aufstand ein neues fundamentalistisches Gesicht verleihen?

Gingrich: Es gibt sicher Kräfte, die sich das überlegen. Natürlich will eine militante Gruppe im Niedergang, die auch noch die Tötung ihres Anführers erleidet, nochmals aggressiv werden, bevor sie weiter zerfällt.

War die Al-Kaida überhaupt jemals so zentralistisch auf bin Laden zugeschnitten, wie es den Anschein hatte? Oder musste der Westen dem Bösen nur ein prägnantes Gesicht geben?

Gingrich: Das Gesicht des faszinierenden Bösen, wie es vermittelt wurde, war sicher überspitzt. Aber die Zentralisierung war nach allem, was wir von Forschung und Geheimdiensten wissen, doch weit fortgeschritten. Es war eine klassische zellenartige Struktur von illegalen militanten Organisationen, bei denen immer nur die nächsthöhere Ebene bekannt ist und die Direktiven von einem kleinen Führungskreis ausgehen.

Warum wurde Osama bin Laden eigentlich umgebracht und nicht verhaftet und vor Gericht gestellt?

Gingrich: Das kann ich nur vermuten. Wahrscheinlich wollten die pakistanischen und US-amerikanischen Kräfte Bin Laden nicht die Möglichkeit einer neuen Propagandabühne bieten, sondern die offene Entscheidung suchen. Und aus manchen Schriften von Al-Kaida glaube ich zu entnehmen, dass paradoxerweise dieser sogenannte Märtyrertod auch eher im Sinn von Osama bin Laden selbst war.

Interview: Joseph Gepp

Ein Kommentar

Eingeordnet unter Religion, Weltpolitik

Ein vergessenes Detail zu Osama Bin Laden …

Aus dem FALTER, 18/2011

Unweit von Österreich liegt ein Land, das sich rühmen kann, Osama bin Laden zum Staatsbürger gehabt zu haben: Bosnien-Herzegowina. Im Kriegsjahr 1993 hatten bosnische Muslime dem Terroristenchef einen Pass ausgestellt. Die damalige Spiegel-Korrespondentin in Ex-Jugoslawien, Renate Flottau, traf ihn als eine von wenigen westlichen Journalisten. Damals war bin Laden vergleichsweise unbekannt. Er schwärmte vom bosnischen Freiheitskampf und präsentierte stolz seinen Pass. Flottau sagte später, der Mann habe „nicht alle Tassen im Schrank“. Ausgestellt worden war bin Ladens bosnischer Pass übrigens von der Botschaft in Wien.

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Eingeordnet unter Balkan, Die vielschichtigen Verbindungen zwischen Osteuropa und Wien, Osteuropa, Weltpolitik