Archiv der Kategorie: Die vielschichtigen Verbindungen zwischen Osteuropa und Wien

Ein Imam aus Meidling

Aus dem FALTER 5/2014

Moderate Imame warnen seit Jahren vor einem Zinshaus im zwölften Bezirk. Dort sollen radikale Islamisten ihr Unwesen treiben. Fliegen sie jetzt auf?

Bericht:
Joseph Gepp

Als die Lautsprecher den Gesang des Muezzins durch den Raum tragen, wird die Menge still. Das Rascheln der Jacken und das Vibrieren der Handys verstummen. Aufmerksam blicken die Besucher auf die Gestalt, die vorn heraustritt. Freitagsgebet in einer Moschee in Meidling. Der Imam, ein stattlicher Mann mit grauem Bart und wallenden braunen Gewändern, spricht salbungsvolle Worte auf Arabisch und Bosnisch. Rund 200 Leute, ausschließlich Männer, viele mit Vollbärten, lauschen ihm. Später verneigen sie sich in Richtung Mekka.

Die Gläubigen drängen sich auf einem grünen Teppichboden in einem Saal von der Größe zweier 80-Quadratmeter-Wohnungen. Draußen im Vorraum kann man Schinken nach islamischen Ernährungsgeboten kaufen, dazu gibt es den Koran gratis. Arabisch-Kurse werden auf Zetteln angeboten, daneben klären ein paar Broschüren über den Islam auf.

Was in der Tewhid-Moschee, Murlingengasse, zwölfter Bezirk, geschieht, wirkt wie eine harmlose Andacht. Ein unauffälliger zweistöckiger Altbau, dem man die Gebetsräume hinter seiner Fassade nicht ansieht. Draußen eine Stadtgegend voller Billigpizzerien und Autowerkstätten. Die Moschee hier wird vor allem von bosnischstämmigen Muslimen besucht. Viele der Gläubigen wirken, als würden sie das Freitagsgebet gerade hektisch in ihre Mittagspause zwängen.

Doch glaubt man zahlreichen Quellen, vor allem auf dem Balkan, dann ist die Tewhid-Moschee nicht so harmlos, wie es scheint. Vor allem nicht ihr Imam, Muhammed P., der Prediger in den braunen Gewändern.

Zum Beispiel Večernje novosti, eine serbische Zeitung mit guten Kontakten zu den Geheimdiensten des Balkans. Unter Berufung auf ebendiese berichtete das Blatt im Dezember von einer Hierarchie unter den mutmaßlichen Dschihadisten bosnischer Herkunft in Wien. Einer davon: Mirsad O., jener Mann, den die Polizei bei einer Großrazzia Ende November festgenommen hat. O. soll Kämpfer aus Österreich nach Syrien geschleust haben. Laut Večernje novosti ist O. aber nur ein Untergebener von Muhammed P., Imam von der Murlingengasse.

Viel weiß man nicht über diesen Prediger. Laut der US-amerikanischen Jamestown Foundation ließ er sich im Jahr 1993 in Wien nieder, nachdem er in Saudi-Arabien studiert hatte. Ist er das Mastermind des islamischen Fundamentalismus ex-jugoslawischer Provenienz in Wien? Wenn das nur eine einzige Zeitung schriebe, könnte man es als haltlos abtun. Doch im Lauf vieler Jahre haben sich auch zahlreiche weitere Indizien angesammelt. Fragwürdige Inhalte von Gebetsbüchern deuten etwa ebenfalls darauf hin, dass P. und seine Tewhid-Moschee zumindest eine wichtige Rolle unter Wiens radikalen Islamisten spielen. Oder Warnungen von Geheimdienstlern und moderaten Muslimen.

Seit Jahren im Fokus der Ermittler

Aus dem Innenministerium heißt es zu alldem nur: „Kein Kommentar.“ Hinter vorgehaltener Hand sagen Ermittler, dass die Tewhid-Moschee schon seit Jahren im Fokus des Verfassungsschutzes stehe. Und was sagt Imam P. selbst zu den Vorwürfen? Ein Interview mit dem Prediger sei nicht möglich, erklärt am Telefon ein Mann, der seinen Namen nicht nennen will. „Das sind alles Lügen. Wir sind nicht radikal. Probleme wie Syrien interessieren uns nicht.“

Meidling, Murlingengasse: Was passiert hinter diesen Mauern? (Foto: Gepp)

Meidling, Murlingengasse: Was passiert hinter diesen Mauern? (Foto: Gepp)

Welche Rolle spielt die unauffällige Moschee in Meidling für die radikalislamistische Szene, deren Gefährlichkeit die Anschläge von Paris einmal mehr gezeigt haben? Und warum sind es ausgerechnet bosnische Muslime, also Bosniaken, die in diesem Bereich offenbar eine wichtige Rolle spielen? Wer die Hintergründe verstehen will, muss mit dieser zweiten Frage beginnen.

Die Muslime Bosniens waren stets dafür bekannt, dass sie einen liberalen und gemäßigten Islam praktizieren, der auch vom ex-jugoslawischen Sozialismus mitgeprägt worden war. Dass etwa Frauen Kopftücher trugen, war selten. Seit den Balkankriegen in den 90ern allerdings sehen sich die moderaten Kräfte herausgefordert. Damals kamen tausende Mudschaheddin nach Bosnien-Herzegowina, um ihren bedrängten europäischen Glaubensbrüdern im Kampf gegen die feindlichen Serben und Kroaten beizustehen. Gotteskrieger aus den Bergen Afghanistans und aus Saudi-Arabien kämpften plötzlich acht Autostunden von Wien entfernt. Viele blieben dort nach dem Krieg. Die Mudschaheddin brachten neue, radikale Formen des Islam nach Bosnien. Und bis heute missionieren sie eifrig.

Moderate Muslime unter Druck

Liberale Muslime werden von diesen Radikalen oft als Verräter am Glauben beschimpft. Der moderaten Mehrheit versuchen sie gern ein schlechtes Gewissen einzureden, weil sie, so die Logik, vom reinen Glauben abgefallen seien. So behaupten radikale Prediger häufig, die bosnischen Muslime seien an grausamen Massakern wie jenem von Srebrenica 1995 ein Stück weit selbst schuld – das sei quasi Gottes Strafe für ihre Anpassung an den westlichen Lebensstil. Solche Worte fallen auf fruchtbaren Boden in einem Land, das bis heute vom Krieg zerstört, ethnisch zerrissen und wirtschaftlich gelähmt ist.

Dazu brachten die Radikalen Geld ins Land, vor allem aus Saudi-Arabien. Laut dem bosnischen Journalisten Esad Hećimović, der sich intensiv mit dem Thema beschäftigte, floss zwischen den Jahren 1992 und 2001 rund eine halbe Milliarde Euro an saudischem Ölgeld nach Bosnien. Damit wurden hunderte Moscheen errichtet, Propagandisten bezahlt und Glaubenszentren finanziert. Auf dem Weg von Riad nach Sarajevo passierte das Geld einen Umschlagplatz: Wien.

Über Agenturen in Wien, die sich vordergründig der humanitären Hilfe widmeten und Namen wie „Hohes Saudisches Komitee“ trugen, seien die Gelder in Bosnien verteilt und die Missionstätigkeit organisiert worden, schreibt Hećimović in einem Papier für das österreichische Bundesheer. In und nach dem Balkankrieg war vor allem Wiens bosnische Botschaft eine wichtige Anlaufstelle: Selbst Osama bin Laden, damals vergleichsweise unbekannt, ließ sich dort Anfang der 90er-Jahre einen Reisepass ausstellen, wie vor Jahren eine Spiegel-Journalistin berichtete.

Das radikale Erbe aus der Zeit des Jugoslawienkrieges wirkt in Wien bis heute nach: So hat laut Innenministerium von insgesamt 170 österreichischen Syrienkämpfern rund ein Viertel Migrationshintergrund auf dem Balkan. Ex-jugoslawische Medien berichten immer wieder von bosnischen Radikalen, die von Wien aus operieren. Eines der Zentren dieser Aktivitäten soll Muhammed P.s Tewhid-Moschee in Meidling sein. Das behauptet beispielsweise Mustafa Cerić, bis vor zwei Jahren als Bosniens Großmufti das Oberhaupt des dortigen offiziellen Islam.

Cerić gehört zu jenen, die von den radikalen Muslimen gerne als liberale Verräter angefeindet werden. Der Geistliche klagt immer wieder darüber, dass jene Radikale, die in Bosnien für Scharia und Gottesstaat kämpfen, in Wien „rekrutiert und finanziert“ werden. In einer Rede im Februar 2007 etwa bezog sich Cerić ausdrücklich auf die Moschee in Meidling. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin News sagte er weiters: „Diese Gruppen sind bei euch groß geworden, sie sind in eurer Umwelt zu dem geworden, was sie heute sind.“ Die österreichischen Behörden seien aufgefordert, endlich etwas gegen die radikalislamische Bedrohung zu unternehmen. Es handle sich um „Parallelgesellschaften außer Kontrolle“.

Viele Spuren führen nach Meidling

Im Jahr 2007, als Cerić diese Worte sprach, sorgte auch ein weiterer Vorfall für Verwirrung – und erneut führt die Spur nach einigen Umwegen bis Meidling, in die Moschee von Muhammed P. Im Oktober dieses Jahres verübte ein verwirrter Exil-Bosnier in Österreich, Asim Č., einen Attentatsversuch auf die Wiener US-Botschaft. Er tauchte dort mit einem Rucksack voller Plastiksprengstoff und zwei Handgranaten auf und wurde prompt außer Gefecht gesetzt. Bald darauf sprach man Č. frei, denn er war schwer kriegstraumatisiert und litt unter psychischen Störungen. Bis heute ist nicht klar, ob der Mann die Botschaft angreifen oder nur vor Terroraktionen warnen wollte.

Wie dem auch sei, Č. hatte neben dem Sprengstoff auch ein Buch in seinem Rucksack. Das gaben die Behörden damals bekannt. Es trägt den Titel „Namaz u islamu“, zu Deutsch „Das Gebet im Islam“. Bei dem Buch handelt es sich um einen theologischen Leitfaden für den frommen Muslim, geschrieben in stark arabisiertem Serbokroatisch. Bei der Lektüre offenbart sich ein bedenkliches Weltbild.

Muhammad O. in einem Youtube-Video

Muhammad O. in einem Youtube-Video

Die Ungläubigen würden schmerzhafte Strafen erfahren, steht da beispielsweise. Oder: „Der reine und aufrichtige Glaube vollendet sich erst im Märtyrertod.“ Als Lektor des Buches scheint im Impressum auf: Muhammed P., der Imam aus der Meidlinger Murlingengasse.

Bis heute hängen im Vorraum der Gebetshalle in der Murlingengasse Plakate, auf denen für das Buch „Namaz u islamu“ geworben wird, wie ein Lokalaugenschein des Falter vergangenen Freitag zeigte. Ende des Jahres 2007 – da war der Falter ebenfalls vor Ort – lag das Buch in Glaskästen zum Verkauf. Asim Č., der mit dem Sprengstoff in die US-Botschaft gekommen war, sei hier ein häufiger Besucher, erzählten damals einige Gläubige in der Murlingengasse.

Doch das fragwürdige Buch und die Warnungen des bosnischen Geistlichen Cerić sind nicht die einzigen Zusammenhänge, in denen Muhammed P. und seine Tewhid-Moschee auftauchen. Ein weiterer stammt aus dem Jahr 2010. Damals rückte die bosnische Polizei ins Dorf Gornja Maoča ein. In diesem abgelegenen Flecken im Norden des Landes leben einige radikalislamische Familien ihre Vorstellung eines gottgefälligen Daseins. Abgeschottet von der Außenwelt, propagieren sie die Scharia; bei Razzien werden immer wieder Waffen beschlagnahmt. Zwischen den Bewohnern von Gornja Maoča und der bosnisch-muslimischen Gemeinde in Wien bestünden rege Reiseaktivitäten, berichteten 2010 bosnische Medien. Der Terrorfachmann Dževad Galijašević, Mitglied einer Gruppe von Experten für organisierte Kriminalität im Land, nannte Imam P. als den wichtigsten Verbindungsmann zwischen Wien und Gornja Maoča. Sogar von Waffenlieferungen ab Meidling war in mehreren bosnischen Medien die Rede, wie die Apa 2010 berichtete.

„Harter Kern des Salafismus“

Wie ernst sind all diese Anschuldigungen zu nehmen? Das lässt sich derzeit nicht seriös beantworten. Auffällig ist nur, dass es – sobald es um radikale Islamisten zwischen Wien und Sarajevo geht – nicht lange dauert, bis Imam P. und seine Moschee zur Sprache kommen.

So auch bei Mirsad O. Laut Staatsanwaltschaft soll der Mann, der vergangenen November in seiner Gemeindewohnung in der Donaustadt von der Cobra verhaftet wurde, 64 Syrienkämpfer angeworben haben. Die Justiz nennt ihn einen „Hauptideologen des globalen dschihadistischen Islamismus“. O. soll sich immer wieder im Dörfchen Gornja Maoča aufgehalten haben. Zudem untersteht er in Wien, wie die Zeitung Večernje novosti aus geheimdienstlichen Dossiers erfahren haben will, Muhammed P. aus Meidling. Konkret soll O. die sogenannte „Sandschak-Zelle“ leiten – der Sandschak ist jene muslimisch dominierte Region in Serbien, aus der O. ursprünglich stammt. Die Sandschak-Zelle wiederum ist laut Večernje novosti nur eine Filiale der größeren „Bosnien-Zelle“. Und deren Chef, schreibt die Zeitung, sei der Imam P. aus Meidling.

Der Wiener Islamexperte Thomas Schmidinger schätzt die Moschee in der Murlingengasse als „ideologisch durchaus im harten Kern des salafistischen Bereichs“ ein. Das heiße aber nicht automatisch, dass ihr Gedankengut dasselbe sei wie jenes der Terrororganisationen Islamischer Staat und al-Qaida. „Es gibt sicher Überschneidungen“, sagt Schmidinger. „Aber im neosalafistischen Spektrum gibt es viele feine Unterschiede, mit einer Gleichsetzung würde ich aufpassen.“

Wie sind die Tewhid-Moschee in Meidling und ihr Imam Muhammed P. also tatsächlich einzuschätzen? Was bedeuten all die Hinweise auf Verbindungen zum gewaltbereiten Islamismus? In letzter Konsequenz muss diese Frage offenbleiben. Zumindest vorerst. Denn angesichts des Terrors in Paris und in Syrien gehen die Sicherheitsbehörden derzeit hart gegen Islamisten in Österreich vor. Auch gegen Mirsad O., den mutmaßlichen Syrien-Anwerber, der in Untersuchungshaft sitzt und dem enge Verbindungen zu Muhammed P. nachgesagt werden.

Weitere Ermittlungen der Behörden im Fall O. werden möglicherweise zeigen, wie diese Verbindung wirklich aussieht. Vielleicht kommt auf diese Weise mehr über das Netzwerk bosnischer Islamisten ans Licht, das in Wien seit vielen Jahren vor sich hinwerkt.

Ein Kommentar

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„Der Hype um den Ersten Weltkrieg ist nicht nur gut“

Aus dem FALTER 51/2014


Die Historikerin Tamara Scheer über Völkerkerker, Historikerstreite und den Stolz auf K.u.k.-Vorfahren

Interview: Joseph Gepp
Foto: Heribert Corn

In Österreich erscheint der Erste Weltkrieg wie eine in Stein gemeißelte Historie. Anders in Ungarn, Tschechien oder Ex-Jugoslawien: In Osteuropa wirkt der Weltkrieg gegenwärtiger, die Erinnerung ist umstrittener. Die Wiener Historikerin Tamara Scheer hat erforscht, wie sich die Wahrnehmung des Krieges in Osteuropa verändert hat.

Falter: Frau Scheer, eine der Ursachen des Weltkriegs war, dass Serbien das österreichisch-ungarische Vordringen auf den Balkan als imperialistisch empfand. Wie bewertet man in Serbien heute den Ausbruch des Weltkriegs?

Tamara Scheer: Vorweg will ich sagen: Es gibt nie die eine Erinnerungsgeschichte. Sie verändert sich je nach Epoche, Gesellschaftsschicht und Region. Bei Historikertagungen beispielsweise ist die Erinnerungskultur anders als beim einfachen Bürger.

Wie denkt der einfache Serbe, wie der professionelle Historiker über den Weltkrieg?

Scheer: Beim Bürger fällt mir ein gewisser Bedeutungswandel auf. Man streicht zum Beispiel – im Gegensatz zu früher – gern hervor, dass man einen K.u.k.-Soldaten in der Familie hatte. In Fachkreisen hingegen gibt es zwei Strömungen: Eine hängt noch der alten Sicht an, dass der serbische Staat mit dem Attentat 1914 nichts zu tun gehabt habe. Eine modernere Gruppe, die glücklicherweise immer größer wird, sagt: Selbstverständlich waren in Serbien Offiziere und Politiker an der Planung des Attentats beteiligt. Es ist aber schwierig, die tatsächliche Beteiligung vonseiten Serbiens am Attentat festzumachen. Wie in Österreich-Ungarn auch gab es Gruppen, die einer Eskalation des seit Jahren schwelenden Konflikts Sympathie entgegenbrachten, aber auch Kräfte, die um jeden Preis deeskalieren, also einen gewaltsamen Konflikt verhindern wollten.

Tamara Scheer, 34, forscht am Wiener Ludwig-Boltzmann-Institut für Historische Sozialwissenschaft und verbringt auch viel Zeit in Archiven in Ungarn oder Ex-Jugoslawien. Ihre jüngste Publikation handelt von der österreichisch-ungarischen Besetzung des Sandschak ("Minimale Kosten, absolut kein Blut"). Zum Ersten Weltkrieg publizierte sie etwa "Die Ringstraßenfront - Österreich-Ungarn, das Kriegsüberwachungsamt und der Ausnahmezustand während des Ersten Weltkriegs"

Tamara Scheer, 34, forscht am Wiener Ludwig-Boltzmann-Institut für Historische Sozialwissenschaft und verbringt auch viel Zeit in Archiven in Ungarn oder Ex-Jugoslawien. Ihre jüngste Publikation handelt von der österreichisch-ungarischen Besetzung des Sandschak („Minimale Kosten, absolut kein Blut“). Zum Ersten Weltkrieg publizierte sie etwa „Die Ringstraßenfront – Österreich-Ungarn, das Kriegsüberwachungsamt und der Ausnahmezustand während des Ersten Weltkriegs“

Das klingt, als wäre das Thema umstritten.

Scheer: Durchaus. Natürlich möchte niemand gerne Schuld am Ausbruch des Krieges haben, deshalb sollte man die aktuell hitzig geführte Diskussion wieder sachlicher und von heutigen politischen Debatten abgewandt betrachten. Heute lebende Personen und Staaten haben mit den Ereignissen von 1914 nichts zu tun. Das Interesse ist aber groß, die Gemüter sind erhitzt, nicht nur in Serbien. Auch in Ungarn und Tschechien forscht man schon seit Jahrzehnten viel intensiver an dem Thema als in Österreich, vor allem, inwieweit zum Beispiel Tschechen nicht nur Opfer des Systems, sondern auch an der Planung und Politik der Habsburgermonarchie beteiligt waren. Ebenso geht es in den Medien häufig darum. Man braucht nur in Belgrad oder Budapest den Fernseher aufzudrehen.

Was spielt es da beispielsweise?

Scheer: 90 Prozent sind populärwissenschaftlich, etwa Leidensgeschichten von der Front oder der Gefangenschaft. Aber dann gibt es auch immer wieder große Kontroversen, die den Kampf um die Deutungshoheit widerspiegeln – zum Beispiel kürzlich die um Christopher Clarks Buch in Serbien oder in Deutschland. Für viele schätzt Clark die Beteiligung Serbiens am Krieg zu hoch ein, in Deutschland ist es genau umgekehrt. Für viele war das Deutsche Kaiserreich Kriegstreiber, und angeblich spielt Clark diese Bedeutung herunter. Clark ist ein australischer Historiker, der die Vorgeschichte des Weltkriegs erforschte. In seinem Buch „Die Schlafwandler“ unterscheidet er in jedem Land – auch in Serbien – zwischen moderaten Kräften und Hardlinern. Er nennt sie Tauben und Falken.

In Österreich erscheint das Thema längst nicht so aktuell. Warum nicht?

Scheer: Aus mehreren Gründen. Zunächst hat in Österreich der Zweite Weltkrieg das Interesse am Ersten stark überdeckt. Weiters stellte der Erste Weltkrieg für viele osteuropäische Staaten die Geburtsstunde der Nation dar -in Österreich hingegen löste er vor allem eine Identitätskrise aus und führte direkt in die antidemokratischen und autoritären Regime der Zwischenkriegszeit und schließlich zum „Anschluss“ Österreichs an Nazideutschland. In Osteuropa hingegen hat der Kommunismus viel Beschäftigung mit der Historie überdeckt, das bricht nun hervor.

Wie hat sich nach dem Ende des Ostblocks die Wahrnehmung verändert?

Scheer: Zunächst trat das nationale Element stark in den Vordergrund. Das zeigt sich zum Beispiel am Blick auf das tschechische k.u.k. Infanterieregiment 28, das beinahe als Ganzes zu den Russen desertierte. Nach 1918 wurden die Soldaten deshalb in der tschechischen Geschichtsschreibung als Helden gefeiert, weil sie nicht für Österreich kämpfen wollten. Heute werden solche Vorstellungen durch neuere, differenziertere ersetzt. Zum Beispiel erforscht man, dass Desertionen bei weitem nicht nur aus nationalistischen Gründen erfolgten. Ein Soldat floh etwa auch, weil er zu wenig zu essen bekam oder zu Hause seine kranke Mutter pflegen wollte.

Also verlieren nationalistische Perspektiven an Kraft?

Scheer: Ja, ein Aufbruch setzt ein. Auf Fachtagungen geht es seltener um die alte Wahrnehmung von Österreich-Ungarn als Völkerkerker. Man befasst sich lieber mit der eigenen Rolle in der Habsburgermonarchie, beispielsweise mit der Rolle von slowakischen oder rumänischen Politikern im Staatsapparat. Allerdings scheint mir die größere Offenheit heute wieder gefährdet, wenn ich mir die Debatte in diesem Jahr ansehe. Es geht wieder um Schuldzuschreibungen, wie schon 1918.

Warum?

Scheer: Zum Teil hat das landesspezifische Gründe, zum Beispiel in Ungarn, wo die Orbán-Regierung gern die alte Sicht auf die Leidensgeschichte des Landes propagiert. Es scheint mir aber auch, als habe die weltweite Aufmerksamkeit im Gedenkjahr 2014 dazu geführt, dass die Staaten Osteuropas ein wenig um ihre Selbstbilder fürchten. In Bosnien-Herzegowina hat etwa im Juni eine große internationale Konferenz zu 1914 stattgefunden, die deutsche, ungarische, österreichische, kroatische und mazedonische Historiker abhielten. Nun beschwerten sich unter anderen serbische Nationalisten, dass nur „Verliererstaaten“ des Kriegs diese Konferenz bestückten. Der Hype um den Ersten Weltkrieg ist nicht nur gut.

Was muss geschehen, damit die Debatte zur alten Aufbruchsstimmung zurückfindet?

Scheer: Um den Weltkrieg in Mitteleuropa zu erforschen, muss man übernational kooperieren. Wenn ich zum Beispiel über Nordserbien arbeite, muss ich nach Budapest ins Archiv und Ungarisch beherrschen. In vielen anderen Fällen muss ich nach Wien und Deutsch sprechen. Deshalb sollten die Erinnerungskulturen grenzübergreifend aufgearbeitet werden. Dafür brauchen wir allerdings eine andere, weniger national orientierte Forschungs-und Förderungskultur.

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„Wien hat stärker profitiert als jede andere Stadt im Westen“

Aus dem FALTER 43/2014

Vor 25 Jahren fiel der Eiserne Vorhang. Der Historiker Philipp Ther zieht Bilanz über das, was danach geschah. Ein Gespräch über Polenmärkte, neoliberale Schocktherapie und Putin in der Wirtschaftskammer

INTERVIEW: JOSEPH GEPP, WOLFGANG ZWANDER

Philipp Ther ist Professor für osteuropäische Geschichte an der Universität Wien. Gerade erschien sein Buch „Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent“.

Falter: Herr Ther, wie hat sich Osteuropa in den vergangenen 25 Jahren seit dem Ende der kommunistischen Herrschaft verändert?

Philipp Ther: In Osteuropa hat sich nach 1989 vollzogen, was im Westen bereits in den 1980er-Jahren begann: die Durchsetzung des Neoliberalismus. Dieser wirtschaftspolitische Paradigmenwechsel geht auf den Thatcherismus und die „Reaganomics“ zurück. Nicht nur der Staatssozialismus, auch die westeuropäischen Wohlfahrtssysteme zeigten immer stärkere Krisensymptome. Das blieb unter östlichen Wirtschaftsexperten nicht unbemerkt. Nach dem Systemwechsel folgten die Eliten in vielen Staaten des Ostens dem neoliberalen Denken in Großbritannien und den USA.

Wie konnte es passieren, dass Staaten so schnell von Kommunismus auf Neoliberalismus umschalteten?

Ther: Trotz des Kalten Krieges und des Eisernen Vorhangs waren Ost und West immer kommunizierende Gefäße; einige östliche Wirtschaftsexperten hatten in den USA oder in England studiert, man war informiert über die Lehren und Rezepte der Chicago School. Spätestens nachdem Michail Gorbatschow mit seiner Perestroika und der graduellen Reform des Systems gescheitert war, waren radikale Reformen eine Option. Zudem hatten die Eliten im Osten den Staat ja überwiegend als gängelnd und ineffizient kennengelernt.

Aber es gab doch im Osten auch Anhänger eines Dritten Weges: Intellektuelle, die gegen die Diktatur waren, aber auch keine Rückkehr zum Kapitalismus wollten.

Ther: Das Potenzial eines Dritten Weges wird oft überschätzt. Dieses Schlagwort war mit keinem konkreten Wirtschaftsmodell verbunden, das man schnell hätte umsetzen können. Ein Teil der Demonstranten in Prag und Ostberlin forderte im Herbst 1989, einige Errungenschaften des Sozialismus zu bewahren, aber bald darauf folgten die neoliberalen Schocktherapien. Man kann am Beispiel der Tschechoslowakei auch sagen, Václav Klaus hat sich gegen Václav Havel durchgesetzt.

Wie fällt nun, ein Vierteljahrhundert nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, Ihre Bilanz dieser Übergangsphase aus?

Ther: Diese Frage kann man nur beantworten, wenn man den Blick über Osteuropa hinaus richtet. Neoliberale Reformen gab es in den vergangenen 25 Jahren nämlich in ganz Europa – und in Staaten wie Deutschland, Schweden und in mancher Hinsicht Österreich kann man geradezu von einer Ko-Transformation sprechen, die durch den Umbruch im Osten angestoßen wurde. In Osteuropa selbst fällt die Bilanz gemischt aus.

Osteuropahistoriker Philipp Ther (Foto: Gepp)

Osteuropahistoriker Philipp Ther (Foto: Gepp)

Inwiefern gemischt?

Ther: Man sollte dort nicht nur nach einzelnen Ländern differenzieren, sondern etwa auch nach Regionen oder dem Unterschied zwischen Stadt und Land. Vergleicht man Staaten miteinander, kann man beispielsweise Polen als Erfolgsbeispiel nennen. 22 Jahre lang gab es dort teils sehr hohe Wachstumsraten, die nicht einmal von der Wirtschaftskrise im Jahr 2009 unterbrochen wurden. Auf der anderen Seite fällt die Bilanz in manchen Staaten sehr negativ aus, in wirtschaftlicher, sozialer und gesellschaftlicher Hinsicht, etwa in Russland und der Ukraine. Dazu muss man allerdings wissen, dass die Krise von 2008/09 die Situation in fast allen Staaten Ostmittel-und Osteuropas massiv verschlechtert und die Bilanz stark eingetrübt hat.

Wo am stärksten?

Ther: Die lettische Wirtschaft zum Beispiel schrumpfte in der Krise um 18 Prozent. Die Regierung reagierte mit eisernen Sparmaßnahmen, zum Beispiel Gehaltskürzungen im öffentlichen Dienst um 25 Prozent. Im Gesundheitsbereich wurden nur noch absolut überlebensnotwendige Operation durchgeführt, die Arbeitslosigkeit verdreifachte sich. Infolge der Krise verloren Länder wie Lettland, Litauen oder Rumänien durch Auswanderung bis zu zehn Prozent ihrer Bevölkerung, unter ihnen viele hochqualifizierte Menschen. Das sind Verluste, die an die gesellschaftliche Substanz gehen.

Zurück zu den Umbrüchen der 90er-Jahre: Wenn man die Lage zusammenfasst, wer waren die Gewinner und wer die Verlierer?

Ther: Die Gewinner waren sicher die Jungen, die sich selbstständig machen oder gute Stellen finden konnten, denen der Staat nicht mehr vorschrieb, wie sie ihr Leben gestalten sollten. Der Verlierer war nach 1989 vor allem die Landbevölkerung, noch mehr als die Industriearbeiter. Die Kolchosen und landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften gingen massenweise bankrott. In vielen Dörfern gab es dann über Jahre nichts, außer Alkohol. Es war kein Staat da, der etwas getan hätte. Kein Wille, Regionalpolitik zu betreiben. Kein Investor, weil auf dem Land das Kapital fehlte und es wenig Aussicht auf Gewinne gab.

Aber was hat zum Beispiel ein Land wie Polen richtiger gemacht als etwa Russland?

Ther: In beiden Ländern gab es ein vergleichbares Reformprogramm, nicht zuletzt unter dem Einfluss des US-Ökonomen Jeffrey Sachs, der in Polen und Russland als Berater tätig war. In Polen hat es einigermaßen funktioniert, in Russland überhaupt nicht. Der Grund liegt wohl darin, dass es in Polen noch einen funktionierenden Staat gab. Entgegen der Staatsskepsis der Chicago School ist ein funktionierender Staat eine Voraussetzung für den Erfolg neoliberaler Reformen. In Polen wurde der Staat außerdem erfolgreich reformiert, etwa durch Selbstverwaltung. In Russland hingegen wurde die Privatisierung selbst privatisiert, indem man sie von undurchsichtigen Banken durchführen ließ. Russische Oligarchen nutzten die zerfallende Ordnung, um den Staat auszuplündern. Es gab aber noch einen weiteren wichtigen Aspekt, mit dem sich der Unterschied im Erfolg zwischen Polen und Russland erklären lässt.

Der wäre?

Ther: Es geht um die Frage, inwiefern die Gesellschaften auf den Wandel vorbereitet waren. Also wie die „Transformation von unten“ funktionierte. In Polen haben die Kommunisten als Reaktion auf die Krise des Staatssozialismus, wie etwa auch in Ungarn, relativ früh private Unternehmen zugelassen. Es gab viele Händler, außerdem einen blühenden Schwarzmarkt. Viele Polen und Ungarn waren daher mit Formen der Marktwirtschaft vertraut, bevor diese offiziell ausgerufen wurde. In Russland war das ganz anders, aber auch in der DDR. Diese Länder waren stärker reguliert, auch die Eigeninitiative der Menschen wurde viel mehr eingeschränkt. Mein Buch ist der Versuch, diese Entwicklung mit einer längeren historischen Perspektive und wie gesagt „von unten“, also mit einem sozialhistorischen Blickwinkel auszuleuchten.

In Ihrem Buch beschäftigen Sie sich auch mit der Rolle Wiens. Sie schreiben, Wien habe die Transformation viel besser genutzt als etwa Berlin. Wie denn das?

Ther: Die Revolutionen von 1989 haben nicht nur den Osten, sondern auf die Dauer ganz Europa verändert. Wien hat vom Umbruch im Osten stärker profitiert als jede andere Stadt im Westen. Berlin hingegen verzeichnete eine lange Phase der Stagnation, die von Mitte der 1990er-Jahre bis 2005 andauerte. Nach der EU-Erweiterung ließen auch ostmitteleuropäische Hauptstädte wie Prag und Warschau Berlin beim kaufkraftbereinigten BIP pro Kopf, also etwas vereinfacht gesagt der Wirtschaftskraft, hinter sich. Der Grund dafür ist meiner Meinung nach, dass in Berlin die Transformation von unten nicht so gut funktionierte, etwa im Bereich des Klein- und Einzelhandels. Es gab dort 1989 einen riesigen Polenmarkt, der aber schnell überwacht, behindert und schließlich ganz zugesperrt wurde. Berlin war wegen der Teilung der Stadt sehr stark auf den Westen orientiert und verschlossen gegenüber dem Osten. Obendrein wurde das frisch wiedervereinigte Berlin bald zur nationalen Hauptstadt, auch deshalb ging man weniger auf die damals noch armen Nachbarn aus dem Osten zu.

Und Wien?

Ther: In Wien ist man mit den Veränderungen offener umgegangen. Die Wiener Geschäftsleute haben auf die Öffnung des Eisernen Vorhangs recht geschickt reagiert, was sich etwa an kleinen Details wie der Anzahl fremdsprachiger Beschriftungen ablesen ließ. Die polnischen Händler am Mexikoplatz ließ man gewähren, und die Geschichten von der „Magyarhilfer Straße“ sind ja inzwischen bereits ein Stück Stadtmythologie. Nach Finnland hatte Österreich von allen westlichen Staaten den höchsten Außenhandelsanteil mit dem Ostblock.

Aber die FPÖ hetzte doch sofort nach dem Ende des Kommunismus gegen die Nachbarn in Ost- und Südosteuropa.

Ther: Es gibt natürlich immer gegenläufige Tendenzen. Selbstverständlich riefen die Umbrüche auch Angst hervor und verstärkten den Fremdenhass. Andererseits gab es aber auch, teils noch aus der k.-u.-k.-Zeit, Kontakte in den Osten, sodass man an eine lange gemeinsame Geschichte anknüpfen konnte. Die Nachbarn im Osten sahen Wien immer als ein wirtschaftliches Zentrum. Und Wien war während des Kalten Krieges eine Drehscheibe zwischen Ost und West, ob nun auf politischer Ebene oder für viele größere und kleinere Geschäfte. Politisch verlor Wien nach dem Ende des Kalten Krieges eigentlich an Bedeutung, doch etwa 300 Firmen eröffneten hier ihre Osteuropa-Zentralen. Die Banken expandierten früh in den Osten, auch hier gab es ältere Traditionen. So konnte man in Wien schon vor 1989 Westwährungen in Ostwährungen tauschen, allerdings nicht zum staatlich festgesetzten Kurs, sondern beinahe zum Schwarzmarktkurs. Natürlich war es verboten, mit diesem Geld zurück in den Osten zu reisen, aber der Schmuggel blühte.

Warum stehen Staaten wie Bulgarien oder Rumänien wirtschaftlich viel schlechter da als etwa Polen oder Tschechien?

Ther: In Südosteuropa gab es nach dem Systemwechsel eine schlechtere Ausgangslage. Rumänien war eine zutiefst traumatisierte Gesellschaft, die sich erst von Ceaușescus Gewaltherrschaft erholen musste. Hinzu kommt, dass sich nach dem Fall des Eisernen Vorhangs die Postkommunisten bei den ersten freien Wahlen durchsetzen konnten; es gab also eine viel stärkere politische Kontinuität, die einen Neuanfang blockierte und im Zeichen von Korruption und Bereicherung stand. Durchgreifende Reformen gab es daher erst Mitte und Ende der 1990er-Jahre. Zu diesem Zeitpunkt hatten die westlichen Investoren ihr Kapital schon in anderen Ländern angelegt und dort Produktionsstätten aufgebaut. Obendrein destabilisierte der Jugoslawienkrieg in den 1990ern Südosteuropa, was auch kein Vorteil für Rumänien oder Bulgarien war.

Heute droht der Konflikt in der Ukraine Osteuropa zu destabilisieren. Wie beurteilen Sie das?

Ther: Der Konflikt in der Ukraine ist der Ausdruck einer neuen Systemkonkurrenz. Russlands Präsident Putin hat zwar einige neoliberale Reformen und eine prinzipiell marktwirtschaftliche Ordnung beibehalten, sie aber mit einem autoritären System ergänzt. Dieser autoritäre Staatskapitalismus ist eine handfeste Systemkonkurrenz zum Westen. Die Ukraine ist ein Lackmustest dafür, inwieweit der Westen für seine Werte steht. Das Beispiel Ungarns und die dortigen autoritären Tendenzen zeigen, dass diese Systemkonkurrenz inzwischen auch in der Europäischen Union angekommen ist. Ich habe den Eindruck, man ist sich im Westen dieser Herausforderung noch nicht genügend bewusst. Wäre das anders, wäre Putin bei seinem Besuch in Wien in der Wirtschaftskammer nicht mit Standing Ovations begrüßt worden.

Philipp Ther: Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent. Suhrkamp, 432 S., € 27,70

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Reibereien bei Raiffeisen

Aus dem FALTER 37/2014

Steirische Banken haben sich bei hochriskanten Auslandskrediten massiv verspekuliert. Haften heute tausende steirische Kunden?

Bericht: Joseph Gepp

Raiffeisen präsentiert sich gern als bodenständiger, konservativer Konzern. In Werbespots lächelt der erdige Ex-Skistar Hermann Maier. Es geht darin um Leute auf dem Land, um Gemeinschaft, um Sicherheit. Raiffeisen, das ist eine zuverlässige und in der Provinz verankerte Bank, das will dieser Markenauftritt sagen.

Doch nicht immer stimmt das mit den Tatsachen überein. Vor allem nicht bei rund zwei Dutzend lokaler Raiffeisenbanken in der Südsteiermark. Sie liegen in Ortschaften wie Gnas, Großwilfersdorf und St. Stefan im Rosental. Und der Skandal um sie zieht immer weitere Kreise.

Vor rund einem Jahrzehnt haben die Banken begonnen, hochriskante Auslandskredite zu vergeben, vor allem in Kroatien. Heute ermitteln Staatsanwaltschaften in Graz und in Zagreb wegen Betrugs: Raiffeisen-Manager sollen sich an kroatischen Kreditnehmern bereichert haben. Der Falter berichtete.

Doch die Betrugsaffäre ist nur der erste Akt eines Dramas, das sich unter dem Giebelkreuz abspielt. Nun kommt die Affäre vom Balkan zurück nach Österreich. Etliche Raiffeisenbanken sind wegen der faulen Kredite in Geldnot geraten, weil viele ausländische Schuldner nicht mehr zurückzahlen können. Und nicht nur das: Für die riskanten, mutmaßlich gar betrügerischen Geschäfte haften heute möglicherweise zehntausende kleine Sparer in der Steiermark. Normale Bankkunden stehen mit dem Privatvermögen gerade. Wie geht das? Um das zu erklären, muss man ausholen.

Das ist die Geschichte kleiner Provinzbanken, die auf Kosten ihrer Kunden und Mitarbeiter das große Geld witterten. Heute erleben sie ihr böses Erwachen.

Es war vor ungefähr einem Jahrzehnt, als heimische Banken in Osteuropa noch viel Geld verdienen konnten. Obwohl regionale Raiffeisenbanken gemeinhin nur für ihre Heimatgemeinden zuständig sind, stiegen einige steirische Institute ins Auslandsgeschäft ein. Man konzentrierte sich auf jene Kunden, die anderen Banken zu wenige Sicherheiten für Kredite bieten konnten.

Federführend bei der Expansion war die Raika St. Stefan unter ihrem inzwischen entlassenen Direktor August W. Weil dieser glänzende Gewinne einfuhr, zogen andere steirische Raikas nach. So breitete sich das Geschäft in der Südsteiermark aus. Laut Insidern entwickelte sich St. Stefan zum Zentrum für Kroatien-Kredite, Großwilfersdorf zu jenem für Ungarn.

Doch der Goldrausch hat böse Folgen, tausende kroatische Kreditnehmer machen Raiffeisen schwere Vorwürfe. So seien Rechnungen für Kreditrückzahlungen teils auf Servietten ausgestellt worden, teils gar nicht. Lokale Kreditvermittler zweifelhaften Rufs sollen gemeinsam mit den Banken die Schuldner abgezockt haben. Dazu ist unklar, ob die Raikas überhaupt eine Genehmigung hatten, Geschäfte in Kroatien zu tätigen. All das klärt nun die Justiz. Die Finanzmarktaufsicht jedenfalls untersagte 2013 „aufgrund der zutage getretenen Problematiken“ alle weiteren Kroatien-Kredite.

Vor allem August W., der Direktor aus St. Stefan, steht heute im Fokus der Ermittler. Er trage die „Verantwortung für Hochrisikokredite von 100 Millionen Euro“, heißt es in Ermittlungsakten der Polizei vom Februar 2014, die dem Falter vorliegen. Er habe „zahlreiche schwerwiegende Verfehlungen gegen Rechtsvorschriften des Geld-und Kreditwesens“ begangen und seiner Bank einen Schaden von bis zu 20 Millionen Euro zugefügt. Zudem sprechen die Ermittler von Bereicherung über private Immobilienfirmen. Für W. gilt die Unschuldsvermutung.

Im Zentrum eines Skandals: die Raiffeisenbank von St. Stefan im Rosental in der Südsteiermark (Foto: Joseph Gepp)

Im Zentrum eines Skandals: die Raiffeisenbank von St. Stefan im Rosental in der Südsteiermark
(Foto: Joseph Gepp)

Doch zurück zu den steirischen Raikas: Bis zur Finanzkrise 2008 ging das Geschäft mit den Auslandskrediten gut. Seitdem jedoch häufen sich Schuldner, die nicht zurückzahlen können. Was den Raikas zuvor zum großen Geld verholfen hat, rächt sich jetzt bitter.

Ein Blick in die Bilanzen offenbart ein immenses Ausmaß an Kreditausfällen. Bei der Raiffeisenbank Leibnitz zum Beispiel sind im Vorjahr 7,7 Millionen Euro an Krediten abgeschrieben worden und gelten somit als uneinbringlich. Eingenommen hat man hingegen bei allen Geschäften der Bank nur 3,3 Millionen Euro. Die Ausfälle betragen also mehr als 200 Prozent der Einnahmen. Noch dramatischer ist die Situation anderer Raikas: In St. Stefan betrugen im Vorjahr die Ausfälle über 500 Prozent der Einnahmen, acht Millionen an Krediten wurden abgeschrieben. In Gnas waren es 2012 ebenfalls 500, in Großwilfersdorf gar 700 Prozent.

Wie Raiffeisen-Mitarbeiter unter der Bedingung strikter Anonymität berichten, helfe man sich bislang mit Fusionierungen gegen die Misere: Gesündere Raiffeisenbanken verschmelzen mit weniger gesunden. So fusionierten in den vergangenen Jahren etwa Pöllau mit Birkfeld, Kirchberg mit Paldau und Gnas mit Feldbach. Für das größte Problemkind St. Stefan sucht man gerade Übernahmekandidaten, heißt es. Bei Raiffeisen jedoch weist man einen Zusammenhang zwischen Problemkrediten und Fusionierungen scharf zurück (siehe Interview unten).

Auf den Rausch folgt heute eine Radikalkur, die Mitarbeiter wie Kunden hart trifft. Mitarbeiter klagen über Personalabbau und Überlastung. Und die Kunden? Die haben, wohl ohne es zu ahnen, viel von dem Risiko übernommen, das von den riskanten Auslandskrediten stammt. Darauf deuten zumindest schwerwiegende Indizien hin.

Wie geht das? Bei Raiffeisen kann jeder Kunde sogenannte Genossenschaftsanteile zeichnen. Das heißt, man bezahlt beispielsweise 1000 Euro und wird praktisch Miteigentümer der Bank. Die Bank profitiert vom höheren Eigenkapital. Dem Kunden winken dafür kleine Belohnungen wie Gratis-Sparbücher oder Treuepunkte. Ein harmloses Geschäft, scheinbar.

Für all jene jedoch, die vor 2012 Genossenschaftsanteile zeichneten, besteht eine sogenannte „Nachschusspflicht“. Das bedeutet: Sollte die Bank in finanzielle Turbulenzen geraten, haftet der Kunde mit der 20-fachen Summe seiner Einlage. So steht es in den Satzungen der Banken. Wer zum Beispiel 1000 Euro in Anteile gesteckt hat, steht mit 20.000 Euro gerade. In der Steiermark halten laut Firmenbuch zehntausende Kunden Genossenschaftsanteile an Raikas: 2641 Personen waren es etwa Ende 2012 in St. Stefan, 9339 in Leibnitz.

Was sagt die Raiffeisenbank zum Risiko ihrer Kunden? Seit 15 Jahren verkaufe man nur noch stark beschränkt Anteile, heißt es – konkret einen einzigen Anteil pro Kunden (siehe Interview unten). Wenn das stimmt, ist das Risiko tatsächlich niedrig: Ein Anteil kostet 7,27 Euro, also beträgt die 20-mal höhere Haftungssumme lediglich 145 Euro.

Allerdings: Dieser Behauptung widersprechen nicht nur Raiffeisen-Mitarbeiter, die von einer großen „Anwerbeoffensive“ in den vergangenen Jahren berichten. Auch ein Blick ins Firmenbuch weckt erhebliche Zweifel: Demnach hat etwa im Jahr 2012 die Raika St. Stefan 52 neue Genossenschaftsmitglieder gewonnen. Diese haben jedoch nicht 52 Anteile erworben, sondern exakt 14.537. Das sind Anteile im Wert von über 2000 Euro pro Neumitglied. Ähnlich sehen die Zahlen bei anderen Raikas aus.

Freilich, der Raiffeisen-Konzern wird wohl alles tun, um Pleiten von Mitgliedsbanken zu verhindern. Dass Haftungen tatsächlich schlagend werden, ist also unwahrscheinlich. Trotzdem tragen durch die Nachschusspflicht nun wohl die Kunden das Risiko aus den Auslandskreditengeschäften.

„Solche Instrumente“, sagt ein Insider, „kenne ich sonst nur von komplexen Hebelprodukten an der Wall Street.“

Foto: Raiffeisen

Foto: Raiffeisen

STICHWORT Die Struktur von Raiffeisen Kapital für Bauern und Wirtschaftstreibende der Region -das ist das ursprüngliche Ziel der Genossenschaftsbank Raiffeisen. Bis heute besteht sie aus 494 selbstständigen lokalen Raiffeisenbanken. In jedem Bundesland besitzen diese gemeinsam die dortige Landesbank (RLB). Die RLBs wiederum besitzen die Raiffeisen Zentralbank (RZB), das „Spitzeninstitut“. Der RZB gehören 60,7 Prozent der großen Ost-Tochter Raiffeisen Bank International

INTERVIEW:

Seit Juni fungiert Michael Spitzer als Kroatien-Krisenkoordinator in der Steiermark. „Ausfälle in dieser Höhe waren nicht einkalkuliert“, sagt er.

Falter: Herr Spitzer, tausende Bankkunden in der Steiermark haben vor dem Jahr 2012 Genossenschaftsanteile gezeichnet. Nun haften sie mit der 20-fachen Summe ihrer Einlage für hochriskante Auslandskreditgeschäfte. Wurden die Kunden über dieses hohe Risiko aufgeklärt?

Michael Spitzer: Natürlich! Vor etwa 15 Jahren änderten die Raiffeisenbanken ihre Geschäftspolitik. Seither sind die Banken dazu übergegangen, nur einen Genossenschaftsanteil pro Person zu verkaufen -und das rigide. Das Risiko ist also äußerst begrenzt, es liegt bei maximal 145 Euro. Als die Ära der Kroatien-Kredite begann, hatte sich die neue Geschäftspolitik schon durchgesetzt.

Bei ebendiesen Kroatien-Krediten hat Raiffeisen im Februar eine Prüfung der Vorwürfe angekündigt. Gibt es Ergebnisse?

Spitzer: Sie ist noch nicht abgeschlossen. Aber bisher haben wir nirgendwo eine Konkretisierung eines Betrugsvorwurfs feststellen können.

August W., Ex-Raiffeisen-Direktor aus St. Stefan, wirft die Justiz durchaus Betrug und Bereicherung vor. Ein Einzelfall?

Spitzer: Nach derzeitiger Kenntnis ja.

Gab es Quittungen auf Servietten?

Spitzer: Wir haben keine einzige gesehen. Es gibt auch keine Hinweise darauf, dass Raiffeisen-Mitarbeiter derartige Inkassi in Kroatien vorgenommen haben. Allerdings entzieht sich unserer Kenntnis, was zwischen Kunden und etwaigen Kreditvermittlern geschehen ist.

Ein weiterer Vorwurf lautet, dass Banker von Raiffeisen in Kroatien privat Immobilienfirmen betrieben haben.

Spitzer: Das waren einige wenige Firmen im Eigentum der Raiffeisenbanken selbst, nicht von Mitarbeitern. Über diese Firmen haben die Banken nur dann Käufe getätigt, wenn bei gerichtlichen Zwangsversteigerungen keine anderen Interessenten anwesend waren. Wir haben im Interesse unserer Kunden gehandelt.

Michael Spitzer: "Wir haben im Interesse unserer Kunden gehandelt" (Foto: Raiffeisen)

Michael Spitzer: „Wir haben im Interesse unserer Kunden gehandelt“ (Foto: Raiffeisen)

In den Bilanzen der Raiffeisenbanken finden sich teils enorme Kreditausfälle. Was ist da im Risikomanagement schiefgegangen?

Spitzer: Banken evaluieren jährlich mögliche Kreditausfälle. Das orientiert sich an der momentan erkennbaren Situation, die sich ändern kann. Kreditausfälle gehören zum Bankgeschäft, sofern sie über ein gesundes und kalkulierbares Ausmaß nicht hinausgehen.

Ist das hier der Fall?

Spitzer: Ausfälle in dieser Höhe waren nicht einkalkuliert. Aber die Reserven liegen weit über den gesetzlichen Mindestlevels, um sämtliche Ausfälle abzufedern. Keine Raiffeisenbank hat ein Existenzproblem aus den Krediten.

Was ist im Großen schiefgelaufen?

Spitzer: Im Nachhinein ist man in vielen Lebenslagen klüger. In Kroatien haben sich – wie in vielen anderen Ländern -die wirtschaftlichen Voraussetzungen nach 2008 dramatisch geändert. Es war nicht absehbar, dass normale, harmlose Finanzierungen von Privatkunden ein überdurchschnittliches Schadensausmaß annehmen.

In St. Stefan sprechen Ermittler von Hochrisikokrediten von 100 Millionen Euro. Haben Kontrollinstanzen wie der Raiffeisenverband nicht genau hingeschaut?

Spitzer: Der Wirtschaftsprüfer hat immer wieder aufgefordert, das Volumen der Kredite nicht über ein vernünftiges Ausmaß wachsen zu lassen. Dass dies trotzdem geschehen ist, ist die Verantwortung von Geschäftsleitung und Aufsichtsrat. Der Prüfer kann ja keine Geschäfte untersagen.

Hängen die derzeitigen Fusionierungen steirischer Raiffeisenbanken mit den Problemen in Kroatien zusammen?

Spitzer: Überhaupt nicht. Der Aufwand für die Einhaltung aller Vorschriften ist heute von kleinen Banken allein nicht mehr zu bewältigen. Fusionierungen sind ein genereller Trend im dezentralen Bankwesen.

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Balkan: Über eine Flutkatastrophe, die unbeachtet weitergeht

Aus dem FALTER 36/2014

Bericht: Joseph Gepp

Mitte Mai dominierte die Flutkatastrophe auf dem Balkan die Schlagzeilen. Das Hochwasser, das Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kroatien heimsuchte, war die schlimmste Naturkatastrophe, die man dort jemals erlebt hatte. Zehntausende Betroffene flohen in Notquartiere, die Flut spülte sogar Minen aus den Balkankriegen aus dem Erdreich. Allerdings: Das Rad der täglichen Nachrichten dreht sich rasch weiter, heute spricht man kaum noch über die Flut. Dabei hat die Aufbauarbeit erst begonnen. Angesichts dessen hat der österreichische Arbeiter-Samariterbund eine undankbare, aber hochnotwendige Aufgabe übernommen: Helfer legen Schulen und Kindergärten im stark getroffenen Zavidovići in Bosnien trocken. Damit beugt man etwa Krankheiten durch Schimmel vor. Sechs Mitarbeiter sind in Zavidovići vor Ort. Die Zeit drängt: Nicht nur der Schulbeginn naht, auch die kalte Jahreszeit. 1600 Tonnen Hilfsgüter hat der Samariterbund bereits in betroffene Gebiete gebracht. Die Arbeit gehe extrem langsam voran, sagt Pressesprecherin Corinna Dietrich. Auch wenn sie heute niemandem mehr auffällt.

Spenden: Samariterbund. IBAN: AT97 1200 0006 5412 2001 BIC: BKAUATWW Kennwort: Fluthilfe Balkan

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Ostanatolien, das war einmal, oder: Europas neue Armut

Aus dem FALTER 32/2014

Kommentar: Joseph Gepp

Wer die neue Zuwanderungsstatistik liest, sollte hellhörig werden. Denn zwei Drittel der Zuwanderer kamen im Jahr 2013 nicht etwa aus der Türkei oder anderen fernen Landstrichen – sondern aus EU-Staaten. Vor allem aus Deutschland, wobei dieses Faktum allgemein bekannt ist. Aber auch aus Ungarn zogen annähernd so viele Menschen nach Österreich wie aus allen ex-jugoslawischen Staaten zusammen (14.900). Auf dem dritten Platz rangiert schließlich Rumänien mit 13.500 Personen.

Hier zeigt sich die Personenfreizügigkeit der Union, die es Menschen einfach macht, in andere EU-Staaten zu übersiedeln – im Gegensatz zur Abschottung nach außen. Gleichzeitig schlummert in dieser Tendenz aber auch der Keim eines Problems.

Denn Migranten innerhalb der EU galten in Politik und Öffentlichkeit stets als solche, die keiner Unterstützung bedürfen. Sie verschlägt ein guter Job oder eine Ausbildung hierher, so die allgemeine Annahme.

In Wahrheit hat die Krise in ihrem fünften Jahr tiefe Spuren im europäischen Sozialsystem hinterlassen. Jahrelange Chancenlosigkeit, gerade im Osten, treibt viele EU-Bürger nach Österreich. Bürger aus anderen EU-Staaten sind in Österreich sogar häufiger armutsgefährdet als Bürger aus Nicht-EU-Staaten.

Die Betreuungsstruktur im heimischen Fremdenwesen jedoch, und alle Sprach-und Integrationsmaßnahmen, sind – von Ausnahmen abgesehen – nur auf Nicht-EU-Bürger ausgelegt.

Vielleicht findet die EU-Politik noch eine Strategie gegen die Verarmung immer breiterer Schichten. Wenn nicht, sollten wir uns darauf einstellen: Die neue Armut kommt nicht mehr aus Ostanatolien -sondern aus Budapest und Bukarest.

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Buch: Kleine Geschichte Russlands

Aus dem FALTER 26/2014

Rezension: Joseph Gepp

In einem knappen und grandiosen Büchlein aus der Beck’schen Reihe legt der Wiener Osteuropahistoriker Andreas Kappeler eine Historie Russlands vor.

Gegliedert in Epochen und Aspekte, erklärt Kappeler den mächtigen russischen Staat, die unterentwickelte städtische Kultur oder etwa die Rolle von Expansion und Extensivität.

Eine weitblickende und verständige Lektüre, die sich wiederzulesen lohnt.

Andreas Kappeler: Russische Geschichte. Beck Wissen, 112 S., € 9,20

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