Archiv der Kategorie: Migranten

Das Islamische Zentrum Wien und die „Verschwörung der Juden“

Aus dem FALTER 37/2014

Bericht: Joseph Gepp

Das Islamische Zentrum Wien ist wahrlich keine Kellermoschee. Das größte islamische Gotteshaus Wiens mit dem 32 Meter hohen Minarett liegt in Floridsdorf, am Ufer der Donau. Im Jahr 1968 wurde die stattliche Moschee eröffnet, als Zeichen für Weltoffenheit, Toleranz und interreligiöse Verständigung.

Umso bedenklicher ist es, was sich auf der Website des Islamischen Zentrums findet.

So schildern junge Muslime in einer Art Schreibwettbewerb, wie sie zum Glauben fanden. Die Reihe läuft unter dem Titel „My Hijab“, also etwa „mein Schleier“. In den Beiträgen berichten die jungen Menschen etwa vom Tod naher Angehöriger, von der Freude der Pflichterfüllung, von Identitätskonflikten und religiöser Suche. Es sind aber nicht alle Texte derart harmlos, wie der APA-Journalist Alexander Fanta vergangene Woche im Internet öffentlich machte.

Auf der Website von Wiens größter Moschee finden sich fragwürdige Inhalte (Foto: aeiou)

Auf der Website von Wiens größter Moschee finden sich fragwürdige Inhalte (Foto: aeiou)

So beschreibt ein Mädchen namens Hawa, dass sie früher mit dem islamischen Gebot der Verschleierung nichts anzufangen wusste. „Ich dachte sogar, dass es eine Verschwörung war und dass es sich die Juden ausgedacht haben, damit man leichter erkennt, wer Muslim ist, und somit sie schneller wissen würden, wen sie töten müssen“, schreibt Hawa.

Dieser Zeilen sind nicht etwa Einträge in Foren, sondern normaler Inhalt auf der Website des Islamischen Zentrums. Den Gewinnern des Wettbewerbs „My Hijab“ winkten Gutscheine für ein islamisches Modehaus und ein Abendessen für die ganze Familie. Hawas Text war nicht dabei.

Der Falter hätte im Islamischen Zentrum gern die Hintergründe erfahren – doch es war niemand zu sprechen. Ein Imam, der seinen Namen nicht buchstabieren wollte, verwies auf einen Pressesprecher, der nicht zu erreichen war. Auch auf eine E-Mail des Falter reagierten die Verantwortlichen des Islamischen Zentrums nicht.

Dafür war nach knapp einer Stunde der Bericht des Mädchens Hawa von der Website verschwunden. Dem Falter liegt ein Screenshot vor.

Hier geht’s zur Reaktion des Islamischen Zentrums

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Migration: Zeit für ein Stück vernachlässigte Stadtgeschichte

Aus dem FALTER 36/2014

Bericht: Joseph Gepp

Ende des 19. Jahrhunderts waren es die berühmten „Ziegelböhm“, in der Nachkriegszeit waren es Gastarbeiter aus Jugoslawien und der Türkei, heute schließlich sind es vor allem Einwanderer aus EU-Staaten, zum Beispiel Deutsche und Ungarn: Die Geschichte Wiens besteht – auch wenn es manche nicht wahrhaben wollen -aus aufeinanderfolgenden Migrationswellen.

Eben diese Geschichte aufzuarbeiten und stärker im städtischen Bewusstsein zu verankern, hat sich ein aktuelles Rathausprojekt vorgenommen. „Migration sammeln“ heißt es; es soll von heuer bis zum Jahr 2016 laufen. Anlass ist das 50-Jahre-Jubiläum des ersten Gastarbeiteranwerbeabkommens Österreichs. „Migration hat Wien entscheidend geprägt“, sagt SPÖ-Stadträtin Sandra Frauenberger, die das Projekt initiiert hat. „Es ist höchste Zeit, das auch entsprechend aufzuarbeiten.“ Immerhin haben in der Stadt, die seit Jahren rapide wächst, ganze 46 Prozent der Bevölkerung irgendeine Art von Migrationshintergrund.

Konkret wird per Ausschreibung eine wissenschaftliche Institution gesucht, die in den kommenden Jahren Objekte findet und ordnet, die die Migrationsgeschichte der Stadt darstellen. Das können etwa Gegenstände und Briefe sein, aber auch Lebensgeschichten von Migranten, die im Rahmen von Oral-History-Projekten aufgezeichnet werden. Die Sammlung wird danach in die Bestände des Wien Museum integriert, das sich mit der Historie der Stadt auseinandersetzt. Ziel: Die Migration soll, so Frauenberger, „in der Wahrnehmung der Städter jenen Rang einnehmen, die ihr gebührt“.

Immerhin sickert die wahre Bedeutung von Entwicklungen oft erst nach Jahrzehnten ins gesellschaftliche Bewusstsein ein. Während etwa die Ziegelböhmen längst Teil des populären Wiener Geschichtsbildes sind, ist die Tatsache, dass die meisten modernen Migranten heutzutage EU-Bürger sind, noch lang nicht im Bewusstsein der Wiener angekommen.

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Ostanatolien, das war einmal, oder: Europas neue Armut

Aus dem FALTER 32/2014

Kommentar: Joseph Gepp

Wer die neue Zuwanderungsstatistik liest, sollte hellhörig werden. Denn zwei Drittel der Zuwanderer kamen im Jahr 2013 nicht etwa aus der Türkei oder anderen fernen Landstrichen – sondern aus EU-Staaten. Vor allem aus Deutschland, wobei dieses Faktum allgemein bekannt ist. Aber auch aus Ungarn zogen annähernd so viele Menschen nach Österreich wie aus allen ex-jugoslawischen Staaten zusammen (14.900). Auf dem dritten Platz rangiert schließlich Rumänien mit 13.500 Personen.

Hier zeigt sich die Personenfreizügigkeit der Union, die es Menschen einfach macht, in andere EU-Staaten zu übersiedeln – im Gegensatz zur Abschottung nach außen. Gleichzeitig schlummert in dieser Tendenz aber auch der Keim eines Problems.

Denn Migranten innerhalb der EU galten in Politik und Öffentlichkeit stets als solche, die keiner Unterstützung bedürfen. Sie verschlägt ein guter Job oder eine Ausbildung hierher, so die allgemeine Annahme.

In Wahrheit hat die Krise in ihrem fünften Jahr tiefe Spuren im europäischen Sozialsystem hinterlassen. Jahrelange Chancenlosigkeit, gerade im Osten, treibt viele EU-Bürger nach Österreich. Bürger aus anderen EU-Staaten sind in Österreich sogar häufiger armutsgefährdet als Bürger aus Nicht-EU-Staaten.

Die Betreuungsstruktur im heimischen Fremdenwesen jedoch, und alle Sprach-und Integrationsmaßnahmen, sind – von Ausnahmen abgesehen – nur auf Nicht-EU-Bürger ausgelegt.

Vielleicht findet die EU-Politik noch eine Strategie gegen die Verarmung immer breiterer Schichten. Wenn nicht, sollten wir uns darauf einstellen: Die neue Armut kommt nicht mehr aus Ostanatolien -sondern aus Budapest und Bukarest.

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Kommentar: Im Tiroler Reisezug zeigt sich Europas Asyl-Desaster

Aus dem FALTER 29/2014

Kommentar: Joseph Gepp

Vergangener Samstagabend, ein Reisezug nahe Innsbruck. Ein Schaffner findet 94 Flüchtlinge vor, die nach Deutschland reisen wollen. Er ruft die Polizei.

Seit Montag werden die Flüchtlinge nun nach Italien zurückgebracht, das Land, aus dem sie angereist waren. Zwar haben sie prinzipiell ein Recht auf Asyl: 91 der 94 Personen stammen aus Syrien. Der dortige grausame Bürgerkrieg hat bisher acht Millionen Menschen in die Flucht getrieben, das ist die Einwohnerzahl Österreichs.

Dennoch bekommen sie kein Asyl in Österreich oder Deutschland. Einmal mehr zeigt der Reisezug damit, in welch systemischen Wahnsinn sich Europas Asylpolitik verrannt hat.

Laut der europäischen Dublin-II-Verordnung ist jenes Land für die Asylwerber zuständig, in dem sie erstmals europäischen Boden betreten haben. Also südliche Länder wie Italien, Malta und Griechenland. Dort sind die Asylsysteme aufgrund des Flüchtlingsansturms am Kollabieren, der Norden hingegen bleibt relativ abgeschirmt. Teilweise untersagen Gerichtshöfe inzwischen sogar, Asylwerber in den Süden zurückzubringen, wegen der untragbaren Zustände.

Europa scheitert also daran, Verfolgten grundlegende Rechte zu gewähren. Reichere Nordstaaten lassen ärmere Südstaaten mit der Misere allein. Abhilfe würde eine simple Reform schaffen: die gerechte Aufteilung von Asylwerbern über alle Staaten, je nach Bevölkerungszahl und Steueraufkommen. Doch dies findet bislang keine Mehrheit.

Im EU-Parlament wäre zwar selbst die konservative Fraktion für die neue Verteilung. Doch es wehren sich jene Mitgliedsstaaten, die vom Desaster profitieren. Zum Beispiel Deutschland und Österreich.

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Erdoğan in der Stadthalle? Bisher wurde er lediglich angefragt

Aus dem FALTER 23/2014

Ruhig ist es diesen Nachmittag vor der Wiener Stadthalle. Im Park gegenüber vertreiben sich Jugendliche die Zeit; aus dem nahen Beisl tritt ein altes Paar, das sich Mittagsmenüs und Bier gegönnt hat. Doch glaubt man einer Facebook-Nachricht des Wiener Arms der türkischen Regierungspartei AKP, dann könnte es mit der Ruhe im Grätzel bald vorbei sein.

Demnach soll Premier Recep Tayyip Erdoğan im Juni nach Wien kommen – und wohl in der Stadthalle sprechen. Damit stünde dem Ort neben dem Songcontest ein weiteres, ungleich umstritteneres, Großevent bevor. In Köln haben kürzlich 65.000 Leute gegen Erdoğan demonstriert.

Organisiert wird der Auftritt vom AKP-nahen Verein UETD Austria. Dort jedoch will man auf Falter-Nachfrage nichts bestätigen. Wie Wiener Türken im Hintergrund erzählen, ist Erdoğan lediglich angefragt worden. Die Facebook-Nachricht, die Medienberichte in ganz Österreich zur Folge hatte – sie war wohl leicht verfrüht.

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Die Stadt der Wiener Türken

Aus dem FALTER 21/2014

Jeder zehnte Wiener Türke stammt aus der Kleinstadt Akdağmadeni mitten in Anatolien. Warum?

Reportage & Fotos: Joseph Gepp

Wie schaut sie wohl aus, die Stadt, aus der jeder zehnte Wiener Türke stammt? Wie sieht die Kleinstadt aus, die Wien geprägt und verändert hat wie vielleicht keine zweite – genauso wie umgekehrt?

Der Himmel über Akdağmadeni strahlt wie gekehrt, die Hausfassaden leuchten im Sonnenlicht. Man spürt die 1500 Meter Seehöhe, auf denen man sich hier befindet. Rund um die Stadt, die in einem Tal liegt, lässt die Sonne kahle, braune Hügelhänge schimmern. Unten führt die Hauptstraße, die „Straße der Unabhängigkeit“, zur großen Moschee. Von ihr aus brandet alle paar Stunden der Ruf des Muezzins wie eine Flutwelle durch die Stadt.

An den Straßenecken stehen Männergruppen, rauchen, spielen mit Gebetskettchen. Sie tragen dunkle Sakkos und ausgetretene Halbschuhe, aus denen sie vor den Moscheegängen rasch schlüpfen können. Neugierig und freundlich mustern sie jeden Fremden, der aus dem Bus steigt.

Das ist also Akdağmadeni. Frei übersetzt heißt der Name „Weißkohlenberg“, wegen der Kohlevorkommen der Region und der im Winter weißen Hänge. Akdağmadeni hat 25.000 Einwohner, so viele wie Baden bei Wien. Es liegt in Zentralanatolien, vier Busstunden östlich der Hauptstadt Ankara. Es ist eine Gegend, die seit jeher als bäuerlich, religiös und traditionell gilt. Eine Gegend, die viele verlassen haben, um ein besseres Leben zu suchen. Vor allem in Wien.

Die Moschee im Zentrum von Akdağmadeni

Die Moschee im Zentrum von Akdağmadeni

Die Geschichte dieser Beziehung begann vor genau 50 Jahren, im Mai 1964. Damals schlossen Österreich und die Türkei ein Anwerbeabkommen. Das boomende Nachkriegsösterreich brauchte Arbeitskräfte; in der Türkei sehnten sich Bauernkinder nach Wohlstand und Perspektive. In Ankara leitete man das Gesuch Österreichs an das Arbeitsamt der Provinzhauptstadt Yozgat nahe Akdağmadeni weiter, weil diese besonders arm war, erzählt Suphi Daştan, Bürgermeister der Kleinstadt. Die Auswanderung aus dem Landstrich dauerte bis in die 1990er. „Leute aus Akdağmadeni haben in Wien Geld verdient und das daheim ihren Freunden und Verwandten erzählt“, sagt Daştan. „Also gingen immer mehr nach Wien.“

„Kettenmigration“ nennen Forscher dieses weltweit auftretende Phänomen, wenn sich Menschen gesammelt auf die Suche nach besseren Arbeits- und Lebensbedingungen machen. Heute stammt jeder zehnte der rund 130.000 Wiener Türken und Kurden aus Akdağmadeni. Jeder dritte ist es gar, bezieht man die umliegende Provinz Yozgat mit ein.

Im Straßenbild jedoch merkt man nichts von dieser speziellen Beziehung. Nur im Sommer füllt sich die Stadt mit Heimaturlaubern, erzählt eine Gruppe am Busbahnhof. Dann schwillt Akdağmadenis Einwohnerzahl von 25.000 auf 60.000 an. Die Heimkehrer decken sich mit billiger Kleidung ein, etwa für Hochzeiten. Sie verstopfen die Unabhängigkeitsstraße mit ihren Autos mit österreichischen Kennzeichen. Abseits der Saison jedoch geht das kleinstädtische Leben seinen gewohnten, ruhigen Gang.

In den Geschäften gibt es alles, was der Typ Mensch braucht, der noch vieles selbst kocht und baut. Blecherne Ofenrohre etwa und Draht aller Stärken, auf Spulen feilgeboten. Trockenmarillen und Reiskörner liegen sackweise bereit, man misst ihr Gewicht auf altertümlichen Waagen. Ein Hotel? Gebe es in der Nebensaison keines, sagt die hilfsbereite Gruppe am Busbahnhof. Aber man könne das hiesige staatliche Heim für Lehrer empfehlen. Die Regierung betreibt solche Einrichtungen, um den Abgesandten der kemalistischen Staatsideologie das Provinzleben angenehm zu machen. Die Lehrer, die hier residieren, sollen Republikstreue und Laizismus verbreiten; es sind altmodische Männer mit Strickgilets und goldenen Brillenkettchen. Im Erdgeschoß des Heims steht eine Büste des Staatsgründers Kemal Atatürk, inmitten ihres Blumenschmucks wirkt sie wie ein Schrein.

Akdağmadeni präsentiert sich als gastfreundliche und gesellige, aber auch als konservative und strikt geregelte Welt. Frauen ohne Kopftuch sieht man kaum, anders als in türkischen Großstädten. Sie besuchen ausschließlich die Baklavakonditoreien von Akdağmadeni, während die rauchschwangeren Teestuben den Männern vorbehalten sind. Bürgermeister Suphi Daştan gehört der konservativ-islamistischen AKP des umstrittenen Premiers Recep Tayyip Erdoğan an. Seine Partei feiert nirgendwo in der Türkei solche Erfolge wie hier. Der Bürgermeister thront im Rathaus von Akdağmadeni in einem mächtigen, holzvertäfelten Büro. Jedes Jahr, sagt er, reise er nach Wien und treffe Türken aus Akdağmadeni. Er kenne auch österreichische Politiker, sagt er, zum Beispiel Außenminister Sebastian Kurz. Hinter Daştan blicken Atatürk und sein moderner Gegenspieler Erdoğan ehrfurchtgebietend von der Wand. Wenn Daştan auf seinem Schreibtisch einen Knopf drückt, huscht eine Sekretärin herein und bringt Schwarztee in Tulpengläsern. Die konservative türkische Provinzelite zelebriert ihre Macht ausgiebig.

Machtbewusster Lokalpolitiker einer neuerdings aufstrebenden       Provinz: Suphi Daştan, AKP-Bürgermeister von Akdağmadeni

Machtbewusster Lokalpolitiker einer neuerdings aufstrebenden
Provinz: Suphi Daştan, AKP-Bürgermeister von Akdağmadeni

Daştan erzählt von denen, die nach Wien gezogen sind. Ihre Geschichten würden einander gleichen. Immer handeln sie von Männern, die ohne Frauen und Kinder gingen. Immer planten sie die baldige Rückkehr, sobald sie in Wien genug Geld verdient hätten. Immer schwankten die Auswanderer jahrelang qualvoll zwischen alter und neuer Heimat. Es peinigte sie zwar das Gefühl der Fremde – aber sie wussten, dass sie zu Hause nur Armut und Chancenlosigkeit erwartete. Viele Migranten entschieden sich am Ende für Wien und holten ihre Familien nach. Es gibt aber auch jene, die zurückgekommen sind. So wie Hüseyin Akol.

Akol, 48, ist Traktorhändler.
Sein Geschäft liegt am Ende der Unabhängigkeitsstraße, dort, wo sich Akdağmadeni in den schimmernden Hängen verliert. Es war das Jahr 1985, als er nach Wien ging, erzählt er. Ein Teenager, das Kind einer Bauernfamilie. Akol schuftete 13 Jahre lang, oft sieben Tage pro Woche. Wochentags auf der Baustelle, am Wochenende im Pfusch bei Privatleuten. Er pflügte Beete und verlegte Fliesen. Dann, 1998, kam Akol zurück. Mit einer halben Million Schilling Erspartem eröffnete er sein Geschäft. „Wien war gut. Das Geld war gut. Aber das Heimweh war zu stark.“ Das habe Akol seiner Frau und seinen vier Kindern nicht antun wollen.

Hüseyin Akol sparte in Wien und eröffnete dann in Akdağmadeni sein Geschäft für türkische Tümosan-Traktoren

Hüseyin Akol sparte in Wien und eröffnete dann in Akdağmadeni sein Geschäft für türkische Tümosan-Traktoren

Damals, in den 1980er-Jahren, wohnte er im dritten Bezirk nahe des Gürtels. Jedes Jahr reiste er zweimal mit dem Bus nach Akdağmadeni, zwei Tage und zwei Nächte lang: Abreise vom alten Südbahnhof, Belgrad, Sofia, Umsteigen in Istanbul. Akol erinnert sich noch, wie verregnete Landschaften endlos am Busfenster vorbeizogen.

Rund 1000 Bürger von Akdağmadeni
sind bisher wie Akol zurückgekehrt, sagt Bürgermeister Daştan. Es sind neben einigen Unternehmern vor allem Pensionisten. Sie kehren an einen Ort zurück, der sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten gewandelt hat – Akdağmadeni ist heute kein Ort der Hoffnungslosigkeit mehr.

In mehreren Textilfabriken entsteht Kleidung für H&M und C&A; zudem wurden in den vergangenen Jahren im Umland ein Thermalbad und die größte Skipiste der Türkei eröffnet. Akdağmadeni profitiert von einem Boom in Anatolien, den eine vielzitierte Studie der NGO European Stability Initiative im Jahr 2005 dem sogenannten „islamischen Calvinismus“ zuschrieb. Die These: So wie einst Europas Protestanten in gottgefälliger Arbeit den Kapitalismus schufen, sorgen heute konservative Muslime für einen Boom im zuvor rückständigen Anatolien. 2005 klang dieser Befund noch euphorisch, heute hat sich die Freude ob Erdoğans autoritärer Tendenzen gelegt. Dennoch – es scheint, als schwinge das Pendel zurück: Nicht die neue Heimat Österreich bietet den Arbeitern heute Chancen, sondern eher die alte Türkei.

Bei jenen aus Akdağmadeni, die fix in Wien geblieben sind, erlebe er bei seinen Besuchen „viel Unzufriedenheit“, sagt Bürgermeister Daştan. Die Leute würden nichts mehr sparen können heutzutage. Es bleibe eben nicht viel, wenn man 1400 Euro verdient und davon allein 700 Miete bezahlt.

Ein Betroffener ist Hüseyin Duman,
42*). Der Mann mit Goldkettchen und offenem Hemdkragen sieht aus, als wäre er in den 1980er-Jahren steckengeblieben – und ein bisschen ist so auch sein Schicksal: Seit mittlerweile zwei Jahrzehnten arbeitet Duman als Bauarbeiter am Flughafen Wien, „und im zweiten habe ich nichts mehr sparen können“. Dumans Familie lebt noch immer in Akdağmadeni – eine Ausnahme heutzutage, denn längst haben die meisten eine Entscheidung getroffen. Duman spielt in einer Teestube Tavla, eine Art Backgammon. Wenn ihm sein Arbeitgeber in Wien Urlaub gewähre, sagt er, reise er heim. Nicht nur wegen der Familie – er tue sich auch schwer „mit der europäischen Kultur“. Zum Beispiel wohnt Duman seit 15 Jahren in derselben Wohnung im fünften Bezirk und kennt seinen Nachbarn nicht.

Die meisten Türken aus Akdağmadeni haben in Wien längst Wurzeln geschlagen, sagt Duman. Sie kommen im Sommer mit ihren Autos mit österreichischem Kennzeichen. Sie haben längst Kinder, die Deutsch sprechen, in Österreich arbeiten oder studieren. Andere, wie Duman, haben weniger Fuß gefasst. „Spätestens nach meiner Pensionierung kehre ich heim“, sagt er. Und, wer weiß, vielleicht ergibt es sich auch früher.

*) Name von der Redaktion geändert

Im Stadtzentrum on Akdağmadeni

Im Stadtzentrum on Akdağmadeni

ZUSATZ-INFOS:

Wo Österreichs Türken herkommen
Akdağmadeni ist das größte Beispiel, aber kein Einzelfall: Österreichs türkisch- stämmige Bevölkerung kommt laut der Tageszeitung Zaman und Migrantenorganisationen vornehmlich aus einigen wenigen Orten:
Burdur (nach Wien)
Uşak (nach Kufstein)
Sorgun (nach Wien)
Akdağmadeni (nach Wien)
Samsun (nach Wien)
Bingöl (nach Wels)
Ordu (nach Salzburg)
Çarşamba (nach Wien)

Zu 50 Jahren Anwerbeabkommen
Die Initiative Minderheiten plakatiert Originalzitate aus Zeitungsartikeln und Presseaussendungen, die sich in den 1960er-Jahren mit Gastarbeitern auseinandersetzten

Das Projekt „Generationenpfade“ präsentiert Interviews und Porträts türkischer Migranten mehrerer Generationen. Derzeit zu sehen in Ankara, ab Herbst in Österreich

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Eingeordnet unter Migranten, Reportagen, Stadtleben, Wien

Das sind die Leute, die die FPÖ und andere als Asylbetrüger verunglimpfen …

Der interviewte Mann ist pakistanischer Asylwerber und stammt aus dem pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet, um das die pakistanische Armee und radikale Moslems kämpfen. Er hält sich derzeit im Servitenkloster auf und war zuvor einer der Besetzer in der Votivkirche. Vorsicht: Das Video enthält grausame Szenen!

http://www.youtube.com/watch?v=_6cELk-Ehq8&feature=youtu.be

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Mehr Leistung, schneller Österreicher?

Aus dem FALTER 44/12

Wer sich in Vereinen engagiert und zügig Deutsch lernt, soll früher die Staatsbürgerschaft bekommen. Ist das gut?

Nein: Joseph Gepp

Ausländer, meint ÖVP-Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz, brauchen Karotten vor der Nase, um tüchtige Österreicher zu werden. Deshalb fordert er Anreize im Staatsbürgerschaftsrecht. Bessere Deutschkenntnisse oder karitatives Engagement etwa sollen schneller als bisher ins Österreichersein führen.

Sebastian Kurz (Wikipedia)

Was Kurz dabei unerwähnt lässt, sind die gravierenden sozial- und bildungspolitischen Versäumnisse im Österreich der vergangenen Dekaden. Diese betreffen zwar nicht nur Migranten, stehen aber ihrem erfolgreichen Fußfassen in Österreich allzu oft im Weg.

So selektiert das heimische Bildungssystem dank Kurz’ ÖVP bereits im Volksschulalter. Hochnotwendige Fördermaßnahmen wie Muttersprachenunterricht bleiben fast aus. Die gesellschaftliche Chancengleichheit schrumpft statistisch, während die Ungleichheit wächst. Doch all dies scheint Kurz offenbar weniger ansprechenswert als die angeblich mangelnde Motivation der Ausländer, die an so vielen Problemen schuld sein soll.

Dabei wird diese von Statistiken ohnehin als Mythos entlarvt: Das Sozialministerium erhob im Jahr 2008, dass Nichtösterreicher Nettozahler ins Sozialsystem sind. 1,5 Milliarden Euro entrichten sie jährlich mehr, als sie kassieren. Warum also Motivationsmaßnahmen, wo diese doch gar nicht notwendig sind?

Kurz betreibt politisches Taktieren. Er lanciert unwichtige Debatten, um sich wichtige über Bildung und Gerechtigkeit zu ersparen. Er schützt ein Leistungsethos vor und befriedigt in Wahrheit nur einen tiefsitzenden Wunsch in der Mehrheitsbevölkerung: jenen nach einer einheitlichen Gesellschaft.

Der Ausländer soll irgendwann Lodenjanker tragen, das Meidlinger L perfekt aussprechen und möglichst kein Moslem mehr sein. Dafür muss er sich gefälligst brav anstrengen. Dieser Wunsch nach Einheitlichkeit ist diffus und unrealisierbar. Einheitlichkeit hat es nie gegeben und wird es nie geben. Dies sollte Kurz als Integrationspolitiker den Österreichern mitteilen. Doch das sagt er nicht.

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„Zurückgeschickt, um zu sterben“

Aus dem FALTER 49/2011

Bericht: Joseph Gepp

Österreichs Asylbehörde schiebt HIV-positive Asylwerber ab – trotz laufender Aids-Therapie

Es war im Jahr 2003, als Moses Jeffah* die „böse Überraschung“ erfuhr, wie er sagt. Wochenlang habe er sich erkältet gefühlt. Dann sagte ihm ein Arzt, dass er HIV-positiv sei.

Jeffah, 51, teilt damit das Schicksal von sieben Prozent der Kenianer. Zur Zeit der Diagnose hielt er sich erst ein paar Monate in Österreich auf. In seiner Heimatstadt Nakuru sei er zuvor in einen Stammeskonflikt geraten, erzählt er. Das Asylamt glaubt ihm das nicht. Nach acht Jahren voller Bescheiden und Berufungen soll Jeffah nach Kenia abgeschoben werden. Doch dort droht inzwischen eine noch größere Gefahr als die angeblichen Stammeskrieger.

Jeden Tag schluckt Jeffah eine Kombination aus Tabletten. Alle drei Monate muss er zur Untersuchung. Eine ausgefeilte Therapie ermöglicht ihm ein einigermaßen stabiles Leben.

In Kenia ließe sie sich laut Experten nicht fortsetzen. Jeffahs Arzt vom Otto-Wagner-Spital warnt vor „erheblichen gesundheitlichen Risiken“ und ersucht „dringlichst, von einer Ausweisung abzusehen, um das Leben des Patienten nicht zu gefährden“.

50 bis 100 Asylwerber in Österreich stehen wie Jeffah trotz laufender Aidstherapie vor einer Abschiebung. Sie stammen aus Afrika und Südasien. Ärzte und Helfer schlagen Alarm. Von einer „drastisch verkürzten Überlebenszeit“ im Fall einer Abschiebung eines Nigerianers spricht etwa ein Arzt aus Salzburg: Es werde „nicht möglich sein, die für ihn unbedingt nötige antiretrovirale Therapie (…) weiterzuführen“.

Während das offizielle Österreich am 1. Dezember den Welt-Aids-Tag begangen hat und jährlich den Life Ball feiert, „setzt man Asylwerber solcherart ganz bewusst einer Lebensgefahr aus“, sagt Maritta Teufl-Bruckbauer von der Aidshilfe Salzburg, die ein Bleiberecht für HIV-positive Asylwerber fordert.

Rechtlich sind die Abschiebungen gedeckt. Solange nicht im unmittelbaren Anschluss Lebensgefahr drohe, dürfe abgeschoben werden, sagt der Fremdenrechtsanwalt Georg Bürstmayr. Dass Aids nicht in diese Kategorie fällt, schrieb der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2008 in einem Urteil fest.

Das heimische ÖVP-Innenministerium gibt auf Falter-Nachfrage an, bei HIV-Infektion und negativem Asylantrag trotzdem nicht automatisch abzuschieben. Stattdessen werde „jeder Fall einzeln geprüft“. Die Prüfung ergibt aber offenbar, dass bei Fällen wie Jeffah die Abschiebung vertretbar ist.

In flüchtlingspolitischer Hinsicht ist die Frage nach dem Umgang mit Aidspatienten vertrackt: Anspruch auf Asyl haben nur politisch verfolgte Menschen. Was aber, wenn jemand nachweislich nicht verfolgt wird, aber Aids hat? Was ist bei anderen Krankheiten, deren Heilungschancen in Österreich besser sind als in ihren Heimatländern? Ab welchem Krankheitsausmaß steht das Gebot der medizinischen Hilfeleistung über dem Schutz vor Verfolgung?

„Es sind sind nicht viele Menschen in Österreich, die Therapie brauchen“, sagt Bürstmayr. „Sie abzuschieben ist, als wären sie in Seenot und man ließe sie einfach ertrinken.“

In Kenia erhält laut der UN-Aids-Organisation Unaids lediglich ein Viertel der HIV-kranken Menschen Therapie, und die ist im Vergleich zu Österreich veraltet. Medikamente für hunderte Euro monatlich sind in Afrika für Normalverdiener unerschwinglich. „Die Leute werden zurückgeschickt, um zu sterben“, sagt der nigerianische Aktivist Victor Omoshehin. Selbst wenn es einem Aidskranken irgendwie gelinge, eine Fortsetzung der Therapie für sich zu organisieren, sei es dann schon zu spät: Setzt man die Tabletten für nur drei Tage aus, entwickelt das HI-Virus eine Resistenz gegen die Medikamente. Damit wären sie wirkungslos.

Moses Jeffah hat nun ein Bleiberecht aus humanitären Gründen beantragt – seine letzte Möglichkeit, in Österreich zu bleiben. Voraussetzungen wie Sprachkenntnisse, Wohnort und Jobzusage erfüllt er. „Wenn ich es nicht bekomme“, sagt er, „ist es für mich sehr, sehr unwahrscheinlich, dass ich in fünf Jahren noch lebe.“

*Name geändert

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Bir Kipferl istiyorum*

Bericht: Joseph Gepp
Aus dem FALTER 46/2011

Bäckereiangestellte dürfen mit Kunden nicht Türkisch und Serbisch sprechen

Eigentlich spricht Ayse Kurtaran** fließend Deutsch. Aber manchmal sei es für Kunden leichter, in der Muttersprache zu reden, sagt sie. Zum Beispiel, wenn ein alter Mann, im Deutschen unsicher, auf Türkisch frage, was er denn bei Diabetes oder Nussallergie essen könne. Antwortet ihm Kurtaran auf Türkisch, räuspert sich ihr Filialleiter jedoch mit Missfallen. „Er sagt zu mir: ‚Du kennst doch die Regel: Türkisch mit Kunden zu sprechen, ist nicht erlaubt‘“.

* Ein Kipferl, bitte! Türkisch und Serbokroatisch ist beim Kundengespräch in Wiens Bäckereien verboten

Kurtaran, die ihren Namen aus Angst um den Job nicht in der Zeitung lesen will, arbeitet in einer Filiale der Bäckerei Mann in einem Bezirk mit vielen Migranten. Was sie sagt, bestätigen auch Kolleginnen: Eine Sprachregelung verbiete es Mann-Mitarbeiterinnen, Türkisch und Serbokroatisch mit Kunden zu reden.

Spricht jemand die Verkäuferinnen in Zuwanderersprachen an, müssen sie auf Deutsch antworten. „Das wird uns bereits bei der Einstellung und später in Schulungen gesagt“, sagt Kurtaran. „Sonst beschweren sich alteingesessene Österreicher, heißt es.“ Diese Regel scheint es nicht nur bei Mann zu geben. Türkische Ströck- und serbische Anker-Mitarbeiterinnen bestätigen sie gegenüber dem Falter ebenfalls für ihre Handelsketten. Ganz im Gegensatz zu Englisch oder Französisch, wo das fremdsprachige Parlieren sogar erwünscht sei.

Dabei setzen sich Mann, Ströck und Anker sonst gegen Diskriminierung und für ein Zusammenleben der Volksgruppen ein. In Anker-Filialen liegt das Migrantenmagazin Biber auf. Mann engagiert sich im Verein „Wirtschaft für Integration“, der wirtschaftstreibenden Migranten zu Selbstbewusstsein verhelfen will. Ströck wirbt mit dem Slogan „Grenzenloses Brotvergnügen“ und propagiert gern das „gelebte Miteinander“ in seinen Filialen, wo Menschen aus 38 Nationen arbeiten.

Experten bezweifeln jedoch, dass das Muttersprachenverbot dem Miteinander dienlich ist. „Es raubt den Menschen ihr Selbstbewusstsein und signalisiert, dass ihre Sprache nichts wert ist“, sagt der kurdischstämmige Sozialarbeiter Ali Gedik, der mit türkischen Jugendlichen arbeitet. Auch Sprachwissenschaftler Rudolf de Cillia von der Uni Wien nennt die Regel „respektlos und sprachlich diskriminierend“. Sie reagiere auf eine „Ablehnung von Andersprachigkeit“, die sich seit den 90ern breitmache. Besonders zum Ausdruck gekommen sei dies etwa 1999 im Café des Hernalser Krankenhauses des göttlichen Heilands. Dort wurden neben dem Sprachverbot gar Mitarbeiterinnennamen eingedeutscht. „Frau Zorica = Fr. Rosi, Frau Dubravka = Fr. Anni, Frau Mara = Fr. Maria“, hieß es in einem Rundschreiben.

Was sagen die Bäckereien Anker, Ströck und Mann selbst dazu? Ströck streitet sie ebenso wie Mann schlicht ab. „Ein Missverständnis“, sagt der Sprecher von Ströck: „Selbstverständlich darf man mit Kunden Türkisch sprechen, genauso wie etwa Italienisch.“ Erwünscht sei lediglich als „Gebot der Höflichkeit“, dass Ströck-Mitarbeiter untereinander keine Fremdsprache sprechen, wenn Kunden danebenstehen. Auch der Sprecher von Mann bestreitet in knappen Worten die Existenz der Regelung. Näheres würde er dem Falter aber nur unter der Bedingung erläutern, dass er die wahre Identität von Mitarbeiterin Ayse Kurtaran erfahre, um „dieses Missverständnis aufzuklären“.

Einzig die Sprecherin von Anker räumt ein, dass Mitarbeiter im Kundengespräch zur deutschen Sprache „angehalten“ würden. „Anders kann Integration nicht funktionieren“, meint sie. Die Direktive sei jedoch „eher Empfehlung als Regelung“, es drohen auch keine Sanktionen, wenn man jemandem etwa auf Türkisch antwortet.

Ayse Kurtaran von der Bäckerei Mann hat gelernt, auf ihre Weise mit der Regelung zu leben. Die meisten Kolleginnen würden sich fügen, sagt sie. „Aber ich rede Türkisch, wenn es passend ist.“ Einen Rüffel des Filialchefs nehme sie dann eben in Kauf. „Es ist doch gut, wenn man eine Fremdsprache spricht, oder?“

** Name von der Redaktion geändert

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Eingeordnet unter Die vielschichtigen Verbindungen zwischen Osteuropa und Wien, Konsum, Migranten, Minderheiten