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Was ist denn nun in Salzburg passiert, Herr Lukas?

Aus dem FALTER 31/2013

Telefonkolumne
Interview: Joseph Gepp


Der Salzburger Finanzskandal sei mit 74 Millionen Euro Gewinn glimpflich ausgegangen, verkündete im Jänner die Landesregierung erleichtert. Vergangene Woche präsentierte Meinhard Lukas, Dekan der Rechtswissenschaften der Uni Linz, ein Minus von 350 Millionen Euro. Lukas sollte im Auftrag des Landes nachrechnen.

Herr Lukas, im Jänner kam noch ein Plus beim Finanzskandal heraus, heute ist es ein Minus. Wer hat sich da geirrt?

Das ist kein echter Irrtum. Der Bericht vom Jänner, an dem ich nicht beteiligt war, vergleicht das Finanzvermögen des Landes mit den externen Schulden, die für Spekulationsgeschäfte aufgenommen wurden. Daraus ergibt sich der Vermögensüberhang von 74 Millionen Euro.

Ist der noch immer da oder nicht?

Isoliert betrachtet ja, aber wesentliche Parameter sind hier nicht berücksichtigt. Heute wissen wir, dass der Status vom Jänner falsch interpretiert wurde. Er wurde zu Unrecht als Gesamtergebnis der Spekulationen gedeutet.

Was war im Jänner noch nicht bekannt?

Meinhard Lukas arbeitet im Auftrag des Landes Salzburg den Finanzskandal auf

Meinhard Lukas arbeitet im Auftrag des Landes Salzburg den Finanzskandal auf

Einerseits sind finanzielle Reserven des Landes fälschlicherweise in den Vermögensstatus eingeflossen, obwohl sie tatsächlich mit den Spekulationen nichts zu tun haben. Andererseits hat man nur externe Schulden gegenüber Banken und Versicherungen berücksichtigt und nicht gesehen, dass sich das Land auch mehr als 200 Millionen Euro vom Landeswohnbaufonds für Spekulationsgeschäfte geliehen hat.

Warum hat man das nicht gesehen?

Im Jänner wurde innerhalb weniger Wochen ein Vermögensstatus erhoben – unter schwierigsten Voraussetzungen. Das Rechnungswesen des Landes hatte ja seine wesentliche Aufgabe nicht erfüllt; es war nicht annähernd ein getreues Abbild der Wirklichkeit.

Könnten wir in einem Jahr erneut von einem ganz anderen Ergebnis erfahren?

In dieser Causa schließe ich gar nichts aus. Aber die aktuelle Zahl ist Ergebnis intensiver Arbeiten an den Rechnungsabschlüssen des Landes Salzburg und des Wohnbaufonds. Das sind valide Grundlagen.

Reportage zum Salzburger Finanzskandal vom Jänner

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Salzburg: Auf die Schuldfrage muss nun die Systemfrage folgen

Aus dem FALTER 15/2013

Kommentar:
Joseph Gepp

Rathgeber gegen Paulus, das ist Brutalität. So fassten Medien vergangene Woche das Kreuzverhör der beiden Protagonisten des Finanzskandals im Salzburger U-Ausschuss zusammen. Nervlich sichtlich angeschlagen, beflegelten sie einander öffentlich. Es stehe Aussage gegen Aussage, meldeten nachher die Medien. Sensationswert: groß. Erkenntniswert: null.

Im Finanzskandal haben sich Journalisten verrannt, in Einzelaussagen, in Zahlengebäuden, in der jeweils nächsten spektakulären Enthüllung. Nicht einmal Qualitätsmedien trauen sich inzwischen noch einen Überblick zu. Vielleicht kann man ihn wiederherstellen, indem man eine schlichte Frage stellt: Was weiß man eigentlich bis jetzt gesichert?

Man weiß, dass der allergrößte Teil der Landesgeschäfte außerhalb der regulären Buchhaltung lief. Und man weiß, dass Monika Rathgeber diese Geschäfte tätigte.

Hier enden aber auch schon die Beweise, ab hier muss man mit Indizien vorliebnehmen. War die ganze Finanzabteilung in den Schwindel eingeweiht, gar die Politik? Das behauptet Rathgeber. Ihre Gegner beharren darauf, dass sie die Geschäfte allein durchführte und vor allen verbarg. Und im Wesentlichen haben sie bessere Argumente.

So hat das Arbeitsgericht dieser Tage, nicht rechtskräftig, bestätigt, dass Rathgebers Entlassung rechtens war, weil der dringende Verdacht von Urkunden- und Datenfälschung vorliege. Zudem zeigen Protokolle, wie die Causa seit Sommer 2012 in ihrem vollen Umfang nach und nach den Verantwortlichen bekannt wurde.

Hauptprotagonistin im Salzburger Finanzskandal: Ex-Referatsleiterin Monika Rathgeber

Hauptprotagonistin im Salzburger Finanzskandal: Ex-Referatsleiterin Monika Rathgeber

All das deutet darauf hin, dass Salzburgs Politiker und Beamte keine Komplizen von Rathgeber waren. Es spricht das Umfeld aber auch nicht frei von Schuld. Denn seine fahrlässige Ignoranz machte den Fall erst möglich. Den Hintergrund des Skandals bilden eine haarsträubend unterbesetzte Finanzabteilung, eine altertümliche Buchhaltung, die Nicht-Trennung von Investment und Buchhaltung sowie ahnungslose verantwortliche Politiker und Beamte, die sich trotz Warnsignalen beschwichtigen ließen.

Dazu kommen schwere Ungereimtheiten, was die Auflösung der Geschäfte seit Herbst 2012 betrifft. Sind die entstandenen Verluste tatsächlich so klein, wie es das Land behauptet? Viele Experten und auch der Rechnungshof bezweifeln das.

Der U-Ausschuss hat sich bisher mit individuellen Schuldfragen auseinandergesetzt. Nun muss man in einem zweiten Schritt der Aufklärung auch die systemischen Ursachen des Skandals beleuchten. Nur so wird kein zweites Salzburg zu verhindern sein.

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Der Krimi mit dem kleinen Plus: Chronologie eines Finanzskandals

Aus dem FALTER 4/13

Ahnungslosigkeit, Unterbesetzung und blindes Vertrauen – wie es zum Salzburger Finanzdesaster kam

Reportage: Joseph Gepp/Salzburg

Wer in Salzburg Radio hört, der könnte meinen, ein Skisprungwettbewerb steht an und nicht die Auflösung eines politischen Skandals. Ein leichtes Plus gehe sich vielleicht aus, plappert der Moderator im Radio, als soeben ein Lied endet. Das habe Vizelandeshauptmann Brenner gerade auf Facebook gepostet. Ein Plus, sagt der Moderator, da schaut vielleicht sogar eine Leberkässemmel pro Salzburger raus, ha ha.

Vergangener Mittwoch, 16 Uhr. Der Bericht der Landesregierung soll endlich Klarheit bringen, wie viel Geld die Landesbeamtin Monika R. mutmaßlich bei Spekulationsgeschäften verloren hat. Selbst Fachleute haben im Skandal den Überblick verloren. Betragen die Verluste 340 Millionen, wie es R. selbst ihren Chefs gestanden haben soll, Ende November? So stellt es das Land dar. Sind es gar Milliarden, wie Profil erfahren haben will? Oder ergeben R.s Geschäfte im Gegenteil einen kleinen Gewinn, wie es das Radio gerade herausposaunt?

Die letzte Variante erweist sich vorläufig als richtig. Mit Ende 2012 weise das Salzburger Portfolio einen „Vermögensüberhang“ von 74 Millionen auf, erklärt SPÖ-Landesvize und Finanzlandesrat David Brenner Journalisten. Neben ihm sitzen Kapazunder aus der Finanzbranche als Garanten für seine Worte. Nach allem, was passiert ist, braucht er eine solche Eskorte.

Hat seinen Rücktritt angekündigt: SPÖ-Vizelandeshauptmann David Brenner (Foto: SPÖ Salzburg)

Hat seinen Rücktritt angekündigt: SPÖ-Vizelandeshauptmann David Brenner (Foto: SPÖ Salzburg)

Der Salzburger Finanzskandal ist einer der merkwürdigsten der vergangenen Jahre. SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller weinte fast, ihr Vize Brenner kündigte seinen Rücktritt an, Beamte wurden suspendiert. ÖVP-Finanzministerin Fekter wollte eine „Troika“ à la Griechenland nach Salzburg schicken. Ganz Österreich debattierte über öffentliche Spekulationsgeschäfte, prompt kamen auch andere wie jene in Niederösterreich ins Gerede. Eilig einigte sich die Bundesregierung auf strenge Regeln. In Salzburg wurden Neuwahlen ausgerufen, die SPÖ-ÖVP-Koalition war zerbrochen. Und jetzt soll nichts gewesen sein?

Wer versucht zu verstehen, wie es zu den Ereignissen in Salzburg kam, der stößt auf eine Finanzabteilung, die derart haarsträubend unterbesetzt war, dass eine Kontrolle unmöglich ist. Er stößt auf ahnungslose Beamte und Politiker, die blind vertrautten, dass sich andere bei diesem komplizierten Finanzzeug schon auskennen werden. Er stößt auf hochbezahlte Finanzgurus, die diese Ahnungslosigkeit ausgleichen sollten. Und er stößt auf die glückliche Fügung, dass die Sache trotz alledem – so sehen es das Land Salzburg und viele Experten – glimpflich ausgegangen ist.

salzburg

Die Geschichte beginnt im Referat 8/02 für Budgetangelegenheiten der Salzburger Finanzabteilung. Es ist ein altes Haus gleich neben Dom und Mozart-Denkmal, ein schwerer Barockbau, der ein wenig ans Wiener Museumsquartier erinnert. Drinnen verleihen Milchglasscheiben alten Gängen einen Hauch von Modernität. Hier wird im Jahr 2000 Monika R. Referatsleiterin. Die studierte Juristin aus dem oberösterreichischen Braunau, gerade 29, kniet sich rein. Sie verbringt laut Bekannten am liebsten ihre Zeit am Schreibtisch. Die Beamtin gilt als sympathisch, aber auch als „keine, die mit ihrem Fachwissen hinterm Berg hielt“, wie ein Kollege sagt. Monika R. will sich nicht dreinreden lassen von denen, die weniger qualifiziert sind als sie selbst.

Monika R.

Monika R.

Es sind Jahre, in denen die, die nicht spekulieren, als dumm gelten. Und wer es tut, dem beschert die Wirtschaft laufend Gewinne. Für ihren Arbeitgeber verdient R. zwischen 2003 und 2007 rund 150 Millionen Euro. Niemand ist so kompetent und engagiert wie sie. Von den Finanzlandesräten bekommt die Referatsleiterin umfassende Vollmachten erteilt – erst von ÖVP-Landesrat Wolfgang Eisl, dann von SP-Mann Othmar Raus, schließlich von Brenner.

Nicht nur wegen der Erfolge der Beamtin fragt keiner nach, was sie genau macht. Auch arbeiten im Budgetreferat neben ihr nur zwei weitere Menschen, noch dazu in hierarchischer Abfolge: Da ist einerseits Eduard Paulus, Monika R.s Chef, ein eleganter, graumelierter Hofrat mit ÖVP-Nähe, dem man eher begrenzte Kenntnis komplexer Finanzgeschäfte nachsagt. Und da ist andererseits Christian M., ihr Untergebener. Die längste Zeit unterschreibt er jeden Vertrag, den sie ihm vorlegt; er vertraut seiner Chefin. Heute sagt David Brenner, dass das Budgetreferat immer als Musterbeispiel schlanker Verwaltung gegolten habe. „Erst jetzt erkennen wir, dass eine solche Struktur auch Risiken birgt.“

Eduard Paulus (Foto: Salzburg24)

Eduard Paulus (Foto: Salzburg24)

Heraus kommt, was am Mittwoch im Bericht präsentiert wurde. Im Lauf eines Jahrzehnts entstand ein eintausendmal so hohes Volumen an Wertpapiergeschäften, als es Salzburgs Beamten und Politikern offiziell bekannt war. 27 Bankkonten wurden außerhalb des Landesrechnungswesens geführt. Bei 50 verschiedenen Banken wurden 1,8 Milliarden Euro an Krediten aufgenommen, ohne dass es jemand mitbekam. Ob all dies tatsächlich das Werk Monika R.s ist, das ermittelt gerade die Wiener Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Den Anstoß, dass die Schattengeschäfte ans Licht kommen, gibt Jahre zuvor eine Behörde außerhalb Salzburgs: der Rechnungshof in Wien. 2009 kritisieren seine Prüfer Salzburgs Investments als zu riskant – freilich meinen sie damit nur jenen Bruchteil, der ihnen gemeldet wurde. Deshalb formuliert das Land erstmals Richtlinien für Veranlagungsrisiken. Ein Finanzbeirat, den Brenner gründet, soll sie überwachen. Er besteht aus zwei deutschen Experten und Paulus, die sich fortan alle sieben Wochen treffen. Allerdings ahnt der Beirat, wie man heute weiß, von den meisten Geschäften gar nichts. Systematisch und unzählige Male wurde er umgangen, Risikoauflagen wurden ignoriert. Trotzdem führen die Neuerungen schließlich dazu, dass Christian M., Monika R.s Untergebener, stutzig wird. Bisher hat er immer alle Verträge mitunterschrieben. Im Mai 2012 fragt er erstmals nach.

In diesem Monat bittet R. ihren Untergebenen, den Kauf eines Range-Accrual-Swaps per Unterschrift zu bestätigen – ein hochriskantes Produkt, das der Finanzbeirat eigentlich verboten hat. Christian M. meldet den Fall Paulus. Monika R. wird verwarnt, handelt aber kurz darauf erneut mit Range-Accrual-Swaps. Darauf entzieht ihr Brenner alle Vollmachten und schickt sie zwei Monate in den Zwangsurlaub.

Nun fehlt die wichtigste Person im Referat, also sucht das Land hektisch nach Ersatz. Anfang Oktober tritt Harald Kutschera seinen Dienst an. Schon zwei Jahrzehnte arbeitet der Wiener, 46, im Bankgeschäft. Zuvor hat er für die Deutsche Bank Großkunden beraten – auch das Land Salzburg. Kritiker und die Salzburger Opposition sehen darin einen Interessenkonflikt. Dennoch geht es nun, wo der Ex-Banker im Referat arbeitet, Schlag auf Schlag.

Harald Kutschera (Foto: ORF)

Harald Kutschera (Foto: ORF)

Kaum im Amt, bemerkt Kutschera einen Zahlungseingang ins Budgetreferat, der in den Unterlagen nicht auftaucht. Es sind australische Dollar, ein Währungsgeschäft. Einige Telefonate später hat Kutschera zehn weitere Geschäfte entdeckt. In den folgenden Wochen kontaktieren Kutschera und Christian M. alle Banken, mit denen Salzburg in Verbindung steht. Mitte Oktober informieren sie Brenner über 253 neuentdeckte Derivatverträge. Das ist die fünffache Menge derer, die das Land bisher bekanntermaßen betrieben hat.

Kutschera bleibt im Referat, auch als Monika R. aus dem Urlaub zurückkehrt. Entmachtet und gekränkt, beschwert sie sich in Mails an Burgstaller über die Sperre ihrer Computerzugänge. Am 26. November schließlich konfrontieren Kutschera, Paulus und Brenner die Beamtin mit den Vorwürfen. Diese liefert darauf ihr „Geständnis“ ab. Laut Land gibt sie zu, Geschäfte ohne Wissen ihrer Kollegen und Vorgesetzten gemacht zu haben. Sie habe damit alte Verluste ausgleichen wollen. Als die Forderung laut wird, alle Geschäfte sofort aufzulösen, rät R. dringend ab – so könnten Verluste von 340 Millionen Euro drohen.

Brenner gerät nun unter Druck. Er kann die Angelegenheit nicht im Stillen klären. Denn um Monika R. zu entlassen, braucht Brenner die Einwilligung von Personallandesrat Sepp Eisl – und der ist von der ÖVP. Brenner weiß, dass die ÖVP den Skandal hinausschreien würde, also tritt er lieber selbst als Aufklärer vor die Öffentlichkeit.

Am 6. Dezember verkündet der rhetorisch gewandte Jungpolitiker, 41, bis dahin Burgstallers Kronprinz, das Horrorszenario von den 340-Millionen-Verlusten. Mit der Landeshauptfrau hat er sich zuvor abgesprochen. Brenner präsentiert sich als einer, der Monika R.s kriminelle Umtriebe aufdeckt. Die krasse Unterausstattung des Budgetreferats erwähnt er ebenso wenig wie die mangelhaften Kontrollinstanzen. Auch sagt Brenner nicht, dass er nur fünf Wochen zuvor Salzburgs Grünen Auskunft zu den Derivatgeschäften gegeben hat. Von etwaigen Unregelmäßigkeiten findet sich darin kein Wort, obwohl der Politiker zu diesem Zeitpunkt definitiv schon von den 253 Derivaten gewusst hat.

Salzburgs SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (Foto: SPÖ Salzburg)

Salzburgs SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (Foto: SPÖ Salzburg)

Die Öffentlichkeit glaubt Brenner nicht. 340 Millionen, das scheint zu viel für eine Einzelne. Zudem bestreitet Monika R. über ihren Anwalt Herbert Hübel, ohne Wissen des Landes gehandelt zu haben. Mitte Dezember wird der Druck zu groß, Brenner kündigt seinen baldigen Rücktritt an. Anfang Jänner folgt auch die Suspendierung von Eduard Paulus. Der Verbleib des ahnungslosen Chefs lässt sich nicht länger rechtfertigen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Paulus wie auch gegen Monika R.s Untergebenen Christian M., ob sie Mittäter bei den Schattengeschäften waren.

Während die Causa draußen immer höhere Wellen schlägt, arbeitet man im Budgetreferat hektisch an der Aufarbeitung. Anwälte werden kontaktiert. Der internationale Wirtschaftsprüfkonzern Pricewaterhouse Coopers durchleuchtet die Landesbuchhaltung auf verborgene Kredite. Die Wiener Finanzberatungsfirma Ithuba beziffert den Marktwert der neu entdeckten Geschäfte. Kutschera und Christian M. telefonieren unterdessen unentwegt mit Banken. Neue Geschäfte tragen sie in Excel-Tabellen ein. Jeden Tag wächst das Schattenportfolio. Immer näher rückt der 16. Jänner, jener Tag, für den der scheidende Vize Brenner einen Bericht versprochen hat.

Am Ende dauert die Arbeit teils 20 Stunden am Tag. Christian M. fällt wegen Krankheit aus, es ist ihm zu viel geworden. Auch der interimistische Nachfolger von Paulus bricht zusammen und wird ins Spital gebracht. An Kutscheras rotunterlaufenen Augen und seinem leicht starren Blick sieht man die Anstrengungen der letzten Zeit. Am 15. Jänner, dem Tag vor der Präsentation, wird der Bericht fertig.

Tags darauf in Salzburg. Kameras klicken, als Brenner und die Experten den Raum betreten. Stolz wedelt der Landesvize mit dem 110-seitigen Bericht. Das Land sei glimpflich davongekommen, behauptet er. Er hoffe, ohne Verluste aus den Geschäften zu kommen. 18 Monate wolle man sich dafür Zeit nehmen. Vorher, sagt Brenner, suche man noch Verstärkung für das Budgetreferat.

Die mutmaßlichen Geschäfte der Monika R. tragen durchaus Expertenhandschrift, führt Willi Hemetsberger aus, Ex-Bank-Austria-Vorstand und Chef der Beratungsfirma Ithuba, die auch schon andere schwierige Spekulationsfälle wie jene der ÖBB betreut hat. Die Person hinter dem Portfolio habe auf fallende Zinsen und Schwellenländer gesetzt, so Hemetsberger. Eine durchaus vernünftige Ansicht. Nur sei das Portfolio für eine staatliche Einrichtung sehr groß. Und riskant.

Ob es beim Plus bleibt, ist fraglich. Der Wert der Geschäfte ist laut Bericht „sehr volatil“. Je nach Marktentwicklung kann sich das Plus in ein Minus verkehren. Der Moderator im Radio jubelt trotzdem. 74 Millionen, nicht so schlimm wie befürchtet. Ein wenig mehr als eine Leberkässemmel pro Salzburger, ha ha. Und jetzt zum Wetter.

bericht

110 Seiten umfasst der „Bericht zur Finanzlage“. Er besteht zum Teil aus Dossiers der Firmen Pricewaterhouse Coopers und Ithuba, die Salzburgs Verbindlichkeiten bewerteten bzw. den Marktwert der Wertpapiergeschäfte eruierten. Uneinig ist sich Salzburg mit der Bundesfinanzierungsagentur über die Bewertung bestimmter Swaps. Deshalb sieht Letztere den Ausgang der Geschäfte bei 103 Millionen minus statt bei 74 Millionen plus. Der Bericht war eine der letzten Amtshandlungen von David Brenner als SPÖ-Finanzlandesrat. Georg Maltschnig löst Brenner ab

Ein Kommentar

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Salzburger Geldspiele

Aus dem FALTER 51-52/2012

Im Salzburger Finanzskandal hat keiner den Überblick. Versuch einer Erklärung in 15 Antworten

Fragen: Joseph Gepp

Was wird Monika R. vorgeworfen?

Sie wurde vom Land Salzburg wegen Untreue, Amtsmissbrauchs und Urkundenfälschung angezeigt. Die Leiterin des Budgetreferats der Finanzabteilung des Landes bestreitet alle Vorwürfe. Seit 2003 führte Monika R. für ihren Dienstgeber risikoreiche Spekulationsgeschäfte durch. Lange ging das gut, das Land verdiente ungefähr 150 Millionen Euro durch R.s Geschäfte. Ungefähr ab 2007 entstanden laut Landesregierung aber hohe Verluste. R. versuchte sie durch immer neue Geschäfte auszugleichen. Dabei überging sie, so der Vorwurf, alle Kontrollinstanzen und baute ein „Schattenportfolio“ auf, das Salzburgs offizielle Finanzgeschäfte vielfach überstieg. Am 26. November legte R. laut dem Land ein „Geständnis“ bei SPÖ-Vizelandeshauptmann David Brenner ab. Dabei nannte sie den Verlust von 340 Millionen Euro. R.s Anwalt bestreitet, dass seine Mandantin ein Geständnis ablegte.

Monika R. soll 340 Millionen Euro verspekuliert haben

Monika R. soll 340 Millionen Euro verspekuliert haben

Wie konnte R. Geld zum Spekulieren auftreiben?

Ein Land wie Salzburg ist ein Schuldner mit Top-Bonität, dem Banken gerne Kredit geben. R. war für sie die erste Ansprechpartnerin. Sie galt als hochkompetent und verfügte seit Jahren über Vollmachten ihres Dienstgebers. Wahrscheinlich spekulierte sie nicht mit Geld aus dem Landesbudget, sondern mit Bankkrediten.

Vergangenes Wochenende wurde allerdings auch bekannt, dass Salzburg rund 1,8 Milliarden Euro bei der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) aufgenommen hat. Das ist rund doppelt so viel wie andere Bundesländer. Wofür das Geld verwendet wurde, ist bislang völlig unklar.

Was hat es mit der Vollmacht auf sich?

Die Vollmacht berechtigte R. zum Abschluss praktisch aller risikoreichen Geschäfte, etwa Zins-Swaps (siehe Antwort unten). Sie wurde 2003 vom damaligen ÖVP-Finanzlandesrat Wolfgang Eisl ausgestellt und danach von allen seinen Nachfolgern verlängert, auch von SP-Mann Brenner 2007. Grundsätzlich sei an einer solchen Vollmacht nichts Anrüchiges, sagen Experten dem Falter. In vielen Organisationen, die risikoreiche Geschäfte tätigen, würden zuständige Personen über ähnliche Rechte verfügen.

salzburg

Wie beschreiben Bekannte Monika R.?

Einer beschreibt die gebürtige Braunauerin als „extrem eifrige, blitzg’scheite Frau, die aufgrund ihres Wissens alle sehr beeindruckt hat“. Am glücklichsten sei sie am Computer und Telefon gewesen. Im Jahr 2000 wird R., gerade 29 Jahre alt, Referatsleiterin. Laut Gerüchten bemühte sich die Deutsche Bank intensiv um eine Abwerbung der erfolgreichen Beamtin. Anfang Juli referierte R. laut Website des Landes Salzburg noch vor dem Landtag über die Rolle des Spekulantentums in der Krise. Nur zwei Wochen später wurde sie wegen aufgetauchter Unregelmäßigkeiten zwangsbeurlaubt.

Welche Geschäfte hat R. gemacht?

Zum Beispiel Zins-Swaps, eine Untergruppe der sogenannten Derivate. Dabei handelt es sich um Zinstauschgeschäfte. Mit ihnen will man von Zinsentwicklungen profitieren. Das geht so: Kredite können fixe oder variable Zinsen haben. Fixe bleiben immer gleich, variable verändern sich je nach Entwicklung des Leitzinses. Bei einem Zins-Swap tauschen nun die Halter eines fixen und eines variablen Kredits ihre Zinszahlungen. Der Kredit bleibt derselbe, aber man berappt die Zinsen des anderen. Zweck: Wenn man beispielsweise einen Fixzinskredit hat, aber glaubt, dass sich variable Zinsen nach unten entwickeln werden, dann tauscht man seine Zinsen mit jemandem, der gegenteiliger Meinung ist.

Bei Institutionen, die viele Kredite zugleich laufen haben, sind Zins-Swaps gang und gäbe. Mit ihrer Hilfe wird das Verhältnis zwischen fixen und variablen Zinszahlungen derart gestaltet, dass Kosten und Risiko möglichst gering sind. Das sind übliche, eher harmlose Geschäfte.

Und wo liegt dann das Problem?

Gefährlich – und komplizierter – wird es, wenn dem Zins-Swap gar kein echter Kredit mehr zugrunde liegt. In diesem Fall zahlt man seinem Vertragspartner über eine bestimmte Dauer Zinsen – zum Beispiel fixe – einfach so, ohne Kredit. Er seinerseits überweist variable, die sich etwa am Leitzins orientieren. Wer die Zinsentwicklung richtig eingeschätzt hat, dem gehört am Ende die Differenz. Eine tatsächliche Wette also, die sich übrigens auch auf Währungsentwicklungen eingehen lässt. Diese Art der Zins-Swaps ist eine reine Spekulation, die nichts mehr mit der Finanzierung von Krediten zu tun hat. Sie gilt als Mitverursacher der Bankenkrise 2008.

Swap-Vertragspartner finden einander an Derivat-Börsen, Banken vermitteln die Swaps weiter. Swap-Kunden sind gemeinhin große Organisationen, Swaps gehen oft über eine Dauer von vielen Jahren. In der Praxis läuft es so ab, dass man sich im Internet für ein bestimmtes Swap-Geschäft entscheidet und dieses anschließend telefonisch bei der Bank bestellt. Diese schickt dann den Vertrag, der unterschrieben und an die Bank zurückgesandt wird.

Wie viel verdienten die Banken an R.s Geschäften in Salzburg?

Das lässt sich derzeit kaum sagen. Normalerweise fällt je Derivatgeschäft rund ein Prozent vom eingesetzten Geld an Bankgebühren an. Der Derivat-Sachverständige Sascha Stadnikow rechnet – sehr grob geschätzt – mit einem Gewinn der Banken von rund 39 Millionen Euro.

Scheinen Monika R.s Verluste in der Buchhaltung des Landes auf?

Bislang wohl nicht. Sie finden sich lediglich in den Wertpapier-und Derivatportfolios des Landes Salzburg. Erst bei Auflösung der Geschäfte werden Gewinne oder Verluste „realisiert“. Damit kommen sie in die Buchhaltung und ins Budget. Länder und Gemeinden müssen in Österreich nicht realisierte Spekulationsverluste nicht ausweisen, erklärt Peter Biwald vom Wiener Zentrum für Verwaltungsforschung – im Gegensatz zu Unternehmen, die anderen Bilanzierungsvorschriften unterliegen.

Ein Indiz deutet allerdings auch darauf hin, dass Teile der Verluste durchaus bereits realisiert sind. Monika R. selbst sagte laut Land Salzburg in ihrem „Geständnis“, dass sie Verluste in der „durchlaufenden Gebarung“ versteckt habe. Das ist ein Posten in der Buchhaltung, in dem normalerweise fremde Gelder zwischengeparkt werden, etwa die Umsatzsteuerabfuhr oder Lohnabgaben an den Bund. Deshalb wird die durchlaufende Gebarung kaum jemals überprüft.

Salzburgs SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (Foto: SPÖ Salzburg)

Salzburgs SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (Foto: SPÖ Salzburg)

Was wusste der Rechnungshof?

Noch im Jahr 2009 prüfte der Rechnungshof, die Kontrollbehörde des Nationalrats, das Bundesland Salzburg. Er kritisierte die Veranlagungsstrategien als zu risikoreich. In der Folge verstärkte das Land die Kontrollmechanismen: Ein „Finanzbeirat“ aus zwei externen Experten wurde installiert, der jedes Geschäft absegnen sollte. Außerdem beauftragte das Land die Deutsche Bank, alle Geschäfte Salzburgs laufend zusammenzufassen und das Land über ihren Stand zu informieren. Der Rechnungshof zeigte sich dann im Dezember 2012 mit diesen Maßnahmen weitgehend zufrieden.

Allerdings ist er wohl die ganze Zeit über von falschen Angaben ausgegangen. Denn so wie die Salzburger Opposition und die Öffentlichkeit hatte der Rechnungshof nur von den offiziellen Geschäften Salzburgs erfahren – nicht aber von Monika R.s Schattenportfolio.

Was waren offizielle Geschäfte und was war das Schattenportfolio?

Im November 2012 bestanden die offiziellen Geschäfte des Landes aus 50 Derivatverträgen im Ausmaß von 1,8 Milliarden Euro. Sie wurden mit 16 Partnerbanken gehandelt, von der Sparkasse Oberösterreich bis zur Royal Bank of Scotland.

Monika R. soll darüber hinaus mit 18 weiteren Banken Geschäfte gemacht haben. Neben den 50 offiziellen Derivatgeschäften gab es außerdem 253 inoffizielle – also fünfmal so viele. Das beweist ein Gesprächsprotokoll von Mitte Oktober, das der ÖVP Salzburg zugespielt wurde. Darin berichten Mitarbeiter des Budgetreferats Landesvize Brenner von den bislang unbekannten Derivaten. Der Finanzbeirat und die Deutsche Bank – also die Kontrollinstanzen, die auf Empfehlung des Rechnungshofs eingesetzt wurden – hätten bislang nicht davon gewusst, heißt es im Protokoll. Der volle Umfang von R.s Schattengeschäften ist noch nicht bekannt.

Hat seinen Rücktritt angekündigt: SPÖ-Vizelandeshauptmann David Brenner (Foto: SPÖ Salzburg)

Hat seinen Rücktritt angekündigt: SPÖ-Vizelandeshauptmann David Brenner (Foto: SPÖ Salzburg)

Was wussten Salzburgs Landespolitiker?

Monika R. habe ausschließlich im Auftrag des Landes Salzburg gehandelt, sagt ihr Anwalt Herbert Hübel. SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und ihr Vize Brenner hingegen wollen erst mit R.s „Geständnis“ Ende November vom Desaster erfahren haben. Die Wahrheit liegt wohl irgendwo dazwischen.

So lässt sich etwa das besagte Gesprächsprotokoll über die 253 Zusatzderivate vom Oktober kaum mit der Darstellung des Anwalts vereinbaren. Denn darin ist von Geschäften die Rede, die eigenmächtig an Kontrollinstanzen vorbei gemacht wurden.

Dasselbe Protokoll bringt aber auch Brenner in Erklärungsnot. Es beweist, dass Burgstallers Vize schon Mitte Oktober über riesige Schattengeschäfte informiert wurde. Als er jedoch zwei Wochen später im Landtag den Salzburger Grünen über Derivate Auskunft gab, erwähnte er Unregelmäßigkeiten mit keinem Wort. Brenner rechtfertigt dies heute damit, dass er zu diesem Zeitpunkt das volle Ausmaß der Causa noch nicht abschätzen konnte.

Auch andere Dokumente belasten die Landespolitik. So schrieb R. bereits Mitte September ein E-Mail an Burgstaller, in dem sie sich beschwerte, dass ihr Computerzugang gesperrt worden sei. Nebenher erwähnt R. quasi als Warnung, dass dem Land 130 Millionen Euro Verluste drohten – falls man ihr nicht schnell ermögliche, die Sache in Ordnung zu bringen.

Die Salzburger Nachrichten zitieren darüber hinaus anonyme Quellen, wonach misstrauische Banken schon 2008 Kredite fällig stellten. Außerdem habe damals eine Bankdelegation bei Eduard Paulus, dem Vorgesetzten von R., auf drohende Verluste hingewiesen. Paulus, über dessen Suspendierung bei Redaktionsschluss gerade gestritten wurde, will sich daran nicht erinnern.

Fazit: Monika R. scheint nicht, wie ihr Anwalt behauptet, im Auftrag des Landes gehandelt zu haben. Allerdings haben die Politiker wohl auch nicht erst beim „Geständnis“ Ende November vom Desaster erfahren – sondern schrittweise Monate zuvor, wenn nicht bereits Jahre.

Seit wann spekulieren Länder und Gemeinden in Österreich?

Länder und Gemeinden spekulieren in Österreich vor allem auf zwei Arten: mit Fremdwährungskrediten und Derivaten.

Das Geschäft mit den Währungsschwankungen begann in den frühen 1990er-Jahren, erklärt der WU-Bankenexperte Stefan Pichler. In Vorarlberg entdeckten Bankberater und Kunden, dass sich mit Frankenkrediten aus der nahen Schweiz Geld sparen ließe. Bald drang das Geschäftsmodell bis nach Wien vor und verbreitete sich dann von heimischen Banken aus nach Osteuropa. Die Derivatspekulationen begannen zehn Jahre später, nach 2000. Sie sind komplizierter als Fremdwährungsgeschäfte. Vor der Krise wurde in Salzburg und anderswo viel Geld mit Derivaten verdient. Heute sollen rund 300 Gemeinden in Österreich von Spekulationsverlusten betroffen sein.

Die bekanntesten Fälle sind die Stadt Linz, der aus Swap-Geschäften Verluste von 417 Millionen Euro drohen. Viele Gemeinden in Niederösterreich und Burgenland leiden unter den Frankenkrediten. Das Land Niederösterreich hat sich mit dem Verkauf von Wohnbaudarlehen verspekuliert – ein Befund des Rechnungshofs, den ÖVP-Landeshauptmann Pröll mit dem Verweis auf die „Herren im Glaspalast“ wegwischte.

Spekuliert auch die Gemeinde Wien?

Wien hält 1,65 Milliarden Euro seiner Schulden in Franken – mit hohem Verlustpotenzial, weil der Franken aufgrund der Eurokrise an Wert gewonnen hat. SPÖ-Bürgermeister Häupl beteuert, dass Wien keine Derivatgeschäfte mache.

Wie geht es nun in Salzburg weiter?

Landesvize Brenner gab vergangenen Freitag seinen Rücktritt bekannt. Neuwahlen für Mai 2013 sind praktisch fix. Landeshauptfrau Burgstaller weiß laut eigener Aussage noch nicht, ob sie erneut kandidieren möchte. Die Aufarbeitung der Landesfinanzen hat indes ein Team um den Ex-Banker Harald Kutschera übernommen. Sollten die 340 Millionen Euro Verluste voll schlagend werden, würde dies den Schuldenstand Salzburgs auf einmal um knapp 40 Prozent erhöhen.

Welche Folgen hat der Skandal für Österreich?

Bislang führte er vor allem zu einem innerkoalitionären Kleinkrieg. ÖVP-Finanzministerin Maria Fekter etwa provozierte mit der Aussage, sie wolle eine „Troika“ à la Griechenland nach Salzburg schicken.

Für Jänner hat sich die Regierung dennoch vorgenommen, „Hochrisikogeschäfte mit Steuergeld“ zu verbieten, wie ÖVP-Vizekanzler Spindelegger sagt. Das Schuldenmanagement der Länder könnte dann die Bundesfinanzierungsagentur übernehmen.

Fraglich bleibt, ob sich die Bundesländer das gefallen lassen: Tirols ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter hat schon Widerstand angekündigt.

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