Stadtgeheimnis

Aus profil 17/2018

Joseph Gepp

Von den Floridsdorfer Siemens- Äckern bis zum Leopoldstädter Nordbahnhof: Regelmäßig wird Kritik an Wiens rot-grüner Stadtregierung laut, dass sie sich bei Bauprojekten um langwierige Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) herummogle. Konkret zuständig: SPÖ- Stadträtin Ulli Sima. Die Wiener NEOS-Politikerin Bettina Emmerling wollte nun Ordnung ins Thema bringen. Sie erkundigte sich per Rathausanfrage, bei welchen Projekten derzeit sogenannte Feststellungsverfahren anhängig seien. Im Rahmen solcher Verfahren wird eruiert, ob eine UVP notwendig ist. Emmerlings Anfrage betrifft also Behördenvorgänge bei Großprojekten, nicht etwa Staatsgeheimnisse. Überdies wäre es wohl der Vertrauensbildung nicht abträglich, wenn man – bei einem ohnehin heißdiskutierten Thema – Transparenz walten ließe. Ungeachtet all dessen fällt Simas Antwort recht knapp aus. „Derzeit sind ( ) fünf Feststellungsverfahren anhängig“, heißt es in der nur achtzeiligen Antwort. Welche? Keine weitere Auskunft.

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Eingeordnet unter Bürgerbeteiligung, Behörden, Das Rote Wien

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