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Buch: Protokoll eines Psychokriegs

Aus dem FALTER 50-52/2013

Hoffentlich findet sich einmal ein talentierter Filmemacher, der sich der Vorgänge im Salzburger Budgetreferat in den vergangenen Jahren annimmt. Denn dieses Material offenbart die Abgründe der modernen Finanzwelt ebenso wie viel allzu Menschliches – perfekter Stoff für einen Thriller.

Der neueste Beitrag zum Puzzle ist das Buch von Monika Rathgeber. Diese Lektüre muss man freilich mit Vorsicht genießen. Die vormalige Landesbeamtin, die man für hohe Spekulationsverluste verantwortlich gemacht hat, sieht sich selbst als Märtyrerin und Mobbingopfer. Zu Verlusten sei es nur gekommen, weil ihre angeblich erfolgreichen Geschäfte von ihren Nachfolgern hektisch aufgelöst worden seien. Rathgeber habe erst in dieser Schlussphase Deals verheimlicht und Weisungen missachtet, behauptet sie – und zwar aus gutem Grund, wollte sie doch das Fortdauern der „systematischen Geldvernichtung“ verhindern.

Wie es zum riesigen „Schattenportfolio“ außerhalb der Landesbuchhaltung kam, das kein Experte jemals anzweifelte – das erklärt Rathgeber nicht. Trotzdem ist das Buch eine hochspannende Lektüre.

Joseph Gepp

Was ist ein Salzburg geschehen? Reportage vom Jänner 2013

Monika Rathgeber: Am System zerbrochen. Aumayer, 250 S., € 16,50

Monika Rathgeber: Am System zerbrochen. Aumayer, 250 S., € 16,50

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Was ist denn nun in Salzburg passiert, Herr Lukas?

Aus dem FALTER 31/2013

Telefonkolumne
Interview: Joseph Gepp


Der Salzburger Finanzskandal sei mit 74 Millionen Euro Gewinn glimpflich ausgegangen, verkündete im Jänner die Landesregierung erleichtert. Vergangene Woche präsentierte Meinhard Lukas, Dekan der Rechtswissenschaften der Uni Linz, ein Minus von 350 Millionen Euro. Lukas sollte im Auftrag des Landes nachrechnen.

Herr Lukas, im Jänner kam noch ein Plus beim Finanzskandal heraus, heute ist es ein Minus. Wer hat sich da geirrt?

Das ist kein echter Irrtum. Der Bericht vom Jänner, an dem ich nicht beteiligt war, vergleicht das Finanzvermögen des Landes mit den externen Schulden, die für Spekulationsgeschäfte aufgenommen wurden. Daraus ergibt sich der Vermögensüberhang von 74 Millionen Euro.

Ist der noch immer da oder nicht?

Isoliert betrachtet ja, aber wesentliche Parameter sind hier nicht berücksichtigt. Heute wissen wir, dass der Status vom Jänner falsch interpretiert wurde. Er wurde zu Unrecht als Gesamtergebnis der Spekulationen gedeutet.

Was war im Jänner noch nicht bekannt?

Meinhard Lukas arbeitet im Auftrag des Landes Salzburg den Finanzskandal auf

Meinhard Lukas arbeitet im Auftrag des Landes Salzburg den Finanzskandal auf

Einerseits sind finanzielle Reserven des Landes fälschlicherweise in den Vermögensstatus eingeflossen, obwohl sie tatsächlich mit den Spekulationen nichts zu tun haben. Andererseits hat man nur externe Schulden gegenüber Banken und Versicherungen berücksichtigt und nicht gesehen, dass sich das Land auch mehr als 200 Millionen Euro vom Landeswohnbaufonds für Spekulationsgeschäfte geliehen hat.

Warum hat man das nicht gesehen?

Im Jänner wurde innerhalb weniger Wochen ein Vermögensstatus erhoben – unter schwierigsten Voraussetzungen. Das Rechnungswesen des Landes hatte ja seine wesentliche Aufgabe nicht erfüllt; es war nicht annähernd ein getreues Abbild der Wirklichkeit.

Könnten wir in einem Jahr erneut von einem ganz anderen Ergebnis erfahren?

In dieser Causa schließe ich gar nichts aus. Aber die aktuelle Zahl ist Ergebnis intensiver Arbeiten an den Rechnungsabschlüssen des Landes Salzburg und des Wohnbaufonds. Das sind valide Grundlagen.

Reportage zum Salzburger Finanzskandal vom Jänner

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Salzburg: Auf die Schuldfrage muss nun die Systemfrage folgen

Aus dem FALTER 15/2013

Kommentar:
Joseph Gepp

Rathgeber gegen Paulus, das ist Brutalität. So fassten Medien vergangene Woche das Kreuzverhör der beiden Protagonisten des Finanzskandals im Salzburger U-Ausschuss zusammen. Nervlich sichtlich angeschlagen, beflegelten sie einander öffentlich. Es stehe Aussage gegen Aussage, meldeten nachher die Medien. Sensationswert: groß. Erkenntniswert: null.

Im Finanzskandal haben sich Journalisten verrannt, in Einzelaussagen, in Zahlengebäuden, in der jeweils nächsten spektakulären Enthüllung. Nicht einmal Qualitätsmedien trauen sich inzwischen noch einen Überblick zu. Vielleicht kann man ihn wiederherstellen, indem man eine schlichte Frage stellt: Was weiß man eigentlich bis jetzt gesichert?

Man weiß, dass der allergrößte Teil der Landesgeschäfte außerhalb der regulären Buchhaltung lief. Und man weiß, dass Monika Rathgeber diese Geschäfte tätigte.

Hier enden aber auch schon die Beweise, ab hier muss man mit Indizien vorliebnehmen. War die ganze Finanzabteilung in den Schwindel eingeweiht, gar die Politik? Das behauptet Rathgeber. Ihre Gegner beharren darauf, dass sie die Geschäfte allein durchführte und vor allen verbarg. Und im Wesentlichen haben sie bessere Argumente.

So hat das Arbeitsgericht dieser Tage, nicht rechtskräftig, bestätigt, dass Rathgebers Entlassung rechtens war, weil der dringende Verdacht von Urkunden- und Datenfälschung vorliege. Zudem zeigen Protokolle, wie die Causa seit Sommer 2012 in ihrem vollen Umfang nach und nach den Verantwortlichen bekannt wurde.

Hauptprotagonistin im Salzburger Finanzskandal: Ex-Referatsleiterin Monika Rathgeber

Hauptprotagonistin im Salzburger Finanzskandal: Ex-Referatsleiterin Monika Rathgeber

All das deutet darauf hin, dass Salzburgs Politiker und Beamte keine Komplizen von Rathgeber waren. Es spricht das Umfeld aber auch nicht frei von Schuld. Denn seine fahrlässige Ignoranz machte den Fall erst möglich. Den Hintergrund des Skandals bilden eine haarsträubend unterbesetzte Finanzabteilung, eine altertümliche Buchhaltung, die Nicht-Trennung von Investment und Buchhaltung sowie ahnungslose verantwortliche Politiker und Beamte, die sich trotz Warnsignalen beschwichtigen ließen.

Dazu kommen schwere Ungereimtheiten, was die Auflösung der Geschäfte seit Herbst 2012 betrifft. Sind die entstandenen Verluste tatsächlich so klein, wie es das Land behauptet? Viele Experten und auch der Rechnungshof bezweifeln das.

Der U-Ausschuss hat sich bisher mit individuellen Schuldfragen auseinandergesetzt. Nun muss man in einem zweiten Schritt der Aufklärung auch die systemischen Ursachen des Skandals beleuchten. Nur so wird kein zweites Salzburg zu verhindern sein.

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