Monatsarchiv: April 2015

Großer Hebel, kleine Wirkung

Aus dem profil 16/2015

Mangelnde Kontrolle, fragwürdige Projektlisten, unkalkulierbare Verluste: Das 300-Milliarden-Investitionsprogramm von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker soll Europa aus der Dauerkrise führen. Doch im Detail betrachtet, erweist es sich als Alibi-Aktion, bei der die EU über die Folgen ihrer eigenen Sparpolitik stolpert.

Von Joseph Gepp

Ab Herbst 2015 soll es mit der europäischen Wirtschaft endlich wieder aufwärtsgehen. Unternehmen bekommen neue Aufträge en masse und stellen Arbeitslose ein, weil sie dringend mehr Beschäftigte brauchen. Diese stecken ihr frisch verdientes Geld dann brav in den Konsum. Eine segensreiche Wachstumsspirale wird dadurch in Gang gesetzt.

So stellt sich das zumindest Jean-Claude Juncker vor, seit einem halben Jahr Kommissionspräsident der EU. Die Wirtschaft in den meisten Ländern der Union liege seit Jahren darnieder, betont der Luxemburger. Ende 2014 präsentierte er deshalb einen hochambitionierten Plan unter der sperrigen Abkürzung EFSI: „Europäischer Fonds für strategische Investitionen“. Mit diesem Instrument sollen in den kommenden drei Jahren Investitionen im Ausmaß von 315 Milliarden Euro angestoßen werden. Das entspricht fast der jährlichen Wirtschaftsleistung Österreichs. Ein Befreiungsschlag für Europas Wirtschaft, meint Juncker.

Seit der internationalen Banken- und Wirtschaftskrise im Jahr 2008 leidet Europa darunter, dass kaum mehr jemand investiert, also Geld ausgibt, damit neues Wirtschaftswachstum entsteht. Die Folgen sind Arbeitslosigkeit und dürre Zukunftsperspektiven. Die Investitionsquote liegt in Europa relativ zum BIP rund 15 Prozent unter dem Vorkrisenniveau, in den südlichen Ländern sind es gar bis zu 60 Prozent. Üblicherweise handelt es sich bei den Trägern von Investitionen um Unternehmen oder um Staaten, aber in den vergangenen Jahren haben beide ausgelassen: Den Staaten sind die Hände gebunden, weil sie sich wegen hoher Staatsschulden eine strikte Sparpolitik auferlegt haben. Und die Privatunternehmen rechnen sich kaum Gewinne auf ihre Investitionen aus, weil die Europäer derzeit immer weniger Geld haben, das sie für Konsumgüter ausgeben könnten.

All das soll Junckers großes Prestigeprojekt EFSI nun beheben. In den kommenden drei Jahren will die Kommission damit EU-weit mindestens eine Million neue Arbeitsplätze und zwei Prozent mehr Wachstum kreieren. Doch bei genauerer Betrachtung zeigt sich: Das Vorhaben steht auf tönernen Füßen.

Die Erfolgsaussichten sind – beim derzeitigen Stand der Planungen – unklar. Sogar der Europäische Rechnungshof in Luxemburg äußert Kritik an Junckers Projekt. Ökonomen beanstanden, dass kein einziger Cent an neuem Geld in das Investitionsprogramm fließe. Dazu fürchten Kritiker eine intransparente Verquickung staatlicher und privater Gelder.

Außerdem ist fraglich, ob das Programm tatsächlich zu neuen Investitionen führt oder ob nur ohnehin längst fixierte Vorhaben umetikettiert werden – ohne Effekt auf die Wirtschaft. Dieser Verdacht drängt sich auf, wenn man sich etwa ansieht, welche Projekte Österreichs Regierung auf eine Liste potenzieller Großinvestitionen in Europa setzen ließ. Sie haben mit dem Investitionsprogramm, so wie die EU-Kommission es plant, kaum etwas zu tun.

Europa stolpert allem Anschein nach gerade über die Folgen seiner eigenen Sparpolitik. Es will unbedingt neue Schulden verhindern, braucht aber gleichzeitig dringend Investitionen. Also hat sich die EU-Kommission ein abenteuerlich kompliziertes Konzept ausgedacht, mit dem Private zum Investieren bewegt werden sollen. Doch der große Plan könnte sich bald als bürokratisches Alibi-Projekt entpuppen – noch dazu als höchst riskantes, weil öffentliche Gelder auf dem Spiel stehen. Zudem fällt die Mitwirkung von Mitgliedsstaaten wie Österreich ziemlich lieblos aus.

Doch um die Kritik am Juncker-Plan zu verstehen, muss man aber erst begreifen, wie er funktioniert. Und man muss die politischen Hintergründe kennen.

Für den neuen EU-Kommissionspräsidenten geht es um viel. Jean-Claude Juncker gilt, im Vergleich zu seinen Vorgängern, als durchsetzungsstark und unabhängig von Europas Regierungschefs. Zudem wurde Juncker im Gegensatz zu vorherigen Kommissionspräsidenten erstmals gewissermaßen direkt gewählt: Bei der Europawahl Mitte 2014 votierte eine Mehrheit für Junckers konservative Parteienfamilie, die Europäische Volkspartei. All das verleiht ihm Legitimität und Macht. Und das Investitionsprogramm wird als seine große Bewährungsprobe betrachtet.

Mit ihm will Juncker einen entscheidenden Aspekt der Europapolitik in den Einflussbereich der Kommission holen: den Kampf gegen die Krise. Diesen fechten seit der ersten Griechenland-Intervention 2010 allein die Mitgliedsstaaten aus. Damals, als hektisch Hilfsprogramme verhandelt wurden, blieb keine Zeit für die komplexen EU-Gesetzgebungsprozesse, wie die Kommission sie normalerweise praktiziert. Stattdessen setzen die Regierungschefs seither auf strikte Sparprogramme und Strukturreformen, allen voran Deutschlands mächtige Kanzlerin Angela Merkel. Doch das allein bringt selbst nach fünf Jahren in den meisten Ländern nicht den erhofften Aufschwung.

Mit dem Investitionsplan plant Juncker – er stand dem reinen Sparkurs immer schon kritisch gegenüber – nun eine Korrektur der Austeritätspolitik. Wenn Europa aus der Krise finden will, muss sich auch jemand finden, der Geld für neue Unternehmungen ausgibt: Davon ist der Kommissionspräsident überzeugt. Der einfachste Weg wäre, dass die Staaten selbst wieder investieren, beispielsweise in ihre Infrastruktur oder die Bildungssysteme. Doch diese Forderung, die vor allem Linke und Sozialdemokraten erheben, scheitert daran, dass Merkel und andere Staatschefs neue Schulden fürchten. Also versucht Juncker einen schwierigen Spagat: Er will Investitionen anstoßen, ohne neue Schulden zu generieren. Genau das soll der EFSI leisten.

Mit einem gewaltigen Investitionsprogramm will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Wirtschaft in der EU beleben. Doch der Plan steht auf tönernen Füßen (Foto: Wikipedia)

Mit einem gewaltigen Investitionsprogramm will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Wirtschaft in der EU beleben. Doch der Plan steht auf tönernen Füßen (Foto: Wikipedia)

Momentan findet eine Art beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren statt. EU-Rat und EU-Parlament befassen sich mit dem EFSI-Vorschlag der Kommission. Es muss schnell gehen, schon im September soll das Investitionsprogramm einsatzbereit sein. Wie genau soll es funktionieren?

Ein fiktives Beispiel: Ein Unternehmen will in Griechenland einen Windpark errichten. Doch es kann seine Geldgeber nicht davon überzeugen, dass es auch Gewinn bringt. Weil das Verlustrisiko hoch ist, sind Bankkredite für das Vorhaben teuer und sonstige Financiers schwer zu finden. Hier kommt der EFSI ins Spiel: Er finanziert das Projekt zum Teil, indem er, zum Beispiel, zu günstigen Konditionen für einen Teil der möglichen Verluste haftet. Deshalb wird das Investment attraktiver. Und die Summe, die letztlich in den Windpark investiert wird, ist viel höher als der ursprüngliche Beitrag des EFSI. Das ist der Grundgedanke des Projekts.

Als Grundlage dienen dem EFSI 21 Milliarden Euro, die in derartige Projekte gesteckt werden sollen. Damit will die EU-Kommission einen Effekt erzielen, den man im Finanzjargon „Hebelung“ nennt: Die 21 Milliarden sollen Projekte im 15-fachen Ausmaß anstoßen, also im Wert von 315 Milliarden Euro. Der EFSI kann beispielsweise Haftungen für Projekte übernehmen oder billige Kredite an Investoren vergeben. Ob das alles auch funktionieren wird, ist jedoch fraglich: Die Rating-Agentur Standard & Poor’s spricht skeptisch von „einer Herausforderung“.

Jedenfalls handelt es sich bei den anfänglichen 21 Milliarden nicht etwa um Geld, das neu zur Verfügung gestellt wird. Stattdessen wird es aus anderen EU-Fördertöpfen abgezogen und in den EFSI transferiert. Fünf Milliarden kommen außerdem von der Europäischen Investitionsbank (EIB), einem halböffentlichen Finanzinstitut, das den EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam gehört. Die EIB ist auch für die Durchführung des EFSI-Programms zuständig.

Gefördert werden laut EU-Kommission Projekte aus den Bereichen Infrastruktur, Bildung, Forschung, Innovation und Energie. Es können staatliche Vorhaben sein, bevorzugt werden aber private. Und es sollen laut Gesetzesentwurf ausschließlich Projekte „mit einem nicht unerheblichen Risiko“ sein. Die Logik dahinter: Wenn ein Projekt sowieso stabile Gewinnaussichten und Finanzierungsquellen hat, braucht es kein Sonderinstrument wie den EFSI, sondern holt sich das nötige Kapital auch über Bankkredite oder etwa die Börse.

Im Prinzip ähnelt der EFSI einer Investment-Bank: Sein Geld fließt in alle möglichen riskanten, hoffentlich lukrativen Projekte. Während jedoch eine Bank Gewinne machen will, fördert der EFSI Vorhaben, die auf dem freien Markt wegen ihres hohen Risikos keine Chance haben. Wenn der EFSI also Sinn haben soll, muss er Risiken eingehen – sonst können potenzielle Investoren ja gleich bei einer normalen Bank um Geld ansuchen. Aber wer trägt die Verluste, wenn beispielsweise mehr Risikoprojekte scheitern, als geplant? „Ich sehe die Gefahr, dass die Miesen am Ende beim europäischen Steuerzahler hängen bleiben, während etwaige Gewinne an die Unternehmen gehen“, kritisiert Österreichs Grüner Budgetsprecher Bruno Rossmann, der sich im heimischen Parlament mit dem Investitionsplan auseinandersetzt.

In eine ähnliche Kerbe schlägt der Europäische Rechnungshof. Seine Prüfer haben sich den Juncker-Plan Mitte März genau angeschaut. „Im Falle eines Kreditausfalls wäre der risikoreichste Teil (der Investition, Anm.) durch den EU-Haushalt abgedeckt“, heißt es in ihrer Stellungnahme. Darüber hinaus könnten selbst über die unmittelbare Investition hinaus „weitere Risiken für den EU-Haushalt entstehen“, weil unter bestimmten Umständen Zusatzverbindlichkeiten schlagend werden können. Und: Gemessen am hohen Risiko der öffentlichen Hand, so die Prüfer, fallen die Kontrollmöglichkeiten bei den finanzierten Projekten begrenzt aus. Bei der Leitung des EFSI hat die EU-Kommission wenig mitzureden, denn sie obliegt der Europäischen Investitionsbank. Auch der Rechnungshof darf die Projekte nicht prüfen. Fazit: Es „besteht in vielerlei Hinsicht Anlass zu Besorgnis“, dass bei der Zusammenarbeit mit Privaten „ein angemessenes Maß an Transparenz und Rechenschaftspflicht“ fehlt.

Doch die Angst vor Verlusten ist nicht die einzige Kritik an Junckers Investitionsplan. Einen weiteren Einwand haben die EU-Finanzminister bei ihrem Treffen am 10. März erhoben: Sind die Investitionen, die aus dem Juncker-Plan resultieren, auch wirklich neue? Wenn nicht, also bei bereits fixierten und finanzierten Projekten, entstehen nämlich keine neuen Arbeitsplätze und kein Wachstum.

Die EU-Kommission setzt solchen Befürchtungen gern eine Liste entgegen. Sie enthält rund 2000 mögliche Großinvestitionsprojekte in ganz Europa, die gefördert werden könnten. Zusammengestellt wurde sie von den Mitgliedsstaaten im vergangenen Dezember. Auch das österreichische Finanzministerium übermittelte 19 Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 28,2 Milliarden Euro nach Brüssel.

Der Blick auf die Liste zeigt, dass die Befürchtung wegen der alten Investitionen durchaus gerechtfertigt ist: Manche der Projekte aus Österreich sind bereits finanziert und fix eingeplant – sie bringen also eben keinen zusätzlichen Impuls für die Wirtschaft. Bei anderen Projekten wiederum handelt es sich ganz und gar nicht um risikoreiche Vorhaben, die eine Finanzierung durch den EFSI brauchten. Diese Vorhaben zu fördern, hätte wenig Sinn, sie bekommen ihr Geld auch über normale Banken und andere Finanzinstrumente.

Österreichs ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling reichte eine fragwürdige Projektliste mit Investitionsvorhaben bei der Brüsseler EU-Kommission ein (Foto: Wikipedia)

Österreichs ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling reichte eine fragwürdige Projektliste mit Investitionsvorhaben bei der Brüsseler EU-Kommission ein (Foto: Wikipedia)

Auf der Liste steht zum Beispiel die Fördermilliarde für den Internet-Breitbandausbau – darauf hat sich Österreichs Regierung bereits im Juli 2014 verständigt. Weiters finden sich zahlreiche Straßen- und Schienenbauprojekte von ÖBB und Asfinag. Doch diese Unternehmen – die im Übrigen zu 100 Prozent staatlich sind – gelten als höchst kreditwürdig. Jeder borgt ihnen Geld; sie haben kein Problem, ihre Projekte zu finanzieren. Warum sie eine Finanzierung durch den EFSI brauchen könnten, ist schleierhaft.

Zudem sind die Informationen auf der Liste teilweise unrichtig, zum Beispiel beim Lobautunnel, den die Asfinag in Wien plant. Von ihm heißt es auf der Liste, der Bau habe schon „begonnen“. Dabei rechnet die Straßenbaugesellschaft mit dem Baubeginn erst im Jahr 2018. Laut Liste soll bereits 2017, also im Jahr zuvor, eine halbe Milliarde Euro in den Tunnel investiert worden sein. Und überdies weiß man bei der Asfinag gar nicht, dass das Projekt auf der EU-Investitionsliste steht, wie eine profil-Nachfrage ergibt.

Fazit: Zumindest die Projekte aus Österreich entsprechen überhaupt nicht dem, was sich Juncker unter seinem Investitionsprogramm vorstellt. Würde man EFSI-Gelder verwenden, um – ohnehin geplante – Bauprojekte von ÖBB und Asfinag zu fördern, wäre das nichts anderes als eine Subvention für Staatsbetriebe, ohne Auswirkung auf die Wirtschaft.

Im verantwortlichen Finanzministerium entgegnet man auf profil-Nachfrage, die Liste habe mit dem geplanten Investitionsprogramm gar nichts zu tun. Sie enthalte lediglich „in Europa umsetzbare Investitionsprojekte“ ohne zwingenden Zusammenhang zum EFSI, sagt ein Pressesprecher von ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling. Ausgerechnet Schelling ist übrigens jener Politiker, der beim EU-Finanzministertreffen im März gemeinsam mit seinen Kollegen Bedenken äußerte, dass der EU-Investitionsplan sinnloserweise auch alte Projekte fördern könnte. Immerhin muss zu seiner Verteidigung gesagt werden: Auch in Deutschland gibt es einige Vorwürfe, dass sich auf der Investitionsliste alte Projekte finden, laut „Spiegel“ etwa Glasfaserprojekte in Bayern.

In Wien sagen Insider hinter vorgehaltener Hand, man brauche diese Liste nicht allzu ernst zu nehmen. Solange die Kriterien des Plans nicht klarer definiert seien, hätten die heimischen Behörden einfach einmal irgendetwas draufgeschrieben.

Was ist also bislang vom EFSI zu halten? Die Liste der Projekte ist fragwürdig. Die Bedingungen für Privatunternehmen, die teilnehmen, sind vage, was den Steuerzahler teuer zu stehen kommen könnte. Und es mangelt an Kontrollrechten.

Am 20. April soll das Europaparlament eine umfangreiche Stellungnahme zu Jean-Claude Junckers großem Investitionsprogramm abgeben. Mit der Ankurbelung von Investitionen in Europa verfolgt es zweifellos einen wichtigen Zweck.

Aber ob ein komplizierter Hebel ohne einen Euro neues Geld wirklich reicht, um Europas Wirtschaft ab Herbst wieder anzukurbeln, ist aus heutiger Sicht mehr als fraglich.

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€ 322.590.000.000: Die Zahl der Zahlen

Aus dem FALTER 15/2015

Alle rechnen damit. Alle richten sich danach. Alle vertrauen darauf. Das Bruttoinlandsprodukt ist die wichtigste Kennzahl der Menschheitsgeschichte. Jetzt muss damit Schluss sein

Bericht: Joseph Gepp

Wo liegt wohl das Machtzentrum Österreichs? Vielleicht im Bundeskanzleramt am Ballhausplatz? Oder im Parlament am Ring? Vielleicht in den Zentralen der großen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP? Oder doch eher in den Chefetagen der großen Konzerne, bei Red Bull oder bei Raiffeisen?

Man weiß es nicht, und wahrscheinlich tragen alle diese Ort ihr Stück zu einem Netzwerk der Macht bei. Man weiß aber, wo die Mächtigen hinschauen, wenn es um das geht, was über ihre Macht entscheidet. Um ihre Wahlergebnisse und Geschäftsberichte, um ihre Gewinnerwartungen und Stimmungsbarometer.

Guglgasse 13, elfter Bezirk, Wien. Es gibt prestigeträchtigere Adressen als diese hier, einen Glaskasten, in dem sich die Büros dicht aneinanderdrängen. Wenn Ursula Havel aus ihrem Bürofenster im fünften Stock schaut, blickt sie über einen asphaltierten Hof hinweg auf die Gasometer und die Dächer des Arbeiterviertels Simmering. Havels Büro könnte man sich standardmäßiger kaum vorstellen: ein grauer Teppichboden, drei Zimmerpalmen, ein kleiner Konferenztisch, zur Ablage umfunktioniert. Abgearbeitete E-Mail-Ausdrucke dort markiert sie mit einem kleinen Hakerl.

Havel, 55, studierte Volkswirtin und Wienerin, dunkler Blazer, dunkle Haare, leitet die Abteilung Volkswirtschaft in der Statistik Austria. Jedes Jahr in der zweiten Junihälfte tritt eine Mitarbeiterin aus der EDV in ihr Büro. Dann überreicht sie Havel das, was rund 800 Statistik-AustriaMitarbeiter das ganze Jahr hinweg in ihren Computern ausgerechnet haben. Die Zahl, um die das ganze Land sich dreht. Die Zahl der Zahlen.

322.590.000.000 Euro betrug sie im Jahr 2013. Oder, dividiert durch die Zahl der Einwohner Österreichs, 38.050 Euro pro Person.

Das Bruttoinlandsprodukt, abgekürzt BIP, ist der Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen, die in einem Jahr und einem Land hergestellt oder erbracht werden. Es zeigt, wie gut die nationale Wirtschaft läuft und ob sie weiterwächst. Das BIP ist die entscheidende Zahl in unserem Wirtschaftsund Gesellschaftssystem. Die deutsche Wirtschaftswoche nennt sie eine „Ein-Zahl-Religion, an deren Wahrheit wir unbedingt glauben“. Der Potsdamer Ökonom Philipp Lepenies bezeichnet sie in einem 2013 erschienenen Buch als die „mächtigste Kennzahl der Menschheitsgeschichte“. Keine andere statistische Größe habe „jemals eine ähnliche Wirkung entfaltet“.

Wenn die Voest in Linz ein Stahlrohr gießt, fließt dessen Wert ins BIP ein. Wenn man sich beim Friseur ums Eck einen neuen Haarschnitt verpassen lässt, ebenso. Genauso wie der Wert einer Käsekrainer, die erst in einem Fleischereibetrieb hergestellt, ausgeliefert und schließlich am Würstelstand verzehrt wird. Alle Werte zusammen ergaben im Jahr 2013 eben jene 322,59 Milliarden Euro. Es waren – real, also unter Berücksichtigung der Inflation – rund 0,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Genau auf diese Wachstumsrate kommt es an.

Das BIP-Wachstum gilt als Indikator schlechthin für Fortschritt, Wohlstand und wirtschaftlichen Erfolg. Wenn die große Koalition in Österreich eine Steuerreform präsentiert, geht es ihr darum, das BIP-Wachstum zu steigern. Blickt der Westen neidisch nach Asien, tut er das, weil dort in vielen Ländern das BIP jährlich im zweistelligen Prozentbereich zulegt. Als sich der Kapitalismus gegenüber dem Kommunismus sowjetischer Prägung als überlegen erwies, bedeutete das, dass sein BIP stärker wuchs. Und wenn die neoliberalen Befürworter des Sparens mit den keynesianischen Freunden des Investierens über Griechenland streiten, glauben beide zu wissen, wie man das BIP am besten hochtreibt.

All das schlägt sich in den alltäglichen Debatten in Politik und Medien nieder. Immer geht es darum, wie man die Wirtschaft beleben oder ankurbeln könnte, sodass das BIP wächst. Doch kaum jemand spricht über das dahinterliegende Konzept. Sollen wir wirklich unbegrenzt an das BIP und an sein Wachstum glauben? Wer hat sich das überhaupt ausgedacht? Und wie funktioniert eigentlich die monumentale Rechenaufgabe Bruttoinlandsprodukt?

Ursprünglich konzipiert, um das Rüstungspotential in den USA im Zweiten Weltkrieg zu optimieren: Das Bruttoinlandsprodukt misst die gesamte Produktion an Gütern und Dienstleistungen pro Land und Jahr (Foto: Wikipedia)

Ursprünglich konzipiert, um das Rüstungspotential in den USA im Zweiten Weltkrieg zu optimieren: Das Bruttoinlandsprodukt misst die gesamte Produktion an Gütern und Dienstleistungen pro Land und Jahr (Foto: Wikipedia)

Wenn man diese Fragen an die Chefrechnerin richtet, Ursula Havel von der Statistik Austria, dann redet sie erst einmal die erste halbe Stunde gar nicht vom BIP. Es geht stattdessen um die „volkswirtschaftliche Gesamtrechnung“ oder gar um das „europäische System der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen“. Havel holt einen Wälzer aus dem Regal, 741 Seiten im A4-Format. Darin seien all jene Gesetze enthalten, die dafür sorgen sollen, dass die volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen in den EU-Staaten harmonisiert ablaufen. Auf weltweiter Ebene achtet die Uno darauf, dass man Staaten und Wirtschaftsentwicklungen miteinander vergleichen kann.

Das BIP ist zwar die wichtigste Zahl, aber bei weitem nicht die einzige im System der volkswirtschaftliche Gesamtrechnung. Andere heißen etwa Bruttowertschöpfung, Volkseinkommen oder private Konsumausgaben. Etliche Ökonomen, rund fünf Dutzend in Österreich, rechnen diese und andere Zahlen alljährlich aus. Alles zusammen ergibt ein komplexes, international strikt harmonisiertes System.

Das BIP ist darin zum Dogma geworden. Ausgedacht haben sich all das einst Wirtschaftswissenschaftler aus den USA und Großbritannien – eigentlich als eine Art Sonderinstrument im Zweiten Weltkrieg. Damals wollten die Staaten einen profunden Überblick über ihre Wirtschaftsaktivität erlangen, um ihr Rüstungspotenzial optimieren zu können. Später übertrug man das Konzept, dessen früheste Ursprünge im England des 17. Jahrhunderts liegen, auf Friedenszeiten, wie der Ökonom Lepenies in seinem Buch „Die Macht der einen Zahl“ schreibt. Nun hatte die Welt – vorerst die westliche, später auch der Rest – ein System an Richtwerten zur Verfügung, eine fixe Größe zur Definition und Berechnung des Wohlstands, den es anzustreben galt. Als sich nach dem Krieg tatsächlich Vollbeschäftigung und Massenkonsum einstellten, hatte das BIP seine große Bewährungsprobe bestanden. Die Ausweitung der Produktion, die es anzeigt, war zur unumstrittenen Richtschnur geworden. „Der Glaube an die Wichtigkeit immerwährenden Wachstums war selbstverstärkend“, schreibt Lepenies.

Bis heute soll die Zahl alles erfassen und abbilden, was auf dem Planeten gegen Geld von Hand zu Hand geht. „Wenn am Schwein eines Bauern Fleisch zuwächst oder am Baum eines Forstwirten Holz“, sagt Havel, „gilt dies als Investition und fließt damit ins BIP ein.“ Doch wie entsteht das BIP konkret, in der Praxis? In der gängigsten Weise startet dessen Ermittlung bei einem Unternehmer, der sich im Internet einloggt, um einen seitenlangen Fragebogen auszufüllen. Darin gibt er an, wie viele Waren er im vergangenen Jahr produziert oder wie viele Dienstleistungen er verkauft hat. Die größeren Unternehmer müssen dies – gesetzlich verpflichtend – machen, bei den kleinen behilft man sich zur Berechnung des BIP mit Steuerstatistiken und anderen Quellen.

Danach werden von den erzeugten Waren und Dienstleistungen die sogenannten „Vorleistungen“ abgezogen. Bei der Käsekrainer zum Beispiel darf der Standler, der sie verkauft, nicht ihren gesamten Wert angeben – dieser würde sich ja doppeln mit den Zahlen, die der Fleischproduzent anführt, aus dessen Firma die Wurst stammt. Also zieht der Standler etwa den Preis des Fleisches von seiner Summe ab. Und die Fleischerei zieht von ihrem Umsatz zum Beispiel den Wert der Energie ab, die sie an das staatliche Elektrizitätswerk bezahlt. „Wirtschaft ist ein Kreislauf“, sagt Havel. „Die Einnahmen des einen sind die Ausgaben des anderen.“

Den Kreislauf will man vollständig darstellen. Und die Wirtschaft soll als Ganzes jedes Jahr wachsen. Der Grund: Sie wird immer effizienter, weil Unternehmen miteinander konkurrieren. Aufgrund von Rationalisierungen, effizienterem Personaleinsatz und technischer Neuerungen, etwa im IT-Bereich, kann man heute mit dem gleichen Einsatz viel mehr erzeugen als früher. Die Produktivität wird also höher. Auch das zeigen die Zahlen der Statistik Austria: Im Jahr 2012 brachte eine Arbeitsstunde in Österreich durchschnittlich fast doppelt so viel Output hervor wie im Jahr 1996.

Das bringt ein Problem mit sich: Der Zuwachs der Produktivität bedeutet, dass das BIP stets steigen muss. Denn wenn man mit gleichem Einsatz immer mehr erzeugt, während das Ganze stagniert, werden immer weniger Arbeitskräfte gebraucht. Es gibt also mehr Arbeitslose. Die können weniger ausgeben, also schrumpft der Konsum. Das bedeutet wiederum weniger Wohlstand. Also ein kleineres BIP. Das BIP muss daher, soll das System stabil bleiben, immer zumindest im selben Ausmaß wachsen wie die Produktivität. Ökonomen sprechen von mindestens einem Prozent an notwendigem BIP-Wachstum pro Jahr.

In Österreich wuchs das BIP zuletzt real um 0,2 Prozent im Jahr 2013 und um 0,3 Prozent im Jahr 2014. Die Wachstumsschwäche ist kein österreichisches Phänomen: In der ganzen Eurozone etwa schrumpfte das BIP 2013 gar um 0,4 Prozent. Wegen solcher Zahlen hat die Europäische Zentralbank (EZB) Anfang März eine nie dagewesene Intervention zur Wirtschaftsbelebung gestartet: Um mehr als eine Billion Euro kaufen die Währungshüter in den kommenden Monaten Staatsanleihen. Das Motiv dahinter: Die Gewinne auf die Staatspapiere sollen sinken. Die EZB hofft, dass die Anleger ihr Geld stattdessen in andere Felder stecken, zum Beispiel in Kredite für Konsumenten oder in Aktien von Unternehmen. Also in Bereiche, die mehr Produktion und Konsum hervorbringen sollen und das BIP wieder wachsen lassen.

Viele Kritiker sehen darin eine Art Doping.
Die Wirtschaft wächst nur noch dann, wenn man sie mit massenweise billigem Geld überschwemmt. Nicht nur das weckt bei immer mehr Menschen Zweifel am BIP, sondern etwa auch der massive Anstieg der staatlichen und privaten Verschuldung in den vergangenen Jahrzehnten. Wirtschaftswachstum scheint heute nur noch über Schulden zu funktionieren. All das wirft Fragen auf: Bedeutet ein größeres BIP immer noch automatisch steigenden Wohlstand, so wie in der Nachkriegszeit? Ist die Ausweitung der Produktion immer noch der richtige Weg?

Jedenfalls muss nicht alles, was für die Menschen gut ist, auch für das BIP gut sein. Wenn man beispielsweise seinem Nachbarn eine Bohrmaschine borgt, damit er sich keine eigene kaufen muss, nützt dies der Umwelt und dem sozialen Gefüge, aber nicht dem BIP. Wenn man weniger arbeitet und stattdessen zu Hause bleibt, um Bücher zu lesen, Fenster zu putzen oder kranke Angehörige zu pflegen, steigert dies vielleicht das eigene Wohl und jenes des Umfelds. Das BIP aber schmälert es.

Umgekehrt gilt: Übermäßige Verschuldung etwa kann dem BIP äußerst guttun. Im Vorfeld der amerikanischen Immobilienkrise wurden in den USA mit billigen Risikokrediten massenhaft Häuser errichtet – bis im Jahr 2008 die Blase platzte, das BIP einbrach und das ganze Weltfinanzsystem ins Wanken geriet. Auch Epidemien und Naturkatastrophen nutzen streng genommen dem BIP, weil sie mit teuren Aufräumarbeiten und Impfstoffentwicklungen einhergehen. Und wenn ein Autofahrer auf der Heimfahrt im Stau steht, steigert dies das BIP, weil er mehr Treibstoff verbraucht, als wenn er sein Ziel zügig erreicht.

So argumentiert US-Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz. Er meint: Wir sind zu Gefangenen unseres eigenen Systems geworden, das wir uns zur Messung und Mehrung unseres Wohlstandes geschaffen haben. Die Macht des BIP kehrt sich heute gegen uns. Wir brauchen eine neue Richtschnur, die nicht mehr nur auf die Zunahme der Produktion abzielt. Eine neue wichtige Zahl.

Stiglitz war Teil einer hochrangigen Expertenkommission, die der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy im Jahr 2008 einberief. In diesem Jahr brach wegen der Bankenkrise das BIP in vielen Ländern stark ein. Aufgrund dieser Probleme – und wohl auch aufgrund des traditionell schwachen BIP in Frankreich – erklärte es Sarkozy zu seinem Ziel, alternative Formen der Wohlstandsmessung erarbeiten zu lassen. Er rief die weltweit bedeutendsten Ökonomen zusammen. Neben Stiglitz leiteten die Kommission der Pariser Wirtschaftsprofessor Jean-Paul Fitoussi und der indische Entwicklungsexperte und Philosoph Amartya Sen.

Die Entwicklung des Wohlstands, so ihr Fazit, sei eine mehrdimensionale Angelegenheit. Subjektives Wohlgefühl müssten ebenso in eine neue Bewertung einfließen wie Umweltfaktoren, Fragen der Verschuldung und der Vermögensverteilung. Denn hohes Wachstum etwa hilft der breiten Masse nicht, wenn es nur den Reichen zugute kommt.

Auch die OECD, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat inzwischen Vorschläge für eine Reform des BIP präsentiert. Genauso wie die EU: In einem Bericht der EU-Kommission von 2009 heißt es, das BIP liefere „nicht zu jeder Frage eine verlässliche Grundlage für die politische Diskussion“. Eine Eurobarometer-Umfrage von 2008 ergab, dass rund zwei Drittel der EU-Bürger mehr soziale und ökologische Indikatoren für die Bewertung von Wohlstand fordern. Deshalb forderte die Kommission seit 2009 „einen Datenrahmen, der neben den wirtschaftlichen systematisch auch ökologische und soziale Fragenstellungen einbezieht“.

An einem solchen Datenrahmen versucht sich derzeit
auch die Statistik Austria. „Wir haben 30 Indikatoren ausgewählt“, sagt Statistik-Austria-Chef Konrad Pesendorfer. „Ich weiß, das ist immer noch viel.“ Seit zwei Jahren publizieren die Statistiker nun einen dicken Jahresreport namens „Wie geht’s Österreich?“. Der Bericht gilt als Pionierprojekt in Europa; er soll ein runderes, fundierteres Bild vom Zustand des Landes liefern, als es das BIP vermag. Im Bericht finden sich, verständlich aufbereitet, etliche Angaben. Sie reichen vom subjektiven Sicherheitsempfinden der Bevölkerung über die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen bis hin zum Schadstoffausstoß bei Neuwagen.

Pesendorfer sitzt im selben Simmeringer Glaskasten wie Ursula Havel, die das BIP berechnet. Er will seinen Teil dazu beitragen, damit sich die Gesellschaft von der Fixierung auf das BIP löst. Eine „mächtige, weit überschätzte Konvention“ nennt er es. „Stellen Sie sich ein Auto vor“, sagt Pesendorfer. „Hinter dem Lenkrad sehen sie drei Anzeigen mit der Drehzahl, der Geschwindigkeit und dem restlichen Treibstoff. Sicherlich könnte man diese drei Informationen in eine Zahl packen, das wäre leichter zu erfassen. Aber wie aussagekräftig wäre es noch?“

Ein neues Messsystem dürfe deshalb nicht mehr nur aus einer Zahl bestehen, weil dies der komplexen Wirklichkeit des Wirtschafts- und Gesellschaftsgeschehens nicht gerecht werde, sagt Pesendorfer. Außerdem kann sich eine einzige Zahl leicht in ein Dogma verwandeln. Zugleich ist sie aber auch leichter zugänglich und kommunizierbar als viele verschiedene Zahlen. Dieses Dilemma führt dazu, dass sich bislang, trotz aller Bemühungen, kein Nachfolgesystem des BIP durchsetzen konnte.

Eine Reform müsste hohe Hürden nehmen. Nicht nur die Anerkennung der politischen und wirtschaftlichen Eliten gilt es zu erringen. Auch die breite Masse, die gesellschaftlichen Debattenführer und die Medien müssen sich auf neue, kompliziertere Maßstäbe einstellen.

Wohlstand und Fortschritt allein im BIP abzubilden ist nicht mehr zeitgemäß – da sind sich die meisten Fachleute einig. In der Nachkriegszeit, als die Menschen arm waren, mag die Ausweitung der Produktion noch der Weisheit letzter Schluss gewesen sein. Heute, wo sie vieles besitzen, sollen neue Messsysteme für den Wohlstand her.

Doch bisher gibt es als Alternative zum BIP nur den Wildwuchs. Wer etwas anderes sucht als die Summe alles Produzierten, stößt vorläufig nur auf Zahlen. Viel zu viele Zahlen.

RAND-INFOS:

(-) Wie berechet man das BIP? In der gängigsten Berechnungsmethode (der sogenannten Entstehungsrechnung) zieht man vom Produktionswert die Vorleistungen ab (Erläuterungen dazu siehe oben). Das Ergebnis ist die sogenannte Bruttowertschöpfung. Zu dieser addiert man die Gütersteuern abzüglich Gütersubvention. Das Ergebnis ist das BIP. Je nachdem, ob man die Inflation herausrechnet oder nicht, kann es nominell oder real sein

(-) Das Nettoinlandsprodukt (NIP) kommt in der öffentlichen Debatte kaum vor. Man erhält es, wenn man vom BIP die Abschreibungen abzieht, also das, was die Betriebe aus Abnutzungsgründen ausgeschieden haben

(-) Das Bruttosozialprodukt (BSP) ist ein Vorgängermodell des BIP. Es unterscheidet sich geringfügig von diesem, weil man es mit Blick auf alle Inländer berechnet, während für das BIP das Inland als Maß gilt. Arbeitsleistungen von Ausländern in Österreich fließen etwa ins BIP ein, aber nicht ins BSP. 1982 sangen Geier Sturzflug noch: „Jetzt wird in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt“

(-) Wie viel Wachstum
verträgt die Welt? Diese Frage stellt man sich schon, seit der Club of Rome 1972 seine Studie „Grenzen des Wachstums“ publiziert hat. Während die Wachstumsdebatte früher stark auf die Umwelt und Bevölkerungszahlen fokussiert war, gerät heute oft auch das BIP-Wachstum in den Blick. Wichtige Vertreter in Europa sind der deutsche Ökonom Niko Paech und der Brite Tim Jackson

(-) Drei Bücher zum Thema:

Philipp Lepenies: Die Macht der einen Zahl. Suhrkamp, 186 S., € 16,50

Philipp Lepenies: Die Macht der einen Zahl. Suhrkamp, 186 S., € 16,50

Tim Jackson: Wohlstand ohne Wachstum. Leben und Wirtschaft en in einer endlichen Welt. Oekom, 248 S., € 13,40

Tim Jackson: Wohlstand ohne Wachstum. Leben und Wirtschaft en in einer endlichen Welt. Oekom, 248 S., € 13,40

Statistik Austria: Wie geht's Österreich? 215 S., € 29,- oder kostenloser Download unter www.statistik.at

Statistik Austria: Wie geht’s Österreich? 215 S., € 29,- oder kostenloser Download unter www.statistik.at

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