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„Es ist das Logischste der Welt, dass die Menschen weniger arbeiten werden“

Aus profil 17/2018

Viele klagen, dass es keine großen Visionen für die Gesellschaft mehr gäbe. Nun hat sich der bekannte deutsche Philosoph Richard David Precht an einer versucht. Ein Gespräch über die Zukunft der Arbeit und das Ende des Kapitalismus.

Interview:
Joseph Gepp

Von der Hirnforschung zur Eltern- Kind- Bindung, von Tierrechten zur Theologie, vom moralisch richtigen Handeln bis zum Bildungssystem -der deutsche Philosoph, TV-Moderator und Bestsellerautor Richard David Precht, Jahrgang 1964, hat sich im Lauf seiner Karriere schon auf vielen Gebieten betätigt. In seinem neuesten Werk, das am 23. April erscheint, erschließt er sich wieder eines: die Frage nach der Zukunft der Arbeitswelt angesichts der Digitalisierung und des Aufstiegs großer Datenkonzerne.

Wir brauchen eine komplette Neuorganisation derselben, ist Precht überzeugt -beispielsweise in Form kürzerer Arbeitszeiten, neuer Steuern und eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Und: Je früher die Staaten mit dem Systemumbau beginnen, desto weniger Verwerfungen wird die Transformation nach sich ziehen.

Das Werk zeichnet ein großes Bild, will eine Vision vermitteln -genau dies nämlich, meint Precht, komme in modernen Gesellschaften oft unter die Räder zwischen knappen Politiker-Slogans und technokratisch-wissenschaftlicher Detailverliebtheit. Ein Exklusiv-Interview für Österreich.

profil: Der Titel Ihres neuen Buchs -„Jäger, Hirten, Kritiker“ – ist ein Zitat von Karl Marx. Es bezieht sich darauf, dass in einer vollendet kommunistischen Gesellschaft jeder jener Tätigkeit nachgehen kann, nach der ihm der Sinn steht. Was sagt uns Marx heutzutage?

Precht: Der Marxismus galt lange als diskreditiert. Aber heute gilt es, ihn wiederzuentdecken. Wir müssen ihn gegen Stalinismus und Maoismus verteidigen, die kaum mit dem echten Marx zu tun haben. Marx hat zwar einige bedenkliche Passagen geschrieben, über die „Diktatur des Proletariats“ zum Beispiel. Aber schon er selbst hat sich von solchen Ansichten distanziert. Im dritten Band des „Kapitals“ spricht Marx nicht mehr von einer zwischenzeitlichen Diktatur auf dem Weg zur klassenlosen Gesellschaft, sondern skizziert ein ganz anderes Szenario, wie der Kapitalismus zugrunde gehen wird.

profil:
Wie denn?

Precht: Einerseits ist dort die Rede von unglaublichen Mengen fiktiven Kapitals, wie Marx das nennt – also von überbordendem Finanzkapital. Andererseits führt Marx aus: Je stärker die Automatisierung der weltwirtschaftlichen Produktion voranschreitet, umso geringer wird die Profitrate. Denn es braucht immer weniger Arbeitskräfte, um die Waren herzustellen. Demnach haben die Beschäftigten weniger Einkommen und weniger Kaufkraft, um sich die Produkte zu leisten -worunter wiederum die Unternehmen leiden. An dieser Dynamik würde der Kapitalismus langfristig zerbrechen, meinte Marx. Gerade erleben wir, wie die Automatisierung durch die Digitalisierung einen neuen Schub erhält.

profil: Also geschieht, was Marx prophezeit hat?

Precht: Das ist die spannende Frage. Ich glaube nicht, dass man Marx hundertprozentig auf die Realität umlegen kann. Er sieht die Angelegenheit naturgesetzlich, aber in Wahrheit erweist sich der Kapitalismus als geschmeidig und anpassungsfähig. Trotzdem bemerken wir seit den 1970er-Jahren eine auseinandergehende Schere zwischen Produktivität und Kaufkraft. Das heißt, die Unternehmen produzieren zwar immer größere Mengen, aber die Menschen können sich das nicht genauso entsprechend leisten. Dieses Phänomen passt durchaus zu Marx‘ Vorhersagen. Vorläufig haben viele Regierungen das Problem ausgeglichen durch Staatsverschuldung, aber das geht nicht dauerhaft so weiter.

Richard David Precht

profil: Marx meinte, wenn der Kapitalismus schlussendlich zerfallen sei, werde sich der paradiesische Zustand des Kommunismus einstellen, in dem alle Menschen ohne Erwerbszwang tun, was sie wollen.

Precht: Darin stimme ich nicht mit ihm überein. Wenn Staat und Kapitalismus absterben, werden sich vielmehr anarchische Verhältnisse wie in Afghanistan und Somalia breitmachen. Es gilt das Recht des Stärkeren; irgendwelche Oligarchen werden sich durchsetzen. Ich glaube an einen anderen Weg: Langfristig müssen wir mehr Sozialismus im Kapitalismus implementieren. Zum Beispiel durch Mittel wie ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

profil: Wie soll man sich das vorstellen, Sozialismus im Kapitalismus?

Precht:
Bei genauer Betrachtung ist es historisch folgerichtig. Denken Sie an die erste Industrielle Revolution im 19. Jahrhundert. Die Masse der Arbeiter bekam rein gar nichts ab von ihren Segnungen. Deshalb führte der deutsche Kanzler Bismarck auf Druck der Sozialdemokratie erstmals Sozialgesetze ein. Damals wurde also schon ein klein bisschen Sozialismus in den Kapitalismus implementiert. Später, nach dem Zweiten Weltkrieg, haben die Denker der Freiburger Schule die Soziale Marktwirtschaft propagiert. Sie wollten damit verhindern, dass sich das Volk dem realsozialistischen Osten zuwendet. Das Konzept diente als Hintergrund für den modernen Sozialstaat mit seinen vielfältigen sozialen Absicherungen. Wieder wurde ein weiteres Stück Sozialismus in den Kapitalismus eingebaut. Heute steht uns schließlich mit der Digitalisierung die vierte Industrielle Revolution ins Haus. Die Antwort kann nur lauten: noch mehr Sozialismus in den Kapitalismus.

profil: Inzwischen geht die Entwicklung doch seit Jahrzehnten wieder in die andere Richtung: Arbeitsmärkte werden liberalisiert, Hürden für Unternehmen abgebaut, Grenzen für Kapital geöffnet.

Precht:
Die Entwicklung ist nicht ganz linear, sondern geschieht in Wellen. Es gab etwa Initiativen wie die Hartz-IV-Reformen in Deutschland. Aber das bedeutet keineswegs, dass die Soziale Marktwirtschaft abgeschafft worden wäre. In Summe lebt man in Deutschland und anderen europäischen Staaten heute viel stärker sozialistisch abgesichert als beispielsweise im formell kommunistischen China.

profil: Sie schreiben, die Ideologie der Arbeitsfreiheit habe sich bereits zur Hälfte erfüllt. Vor einem Jahrhundert arbeiteten die Menschen noch 70 bis 80 Wochenstunden, heute sind es 40. Werden wir bald noch weniger arbeiten?

Precht: Genau das ist der Sinn der Übung. Wir bauen Maschinen, damit sie uns körperlich harte und eintönige Arbeiten abnehmen. Durch die Digitalisierung bekommt dieser Prozess einen weiteren Schub. Es ist das Logischste der Welt, dass die Menschen weniger arbeiten werden.

profil: Aktivisten wie die Ludditen – frühe Maschinenstürmer im England des 19. Jahrhunderts – fürchteten schon vor 200 Jahren, dass Maschinen menschliche Arbeit überflüssig machen würden. Es gibt „Spiegel“-Titelgeschichten aus den 1980er-Jahren, die warnen, dass die Roboter kommen. Warum sollte es ausgerechnet jetzt wirklich so weit sein?

Precht: In der Tat hat der technische Fortschritt bisher langfristig immer mehr Arbeitsplätze geschaffen als vernichtet. Die Kinder jener Arbeiter, die einst im Kohlenschacht oder Stahlwerk geschuftet hatten, wurden später Verwaltungsangestellte und Versicherungsvertreter. Berufe verlagerten sich also in den Dienstleistungssektor. Ich frage mich aber, ob das so weitergehen kann. Die Automatisierung ist inzwischen schlicht zu weit fortgeschritten. Neue Jobs entstehen zwar, aber nur noch wenige, und dies vor allem im High-End-Bereich. Können wir in einigen Jahrzehnten wirklich ehemalige Busfahrer massenhaft am Arbeitsmarkt unterbringen, indem wir sie rechtzeitig zu Top-Informatikern ausbilden? Werden wir dann überhaupt noch Informatiker brauchen -oder wird bereits künstliche Intelligenz die Programmierarbeit übernommen haben?

profil: Es droht also Massenarbeitslosigkeit.

Precht: Ich sehe es nicht so negativ. Was war gut daran, dass die Leute einst 80 Stunden gearbeitet haben? Noch Anfang des 19. Jahrhunderts sind Bauern in schlechten Erntejahren häufig verhungert, trotz härtester Knochenarbeit. Wenn wir weniger arbeiten, bedeutet das mehr Freizeit. Neben den Müttern können sich beispielsweise auch Väter um ihre Kinder kümmern – ein relativ neues Phänomen. Diese Entwicklung trifft den Nerv vieler, zumal junger Menschen. Und zwar in ganz und gar positiver Hinsicht.

profil: Aber die Finanzierbarkeit unserer staatlichen Sozialsysteme hängt davon ab, dass viele Menschen lange erwerbstätig sind, Güter und Dienstleistungen erwirtschaften und darauf Steuern zahlen.

Precht: Die Transformation wird auch Verlierer hervorbringen. Besagten Busfahrer beispielsweise droht die Frühpensionierung; viele werden im mittleren Alter keinen Job mehr finden. Ich plädiere deshalb für eine materielle Absicherung in Form eines Grundeinkommens, die deutlich höher liegt als das, was man derzeit in Deutschland in Form von Hartz IV bekommt.

profil: Ein Grundeinkommen wäre letztlich auch nur durch die Wertschöpfung jener finanziert, die arbeiten gehen. Es braucht quasi genug Jobs, damit sich ein Staat ein Grundeinkommen leisten kann.

Precht: In dem Konzept, das ich skizziere, ist dies nicht der Fall. Das Grundeinkommen könnte – statt durch Steuern auf Arbeit – auch durch Mikrosteuern finanziert werden, etwa eine Finanztransaktionssteuer. Diese würde den kleinen Mann kaum treffen. Wenn er irgendwo 100 Euro abhebt, gehen davon eben 40 Cent an den Staat. So viel berappt er unter Umständen bereits heute an Bankgebühren. Bei jenen hingegen, die täglich Milliardensummen bewegen, würden gewaltige Summen zusammenkommen.

profil: In der EU verhandeln einige Staaten bereits seit Jahren über diese Steuer. Auch Österreich und Deutschland hätten sie gern. Doch das Projekt gilt aufgrund des Widerstands der Finanzwirtschaft inzwischen als gescheitert.

Precht: Im Moment ist die Beschäftigungslage noch ausgesprochen gut – zumindest in jener Kernzone von Europa, zu der auch Österreich und Deutschland zählen. Der Leidensdruck ist schlicht nicht hoch genug für solche großen Reformen. In jenem Moment jedoch, in dem die Arbeitslosen kommen, wird alles anders sein. Wenn es unseren Sozialsystemen wirklich an den Kragen geht, werden Politiker und Bürger neue starke Motive für Maßnahmen wie eine Finanztransaktionssteuer vorfinden.

profil: Vielleicht werden wir aber zuvor in ein neues Zeitalter autoritärer Systeme abgleiten, in dem demagogische Parteien und Regierungen mit fragwürdigem Demokratieverständnis Fremdenangst und Abschottung schüren, während die EU allmählich zerfällt. Darauf deutet doch einiges hin, finden Sie nicht?

Precht: Ich glaube, dass die Rechtspopulisten mittelfristig scheitern werden. Im Grunde genommen haben sie nichts anzubieten. Sie sagen immer nur, wogegen sie sind – und niemals, wofür. Die Rechten könnten eine echte Vision vorweisen, wenn sie beispielsweise praktikabel darlegen würden, welche Maßnahmen man setzen könnte, damit Menschen aus fremden Ländern nicht mehr gezwungen sind, diese zu verlassen. Aber diese Lösung bieten sie nicht an, genausowenig wie andere.

profil: Es gibt neben der Zukunft der Arbeitswelt noch ein weiteres Thema, dem Sie breiten Raum widmen: dem Datenschutz. Sie warnen davor, dass uns in einigen Jahrzehnten große Datenkonzerne à la Google und Facebook praktisch jede Entscheidung abnehmen, was wir konsumieren und mit wem wir uns umgeben. Gerade empört sich die internationale Öffentlichkeit auch darüber, dass das britische Unternehmen Cambridge Analytica Facebook-Daten abgesaugt hat, um Wahlkämpfe zu beeinflussen. Wie soll man diese Entwicklung abwehren?

Precht: Die neue europäische Datenschutzgrundverordnung ist eigentlich ein guter Schritt – mit Betonung auf „eigentlich“. Denn es hängt stark davon ab, wie konsequent man dieses brauchbare Gesetzeswerk in der Praxis anwendet, ebenso wie die damit verbundene E-Privacy-Regelung. Hier können die EU-Politiker zeigen, wie entschlossen sie sind. Derzeit gebe ich im Umgang mit den Datenkonzernen mein Recht auf informationelle Selbstbestimmung zur Gänze ab. Ich mache ein Häkchen bei einem Feld, dessen Bedeutung ich nicht verstehe. Danach können die Unternehmen mit meinen Daten machen, was immer sie wollen. Ich müsste bei jedem einzelnen Schritt erneut um Einverständnis gebeten werden: jeder individuell zugeschnittenen Werbeaktion, jedem Datenweiterverkauf, jeder Profiling-Maßnahme. Erst wenn dies geschehen ist, wird die Datenschutzgrundverordnung zum Erfolg.

profil: Das hieße, dass man – sobald man Google oder Facebook auch nur öffnet – sogleich gefragt wird, ob man einverstanden ist, dass das aktuelle Nutzungsverhalten gespeichert und verwertet wird. Denn derzeit fließt ja jeder einzelne Mausklick in jenen Datenschatz ein, den die Unternehmen über ihre User sammeln.

Precht: Es würde die Nutzung verkomplizieren, aber diesen Preis müssen wir eben für Selbstbestimmung zahlen. Die bessere Idee wäre allerdings, soziale Netzwerke und Suchmaschinen überhaupt durch die EU bereitzustellen statt durch Spionage-Konzerne wie Google und Facebook. Der Staat garantiert Stromnetze und Straßen – warum nicht auch eine digitale Grundversorgung ohne kommerzielle Interessen?

profil: Lassen Sie uns zuletzt ein Experiment machen. Nehmen wir an, ein Politiker würde ernsthaft jene Visionen in die Tat umsetzen wollen, die Sie propagieren. Er beginnt also konkrete Planungen. Doch dann kommen die Experten. Sie warnen davor, dass die Projekte das Budgetdefizit anschwellen lassen, dass andere EU-Mitgliedsstaaten nicht mitziehen oder dass die Gefahr einer Wirtschaftskrise droht. Allerlei praktische Hindernisse tun sich also auf. Wo ganz konkret – mit Blick auf diese Hindernisse – würden Sie mit den Reformen beginnen?

Precht: Spontan fallen mir zwei wichtige Vorhaben ein. Eine Finanztransaktionssteuer könnte man zur allergrößten Not auch auf nationaler Ebene einführen. Wenn ein großes Land wie Deutschland vorangeht, würden andere wohl nachziehen. Zweitens könnte man auch im Bildungssystem auf der Stelle etwas tun. Man könnte den Schulen mehr Spielraum und Autonomie verleihen. Das wären zwei Schritte, die unmittelbar machbar wären.

Richard David Precht: Jäger, Hirten, Kritiker. Eine Utopie für die digitale Gesellschaft. Goldman, € 20,60

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Einfach so

Aus profil 7/17

Finnland testet es, Frankreich verspricht es, die Schweiz lässt darüber abstimmen: Die Idee eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“ begeistert die Öffentlichkeit und beschäftigt zunehmend auch Europas Politiker. Über eine bestechende Idee, bei der noch viele Fragen offen sind.


Von Joseph Gepp

Am 1. Jänner 2017 wurde Juha Järvinen, ein 38-jähriger arbeitsloser Finne aus einer Industriestadt im Westen des Landes, endlich zum freien Menschen.

Seit diesem Tag ist Järvinen einer von 2000 Finnen, die von der Regierung des Landes per Zufallsprinzip für ein einzigartiges Experiment ausgewählt wurden. Zwei Jahre lang erhält er nun ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE). Es sind 560 Euro monatlich. Diese Summe ist zwar kaum höher als Järvinens bisherige Arbeitslosenunterstützung. Aber im Gegensatz dazu fließt das Geld bedingungslos. Was immer Järvinen tut – ob er neue Arbeit findet, sich als Selbstständiger versucht oder auf alle Auflagen des Job-Centers pfeift – die 560 Euro bekommt er fix.

Dieser Tage gibt Järvinen in internationalen Medien Interviews. Eigentlich bleiben die Teilnehmer des Experiments anonym, doch er ist an die Öffentlichkeit getreten. Er berichtet, wie sich das Grundeinkommen auf sein Leben auswirkt. Zum Beispiel dass er jetzt seine selbstgefertigten Holzschnitzereien über das Internet verkaufen könne. Zuvor hätte ihm das Arbeitsamt bei Zusatzverdiensten sogleich die Unterstützung gestrichen. Es gehe ihm heute viel besser durch das Grundeinkommen, sagt Järvinen.

All das klingt nach keiner großen Angelegenheit. Doch Järvinen steht für etwas. Das Grundeinkommen, das an jeden bedingungslos ausgezahlt werden soll, gilt für immer mehr Menschen als vielversprechende Idee, für die es sich zu kämpfen lohnt. Eine Idee, die in eine Zeit passt, in der Europas Politiker keine Antwort finden auf jahrelange Wirtschaftskrisen und rasant gestiegene Arbeitslosenzahlen. Vor ein paar Jahren noch interessierte sich lediglich ein kleiner Kreis wissenschaftlicher Sektierer für das BGE. Heute ist die Debatte in der breiten Öffentlichkeit angekommen. In einer Zeit voller schlechter Nachrichten hat Juha Järvinen eine gute zu verkünden.

Befürworter sehen im BGE einen Ausweg aus prekären Jobverhältnissen. Eine Emanzipation von der ermüdenden Fixierung auf den Arbeitsmarkt, der ja doch längst nicht mehr Vollzeitstellen für alle parat hat. Einen Weg zu mehr per sönlichem Glück und Selbstständigkeit. Oder, wie es einer von vielen Bloggern im Internet zum Thema ausdrückt, „ein positives Gesellschaftsmodell, das nicht auf Neid und Missgunst aufbaut, sondern auf individueller Entscheidungsfreiheit ohne Existenzängste“.

Die Politiker reagieren auf das öffentliche Interesse. Nicht nur in Finnland, auch in Kanada und den Niederlanden erwägt man ein BGE. In der Schweiz sprachen sich bei einer Volkbefragung vergangenen Sommer immerhin 23 Prozent für dessen Einführung aus, obwohl die Idee noch immer weithin als utopisch gilt. In Frankreich verspricht Benoît Hamon, Kandidat der sozialistischen Regierungspartei bei den Präsidentschaftswahlen im Mai, ein BGE von monatlich 750 Euro, zunächst für alle 18- bis 25-Jährigen.

Und in Österreich? Wie ein profil-Rundruf unter den Parlamentsparteien ergibt, beschäftigt sich bisher noch keine intensiv mit dem BGE. Am klarsten ablehnend reagiert die ÖVP: „Ein Bedingungsloses Grundeinkommen würde falsche Anreize setzen und den Wert von Leistung aberkennen“, heißt es im Grundsatzprogramm der Partei. Interessanterweise äußert sich auch der Österreichische Gewerkschaftsbund skeptisch: „Der ÖGB hat zwar bisher keine offizielle Linie dazu, aber es gibt zahlreiche kritische Stimmen“, sagt Bundesvorstandsmitglied Markus Koza. Wie kommt es zu solchen Konstellationen? Wer das verstehen will, muss die Geschichte und Funktionsweise des Grundeinkommens kennen. Und er muss begreifen, welches Problem die derzeitige Ausrichtung unserer Gesellschaft auf die Lohnarbeit bringt.

Im Normalfall verkaufen die Menschen – es sind in Österreich rund fünf von zehn – ihre Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt. Sie erschaffen dabei Güter und Dienstleistungen, von deren Wert sie einen Teil als Lohn erhalten. Die anderen fünf der zehn Österreicher sind Kinder, Jugendliche, Auszubildende, Alte, Kranke und Arbeitslose. Sie werden von den fünf Arbeitenden mitversorgt.

Doch dieses Lohnarbeitsmodell kommt an sein Ende, meinen viele. Nicht etwa, weil die Arbeitenden weniger Güter und Dienstleistungen erschaffen als früher. Im Gegenteil, es werden sogar immer mehr. Doch die Arbeit läuft inzwischen derart effizient und technisiert ab, dass es immer weniger Menschen dafür braucht.

Experten wie der US-Ökonom Jeremy Rifkin sprechen vom bevorstehenden „Ende der Arbeit“: In nicht allzu ferner Zukunft reiche ein geringer Prozentsatz der Weltbevölkerung, um die gesamte globale Produktion zu bestreiten. Solche Vorhersagen sind umstritten. Aber eine Tendenz in diese Richtung ist unverkennbar.

In Österreich stagniert seit einem Jahrzehnt die Gesamtzahl der geleisteten Arbeitsstunden – obwohl der Output der Wirtschaft stark steigt. In der Stahlindustrie in den USA arbeiteten Anfang der 1980er-Jahre mehr als drei Mal so viele Beschäftigte wie heute – und erzeugten um ein Viertel weniger Stahl. Und die Entwicklung geht weiter: Auf Basis einer Untersuchung in 15 Staaten im Vorjahr prognostizieren Experten des Weltwirtschaftsforums im Schweizer Davos bis zum Jahr 2020 einen Verlust von 5,1 Millionen Arbeitsplätzen. Die größten Rationalisierungsschübe stehen demzufolge nicht, wie früher, in der Industrie bevor, sondern bei niedrig- und mittelqualifizierten Büroarbeiten.

Schweiz-Initiative Aktivisten kippen im Rahmen einer
Werbeaktion in Bern per Lastwagen acht Millionen Münzen aus.

All das könnte man zwar auch als gute Nachricht lesen. Die moderne Menschheit kann sich weitgehend zurücklehnen, weil dank überragender Technologie die Maschinen für alles Notwendige sorgen. Doch in der Praxis hängen das persönliche Einkommen und der Grad der sozialen Absicherung von der Lohnarbeit ab. Wer ihr nicht nachgeht, obwohl er dazu in der Lage wäre, riskiert sein materielles Eigentum (bis auf ein Minimum) und sein soziales Ansehen. Und zwar ganz unabhängig davon, ob es die Arbeitskraft dieser Person wirklich braucht oder nicht.

Genau hier schafft das Bedingungslose Grundeinkommen Abhilfe, glauben die Befürworter. Es würde die Fixierung auf die Arbeitsplätze beenden. Die Menschen könnten stattdessen, wenn sie wollen, Gärten pflügen, Romane schreiben oder ehrenamtlich im Flüchtlingsheim mithelfen. Außerdem müsste das Bruttoinlandsprodukt, also die jährliche Summe des Werts aller Güter und Dienstleistungen in einem Staat, nicht weiterhin krampfhaft wachsen, nur damit möglichst viele Menschen auf dem Arbeitsmarkt unterkommen. Und: In den weiteren technischen Fortschritt, der menschliche Arbeit überflüssig macht, könnte man getrost investieren – ohne soziale Folgen fürchten zu müssen.

Doch wie viel würde das BGE kosten? Soll es das bestehende Sozialsystem ergänzen? Oder gleich ersetzen? Die Antwort fällt je nach Modell unterschiedlich aus. Gemeinsam ist allen Konzepten: Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens kommt bei diesen praktischen Aspekten in den Mühen der Ebene an. Und offenbart zahlreiche Stolpersteine.

Eine naheliegende Realisierungsvariante wäre, dass jeder Mensch steuerfrei einen bestimmten Geldbetrag pro Monat bekommt. Er sollte nicht zu gering sein. Denn immerhin wäre dem Grundgedanken nicht gedient, wenn sich die Bezieher erst recht mit schlechten Billigjobs durchschlagen müssen, weil ihr BGE nur einem Notgroschen gleichkäme.

Würde also beispielsweise jeder Österreicher monatlich 1000 Euro bekommen, lägen die staatlichen Ausgaben für das gesamte Grundeinkommen (bei 8,7 Millionen Einwohnern) bei mehr als 100 Milliarden Euro pro Jahr. Zum Vergleich: Österreichs gesamte Sozialausgaben – von den Pensionen über den Betrieb von Spitälern bis zu den Kindergartenplätzen – betrugen im Jahr 2015 laut Statistik Austria 100 Milliarden Euro. Also genauso viel.

Freilich könnten manche Leistungen – etwa Arbeitslosengeld, Mindestsicherung und Familienbeihilfe – ins BGE einfließen. Andere aber nicht. Beispiel: Eine pflegebedürftige alte Frau in Österreich bezieht aus dem derzeitigen Sozialsystem Pension und Pflegegeld sowie möglicherweise Witwenpensionen und Zuschüsse für die Beschäftigung von Pflegekräften. Die Summe all dieser Leistungen ergibt in vielen Fällen mehr als 1000 Euro. Doch die Frau braucht das Geld wegen ihrer Pflegebedürftigkeit. Man könnte nicht einfach alles streichen, nur weil ein Grundeinkommen eingeführt wurde.

Umgekehrt verdienen derzeit laut Statistik Austria rund zwei Millionen Österreicher in ihren Jobs monatlich mehr als 2500 Euro netto. Auch sie würden 1000 Euro bekommen, quasi als Taschengeld, obwohl sie es nicht unbedingt brauchen. Das gilt auch für die Superreichen, die ihr Vermögen in lukrativen Immobilien oder diskreten Steueroasen halten.

Für die Regierung wäre es eine teure Aufgabe, das Grundeinkommen zu finanzieren und zugleich wichtige Sozialleistungen beizubehalten. Bewerkstelligen ließe sich dies möglicherweise – so ist es zumindest in vielen Konzepten vorgesehen – großteils über eine deutliche Erhöhung der Einkommenssteuer. Bereits heute stellt die Steuer auf die Arbeitslöhne die einträglichste in Österreich dar. Doch was bedeutet das? Jene, die in ihrer normalen Lohnarbeit etwas mehr Geld verdienen, würden darauf extrem hohe Steuern entrichten. Überspitzt gesagt, die Besserverdienenden liefern fast ihren kompletten Lohn an den Staat ab, um ihn anschließend als BGE zurückzubekommen. Unnötig, meint der deutsche Ökonom Heiner Flassbeck, dies würde nur Frust über hohe Steuern schüren: „Ein gewaltiges Umverteilungskuddelmuddel in der oberen Hälfte der Einkommenspyramide.“

Es gibt aber auch andere Konzeptionen des Grundeinkommens.
Eine davon stammt von der Schweizer Initiative „Bedingungslos“. Demnach soll jeder Bürger 2500 Franken (2349 Euro) erhalten. Entscheidender Unterschied zum vorherigen Modell: Die Arbeitslöhne werden auf das BGE angerechnet. Das bedeutet, wer etwa 5000 Franken verdient, erhält diese Summe auch weiterhin. Nur werden 2500 der 5000 Franken eben umdeklariert, zum Grundeinkommen.

Damit wäre die Finanzierung gleich viel einfacher, argumentieren die Befürworter dieses Modells. Denn den Großteil des Geldes gibt es ja schon, als Löhne. Zusätzlich finanziert werden müssten laut Schweizer Initiative nur die Aufwendungen für jene Bürger, die heute weniger als 2500 Franken verdienen. Deren Finanzierung, glauben die Initiatoren, ergibt sich etwa daraus, dass nach Einführung die staatliche Verwaltung kostengünstiger funktionieren würde.

Aber auch bei diesem Modell bleiben Fragen offen. Zum Beispiel: Nach wie vielen Jahren hätten auch ausländische Zuzügler Anspruch aufs BGE? Oder: Wie verhindert man Schwarzarbeit?

Vor allem Letzteres könnte ein Problem darstellen. Immerhin verringert sich im Schweizer Modell das Grundeinkommen je nach Anstieg des Arbeitslohns – eine Konstruktion, die viele wohl motiviert, den Arbeitslohn vor den Behörden zu verstecken. Deshalb müsste der Staat die Schwarzarbeit durch genaue Kontrollen bekämpfen. Die Behörden würden gewissermaßen in jeden kleinen Arbeitsvertrag hineinschnüffeln. Das nimmt viel vom Charakter der Freiheit und Bedingungslosigkeit, der die Idee so anziehend macht.

Aber es gibt noch einen grundsätzlicheren Einwand. „Letztlich funktioniert das Bedingungslose Grundeinkommen vor allem unter einer wichtigen Bedingung“, sagt ÖGB-Vorstandsmitglied Markus Koza, „nämlich unter der, dass möglichst viele Menschen einer Erwerbsarbeit nachgehen.“ Diese erwirtschaften nämlich die Werte, von denen das Grundeinkommen finanziert wird. Sie zahlen die Steuern, die das System am Laufen halten.

Das Grundeinkommen ist also von einer Einrichtung abhängig, aus der es die Menschen eigentlich befreien wollte: der Lohnarbeit. Angenommen, zu viele Menschen entschließen sich, nicht mehr zu arbeiten und nur noch vom Grundeinkommen zu leben? Früher oder später würde das System kollabieren.

Befürworter antworten auf dieses Argument gern mit Verweis auf die hohe Arbeitsbereitschaft der Menschen. 80 bis 90 Prozent der Befragten, zeigen Umfragen in Deutschland und der Schweiz, würden ihre alten Jobs nach Einführung eines Grundeinkommens unverändert weiterführen wollen. Die Sichtweise teilt auch Juha Järvinen, jener Finne, der seit Jänner für das Grundeinkommen ausgewählt wurde. Die Menschen seien weder faul noch träge, erzählt er der „Süddeutschen Zeitung“: „Nach einer Weile müssen sie etwas tun, das ist menschlich.“

Doch auch hier gibt es einen Einwand. Angenommen, die meisten Menschen wollen zwar weiterhin arbeiten, trotz BGE – doch sie können nicht. Denn aufgrund der weit fortgeschrittenen Technisierung gibt es kaum noch Jobs. Das „Ende der Arbeit“, wie es die Ökonomen prognostizieren, ist eingetreten. Folge: Zu viele Leute würden vom Grundeinkommen leben, zu wenig Steuern einzahlen. Auch in diesem Fall wäre dem System die Finanzierung entzogen.

An dem fundamentalen Problem, dass den Menschen möglicherweise die Lohnarbeit ausgeht, würde das Grundeinkommen also wohl nichts ändern. Um diesen Mangel zu beheben, müsste man andere Konzepte entwickeln. Zum Beispiel Wege finden, die gesamte Arbeit zu besteuern, nicht nur jene, die Menschen leisten. Salopp gesagt: Auch Maschinen müssten Steuern zahlen.

Doch derartige Fragen haben mit dem Grundeinkommen nichts zu tun. Das ist wieder eine andere Geschichte.

Dieser Artikel ist Teil einer profil-Serie, die sich mit Ideen für die Wirtschaft befasst, die seit der Finanzkrise des Jahre 2008 an Bedeutung gewinnen. Bisherige Teile: die Maschinensteuer (profil 34/16) und das Vollgeld (profil 42/16).

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