Glosse: Das war meine Woche

Aus dem profil 31/2019 vom 28.07.2019

Ich berichte heute von einem Lehrstück politischer Kommunikation. Es handelt von ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Der Ex-Kanzler tourte vergangene Woche -während er hierzulande in der sogenannten Reisswolf-Affäre unter Beschuss geriet -durch die USA und verbreitete von dort hübsche Bilder von seinen Besuchen bei Konzern-Managern im Silicon Valley. Doch es sei nicht alles eitel Wonne, warnte Kurz. Es gelte, für die Digitalsteuer zu kämpfen. Diese hat die ÖVP-FPÖ-Regierung vor einigen Monaten beschlossen und möchte sie trotz Koalitionsbruch weiterhin durchziehen. Von der Digitalsteuer müsse er die Tech-Größen im Silicon Valley nun „überzeugen“, sagt Kurz: „Sie stößt nicht auf Gegenliebe und wird nicht positiv gesehen.“ Doch was ist diese heiß umkämpfte Digitalsteuer? Hinter dem großspurigen Schlagwort verbirgt sich lediglich der Plan, die Werbeeinnahmen der Internetkonzerne Facebook und Google künftig einer Werbeabgabe zu unterwerfen -wie sie heute bereits Fernsehsender und Print-Medien bezahlen. Erwartetes Aufkommen: eine Lappalie. Experten rechnen mit ungefähr 15 Millionen Euro im Jahr. Zum Vergleich: Für den letzten Nationalratswahlkampf im Jahr 2017 gaben alle Parteien gemeinsam rund 30 Millionen aus. Für die Bosse aus dem Silicon Valley ist die Frage, ob Österreich diese Digitalsteuer einführt – nun ja, völlig unbedeutend. Aber vielleicht geht es Kurz ja vor allem darum, am Ende seiner Reise nach Hause zu melden, er habe einen mutigen Sieg für Österreichs Interessen errungen. Übrigens soll die Digitalsteuer im September mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ durch das Parlament gehen. Heißt: Knapp vor der Nationalratswahl wird die Digitalsteuer-Orgel noch einmal voll angeworfen.

Joseph Gepp

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