Marktwirtschaft mal anders

Aus profil 9/2016

Joseph Gepp

Ob China eine Marktwirtschaft ist, diese Frage motiviert derzeit eine ungewöhnliche Allianz zum Protest. In trauter Eintracht lobbyieren Unternehmen und Gewerkschaften eifrig dagegen bei der Brüsseler EU-Kommission. Vor einigen Wochen gingen Manager und Arbeiter der europäischen Stahlindustrien, etwa der Linzer Voestalpine, in Brüssel sogar zusammen auf die Straße.

Warum? Die Kommission will China den Status einer Marktwirtschaft gewähren. Bis Dezember soll die Entscheidung fallen. Damit einher ginge die Abschaffung zahlreicher Schutzzölle gegenüber chinesischem Stahl. Folge: Arbeitsplatzverluste und Gewinneinbußen für Europas Industrie, warnen Industrielle und Gewerkschafter.

Um ihre Position zu untermauern, legen sie Studien vor, welche die wenig ausgeprägte Marktwirtschaftlichkeit Chinas belegen sollen. So wie eine der Uni Duisburg im Auftrag des Industrieverbands Aegis Europe. Aus ihr stammen obige Zahlen.

1 kommunistische Partei spielt weiterhin eine „kontinuierliche und zentrale Rolle in der Wirtschaft“.

71 detaillierte Fünfjahrespläne steuern die chinesische Wirtschaft von der Aluminiumbis zur Pflanzenölproduktion.

4 bedeutende Märkte sind nicht oder kaum existent: jene für Kapital, Arbeit, Land und Energie.

22 sogenannte „Schlüsseltechnologieprogramme“ regulieren Sektoren wie die Stahl- und Kohleindustrie.

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