Was kauft Wien? Auskunft verweigert

Aus dem profil 30/2016

Joseph Gepp

Bezahlt die Gemeinde Wien zu viel für Grundstücke, die sie ankauft, um darauf soziale Wohnbauten zu errichten? Ein Fall in Favoriten wirft Fragen auf. Der Wohnfonds Wien – eine Rathaus-Tochtergesellschaft, die SPÖ-Wohnbaustadtrat Michael Ludwig untersteht und für Ankäufe zuständig ist – zahlte 3,6 Millionen Euro für ein Grundstück. Kurz zuvor jedoch hatte der private Verkäufer für dasselbe Stück Land nur eine Million hingelegt (profil berichtete vor zwei Wochen). Nun planen die oppositionellen Wiener NEOS eine Anfrage im Gemeinderat.

Darüber hinaus wollte profil vom Wohnfonds erfahren: Welche Grundstücke wurden sonst noch angekauft – und zwar seit dem Jahr 2013, jeweils mit Datum, Adresse und Verkäufer? Immerhin werden alle diese Immobilien mit Steuergeld bezahlt. Allerdings: Darauf gab es keine Antwort. „Aufgrund schutzwürdiger Interessen Dritter und zu erwartender wirtschaftlicher Benachteiligungen muss von einer Aufstellung Abstand genommen werden“, so der Wohnfonds.

profil hat nun eine Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz eingebracht. Diesem zufolge muss innerhalb von acht Wochen eine Antwort erfolgen. Oder zumindest in einem offiziellen, gerichtlich beeinspruchbaren Bescheid begründet werden, warum keine gegeben wird. Fortsetzung folgt.

Advertisements

Ein Kommentar

Eingeordnet unter Das Rote Wien, Stadtplanung

Eine Antwort zu “Was kauft Wien? Auskunft verweigert

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s