Monatsarchiv: November 2018

Goldenes Papier

Aus profil 47/2018 vom vom 19.11.2018

René Benko, der politisch bestens vernetzte Immobilienmagnat aus Tirol, macht jetzt in Medien. Der Milliardär erwirbt Anteile an einer Muttergesellschaft der Tageszeitungen „Kurier“ und
„Kronen Zeitung“. Warum? Eine Erkundung.


Von Joseph Gepp und Christina Hiptmayr

Die ersten Gläser jungen Weins waren gerade erst ausgeschenkt, da vertrieb sich die fein herausgeputzte Gesellschaft schon die Zeit mit Wetten: „Werden die Dichands kommen?“ Und: „Wird Sebastian Kurz aus Rücksicht auf die Dichands fernbleiben?“

Vergangenen Mittwoch im Wiener Luxushotel Park Hyatt. Der Immobilienunternehmer René Benko hatte zu seinem jährlichen Törggelen geladen, und toute Vienne war seinem Ruf gefolgt. Im gründerzeitlich-noblen Ambiente der ehemaligen Länderbank-Zentrale mutet der bäuerliche Brauch aus Südtirol etwas skurril an. Lederbehoste Musikanten beschallten die Gäste, fein geschnittener Speck wurde auf rustikalen Schneidbrettern offeriert, dazu gab es Keschtn (Maroni) und Äpfel. Üblicherweise meidet Benko die große Bühne konsequent, doch einmal im Jahr hält er hier -als Hausherr -Hof. Dass die Veranstaltung in zeitlicher Nähe mit seinem jüngsten Deal stattfand, dürfte ihm allerdings nicht ganz so recht gewesen sein. Denn an diesem Abend kannte man nur ein einziges Thema. Eines, über das der Gastgeber partout nicht reden will: seinen Einstieg ins Mediengeschäft. Bürotempel, Hotels, Luxuswarenhäuser: Der Tiroler, 41 Jahre, laut dem Wirtschaftsmagazin „Trend“ knapp vier Milliarden Euro schwer und damit auf Platz sieben der reichsten Österreicher, hat mit Immobilien ein Vermögen gemacht. Seit Jahren ist er auf einer rasanten Einkaufstour, die sich zuletzt exponentiell beschleunigte. Nun aber hat er ein Geschäft gemacht, das völlig aus dem Rahmen fällt. Es ist bei Weitem nicht sein bisher größtes, aber wohl das meistdebattierte und rätselhafteste.

Vergangene Woche wurde bekanntgegeben, dass Benkos Signa Holding vom deutschen Medienkonzern Funke 49 Prozent an dessen Tochterunternehmen, der WAZ Ausland GmbH, übernimmt. Die wiederum hält die Hälfte der Anteile an der „Kronen Zeitung“ – die andere Hälfte steht im Eigentum der Verlegerfamilie Dichand -sowie 49 Prozent am „Kurier“ (51 Prozent gehören Raiffeisen). Der Kaufpreis, der geheim gehalten wird, dürfte rund 80 Millionen Euro betragen. Das berichtet zumindest der Erzrivale, die Tageszeitung „Österreich“. Um den Deal zu vollenden, fehlt noch die Zustimmung der Wettbewerbsbehörde – eine Formalie.

Mit diesem Coup vollzieht Benko einen grundlegenden Wandel in seiner Geschäftsstrategie. Ihm gelang es stets, seiner Zeit das entscheidende Stück voraus zu sein. Am Anfang seiner Karriere -als er noch kleinere Brötchen buk – baute er Dachböden aus, lange bevor das große Aufstocken in den Innenstädten begann. Später errichtete er als einer der ersten Gemeinschaftspraxen für Ärzte. Und schließlich -vor ungefähr eineinhalb Jahrzehnten, als viele ihr Geld an die Finanzmärkte trugen – setzte Benko auf innerstädtische Immobilien. Dieses Gespür, ebenso wie gut gepflegte politische Kontakte in alle Richtungen, haben ihn zu einem der großen Player in Österreich und Deutschland gemacht.

Doch nun schwenkt er zunehmend um. Vorbei sind die Jahre, in denen man den Namen Benko ausschließlich mit Immobilien in Toplagen assoziierte -vom Wiener Goldenen Quartier über das Ka-DeWe in Berlin bis zum Luxusressort Villa Eden am norditalienischen Gardasee. Heute setzt er immer mehr auf Geschäftsfelder, deren hohe Zeit eigentlich vorbei scheint. Stichwort Warenhäuser: Zwischen 2013 und 2018 übernahm Benko schrittweise die finanziell angeschlagene Karstadt-und Kaufhof-Kette in Deutschland. In Österreich stieg er mit der Übernahme – um einen symbolischen Euro – der insolvenzgefährdeten kika/Leiner-Gruppe in den übersättigten Möbelhandel ein. Und nun also Zeitungen: eine Branche, der allgemein noch weniger Zukunftschancen als dem stationären Handel eingeräumt werden, weil die sozialen Medien Inseratengelder absaugen. Benko greift trotzdem zu.

In einem vage gehaltenen Presse-Statement begründet er den Deal damit, eine „perfekte Vernetzung von Offline-und Online-Angeboten“ anzustreben und „vertraute Markenwelten mit digitalen Angeboten zu verschmelzen“. Hat der Mann die Fantasie, Potenziale zu erkennen, die andere übersehen? Oder stecken anderen Motive hinter dem mysteriösen Kauf? Läuft Benkos Imperium Gefahr, sich aus dem lukrativen Immo-Segment in Richtung einer indifferenten Gemischtwarenhandlung zu entwickeln, der langfristig der Erfolg abhanden kommen wird? Was will er nur mit den beiden alten Zeitungs-Dampfern?

Beim Törggelen im Park Hyatt gab es darauf keine Antwort. Bei der Begrüßung der Festgäste erwähnte Benko zwar den Medien-Deal, rezitierte aber nur einige Stehsätze aus der dürren Pressemeldung. Das klang derart auswendig gelernt, dass sein Publikum witzelte, man brauche gar nicht erst versuchen, den Gastgeber in ein Gespräch über die Hintergründe des aktuellen Geschäfts zu verwickeln.

Und so blühen die Spekulationen über die Motive des Deals; mitunter widersprechen sie einander. Viele haben damit zu tun, dass die beiden bisherigen Hälfteeigentümer der „Krone“ – die Funke-Gruppe und die Erben des 2010 verstorbenen Zeitungsgründers Hans Dichand – erbittert miteinander streiten. Als die Deutschen 1987 einstiegen, haben sie Dichand umfassende vertragliche Zugeständnisse gemacht, beispielsweise jährliche Vorabzahlungen und Dichands alleinige Hoheit über die inhaltliche Ausrichtung des Blattes. Heute würde sich Funke von den damaligen Zusagen gern befreien. Das allerdings wird von den Dichands, allen voran Hans‘ Sohn und „Krone“-Herausgeber Christoph, scharf bekämpft. Die Zahl der Schiedsgerichtsverfahren in der Schweiz sind Legion.

In diese schwierige Konstellation stößt Benko also vor, wenn er nun 49 Prozent des Funke-Anteils übernimmt. Fungiert er letztlich – so eine der Theorien, die kursieren -als eine Art Strohmann der Dichands, mit dem langfristigen Plan, den Funke-Anteil nach Österreich zurückzuholen und an Dichand weiterzureichen? Oder, ganz im Gegenteil: Hat sich vielmehr die Funke-Gruppe im Dauerstreit gegen die Dichands einen starken Partner zur Seite geholt? Immerhin könnte der Tiroler aufgrund seiner Wirtschaftsmacht in Österreich der Herausgeberfamilie mehr zusetzen als die Deutschen aus dem fernen Essen -und die Dichands vielleicht zu Zugeständnissen zwingen. Funke dürfte sich daran ergötzen, der Verlegerfamilie einen möglichst unangenehmen Partner ins Boot zu setzen. Ein Mitarbeiter der „Kronen Zeitung“ wetzt bereits vorsorglich die Waffen: „Im Haus gibt es eine extreme Loyalität zu Christoph Dichand. Wenn jemand daherkommt und glaubt, er kann da aufmischen, dann hat er sich geschnitten.“

Vielleicht steckt hinter dem Medien-Deal aber auch schlicht ein Immobiliengeschäft. Auch eine solche Theorie kursiert. Immerhin gilt der Gemeinde Wien das Areal rund um das Hochhaus der „Kronen Zeitung“ in der Muthgasse als zukunftsträchtiges Stadtentwicklungsgebiet. Eine lukrative Angelegenheit, bei der sich Benko bereits in Stellung gebracht hat: Erst vor wenigen Wochen erwarb die Signa gleich neben dem „Krone“- Turm ein leerstehendes Bürohochhaus, in dem einst die „Austria Presse Agentur“ logierte. „Wenn er jetzt auch im ‚Krone‘-Turm selber einen Fuß in die Tür kriegt, kann ihm das nicht schaden“, sagt ein Insider.

Doch es gibt auch noch andere Vermutungen. Beobachter verweisen darauf, dass René Benko als Unterstützer von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz gilt – demgemäß gehe es bei dem Deal in Wahrheit darum, „Krone“ und „Kurier“ politisch auf Regierungslinie zu bringen. Auch wenn sich Benko nicht öffentlich zu politischen Präferenzen äußert und Kurz nie formell unterstützt hat, so „stehen sich die beiden ideell nahe“, drückt es einer aus, der mit den Küngeleien der österreichischen Business-Elite mit der Politik vertraut ist. Vergangenen Mai etwa begleiteten Benko und Signa-Vorstand Christoph Stadlhuber den Kanzler auf eine Reise ins Emirat Abu Dhabi; dort warb Benko unter anderem darum, den milliardenschweren Staatsfonds Mubadala als Investor für seine Signa zu gewinnen. Aber macht all dies die Kurz-These wirklich plausibel? Immerhin entscheiden doch die Dichands über die Inhalte in der einflussreichen „Kronen Zeitung“. Außerdem zeigt sich das Blatt gegenüber der schwarz-blauen Regierung ohnehin oft gewogen, wie etwa die Kommentare zum UN-Migrationspakt zeigen. Da braucht es nicht unbedingt einen Benko, der die „Krone“ auf Kurs bringt.

Überdies: Benko unterhält nicht nur Kontakt zu Kurz, sondern auch zu anderen Politikern oder Ex-Politikern, die mitunter als fürstlich entlohnte Berater im Konzern tätig sind. Ein wichtiger Einflüsterer des Magnaten ist beispielsweise der frühere SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer, der dem Signa-Beirat vorsteht – und beim Hyatt-Event stundenlang Hof hielt. Im selben Gremium sitzt auch Ex-FPÖ-Vizekanzlerin Susanne Riess. Robert Leingruber, Kommunikationschef der Signa, war einst Gusenbauers Kabinettschef. Und Signa-Vorstandschef Stadlhuber werkte im Kabinett von ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein.

Ein bestens vernetzter Immobilienunternehmer vollzieht also einen Medien- Deal, auf den sich selbst gut informierte Insider keinen Reim machen können. Denn wie man die Causa auch dreht und wendet: Benko hat von einem Minderheitsbeteiligten -der Funke-Gruppe -einen Minderheitsanteil erworben. Weder inhaltlich noch politisch lässt sich aus dieser Position heraus viel bewerkstelligen. Und auch geschäftsstrategisch, etwa durch die Einführung innovativer Digitalisierungskonzepte, kann Signa nur reüssieren, wenn die Gesellschafter Dichand und Raiffeisen dies unterstützen.

Einig sind sich sämtliche Beobachter nur in einer Sache: Benko verfolgt mit seinem Medienprojekt ein größeres Ziel. Niemand glaubt dem Unternehmer, dass er sich damit begnügen wird, in einer gelähmten Unternehmensstruktur siebter Zwerg von links zu bleiben.

Was schwierige Fälle betrifft, ist Benko jedenfalls Spezialist -vielleicht findet er selbst aus dieser verfahrenen Situation einen Ausweg. So wie ihm das wider Erwarten bei der deutschen Kaufhauskette Karstadt im Jahr 2014 gelang (derzeit 81 Häuser und 19.000 Mitarbeiter). Deren Sanierung sei ein unternehmerisches Himmelfahrtskommando, lautete damals die fast einhellige Einschätzung. Insbesondere durch einen Neuling wie Benko, der erstmals von seinem angestammten Immobiliengeschäft abgewichen war, um sich eines Handelskonzerns anzunehmen. An der Sanierung von Karstadt waren vor Benko schon vermeintlich größere Kaliber gescheitert. Die Skepsis war immens. In Medien wurde Benko als „Möchtegern- Retter“ („FAZ“) tituliert. In Wahrheit gehe es ihm darum, die lukrativen Karstadt-Immobilien in Deutschlands Innenstädten auszuschlachten, so die Kritik. Zudem sorgte ein mutmaßlich windiger Benko- Geschäftspartner für Schlagzeilen in Deutschland. Um die Finanzierung des Karstadt-Deals zu stemmen, holte Benko im Jahr 2012 Beny Steinmetz, einen israelischen Diamantunternehmer. Ermittler in Israel, Großbritannien und im afrikanischen Guinea werfen dem reichsten Israeli Korruption und Geldwäsche vor. Hierzulande kennt man Steinmetz vor allem als Intimus von Tal Silberstein, einem SPÖ-Berater, der im vergangenen Nationalratswahlkampf für Aufregung sorgte.

Und heute? Steinmetz wurde im Jahr 2015 ausbezahlt und ist seither von Benko getrennt. Einige Karstadt-Häuser sperrten zwar ihre Pforten, rund 2000 Mitarbeiter wurden abgebaut – doch als Ganzes ist die Kritik verstummt. Die Kette verbucht seit 2015 wieder operative Gewinne. Als Vorstandschef bei Karstadt setzte Benko den durchsetzungsstarken Deutschen Stephan Fanderl ein -eine von vielen Personalien bei der Signa, die als gelungen gelten. Fanderl beschnitt den Wildwuchs an Marken im Sortiment und straffte die Führungsebene. Heute zeigt sich sogar die deutsche Gewerkschaft mit dem Schicksal von Karstadt einigermaßen zufrieden. „Benko hat die Zusagen, die er beim Karstadt-Kauf gegeben hat, im Großen und Ganzen eingehalten“, sagt Günter Isemeyer, Sprecher des Vorstandes der Gewerkschaft verdi. „Karstadt hat sich erholt.“ Auch wenn es manchmal „einige Irritationen“ gebe – alles in allem attestiert Isemeyer dem Neo-Eigentümer „Verbindlichkeit und ein relativ klares Konzept“. Auch wegen dieses Erfolgs bei Karstadt konnte Benko im heurigen Sommer ein neues, jahrelang geplantes Vorhaben realisieren: Er übernahm zusätzlich die zweite große deutsche Warenhauskette Kaufhof. Der Verkäufer, die kanadische HBC-Gruppe, war zuvor mit der Sanierung gescheitert. Benko hatte bereits seit 2013 immer wieder versucht, Kaufhof zu erwerben, doch all seine Angebote waren abgeschmettert worden. Nun soll Kaufhof mit Karstadt fusioniert werden.

Demnächst soll sich das erfolgreiche Karstadt-Experiment wiederholen. Benko hat nämlich im heurigen Frühjahr eine weitere Handelskette in Österreich erworben, deren Befund kaum weniger kritisch ausfällt. Die kika/Leiner-Gruppe, zweitgrößte Möbelkette hinter XXXLutz, vormals im Besitz der südafrikanischen Steinhoff-Gruppe, kämpft seit Jahren mit finanziellen Problemen. Bei kika/Leiner soll nun der altgediente deutsche Möbelmarktmanager Reinhold Gütebier für Benko den Karren aus dem Dreck ziehen. Gütebier stellt zweistellige Umsatzzuwächse in Aussicht und verspricht, lediglich vier von insgesamt 42 kika/Leiner-Standorten zu schließen. Ob die Sanierung -wie im Fall Karstadt – gelingt, ist offen. Fest steht aber: Benko hat sich inzwischen den Ruf erarbeitet, Problemfälle wie diesen meistern zu können.

Zurück zum aktuellen Medien-Deal. Gegen elf Uhr abends klingt das Törggelen allmählich aus; Prominente und Politiker verlassen das Park Hyatt. Wer hat die Wetten des frühen Abends gewonnen? Die Dichands sind nicht gekommen. Nicht nur dies könnte ein Indiz sein, dass man in der Muthgasse den Benko-Deal nicht goutiert. Außerdem hat Eva Dichand, Christophs Gattin und Herausgeberin der Gratis-Zeitung „Heute“, auf Twitter einen Artikel des SPÖ-Blogs „Kontrast“ geteilt, wonach der „Immobilien-Spekulant“ Benko „zum innersten Kreis“ von Sebastian Kurz gehöre. Der Bundeskanzler hat das Törggelen übrigens mit seinem Erscheinen beehrt und auch brav mit dem Hausherrn für Fotos posiert.

Zudem bereitet die Familie Dichand dem Vernehmen nach über ihre Anwältin Huberta Gheneff eine Klage gegen den deutschen Mitgesellschafter vor. Argument: Funke habe mit dem Verkauf an Benko gegen das Vorkaufsrecht der Dichands verstoßen. Die Anwältin will das gegenüber profil weder bestätigen noch dementieren.

Viele Fragen bleiben also offen. Aus dem Signa-Reich dürfte es sobald keine Aufklärung geben. „Wir sind verschlossen wie eine Auster“, sagt Kommunikationschef Leingruber. Es ist reichlich absurd: Ein Unternehmer, der gerade ins Mediengeschäft eingestiegen ist, spricht nicht mit Medien? Eine schriftliche profil-Anfrage um ein Gespräch über die Geschäftsstrategie wird eher unsanft abgewehrt: durch einen Brief, der auf das eigentliche profil-Ansinnen gar nicht eingeht. Anlasslos weist der Medienanwalt der Signa, Peter Zöchbauer, in einem Schreiben an Hubert Simon (den Rechtsbeistand dieses Magazins), darauf hin, dass er die Erwähnung eines bestimmten Aspekts aus Benkos Vergangenheit in der Berichterstattung für rechtswidrig erachte. Abgesehen davon, dass profil aus medienrechtlichen Gründen gar nicht vorhatte, diese Episode zu thematisieren, ist ein solches Agieren durchaus als Einschüchterungsversuch gegenüber kritischem Journalismus zu werten. So viel also zum Medienverständnis des René Benko.

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Glosse: Das war meine Woche

Aus profil 46/2018, vom 12.11.2018

Ich bin mir kürzlich vorgekommen wie ein Zeitreisender in eine nicht allzu weit zurückliegende Vergangenheit. Auslöser war ein Ausflug ins nahe Ausland, der in wenigen Tagen durch mehrere Staaten führte. Da wurde mir eine Sache bewusst, die allgemein bekannt ist und dennoch ein Stück weit überrascht: Von den acht Nachbarländern Österreichs haben immer noch vier ihre eigene Währung. Wenn man also mehrere Währungsräume durchquert, sammelt sich allerlei Kleingeld in der Börse. Auseinanderzuklauben, welche Minimünzen welchem Land zuzuordnen sind, ist ein aufwendiges Unterfangen. Also bleibt der Geldhaufen liegen. Und wird größer. Am Ende stellte ich fest, dass da noch Geld auszugeben wäre. Hätte ich mir rechtzeitig die Mühe gemacht, die Münzen auseinanderzudröseln.

Als ich das Geld schließlich an Tankstellentresen als ungebetenes Trinkgeld liegen ließ, kam mir eine Idee. Wechselstuben akzeptieren bekanntlich kein Kleingeld, aber warum gibt es zu diesem Zweck keine Automaten? In diese könnte man seine tschechischen Kronen-, ungarischen Forint-oder kroatischen Kuna-Münzen werfen, um im Gegenzug Euro zu erhalten. An Orten wie Flughafenhallen, Grenzübergängen, grenznahen Tankstellen oder Autobahnvignettenverkaufskiosken wären solche Geräte gewiss hoch frequentiert.

Zu teuer und fehleranfällig, werden Realisten antworten. Entgegnung: Von den Summen könnte sich der Betreiber durchaus beachtliche Teile abzwacken. Die könnten sowohl zum Betrieb der Automaten dienen als auch dem Betreiber eine saftige Provision bescheren. Immerhin werden Reisende, bevor sie Kleingelder in Tankstellen hinterlassen, bereitwillig Maschinen damit füttern, egal wie hoch die Abschläge ausfallen.

Diese vielversprechende und lukrative Geschäftsidee sei hiermit der Welt mitgeteilt und interessierten Ingenieuren und Investoren als Anregung auf den Weg gegeben. Selbstverständlich provisionsfrei.

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„Die Märkte diktieren uns gar nichts“

Aus profil 45/2018, vom 05.11.2018

Kann die Wirtschaft ewig weiterwachsen? Sollen Regierungen in schlechten Zeiten sparen? Und ist die Krise im Grunde schon wieder vorbei? Ein Gespräch mit dem streitbaren US-Ökonomen James K. Galbraith

Er ist einer der profiliertesten US-Ökonomen aus der links-progressiven Ecke. Seit Jahrzehnten befasst sich James K. Galbraith mit Themen wie Bankenregulierung und öffentlichem Eigentum. Galbraith, 66, Sohn des berühmten Ökonomen John Kenneth Galbraith, forscht an der Universität Texas in Austin.

Galbraith ist ein scharfer Kritiker der Sparpolitik, die nach der Bankenkrise des Jahres 2008 in vielen Staaten Europas Einzug hielt. Er unterstützt unter anderem das Vorhaben des griechischen Ex-Finanzministers Yanis Varoufakis, ein europaweites Bündnis gegen die Austerität zu schmieden. Die Folgen der Eurokrise waren auch Anlass für Galbraiths Wien-Besuch in der vergangenen Woche: Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hatte ihn anlässlich der Bucherscheinung „Entzauberte Union“ zu einer Diskussion eingeladen.

Das profil-Gespräch mit Galbraith dreht sich weniger um die Eurokrise als um ein grundsätzlicheres Thema, das ebenfalls zu den Fachgebieten des Ökonomen zählt: der Frage, wie lange das Wirtschaftswachstum noch andauern kann (siehe Kasten unten).

profil: Vor einigen Jahren riefen Sie in Ihrem Buch „Wachstum neu denken“ das „Ende der Normalität“ aus. Die Wirtschaft könne nach der Krise nicht zum alten Wachstum zurückfinden, lautete Ihr Argument. Wir müssten uns an wirtschaftlich schwierigere Zeiten gewöhnen. Heuer wächst die Wirtschaft in der EU und den USA kräftig, inflationsbereinigt um zwei bis drei Prozent. War Ihre Prognose falsch?

Galbraith: Nach der Krise 2008 wurde rasch von einer Rückkehr zur Normalität gesprochen. Die Krise war in der Sichtweise vieler Politiker und Ökonomen ein kurzfristiger Schock ohne tiefergehende Konsequenzen. Mit der darauffolgenden jahrelangen Stagnation und Arbeitslosigkeit hatte niemand gerechnet. Wenn es heute, ein Jahrzehnt danach, zwischendurch ein paar gute Jahre gibt, widerspricht das nicht meiner These.

profil: Und doch wächst die Wirtschaft wieder. Woran liegt es?

Galbraith:
Es gibt viele unterschiedliche Gründe. In den USA hat es durchaus mit Präsident Donald Trump zu tun. Er senkt die Steuern und fährt zugleich eine Politik der Staatsausgaben. Dass dabei Wirtschaftswachstum herauskommt, ist keine Überraschung. Die starke ökonomische Performance dürfte noch bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen 2020 andauern, was Trump nützen wird. Aber es gibt auch andere Faktoren: Die USA, ein immer noch mächtiger Staat, zwingen anderen Ländern Bedingungen auf – beispielsweise den Handelspartnern Kanada, Mexiko und China -, unter denen Amerika ein rascheres Wachstum leicht fällt.

profil: Sie sprechen von den angedrohten Handelskriegen?

Galbraith: Ja, aber auch vom starken US-Dollar. Seinetwegen fließt Kapital in die USA, weil dort die Zinsgewinne höher ausfallen. Dies befeuert das US-Wachstum -auf Kosten schwächelnder Schwellenländer, aus denen Kapital abfließt, beispielsweise Russland, Südafrika und der Türkei. Die Währungen stürzen ab.

James K. Galbraith (Foto: Wikipedia)

profil: Die US-Wirtschaft begann aber schon unter Barack Obama besser zu laufen.

Galbraith: Dahinter stecken längerfristige Faktoren. Der wichtigste ist die Existenz bestimmter Institutionen, die noch aus der Zeit nach der Weltwirtschaftskrise 1929 stammen. In den 1930er-Jahren, als Präsident Franklin D. Roosevelt seinen „New Deal“ und die „Great Society“ proklamierte, wurden Programme wie Medicare und Medicaid aufgesetzt. Nach der Krise 2008 sorgten diese und ähnliche Einrichtungen dafür, dass die Gesellschaft wirtschaftlich stabilisiert wurde. Die Summe der Gelder, die nach der Krise auf diesem Weg an Einkommenskompensationen ausbezahlt wurden, ist beachtlich: ungefähr neun Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Amerikaner mussten also – wenn auch der Wert ihrer Häuser absackte und viele Ersparnisse verlorengingen – zumindest bei den Einkommen keine großen Verluste hinnehmen. Das hat dem Land am Ende aus der Krise geholfen.

profil: In Ihrer Arbeit befassen Sie sich auch auf grundsätzlichere Weise mit dem Wirtschaftswachstum. Dass das BIP stark wächst, betrachten Sie als vorübergehende Erscheinung der Nachkriegszeit, bedingt unter anderem durch die billigen Rohstoffe in jener Ära. Aber das sei längst vorbei.

Galbraith:
Wenn die Wirtschaft schnell wächst, ist dies die Lösung aller ökonomischen und sozialen Probleme. Dann geht es allen Teilen einer Gesellschaft besser, auch den Ärmsten. Das zeigt sich derzeit eindrucksvoll am Beispiel China. Dort ist selbst im abgelegensten Dorf die Situation heute weit besser als vor zehn Jahren – was politische Stabilität ermöglicht.

profil: Im Westen wächst die Wirtschaft aber nicht mehr so stark, dass es automatisch allen besser geht.

Galbraith: Deshalb müssen sich die Gesellschaften umorientieren. Es muss Institutionen geben, die dafür sorgen, dass die verwundbaren Teile der Gesellschaft – die Armen – nicht den schwierigeren Bedingungen zum Opfer fallen. Deshalb sollten die Regierungen, gerade wenn die ökonomischen Bedingungen schlechter werden, nicht den Gürtel enger schnallen und Einschnitte verfügen, sondern das Gegenteil tun. Austerität trifft immer die Armen am stärksten, denn sie sind die größten Empfänger jener staatlichen Unterstützungsleistungen, Sozialleistungen und Beihilfen, an denen gespart wird. Die Folge sind soziale Spannungen, wie wir sie gerade vielerorts erleben, beispielsweise in Südeuropa.

profil: Der Staat soll also Geld ausgeben, um das Wachstum wieder anzukurbeln?

Galbraith: Nicht die Wiederherstellung des Wachstums muss das Ziel sein, sondern die Stabilisierung der Gesellschaft in Phasen schwachen Wachstums. Das war das Erfolgsrezept zur Zeit des „New Deal“ und des Wiederaufbaus in Europa – der Schlüssel zu jahrzehntelang stabilen Demokratien. Sozialprogramme wurden damals ausgedehnt, nicht reduziert. Überdies muss der Staat sicherstellen, dass öffentliche Leistungen – vom Verkehr bis zur Müllabfuhr – in wirtschaftlich schlechten Zeiten genauso gut funktionieren wie in guten.

profil: Sie sprechen davon, die Menschen vor den Kapriolen des Wachstums zu schützen, wenn es schwächelt. Aber bedeutet das nicht zugleich, dass in Ihrem Szenario die Wirtschaft ewig weiterwächst – zumindest wenn die Zeiten gerade normal sind?

Galbraith: Eine Wirtschaft mit dauerhaftem Nullwachstum oder gar Wachstumsrückgang ist schwer vorstellbar. Die Unternehmen brauchen Gewinne, damit sie Geschäfte machen können. Aber in einer Welt ohne Wirtschaftswachstum gewinnen sie nichts hinzu. Es braucht zwar nicht viel Wachstum, aber ein bisschen.

profil: Viele Kritiker entgegnen, dass wir uns früher oder später vom Wachstum gänzlich verabschieden müssen, weil etwa die digitale Revolution viele Jobs vernichtet. Die Wirtschaft ist schlicht zu effizient geworden, um noch für alle Menschen Arbeit zur Verfügung zu stellen. Wie soll sie unter diesen Bedingungen permanent weiterwachsen?

Galbraith: Natürlich dienen neue Technologien dem Zweck, menschliche Arbeitskraft einzusparen. Aber es wird immer Möglichkeiten für neue, sinnvolle Tätigkeiten geben. Nicht alles lässt sich computerisieren. Die neuen Jobs müssen nicht unbedingt im gewinnorientierten Privatsektor entstehen, es kann auch der öffentliche Sektor sein oder der Non-Profit-Bereich der NGOs. Entscheidend ist, dass das soziale Gleichgewicht gewahrt bleibt und die Schwachen in schlechten Zeiten nicht unter die Räder kommen. Warum sollte es beispielsweise keine generelle Jobgarantie geben, ein Recht für jeden Bürger, Arbeit zu anständigen Bedingungen zu finden? Man würde auf diese Weise Humanressourcen viel besser nützen als heute, wo in manchen Ländern die Hälfte der jungen Menschen arbeitslos ist. Man muss nur Institutionen schaffen, die Jobs bieten – die Menschen werden sie nehmen. Die Gesellschaft wird besser dastehen, mit besseren öffentlichen Dienstleistungen, mehr Kultur, mehr Pflege, mehr Sicherheit, einer besseren Bildung.

profil: Um ein derartiges System einzuführen, würden die Regierungen zunächst einmal viel Geld brauchen.

Galbraith: Was ist Geld? Ein Artefakt des Staates. Die Scheine in Ihrer Geldbörse werden von Zentralbanken herausgegeben, also staatlicherseits gegründeten Institutionen.

profil: Trotzdem: Würde ein Land ein solches System einführen, würden sogleich die Risikoaufschläge auf die Staatsanleihen hochschießen.

Galbraith:
Warum?

profil: Weil die internationalen Märkte vorsichtig werden und aufgrund der bevorstehenden hohen Ausgaben fürchten, dass das Land in finanzielle Probleme rutscht.

Galbraith: Ich verrate Ihnen, wer es letztlich in der Hand hat, wie hoch die Aufschläge auf Staatsanleihen ausfallen: In Europa ist das Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), ein Funktionär, der von den Regierungen der Eurozone ernannt wurde. Wenn Draghi es will, interveniert die EZB, sodass die Aufschläge in bestimmter Höhe gedeckelt werden. Die Märkte haben nicht die geringste Möglichkeit, irgendetwas dagegen zu tun. Die Märkte diktieren uns gar nichts.

profil: In Italien plant die Regierung gerade, geringfügig höhere Schulden zu machen – und sogleich gehen die Zinsen nach oben.

Galbraith: Das liegt daran, dass die EZB ihre unterstützenden Aktivitäten für Italien eingeschränkt hat. Mit einem Federstrich könnte sie dafür sorgen, dass für das Land keine Gefahr besteht. Hinter solchen Fragen stecken keine wirtschaftlichen Zwänge, sondern politisch-ideologische Entscheidungen.

profil: Was dennoch in Ihrem Szenario unbeachtet bleibt, ist der ökologische Aspekt. Wenn die Wirtschaft immer weiterwächst, stellt sich die Frage: Wie soll das funktionieren, wenn wir beispielsweise zugleich die Klimaziele von Paris einhalten möchten? Kann unser ökonomisches System mit dem Erreichen eines ökologischen Gleichgewichts vereinbart werden?

Galbraith: Ganz ehrlich: Ich weiß es nicht. Diese Frage erfordert technische Expertise, die jene eines Ökonomen weit übersteigt. Es sind deshalb neue Organisationen notwendig, die sich wissenschaftlich mit den Schnittstellen zwischen Wirtschaftsund Ökosystem befassen. Wir brauchen schleunigst eine Art biophysikalische Wirtschaftswissenschaft.

profil: Manche Experten hoffen auf ein grünes Wachstum, wodurch eines Tages das Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch entkoppelt sein wird. Ist das möglich?

Galbraith:
Ich hoffe es. Aber besonders optimistisch bin ich nicht.

Drei Buchstopps von James K. Galbraith:

-) Benn Steil: The Marshall Plan. Dawn of the Cold War. Oxford University Press 2018 (nur auf Englisch verfügbar), 35,80 Euro
-) Adam Tooze: Crashed. Wie zehn Jahre Finanzkrise die Welt verändert haben. Siedler 2018, 39,10 Euro
-) Yanis Varoufakis: Die ganze Geschichte. Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment. Kunstmann 2017, 30,90 Euro

Ausgewachsen

Zwei bis vier Prozent: So viel muss die Wirtschaft – genauer: das Bruttoinlandsprodukt (BIP), also der Gesamtwert aller Güter und Dienstleistungen, die in einem Land produziert werden – pro Jahr inflationsbereinigt wachsen, damit die Arbeitslosigkeit nicht ansteigt. Dies errechnete einst der US-Ökonom Arthur Melvin Okun. Warum braucht es Wirtschaftswachstum, damit alles gleich bleibt? Die Unternehmen werden aufgrund der gegenseitigen Konkurrenz stets effizienter, sodass sie mit kleinerem Einsatz an Menschen und Material die gleiche Menge erzeugen können. Deshalb ist ein immer höheres BIP notwendig, damit die Arbeitslosenzahlen in einem akzeptablen Rahmen bleiben, ebenso wie Unternehmensgewinne und Staatsverschuldung.

Doch nicht nur der technische Fortschritt mündet möglicherweise in einen Wachstumszwang, sondern auch das Kreditwesen: Wer mit geborgtem Geld eine Investition tätigt, sollte am Ende eine höhere Summe erwirtschaften, als er anfänglich hineingesteckt hat. Schließlich muss man nicht nur seinen Kredit zurückzahlen, sondern auch die anfallenden Zinsen.

Ist unsere Ökonomie aufgrund solcher Faktoren zum Wachstum verdammt? Vor allem seit der Krise 2008 gibt es dazu eine intensive Debatte. Kritiker argumentieren, dass die Wachstumsrechnung ökologisch nicht aufgeht: Mehr Wachstum bedeutet mehr Ressourceneinsatz, was für Umwelt und Klima schlecht ist. Andere Kritiker beziehen sich auf einen mutmaßlichen Widerspruch im Kapitalismus, auf den bereits Karl Marx hinwies: Da die Unternehmen aufgrund von Effizienzsteigerungen immer weniger menschliche Arbeitskraft brauchen, verlieren immer mehr Menschen ihren Job. Letztlich gibt es niemanden mehr, der noch das Geld hätte, die hocheffizient hergestellten Produkte zu kaufen. Der Kapitalismus geht dann quasi am eigenen Erfolg zugrunde.

Die Verteidiger des Wachstumsgedankens hingegen verweisen auf den immensen Wohlstand, den das Wachstum -unbestrittenerweise – hervorgebracht hat. Das betrifft nicht nur die Staaten des Westens, sondern zunehmend auch Schwellenländer wie China. Viel umstrittener ist eine zweite Annahme der Optimisten: der Glaube an ein „grünes Wachstum“. Künftig werde das Wachstum aufgrund des technischen Fortschritts völlig vom Ressourcenverbrauch entkoppelt sein und der Umwelt somit nicht mehr schaden.

Joseph Gepp

profil wird sich in den kommenden Monaten in einer losen Serie mit Fragen rund um das Wirtschaftswachstum auseinandersetzen.

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