Einmal mit Rechnung, bitte!

Aus dem FALTER 11/2015

Sie verteilen nichtssagende Konsumations-Bons und frisieren ihre Kassen mit USB-Sticks. Wie Österreichs Wirte die Finanz betrügen

Bericht:
Joseph Gepp

Es ist verblüffend, was sich alles auftut, wenn man einmal bewusst registriert, was man sonst übersieht. Zum Beispiel, wie in Wiens Kaffeehäusern und Restaurants eigentlich die Rechnungen ausschauen.

„Zwischenrechnung“ steht beispielsweise auf ihnen in einem Wirthaus in der Innenstadt – von der Umsatzsteuer findet sich da kein Wort. Oder man bekommt einen „Konsumations-Bon“ im Kaffeehaus, ebenfalls im ersten Bezirk. Im großen Touristencafé am Graben kritzelt die Kellnerin, um eine Rechnung gebeten, überhaupt nur einige Zahlen in ihren Stiegl-Bier-Block. Beim Würstelstand schließlich sagt die Frau hinter der Theke: „Rechnung kann ich Ihnen im Moment keine geben.“

Was in der Gastwirtschaft passiert, ist die Steuerhinterziehung des kleinen Mannes – oder besser, die der vielen kleinen Wirte. In Medien liest und hört man kaum von ihr, weil diese Tricksereien banal erscheinen. Und doch entgehen der Republik jährlich rund 3,2 Milliarden Euro an Umsatzsteuer, wie die EU-Kommission 2012 ausrechnete – ganze zwölf Prozent jener Steuer, die gemeinhin zehn Prozent von der Konsumationssumme beträgt und hierzulande den größten Teil der Staatseinnahmen ausmacht. Denn viele Wirte kassieren die Umsatzsteuer zwar vom Gast, aber sie leiten das Geld nachher nicht ans Finanzamt weiter.

Man schimpft dieser Tage gern auf die Griechen und deren Steuermoral. Doch in diesem Fall tut sich mitten in Österreich eine Steuerlücke auf, die nicht etwa mit Superreichen und Großkonzernen zu tun hat. Wie ist das möglich? Wie funktioniert diese Steuerhinterziehung im kleinen Beisl?

Jedenfalls wird gerade um ihre politischen Folgen gestritten. Im Rahmen der Steuerreform fordert die SPÖ eine sogenannte Registrierkassenpflicht, die der Staatskasse jährlich eine Milliarde Euro bringen soll. Die ÖVP jedoch legt sich quer. Sie warnt vor der „Kriminalisierung“ von Unternehmern und teuren Umrüstungen im Gastgewerbe. Derzeit feilschen die Parteien hinter den Kulissen um Kompromisse und Ausnahmeregelungen.

Dass das Problem überhaupt so groß werden konnte, liegt vor allem an einer massiven Kontrolllücke im Gesetz: Eine sogenannte „Barbewegungsverordnung“ schreibt vor, dass die Wirte dem Finanzamt nicht jede einzelne Konsumation vorlegen müssen. Stattdessen reicht eine Art pauschale Angabe der Einnahme in Form eines Kassasturzes, sofern der – im Übrigen von den Wirten selbst erklärte -Jahresumsatz ihres Betriebs nicht über 150.000 Euro liegt. Diese Grenze unterschreiten jedoch drei Viertel aller Gastronomieunternehmen in Österreich. Bei diesen also muss lediglich nachgezählt werden, wie viel am Abend mehr in der Kassa liegt als in der Früh drinnen war. Bei dieser Methode sei „die Echtheit und Plausibilität durch keinerlei nachträgliche Prüfungsmaßnahmen der Finanz verifizierbar“, kritisierte vergangenes Jahr der Bericht der Steuerreformkommission des Finanzministeriums. Das führt zur Frage: Wenn die meisten Betriebe ihre Einnahmen sowieso nur pauschaliert der Finanz melden müssen – warum stellen sie dann überhaupt Konsumations-Bons und sonstige Pseudorechnungen aus, auf denen die Umsatzsteuer nicht vermerkt ist? Dies dient nicht etwa der Nachvollziehbarkeit für die Steuerbehörden, sondern der Kontrolle der eigenen Mitarbeiter. Damit die Angestellten nicht in die eigene Tasche wirtschaften, registrieren die Wirte durchaus akkurat jede Konsumation – aber nur intern und nicht fürs Finanzamt. Dabei gehen sie raffiniert vor, wie etwa eine Recherche des deutschen Wochenblatts Die Zeit vergangenes Jahr enthüllte.

So gibt es beispielsweise sogenannte „Zapper“, Löschprogramme, die man mittels USB-Stick an die Kassa anschließt. Mit Zappern kann man etwa die Anzahl verkaufter Espressi oder Krügerl Bier automatisch um bestimmte Prozentwerte hinuntersetzen. Auch die Hersteller elektronischer Gastro-Kassen machen häufig bei dem Steuerbetrug mit, berichtet die Zeit. Sie statten ihre Produkte mit einer Software aus, damit Wirte zwischen zwei parallelen Systemen wechseln können: eines produziert steuerlich einwandfreie Rechnungen für das Finanzamt, eines Pro-Forma-Belege zur Kontrolle der eigenen Angestellten. Kein Wunder, dass bei solchen Möglichkeiten – und einer derart laxen Kontrolle – der Missbrauch blüht: Als vergangenes Jahr die Finanzpolizei Stichproben in Wiens Gaststätten durchführte, wiesen ganze 45 Prozent der Kassensysteme grobe Mängel auf und 85 Prozent zumindest formale.

Die SPÖ fordert gegen all das einen strengen Manipulationsschutz bei Gastro- Kassen. Konkret soll jede Konsumation mit digitalen Signaturen und fortlaufenden Nummern versehen werden, um Tricks zu verunmöglichen. Dazu soll eine Speicherkarte verpflichtend an Kassen angeschlossen werden und alle Transaktionen fälschungssicher und lückenlos festhalten.

In manchen Ländern ergänzt auch eine sogenannten „Beleglotterie“ dieses System. Dabei können Kaffeehaus- und Restaurantkunden ihre Rechnungen ans Finanzamt senden. Dort dienen sie dann in einer öffentlichen Ziehung als Lose. Die Gewinner bekommen etwa Autos oder Reisen – und die Finanz kann anhand der eingelangten Rechnungen prüfen, ob die Wirte ihre Geschäfte versteuert haben. In Kroatien etwa wurde ein solches System erfolgreich eingeführt. Seither zieht eine Lottofee in einer Fernsehshow die Gewinnerlose aus einem Bottich voller alter Rechnungen; das Ganze wirkt ungefähr wie die österreichische Brieflos-Show.

Ob es auch in Österreich so weit kommt, ist fraglich. Die ÖVP warnt ebenso lautstark vor einer Gesetzesänderung wie Gastgewerbe-Vertreter der Wirtschaftskammer: 300 Millionen Euro pro Jahr sollen die Umrüstungen insgesamt die Betriebe kosten, prophezeit etwa die Kammerobfrau für Handel. Diese Summe stehe in „keiner Relation“ zu etwaigen mehr Steuereinnahmen.

Wer sich durchsetzt, das wird man wohl Mitte März wissen, wenn SPÖ und ÖVP ihre Einigung bei der Steuerreform präsentieren wollen. Dann wird man erfahren, ob das Geld dafür auch aus den Kassen der Wirte kommt.

RAND-INFOS:

Griechenland will – genauso wie Österreich – gegen die Umsatzsteuerhinterziehung in Gaststätten ankämpfen. Finanzminister Yanis Varoufakis schlägt nun vor, ungelernte Steuerprüfer gegen Honorar in die Lokale zu schicken – zum Beispiel Touristen

„Bez računa se ne računa“ („Ohne Rechnung geht es nicht“) heißt die Show im kroatischen TV. Aus einem Bottich eingeschickter Gastro-Rechnungen werden „Gewinnerlose“ gezogen

Eine korrekte Rechnung muss laut Umsatzsteuergesetz das Ausstellungsdatum, Name und Anschrift des Betriebs, Menge und Bezeichnung der Speisen und Getränke sowie deren Preis beinhalten. Außerdem müssen Speisen und Getränke getrennt dargestellt sein

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