Monatsarchiv: Februar 2015

Buch: Den Mythos Reiche abklopfen

Aus dem FALTER 6/2015

Was ist dran an dem, was über Reiche und Reichtum allgemein angenommen wird? In einem neuen Buch haben drei zivilgesellschaftliche Organisationen – der Sozialwissenschaftlerkreis Beigewum, das globalisierungskritsche Netzwerk Attac und die Armutskonferenz – gängige Reichen-Mythen auf ihren Wahrheitsgehalt abgeklopft.

Herausgekommen ist ein klar strukturiertes und ebenso geschriebenes Werk, das viele jener halbgaren Annahmen, die man häufig vernimmt, einem Realitäts-Check unterzieht. Beispiel: „Reiche zahlen die meisten Steuern.“ Das stimme zwar, führen die Autoren aus, wenn man allein die Lohnsteuer betrachte, von denen Gutverdienende tatsächlich mehr bezahlen. Berücksichtigt man jedoch auch die restlichen 80 Prozent des heimischen Steueraufkommens, etwa Sozialversicherungsbeiträge oder Umsatzsteuer, sieht die Sache ganz anders aus.

Durchwegs interessant werden im Buch die Mythen abgehandelt, neben dem Steuerthema etwa „Demokratie ist nicht käuflich“ oder „Europas Norden ist fleißiger als der Süden“.

 Attac/Beigewum/Armutskonferenz: Mythen des Reichtums. VSA, 176 S., € 12,80


Attac/Beigewum/Armutskonferenz: Mythen des Reichtums. VSA, 176 S., € 12,80

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Was soll die EU mit Griechenland tun, Herr Swoboda?

Aus dem FALTER 6/2015

Interview: Joseph Gepp

Bis vergangenes Jahr bekleidete Hannes Swoboda die hohe Funktion des Fraktionschefs der Sozialdemokraten im EU-Parlament. Hier legt er seine Meinung zur Krisenpolitik der EU in Griechenland dar.

Herr Swoboda, in einem Twitter-Eintrag haben Sie das Vorgehen der EU als „große Provokation“ für die Griechen bezeichnet. Wie meinen Sie das?

Hannes Swoboda: Die Troika war längst eine Provokation für Griechenland – etwa weil sie den massiven Abbau sozialer Mindeststandards verlangt hat. De facto haben die Griechen nun die Troika abgewählt. Doch die EU tut, als wäre nichts geschehen. Inbesondere die deutsche Regierung tritt mit harten und falschen Forderungen auf, denen die Sensibilität für die Vorgänge im Süden fehlt.

Übt scharfe Kritik an der EU-Krisenpolitik: Hannes Swoboda (Foto: Wikipedia)

Übt scharfe Kritik an der EU-Krisenpolitik: Hannes Swoboda (Foto: Wikipedia)

Der Ablauf des Sparprogramms in Griechenland ist über Jahre festgelegt, etwa bei der Freigabe von Kreditt ranchen und Erreichung von Reformzielen. Wäre ein Abrücken davon nicht ein Kniefall vor der griechischen Linksregierung?

Swoboda: Von diesen sogenannten Vereinbarungen mit der Troika müsste man in jedem Fall abrücken. Sie wurden quasi mit vorgehaltener Pistole erzwungen, im Gegenzug für Hilfsgelder. Vor einem Gericht gelten Versprechungen auch nicht, wenn sie mit erpresserischen Mitteln erreicht worden sind. Man muss immer im Hinterkopf behalten, dass die Griechenlandhilfe am Ende zu 80 bis 85 Prozent zu deutschen und französischen Banken fließt. Sie werden damit vor den Folgen ihrer leichtsinnigen Geschäfte gerettet.

Was sollen die EU und die neue griechische Regierung jetzt tun?

Swoboda: Die Griechen sollten nicht in simple, überbordende Staatsgläubigkeit zurückfallen, etwa bei der Wiedereinstellung von Beamten. Das Land hat durchaus ein fundamentales Problem mit seinen oligarchischen Strukturen. Die EU wiederum sollte einen Expertenrat zusammenstellen, der nicht nur auf die Fiskalität schaut und etwa auch Fachleute der Europäischen Investitionsbank umfasst. Dann müsste man das Sparprogramm neu verhandeln.

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„Das ist nicht verhandelbar“

Aus dem FALTER 5/2015

Wohin will die griechische Syriza? Und womit muss Europa rechnen? Theodoros Paraskevopoulos weiß es. Er berät den neuen linken Premier Tsipras

Gespräch:
Joseph Gepp

Theodoros Paraskevopoulos gehört zum engsten Kreis um Syriza-Parteichef Alexis Tsipras. Dessen Linksbündnis hat vergangenen Sonntag die griechische Parlamentswahl klar gewonnen. Nun will Syriza die Rückzahlung der hohen Staatsschulden Griechenlands ebenso überdenken wie die Einhaltung der Vorgaben der europäischen Troika aus EU-Kommission, Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, denen Griechenland bislang Folge leistet. Im Falter-Gespräch skizziert der Ökonom und Wirtschaftsberater die Forderungen und Hoffnungen seiner Partei – und die Folgen für Europa.

Falter: Herr Paraskevopoulos, wird Griechenland seinen Schuldendienst an die Gläubiger in Europa einstellen?

Theodoros Paraskevopoulos: Was wir unseren Gläubigern vorschlagen, sind Verhandlungen. Die Bedienung der griechischen Schuld ist unserer Ansicht nach schlicht nicht möglich. Wie in solchen Fällen gängig, wollen wir deshalb neu verhandeln. Unser Vorbild ist das Londoner Abkommen von 1953 über die Auslandsschulen Deutschlands. Diese wurden damals zum Großteil gestrichen; dazu gewährten die Gläubiger Deutschland eine Wachstumsklausel, die Rückzahlung der Schulden wurde also an das Wirtschaftswachstum gekoppelt. So lautet heute auch unser Vorschlag. Aber natürlich wird in den Verhandlungen auch die andere Seite zu Wort kommen.

Es sieht nicht danach aus, als würden die anderen EU-Mitgliedsstaaten die griechischen Forderungen erfüllen. Inwieweit sind Sie bereit nachzugeben?

Paraskevopoulos: Es gibt zwei Grenzen für uns, das haben wir bereits im Wahlkampf klargemacht. Zunächst ist die Souveränität des griechischen Volkes zu respektieren. Diese ist in den vergangenen fünf Jahren verletzt worden – wir werden nicht weiterhin ein Diktat von irgendwelchen Abgesandten unserer Gläubiger dulden. Die zweite Grenze ist schlicht das Überleben unserer Gesellschaft. Wir planen zum Beispiel ein Sofortprogramm zur Linderung der Not in Griechenland. Das ist nicht verhandelbar.

Was ist verhandelbar?

Paraskevopoulos: Wir stimmen mit unseren Gläubigern darin überein, dass die griechische Schuld nachhaltig abgebaut werden soll. Darüber werden wir sprechen, und auch darüber, wie die Europäische Union mit ihren Organen und Mitteln zum wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau unseres Landes beitragen kann. Aber wir können beispielsweise nicht akzeptieren, dass – trotz der tiefen Krise
– gefordert wird, dass Griechenland ungeheuer große Haushaltsüberschüsse vorweist. Das schafft nämlich kein Wachstum, sondern nur neue Schulden.

Ganz Europa hat sich in der Krise ein Programm der Haushaltskonsolidierung auferlegt – nicht nur Griechenland. Alle Staaten müssen sich Maßnahmen wie dem sogenannten Sixpack oder dem Stabilitätspakt unterordnen. Wankt dieses System nicht, wenn Griechenland ausschert?

Paraskevopoulos: Nein, hier wollen wir kein Entgegenkommen. Die griechische Linke fordert seit 30 Jahren eine Haushaltskonsolidierung, denn hohe öffentliche Schulden untergraben jeden Versuch des wirtschaftlichen Fortschritts. Allerdings soll der griechische Haushalt eher durch Mehreinnahmen des Staates konsolidiert werden als durch Sparmaßnahmen. Die reichen Griechen werden zahlen müssen.

Derartiges versuchen die griechischen Regierungen bereits seit Jahren und Jahrzehnten.

Paraskevopoulos: Finden Sie? Die letzte, konservative Regierung hat den Spitzensteuersatz für hohe Einkommen gesenkt. Das war genau das Gegenteil.

Damit wollte man Steuerflucht unterbinden. Die Finanzelite kann – in Griechenland genauso wie überall sonst – ihre Gelder gut verschieben. Wie stellen Sie sicher, dass die Reichen angesichts höherer Steuern nicht einfach davonlaufen?

Paraskevopoulos: Zunächst wollen wir mit unseren EU-Partnern zusammenarbeiten. Österreich zum Beispiel wird sich sicher kooperativ zeigen, wenn wir die Behörden bitten, bei der Erfassung von griechischen Geldern zu helfen, die nach Österreich fließen. Aber es gibt auch andere Möglichkeiten, Reiche zu besteuern, ohne dass sie ihr Kapital gleich zur Seite schaffen. Wir planen etwa, den illegalen Brennstoffh andel zu unterbinden. Allein durch ihn entgehen dem Fiskus – also dem griechischen Steuerzahler – drei Milliarden Euro pro Jahr.

Theodoros Paraskevopoulos ist Ökonom, parlamentarischer Geschäft sführer der Syriza und Wirtschaft sberater von Alexis Tsipras (Bild: rosalux)

Theodoros Paraskevopoulos ist Ökonom, parlamentarischer Geschäft sführer der Syriza und Wirtschaft sberater von Alexis Tsipras (Bild: rosalux)

Treffen solche Maßnahmen nicht eher Kleinkriminelle als Superreiche?

Paraskevopoulos: Nein, an diesem Handel sind Raffi nerien, Reeder und Heizölhändler beteiligt – bei weitem nicht nur kleine Fische. Die Unterbindung des Brennstoffhandels war sogar im Vertrag mit der Troika festgelegt. Aber weder hat die vorherige Regierung ernsthafte Versuche unternommen noch hat die Troika darauf gedrängt.

Was sind die größten Fehler, die die Troika – also indirekt die europäischen Geldgeber – in Griechenland begangen haben?

Paraskevopoulos: Sie haben sich auf Kürzungen im Sozialbereich und auf Entlassungen von öffentliche Bediensteten beschränkt. Damitlässt sich aber keine Sparpolitik betreiben. Ein Finanzkontrolleur von der Steuerbehörde bringt jährlich das Zweieinhalbfache seines Gehalts ein. Und jetzt spreche ich noch gar nicht von den sozialen Folgen, die entstehen, wenn man etwa Lehrer oder Krankenpfleger massiv einspart. Die Effizienz der öffentlichen Verwaltung war der Troika überhaupt kein Anliegen. Es ist eine dumme Politik, die sie von Griechenland verlangt.

Konservative Kräfte in Griechenland und Resteuropa sehen das nicht so negativ. Mit Verweis auf das neuerdings hohe Wirtschaftswachstum im Land wird betont, dass das Sparprogramm erste Erfolge zeigt.

Paraskevopoulos: Die aktuelle Wachstumsrate von rund 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts hat nichts mit der Sparpolitik zu tun, sondern hängt mit der angespannten politischen Situation im Nahen Osten und in der Türkei zusammen. Die Touristen, die sonst an türkische oder ägyptische Küsten fahren, kommen jetzt nach Griechenland. Das belebt unsere Tourismuswirtschaft.

Wer sind in der europäischen Parteienlandschaft Ihre Verbündeten?

Paraskevopoulos: Das ist die europäische Linke, auch wenn sie in vielen Ländern schwach ist. Dazu kommen viele Gewerkschaften, wenn auch nicht der Europäische Gewerkschaftsbund selbst. Wir beobachten außerdem, dass auch Teile der Sozialdemokratie erkennen, wie ihnen die Einbindung in die neoliberale Politik schadet, wenn nicht überhaupt allmählich den Hals bricht. Wer die Stellungnahmen von Italiens Premier Matteo Renzi oder Frankreichs Präsident François Hollande bis hin zu manch österreichischem Sozialdemokraten liest, wird bemerken, dass unsere Forderungen viel Unterstützung erfahren.

Mag sein, aber der sozialdemokratische Mainstream in Europa wird trotzdem eher von dem Deutschen Martin Schulz repräsentiert, Präsident des Europäischen Parlaments. Schulz sagte, er rechne nicht mit einem Schuldenschnitt, denn Tsipras werde von seinen Forderungen abrücken.

Paraskevopoulos: Er sagt auch, er wolle eine Vermittlerrolle zwischen Berlin und Athen spielen – was wir begrüßen. Unabhängig davon werden wir mit allen Partnern in der EU zusammenarbeiten, nicht nur mit jenen, die uns ideologisch nahestehen. Mit demokratisch gewählten Politikern muss man in jedem Fall das Gespräch suchen, auch wenn man ihre Meinung nicht teilt.

Lassen Sie uns mit einer größeren Perspektive schließen: Wird der Wahlsieg der Syriza der Beginn eines Europa sein, in dem Märkte stärker gebändigt sind als bisher? Wird man sich in zehn Jahren an die Griechenland-Wahl im Jänner 2015 als einen Wendepunkt erinnern – oder nur als eine Episode in einem Land?

Paraskevopoulos: Wir sehen jedenfalls, dass ähnliche politische Kräfte wie wir entstehen, zum Beispiel in Spanien oder Irland. Auch machen sich manche Politiker der Sozialdemokratie Gedanken über die Zukunft. Das zeigt, dass sich in Europa etwas verändert. Es sind ermunternde Zeichen, denn wir brauchen Verbündete. Wir suchen Unterstützung nicht nur bei Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, sondern auch bei Regierungen, die unter ähnlichen Problemen leiden wie wir. Von Portugal zum Beispiel sagt man ebenso gern wie von Griechenland, das Land entwickle sich derzeit aus der Krise. Dabei hat Portugal eine Schuldenlast von 130 Prozent des BIP – das ist unmöglich bedienbar. Solche etwaigen Allianzen müssen wir bedenken, wenn wir unser Ziel einer europäischen Schuldenkonferenz bald verwirklichen wollen.

Zum Thema:

Zwei, drei, viele Syriza? Die neue Linke in Südeuropa

Seit fünf Jahren herrscht in Europa Krise mit wenig Wachstum und hoher Arbeitslosigkeit. Wenig überraschend stärkt das die Ränder des politischen Spektrums.

Nicht nur klassisch rechtspopulistische Parteien wie der französische Front National oder die FPÖ erfreuen sich, wie eh und je, regen Zulaufs. In den vergangenen Jahren sind auch neue Protestbewegungen entstanden, wie die deutsche AfD oder Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung in Italien. Schließlich gibt es in Südeuropa seit 2012 und 2014 zwei Linksparteien, Griechenlands Syriza („Vereinte Soziale Front“) und Spaniens Podemos („Wir können“).

Die kometenhaften Aufstiege dieser Parteien zeugen von der tiefen Krise der politischen und wirtschaftlichen Systeme: Syriza hat mit 36,6 Prozent der Stimmen soeben die Mehrheit erobert, Podemos liegt derzeit in Umfragen mit 27 Prozent auf Platz eins. Allianzen der beiden bahnen sich an.

Podemos wurde vor nicht einmal einem Jahr vom Madrider Politologen Pablo Iglesias Turrión gegründet. Die Partei ging aus den Indignados hervor, jenen „Empörten“, die im Jahr 2011 Plätze in spanischen Städten besetzten. Podemos wie Syriza orientierten sich an den Missständen in ihren Ländern: Syriza fordert etwa eine Rücknahme der massiven sozialen Einschnitte, die von den EU-Geldgebern oktroyiert wurden und eine harten Verarmung im Land nach sich zogen. Podemos will zum Beispiel, dass nach einer Wohnungspfändung sämtliche Schulden eines Kreditnehmers getilgt sein sollen. Denn seit Ausbruch der Immobilienkrise erleben hunderttausende Spanier, dass sie ihre wertlos gewordenen Wohnungen verlieren -und nichtsdestotrotz weiterhin ihre Kredite abstottern müssen.

Vieles an diesen neuen Bewegungen bleibt vorerst unklar. Nicht nur ist bei den Griechen offen, inwieweit Europas Regierungen auf Rufe nach einem Schuldenschnitt eingehen. Auch stellt sich bei Syriza wie Podemos die Frage, ob es überhaupt zu ernsthafter Reformarbeit kommen kann. Denn beide Parteien sind rasch gewachsen, extrem heterogen und unerfahren im Politbetrieb. Leicht könnten sie wie Grillos Fünf-Sterne-Bewegung in Italien enden. Diese wurde innerhalb weniger Monate vom Hoffnungsträger zu einer abstrusen Truppe, bei der sich rechtes und linkes Gedankengut diffus mischen.

Auch Syriza verstimmte sogleich Kritiker durch die Wahl ihres Junior-Koalitionspartners: der rechtspopulistischen Kleinpartei „Unabhängige Griechen“, einer Abspaltung der konservativen „Nea Dimokratia“. Deren Chef Panos Kammenos gilt als verschwörungsaffin und fiel einmal mit der Bemerkung auf, Juden in Griechenland müssten keine Steuern zahlen. Tsipras hat Kammenos zum Koalitionspartner gewählt, weil Letzterer die Kritik an Europas Sparpolitik vorbehaltlos teilt.

Wie brauchbar das Personal ist, das die Revolte gegen den europäischen Sparkurs anführt, das ist also vorerst fraglich. Sicher ist nur: Es gibt eine Revolte, und zwar eine massive. Nach schweren Wirtschaftseinbrüchen und sozialen Verwerfungen sind die Bevölkerungen im Süden bereit, Experimente zu wagen.

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„Zukunft für alle“: Eine islamische Privatschule muss zusperren

Aus dem FALTER 5/2015

Bericht:
Joseph Gepp

Was ist los an der privaten islamischen Volksschule „Zukunft für alle“ in der Romanogasse im 20. Bezirk? Diese Frage wird Wiens Schulbehörden wohl noch länger beschäftigen. Denn vergangene Woche war es vorerst das letzte Mal, dass die Schüler den vierstöckigen Neubau von innen sahen.

Wegen „Gefahr in Verzug“ hat der Stadtschulrat die Einrichtung per Bescheid geschlossen, wie der Kurier berichtete. Die 33 Schüler wurden auf andere Schulen aufgeteilt.

Der Anlassfall, wie er sich im Bescheid des Stadtschulrats darstellt: Schüler seien von anderen Kindern geschlagen und verletzt worden, ohne dass danach Rettung oder Polizei gerufen worden seien. Denn die Schule habe ihr Personal angewiesen, etwaige Probleme „ausschließlich schul- und vereinsintern“ zu regeln. Weiters habe ein aus Tschetschenien stammender Schüler davon gesprochen, dass „nur Muslime gut seien und die Christen alle sterben müssten“.

Die Schule wehrt sich wortreich gegen die Anschuldigungen. Man könne nichts dafür, dass Kinder beispielsweise „im tschetschenischen Fernsehen radikalisierende Sprüche“ aufschnappen, heißt es in einer Sachverhaltsdarstellung, die dem Falter vorliegt. Dass man sich geweigert habe, Probleme nach außen dringen zu lassen, wird vehement abgestritten.

Bei all diesen Darstellungen der Schule gibt es jedoch ein Problem: Aufgedeckt wurden die mutmaßlichen Missstände vom eigenen Lehrkörper
– konkret war es eine Lehrerin, die zur Polizei ging. Diese Frau bezeichnet die Schule in der Sachverhaltsdarstellung nun als „psychisch leider angeschlagen“ und „definitiv Burnout-gefährdet“. Sie leide an „so etwas wie Verfolgungswahn“.

Hat der Stadtschulrat vorschnell eine Schule zugemacht? Oder rechtzeitig? Das werden die kommenden Wochen zeigen. Der Betreiberverein wird wohl Einspruch gegen den Bescheid erheben. Und dann muss die Schulbehörde die Causa noch einmal ganz genau untersuchen.

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Nachrichten aus dem Inneren – Die Redaktion erklärt sich selbst

Aus dem FALTER 5/2015

Es ist ja so: Zeitungsjournalisten sind eitel und wollen ständig von allen wissen, ob ihre Texte „eh gut sind“. Also belästigen sie gerne ihre Kollegen mit der Frage: „Na, wie findest du meinen Text?“.

Nun hat der Befragte hin und wieder ein kleines Problem. Denn im Rhythmus der Wochen und Geschichten mag es vorkommen, dass ein Text nicht so ganz so brillant ausfällt, wie der Fragende, man erkennt es am Tonfall, gerade annimmt. Was sagt man dann, wenn man ihn weder belügen noch kränken will?

Hier haben manche Journalisten eine kleine, fiese Methode entwickelt, quasi den goldenen Mittelweg.

„Geppig halt“, sagt kürzlich, um eine Textkritik gebeten, Kollege Wolfgang Zwander zu mir. Aha. Na dann. Zwander kann man es wenigstens mit gleicher Münze heimzahlen: etwa mit einem gekonnten, knappen „zwandisch“

Es gibt Zeiten, in denen fliegen solche Zuschreibungen geradezu durch die Redaktion: „thurnheresk“, schreit dann Florian Klenk in Richtung Armin Thurnher. Doch der lächelt nur und antwortet: „voll klenkoid“.

Fein raus sind bei diesem Spiel jene, deren Nachnamen sich nur schwer in ein Adjektiv verwandeln lassen. Zum Beispiel Wolfgang Kralicek oder Benedikt Narodoslawsky. Weil, seien wir ehrlich, „narodoslawskig“ wäre einfach ein zu steiler Zungenbrecher. Den Namen kann man ja schon so kaum aussprechen.

Wir wissen schon, Namenswitze sind das Letzte. Doch was soll man tun – so sind wir eben. Das muss man ganz nüchtern sagen.

JOSEPH GEPP

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