Archiv der Kategorie: Worte

Das Totschlagwort

Aus dem profil 35/2019 vom 25. August 2019

Niemand will es selbst sein, als Schimpfname für andere taugt es umso besser: „neoliberal“. Wie ein wirtschaftspolitisches Konzept zum Kampfbegriff wurde.

Von Joseph Gepp

Zum Beispiel Georg Kapsch, Präsident der heimischen Industriellenvereinigung. Vor einigen Wochen warnte Kapsch, Europas Wirtschaft werde zerrieben „zwischen dem neoliberalen US-Modell und dem Staatsmodell Chinas“. Oder die FPÖ. Die „neoliberalen Ideologen rund um Ex-Kanzler Kurz“ würden „in die Taschen der Pflegebedürftigen“ greifen, wetterte kürzlich FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch über jene Partei, deren Politik man als Koalitionspartner noch mitgetragen hatte.

Oder der SPÖ-Pensionistenverband. Die Privatpensionen hätten sich im Vergleich mit den staatlichen als Enttäuschung erwiesen, urteilte dessen Präsident Harry Kopietz vor einigen Wochen. Denn die Renditen seien mickrig. „Die vormals großen Versprechungen seitens der Vertreter der neoliberalen Wirtschaftsideologie sind einer unerfreulichen Realität gewichen.“

Ungefähr seit der Jahrtausendwende ist der Neoliberalismus in aller Munde. Je inflationärer der Begriff verwendet wird, desto weniger scheint klar, was er eigentlich bedeutet. Man benutzt das Wort im Sinn eines „Laissez-faire-Liberalismus, der die Befreiung der Wirtschaft von regulatorischen Zwängen betont“, schrieb der Ökonom Hans-Helmut Kotz, der an der US-Uni Harvard forscht, in einem Buchbeitrag 2017. Abgesehen davon gebe es „keinen allgemeinen Konsens darüber, was genau Neoliberalismus bedeutet“. Klar ist nur die negative Konnotation. Neoliberal sind immer und ausschließlich diejenigen, die man gerade kritisiert. „Der Terminus ist gleichbedeutend geworden mit der Ausbeutung menschlicher und natürlicher Ressourcen, dem Abbau des Wohlfahrtsstaates, der steigenden globalen Ungleichheit und sogar der Unterdrückung im Namen der Freiheit“, so Kotz.

Der Begriff „Neoliberalismus“ hat eine interessante und verworrene Geschichte. Sie zeigt, wie Wörter aus der Fachwelt in die breite Masse sickern, ihre Bedeutung verändern und zu Schlagwörtern werden, zu mitunter oberflächlichen Zuschreibungen im Kampf der politischen Überzeugungen. Darf und soll man derlei Wörter trotzdem verwenden? Oder soll man sich einer solchen „Kampfparole“, wie das der deutsche Wirtschaftsforscher Gerhard Willke nennt, enthalten?

Als der Begriff in Mode kam, schrieb man das Jahr 1938. Vor dem Börsencrash 1929 an der Wall Street hatte der Glaube geherrscht, dass der Kapitalismus ohne staatliche Eingriffe gut und dauerhaft funktionieren könne. Doch die weltweite Depression und ihre Folgen (unter anderem trug sie erheblich zum Aufstieg der Nationalsozialisten in Deutschland bei) hatten diese Zuversicht tief erschüttert. Im Sommer 1938 trafen sich unter der Ägide des US-Publizisten Walter Lippmann Ökonomen aus mehreren Ländern in Paris. Es galt, über die Zukunft des Liberalismus zu diskutieren – oder besser: über dessen Rettung vor Faschismus und Sowjet-Kommunismus.

Die Meinungen auf dieser Konferenz gingen weit auseinander. Manche Teilnehmer -zum Beispiel die österreichischen Wirtschaftswissenschafter Ludwig von Mises und Friedrich August von Hayek, bis heute Säulenheilige in wirtschaftsliberalen Kreisen -hätten gern möglichst viel vom alten Liberalismus in die neue Zeit mitgenommen. Die Mehrheit aber meinte, dass nur ein neuer, staatlich stark abgefederter Kapitalismus bestehen könne. Die Gesellschaft müsse Schwache beschützen und aktiv gegen die Folgen von Krisen ankämpfen -„jenseits des Marktes“, wie der deutsche Ökonom und Konferenzteilnehmer Wilhelm Röpke schrieb. Am Ende verständigte man sich auf einen Terminus für den neuen Ansatz: „Neoliberalismus“.

Ursprünglich bezeichnete er in gewisser Weise das Gegenteil von dem, was man heute darunter versteht. Wie kam es zu diesem Bedeutungswandel? Dazu muss erneut in die Vergangenheit blicken -diesmal in die späten 1960erund frühen 1970er-Jahren in den USA. Das rasante Wirtschaftswachstum und der immense Wohlstandszuwachs der Nachkriegszeit in der westlichen Welt flauten ab. In dieser Phase propagierte eine neue Generation von US-Ökonomen, etwa Milton Friedman, das, was man heute unter Neoliberalismus versteht: mehr Wettbewerb und wirtschaftliche Freiheit -so wie vor heraushalten. Er möge Befugnisse und Besitztümer abtreten, also liberalisieren, deregulieren dem Jahr 1929. Der Staat solle die Inflation bekämpfen, sich ansonsten aber aus der Wirtschaft und privatisieren, predigte die „Chicago School“, wie man die Bewegung nach der dortigen Universität nannte. Darüber hinaus wurde die Wichtigkeit niedriger Staatsschulden betont: Nur eine Regierung mit solidem Budget genieße das Vertrauen von Investoren.

Die neuen „Neoliberalen“ haben sich selbst zwar niemals so bezeichnet. Friedman distanzierte sich von dem Begriff, ebenso wie John Williamson, einflussreicher britischer Ökonom und Verfasser des „Washington Consensus“ von 1989, eines Katalogs wirtschaftspolitischer Forderungen an Entwicklungsländer, der heute als geradezu prototypisch neoliberal gilt. Dennoch ist der „Neoliberalismus“ Jahrzehnte nach seiner ursprünglichen Entstehung endgültig in der breiten Öffentlichkeit angekommen – in einer neuen, negativ konnotierten Bedeutung. Er steht als kritisches Schlagwort für jene wirtschaftspolitische Ära, die auf den staatlich gesteuerten Wohlfahrtskapitalismus der Nachkriegszeit folgte. Kernelemente: ungehemmter Fluss von Waren, Kapital und Dienstleistungen über Staatsgrenzen hinweg; Wettbewerb von Regierungen um die Ansiedlung von Unternehmen; Deregulierung der Finanzwirtschaft (die relativ zur verarbeitenden Industrie stark an Bedeutung gewonnen hat); steuerliche Entlastung von Konzernen und Reichen – unter der Annahme, dass der höhere Konsum steuerprivilegierter Reicher letztlich für Wirtschaftswachstum sorge und somit der gesamten Gesellschaft zugute komme.

Inwiefern all dies in konkrete Politik umgesetzt wurde und wird, varriiert stark von Land zu Land. In den USA und Großbritannien zogen Margaret Thatcher und Ronald Reagan bereits in den 1970er-und 1980er-Jahren tiefgreifende Reformen durch; sie brachen beispielsweise die Macht von Gewerkschaften und senkten die Steuersätze auf hohe Einkommen. Anderswo fielen die Veränderungen vergleichsweise moderat aus. In Österreich verbreitete sich das Wort „Neoliberalismus“ ungefähr ab dem Jahr 2003. Ein Blick in heimische Medienarchive zeigt, dass der Ausdruck von diesem Zeitpunkt an jedes Jahr Hunderte Male in heimischen Zeitungen und Presseaussendungen auftaucht. Es war die Zeit, in der die erste schwarz-blaue Regierung das Nulldefizit propagierte, Unternehmenssteuern senkte und Privatisierungen in großem Stil durchzog.

Am heftigsten fielen die Umwälzungen in Entwicklungsländern und im vormals kommunistischen Osten aus. Von der ehemaligen Sowjetunion bis nach China, von Indien über Mexiko nach Brasilien -überall „wurden riesige Vermögenswerte in private Hand transferiert“, schreibt die kanadische Publizistin Chrystia Freeland. Staatsbetriebe wurden abverkauft; Erschließungsrechte für Rohstoffvorkommen gingen an multinationale Unternehmen. „Wer je daran zweifelt, welche Macht eine Idee entfalten kann, der sollte den erstaunlichen, ohne Blutvergießen errungenen Sieg des neoliberalen Denkens und seine konkreten Auswirkungen auf die Welt in den letzten beiden Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts betrachten“, so Freeland.

Seit 2017 bekleidet Chrystia Freeland den Posten der kanadischen Außenministerin -und als solche verhandelte sie federführend das EU-Kanada-Handelsabkommen Ceta, das von Kritikern als neoliberales Machwerk verdammt wird. Diese Episode zeugt von einer verblüffenden Eigenheit des Begriffs „Neoliberalismus“: Obwohl er ausschließlich als Negativbezeichnung dient, tritt er durchaus selbstbewusst auf, als weithin respektierter Terminus in wissenschaftlichen und intellektuellen Debatten. Freeland ist nur eine von vielen, die das Wort verwenden. Der Wiener Historiker Philipp Ther etwa – Träger des diesjährigen Wittgenstein-Preises, des höchstdotierten österreichischen Wissenschaftspreises – gab seiner 2014 erschienenen Chronik der Transformationszeit in Osteuropa den Untertitel „Eine Geschichte des neoliberalen Europa“.

Trotz allem: Neoliberal ist und bleibt etwas, was man selbst nicht sein will. In Österreich bezichtigen Kritiker beispielsweise die „Agenda Austria“ gern des Neoliberalismus. Das 2013 gegründete Institut in Wien, das von Großunternehmen und vermögenden Privatpersonen gesponsert wird, setzt sich unter anderem für in Krisenzeiten „Lohnanpassungen nach unten“ vornehmen können, wie es in einer Publikation einen rigorosen Staatsschuldenabbau und flexiblere Kollektivverträge ein , sodass Unternehmen heißt. „Inhaltlich sind wir sicher marktwirtschaftlich orientiert und vertreten meist klassisch wirtschaftsliberale Positionen“, sagt Agenda-Austria-Direktor (und profil-Kolumnist) Franz Schellhorn. „Aber wir sind keine Pressesprecher der Marktwirtschaft; unsere Wirtschaftsforscher beschäftigen sich unabhängig mit den großen Herausforderungen unserer Gesellschaft.“ Wer den Ausdruck Neoliberalismus gebrauche, bediene sich jedenfalls eines „politischen Kampfbegriffs“, meint Schellhorn: „Wer diese Keule schwingt, leidet in der Regel an einem Unterangebot an Argumenten. Das sagt mehr über den Kritiker als den Kritisierten.“

Neoliberalismus ist also ein Begriff, der, ursprünglich klar umrissen und hauptsächlich in der Fachwelt geläufig, aus ihr heraustrat, seine Bedeutung veränderte und schließlich mit negativem Beigeschmack in der Öffentlichkeit ankam. Ein viel zitierter Gefährte des Neoliberalismus ist der „Populismus“. Und auch hier gilt: Populistisch sind immer die anderen. „Neoliberalismus“ ist fraglos zum Kampfbegriff geworden. Aber sollte man ihn deshalb ganz aus dem Vokabular streichen?“Ich würde den Neoliberalismus nicht kategorisch aus meinem Wortschatz verbannen“, sagt Ruth Wodak, Linguistin von der Universität Wien, die sich seit Jahrzehnten mit politischer Sprache beschäftigt – und all den Vorurteilen, die in ihr mitschwingen. Denn dass in Bezeichnungen aus Politik und Wirtschaft Wertungen transportiert werden, sei nichts Unübliches, so Wodak. „Aber gerade bei einem derart inflationär gebrauchten Begriff wie Neoliberalismus sollte man prüfen, ob es keine exaktere Möglichkeit gibt, das Gesagte auszudrücken. Falls ein Gespräch auf den Neoliberalismus kommt, würde ich mein Gegenüber fragen: Was genau daran ist neoliberal? Was verstehen Sie darunter?“ Es ist also nicht moralisch verwerflich oder politisch unkorrekt, jemanden als neoliberal zu kritisieren. Man darf ruhig vom Neoliberalismus sprechen, wenn man es passend findet. Man sollte nur genau wissen, warum. n


Verwendete Literatur: Thorsten Beck, Hans-Helmut Kotz (Hrsg.): Ordoliberalism. A German oddity? Vox, 2017

Chrystia Freeland: Die Superreichen. Aufstieg und Herrschaft einer neuen globalen Geldelite. Westend, 2013

David Harvey: A Brief History of Neoliberalism. Oxford University Press, 2005

Philipp Ther: Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent. Eine Geschichte des neoliberalen Europa. Suhrkamp, 2014

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Lesenswertes

Ab jetzt (hoffentlich) regelmäßiger: auffällig Gutes und Interessantes in Zeitschriften, Internet etc:

Antonia Rados in der FAZ über ihr Hotel in Tripolis. Erhellender als jede Kriegsberichterstattung. Kostet zwei Euro.

Die Zeit (Österreich-Ausgabe) darüber, wie man in Österreich mit Fremdsprachenkompetenz umgeht

Der Spiegel erklärt, wie genau Kaokaospekulation funktioniert

Nochmals der Spiegel von der russisch-chinesischen Grenze. (zum Download, dann scrollen)

Die Zeit über Kernenergie, Klimaschutz und warum man zwei gute Dinge nicht gleichzeitig haben kann

Max Winter in der Arbeiterzeitung über Favoriten im Dezember 1901

Der deutsche Medienblogger Stefan Niggemeier vernichtet die Spiegel-Titelgeschichte „Sex und Macht“

Und wieder die Zeit: Was passiert, wenn man einer Wirtin in Sierra Leone 250 Dollar borgt

Die Presse ruft einigermaßen überzeugend das Ende der Nachkriegszeit aus

Im ORF spricht eine Wissenschaftlerin zur Philosophie von Satzzeichen

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Bin Ladens Tötung: eine Frage für Weicheier und Gutmenschen

Aus dem FALTER, 19/2011

Debattenkultur
Kommentar Joseph Gepp

Ach, wie primitiv sind doch Amerikaner, denkt sich dieser Tage wieder manch Selbstzufriedener in Österreich, wenn er die Freudenfeste in US-Städten anlässlich des Todes von Osama bin Laden sieht. Er sollte aber auch vor der eigenen Tür kehren.

Mit welch feiner Klinge Debatten in Österreich ausgefochten werden, zeigt sich gerade besonders an der Tötung des Terroristenchefs. Speziell der Frage: War es legitim, bin Laden gleich zu töten, statt ihn festzunehmen und vor Gericht zu stellen?

Es gibt Argumente dafür und dagegen. Man kann anführen, dass das humanitäre Völkerrecht eine Tötung nur zum Zweck der Notwehr erlaubt und dass der Westen überdies – gerade im Angesicht seines finstersten Feindes – seinen rechtsstaatlichen Idealen folgen sollte. Man kann bin Laden aber auch als feindlichen Kombattanten nach dem Kriegsrecht definieren, was eine Tötung in Notwehr rechtfertigt. Letzteres ist vor allem die Position konservativer Kommentatoren. In Europa wohlgemerkt, nicht in Österreich.

In Österreich wird die Diskussion eine Spur erdiger geführt. Kronen Zeitung-Briefschreiber Michael Jeannée etwa nennt Standard-Kolumnisten Hans Rauscher einen „Gutmensch-Redakteur“, weil der die Frage nach legitim oder illegitim überhaupt zu stellen wagt. Und Christian Ortner packt in der Presse sogar die Nazi-Keule aus: Er vergleicht bin Ladens Tötung mit Stauffenbergs missglücktem Attentat auf Hitler 1944. Das sei ja auch „nicht legal“ gewesen.

Fazit: Soll sich der Rest der Welt doch mit langweiligen Rechtsfragen herumschlagen. Hierzulande machen so etwas nur Weicheier und Gutmenschen. Wenn nicht sogar Verharmloser des Nationalsozialismus.

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Nachgerade genial: Martin Grafs Indien-Rechnung

Joseph Gepp

Der Martin aus Kagran versteht die Welt nicht mehr. Da fährt er nach Indien, war eh nicht sein Land, war vor allem dreckig. Da spricht er eine einfache und deshalb nachgerade geniale Wahrheit aus, er ist ja nicht umsonst Dritter Nationalratspräsident. Wenn jeder der 1,2 Milliarden Inder nur einen Tag lang Besen und Schaufel in die Hand nähme, sagt er, es sähe gleich ganz anders aus in Indien. Und schon schreien in der Heimat die gstudierten Gfraster. Dabei bräuchten sie nur nachrechnen. 3,3 Millionen Quadratkilometer Indien durch 1,2 Milliarden Inder – ergibt 2750 Quadratmeter. Das ist ein Drittel Fußballfeld pro Inder. So was schafft der FC Hellas Kagran mit deutschösterreichischer Gründlichkeit im Handumdrehen. So was müssen auch die Inder schaffen. Sonst wird’s nämlich nix mit der Rot-Weiß-Rot-Card.

Erschienen im Falter 7/2011

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Längst leakt nicht nur, was Wikileaks leaken lässt

Worte

Der terminologische Zeitgeist steht Kopf: Neuerdings ist alles, was aus der internen Korrespondenz von Politik und Wirtschaft nach draußen dringt, geleakt. Die Palästinenser leaken, die Hypo leakt, der Fall Grasser leakt sowieso wie ein rostzerfressener Blechkübel. Noch vor kurzem leakte nur, was Wikileaks leaken ließ. Jetzt leakt alles. Das Verb hat sich verselbstständigt und zu anderen grammatikalischen Mutanten gesellt, bei denen das Wort englisch und sein Aufbau deutsch ist. Haben Sie das gecheckt, liebe Leser? Oder canceln wir die Glosse lieber und pushen ein anderes Thema an? „To leak“ heißt bekanntlich „ausrinnen“. Und wenn immer alles leakt, werden erstens aus Sturzbächen Rinnsale. Und zweitens müssen wir gerüstet sein, sobald ein neuer englischer Begriff ins Deutsche einzieht: Garantiert leakproof!

Erschienen im Falter 6/11

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Warum echte Olympier zu Burger King gehen (und andere FPÖ-Interna)

Stefan Apfl und Joseph Gepp

Es sind oft die kleinen Zwischentöne, die das Ganze erst verständlich und einschätzbar machen. So vergangenen Donnerstagabend am Viktor-Adler-Markt in Favoriten. Zwei Stunden lang redet sich HC Strache auf der Bühne müde und heiser. Hinten, beim Türken, sitzen derweil Barbara Rosenkranz, Martin Graf und einige Kompagnons. Und am Nebentisch zwei Falter-Redakteure.

Was reden hohe FPÖ‘ler eigentlich so, wenn sie sich unbeobachtet wähnen? Sie reden über Gegendemonstranten und fordern einander auf zuzusehen, wie selbige ihren „Frust ablassen“ (Graf in die Runde). Sie reden darüber, dass sie ihr Referat für die Vertriebenenorganisation noch fertig machen müssen (Graf zu Kompagnon). Sie überlegen, welchem Fast-Food-Lokal sie nachher einen Besuch abstatten. Kriterium: „Ein echter Olympier geht ned zum McDonald‘s, er geht zum Burger.“ (Der rechtsextreme und deutschnationale Politiker Norbert Burger war ein Alter Herr der Olympia, Anm.)

Nach soviel nonchalantem Wortwitz und nachdem die Rede von HC Strache schlicht kein Ende nimmt, entschließt sich Rosenkranz zu gehen. „Meine Herren“, sagt sie, „ich danke für die reschpektvolle Begleitung“.

Erschienen im Falter 37/10

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Schimpfwörterbuch

Die Schimpfwortforscherin Oksana Havryliv hat ihr im Falter 44/07 angekündigtes Wiener Schimpfwortlexikon („Kunst des Schimpfens“) veröffentlicht hat. In „Verbale Aggression“ klassifiziert die Lembergerin umfragebasiert Flüche nach Häufigkeit: Spitzenreiter ist natürlich „Scheiße“, weiter hinten folgt etwa Fremdsprachiges wie porca miseria, dio boia oder putain. Dazu befasst sich Havryliv mit rassistischen Ausdrücken und zieht Vergleiche mit ihrer ukrainischen Muttersprache.

Oksana Havryliv: Verbale Aggression. Formen und Funktionen am Beispiel des Wienerischen. Verlag Peter Lang, 222 S., € 44,–

Erschienen im Falter 9/2010

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