Aus profil 46/2017
Das fünftgrößte Land der Welt führt Österreich auf seiner Liste der Steueroasen. Warum? Ein Blick auf die kleinen Absurditäten im internationalen Kampf gegen Steuervermeidung.
Joseph Gepp
Wer an Steueroasen denkt, hat wohl tropische Inseln im Kopf – in Zentrum der derzeitigen Paradise-Papers-Affäre stehen etwa die Bermudas, Bahamas und Caymans. Aber eine Steueroase kann auch anders aussehen. So wie Österreich zum Beispiel. Findet zumindest die Regierung von Brasilien.
Seit rund einem Jahr führt das südamerikanische Land die „República da Áustria“ auf ihrer Grauen Liste der Steueroasen -von der österreichischen Öffentlichkeit blieb dies bisher unbemerkt. Dabei können die Konsequenzen einer solchen Listung desaströs sein.
Banken und Unternehmen, die Geld von Brasilien nach Österreich transferieren und umgekehrt, stehen unter verschärfter Beobachtung der Behörden. Sie geraten schnell in den Verdacht, Steuerbetrüger zu sein. Keine günstigen Bedingungen für Handel und Investitionen – zumal es sich bei Brasilien um das weltweit fünftbevölkerungsreichste Land handelt. Die Geschäftstätigkeit brasilianische Unternehmen in Europa zieht noch dazu derzeit stark an.
Warum steht Österreich auf der Liste? Das Finanzministerium in der Hauptstadt Brasília beantwortet eine profil-Anfrage nicht. Die Liste selbst, die im Internet abrufbar ist, beinhaltet nur eine knappe Begründung. Es sei wegen der Art, wie in Österreich „Holdinggesellschaften“ gesetzlich geregelt seien, „die keine wesentliche wirtschaftliche Tätigkeit ausüben“.
Diese Geschichte behandelt nur einen schmalen Seitenarm der globalen Debatte über Steuervermeidung – aber sie zeigt etwas auf. Der Kampf dagegen kann absurde und willkürliche Blüten treiben. Hintergrund: Auf eine gängige Definition, was eine Steueroase ist, hat sich die Staatengemeinschaft bisher nicht geeinigt. Also versteht jedes Land darunter, was es für richtig hält. Eine Praxis, die mit echtem Engagement gegen Steuervermeidung mitunter nichts mehr zu tun hat.
Was Österreich betrifft, galt das Land bis zur Finanzkrise 2008 in den Augen vieler Experten tatsächlich als Steueroase, etwa wegen des strikten Bankgeheimnisses. Unter dem Druck von Öffentlichkeit und EU wurden seither aber viele Praktiken abgeschwächt. Heute gestehen selbst Kritiker zu, dass sich „Österreichs Bereitschaft, in Steuerfragen transparenter zu sein, entscheidend verbessert hat“, so die britische NGO „Tax Justice Network“.
Warum also die brasilianische Listung?
Gibt es Besonderheiten, die Holding-Gesellschaften in Österreich in steuerlicher Hinsicht fragwürdig erscheinen lassen? Nein, sagt Gottfried Schellmann vom internationalen Netzwerk Wts Steuerservice. „In Österreich gibt es keinerlei steuerliche Privilegien für Holding-Gesellschaften, im Gegensatz etwa zur Schweiz oder Luxemburg.“
Anfrage in São Paulo. Die dortige Außenstelle der Wirtschaftskammer steht mit österreichischen wie brasilianischen Unternehmen in engem Kontakt. Man könne sich die Listung nicht erklären, sagt der Wirtschaftsdelegierte Klaus Hofstadler. „Mir sind im Zusammenhang mit Holding-Gesellschaften keine konkreten Vorkommnisse bekannt, die zu Problemen zwischen Brasilien und Österreich geführt hätten.“ Tatsächlich würden derartige substanzlose Holdings, die von der Listung betroffen sind, im Geschäftsverkehr zwischen Brasilien und Österreich keine Rolle spielen.
„Daher bemerken wir auch keine negativen Konsequenzen der Listung für Unternehmen, weder in Österreich noch in Brasilien“, sagt Hofstadler.
Eine nicht nachvollziehbare Listung also -offenbar ohne Konsequenzen. Warum all das? Einige Experten liefern folgende, wenn auch spekulative Erklärung: Ab 2014 schlitterte das Land in die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Das Wachstum brach ein, die Arbeitslosenzahl stieg. In dieser Bedrängnis wollte die Regierung gegenüber der wirtschaftlichen Elite Stärke markieren, mitunter mit willkürlichen Maßnahmen -um mehr Steuereinnahmen zu lukrieren. Da kann ein Eintrag mehr auf einer Steueroasen-Liste jedenfalls nicht schaden.
Der Grund, warum sich Österreich auf Brasiliens Liste findet, könnte also mit Österreich weniger zu tun haben als mit der inneren Situation Brasiliens. Was sagt das Finanzministerium in Wien zu all dem?
„Eine vertiefte inhaltliche Argumentation, warum es zur Listung Österreichs gekommen ist, ist seitens Brasiliens leider nicht erfolgt“, heißt es aus dem Büro von ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling. Man habe „um eine rasche Aufnahme von Gesprächen ersucht“. Sie sollen in der ersten Jahreshälfte 2018 stattfinden.
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