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Kafkaeskes in der Krabbelstube: wie die Gemeinde Wien das Materialgeld ihrer Kindergärten zentralisiert

Aus dem FALTER 47/2011

Bericht: Joseph Gepp

Blumen, Krepppapier, Bilderbücher, zählt Raphaela Keller vom Verband der Kindergartenpädagoginnen auf. Geschirrspülmittel, Taschentücher, Dekoreisig für den Advent und ein neuer Klobesen.

Für derlei Anschaffungen stand bisher in städtischen Kindergärten das sogenannte Materialgeld zur Verfügung – 184 Euro pro Monat und 25-köpfiger Kindergruppe. Es scheint nicht viel, aber es handelt sich eben um eine Art Haushaltsgeld für kleine Besorgungen des Alltags.

Nun orten Oppositionspolitiker wie die Stadträtin Isabella Leeb von der ÖVP „absurde Sparmaßnahmen auf Kosten der Kleinsten“. Wiens Kindergärtnerinnen sind laut Raphaela Keller „erbost“. Denn bis auf einen Restbetrag von monatlich 35 Euro wird die Gemeinde das Geld künftig nicht mehr auszahlen.

Stattdessen soll die Materialbeschaffung zentral erledigt werden. Das sei „unflexibel, autoritär und bürokratisch“, kritisiert Keller – und mit ihr Kindergärtnerinnen, die ihre Namen nicht in der Zeitung lesen möchten. Diese regt auch auf, dass die Gemeinde gleichzeitig mit der Zentralisierung auch sämtliche Materialgeldrücklagen von Kindergartenkonten eingezogen hat. Zwar erhält nun jede Gruppe zum Trost 120 Euro für Weihnachtsausgaben – dennoch „fällt das Nikolosackerl heuer dürftig aus“, wie eine Kindergärtnerin sagt.

Warum macht das Rathaus das? Insider munkeln schon von kurzfristigen magistratsamtlichen Liquiditätsproblemen – immerhin lagern auf allen Kindergartenkonten zusammen rund drei Millionen Euro.

Unsinn, entgegnet die Sprecherin von SPÖ-Stadtrat Christian Oxonitsch. Auch wenn die Maßnahme zwar „schlecht kommuniziert“ worden sei, erspare man sich durch Mengenrabatte bei zentralem Einkauf je zehntausende Euro im Jahr. Spielzeug etwa könne „schon allein aus Sicherheitsgründen“ heutzutage nicht jeder Kindergarten autonom kaufen, meint die Sprecherin.

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Subventionen: Im Sold, aber nicht im Dienst des Wiener Rathauses

Aus dem FALTER 34/2011

Joseph Gepp

„Versteckte Subventionen“ nennt es ÖVP-Kultursprecherin Isabella Leeb. Weil das Rathaus dem Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung unentgeltlich Gemeindebedienstete zur Verfügung stellt – darunter einen SPÖ-Gemeinderat -, wollte die Oppositionspolitikerin von SPÖ-Stadträtin Sandra Frauenberger wissen: Wo überall arbeiten Rathausmitarbeiter auf Kosten des Steuerzahlers?

In 29 Institutionen, lautet nun Frauenbergers Antwort. Darunter sind so verschiedene Einrichtungen wie eine Fachhochschule, ein Flugrettungsverein, die Drogenkoordination, Schülerheime und das Institut für Bautechnik. Den größten Posten – mit 145 beigestellten Mitabeitern – bekommt der Fonds Soziales Wien, eine 2004 ausgegliederte Magistratsabteilung.

218 Menschen stehen solcherart im Sold, aber nicht im Dienst der Gemeinde. Laut Beamtendienstrecht müssen sie dabei der „Förderung der Interessen Wiens“ dienen und dürfen keinem gewinnorientierten Unternehmen nutzen.

Diese Voraussetzungen erfüllen jene Institutionen, die das Rathaus mit Mitarbeitern unterstützt, wohl allesamt. Weniger klar ist indes, wie viel die personellen Zuwendungen kosten. Das kann oder will Stadträtin Frauenberger nicht verraten – weil man solcherart auf die Einkommen einzelner Rathausmitarbeiter schließen könne, wie sie meint.

Rechnet man den Durchschnittsverdienst eines Gemeindebediensteten, dann kostet der Mitarbeitertransfer ungefähr zehn Millionen Euro pro Jahr. ÖVP-Frau Leeb, die „grundsätzlich nichts gegen diese Form der Unterstützung“ hat, verlangt nun einen „Subventionsbericht“, der aufschlüsselt, wer wie viel erhält: „Wir Oppositionspolitiker erfahren ja gar nicht erst, welche Vereine möglicherweise erfolglos um die Beistellung von Mitarbeitern ansuchen.“

Für Sandra Frauenberger kommt dergleichen nicht infrage. Der notwendige Verwaltungsaufwand, sagt die Sprecherin der Stadträtin, wäre viel zu hoch.

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