Monatsarchiv: August 2013

Hardekkgasse: von U-Bahn-Durchsagen und vom Wesen der Wiener

Aus dem FALTER 32/2013

Glosse: Joseph Gepp

Intensive Beobachtungen des Verhaltens der Wiener haben uns zu der Erkenntnis verholfen, dass sie 1) alles Neue meist prinzipiell und inbrünstig ablehnen und 2) gern mit Vorwänden arbeiten, damit es nicht so wirkt, als wären sie immer gegen alles Neue.

Zum Beispiel in der U-Bahn. Dort war das Gejammer groß, als im Jahr 2012 die alte männliche U-Bahn-Stimme durch eine weibliche ersetzt wurde. Natürlich fand sich auch sogleich ein Grund für den Protest: Die U2-Station Hardeggasse klinge wie „Hardeegasse“, raunzten die Öffifahrer.

Nun stellen wir in der U-Bahn fest: Der Fehler wurde korrigiert. Man fährt jetzt in die „Hardekkgasse“ ein. Etwas viel K vielleicht, sonst aber richtig. Keine Sorge – es gibt 89 weitere Stationen. Dort lassen sich sicher Gründe finden, warum die neue Stimme immer noch fürchterlich ist.

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Eingeordnet unter Verkehr, Wien

Wenn die kleinen Patienten schwitzen: Hitze in Wiens Spitälern

Aus dem FALTER 31/2013

Joseph Gepp

Die Hitzewelle wird zum Problem in Wiens Spitälern – vor allem im Donauspital im 22. Bezirk. Dort leiden immer mehr Babys und Kleinkinder in der Kinderchirurgie unter den Temperaturen. Klimaanlagen waren beim Bau des Großkomplexes vor rund 30 Jahren noch nicht vorgesehen.

In Wiens alten Krankenhäusern aus der Gründerzeit sei die Hitze dank dicker Mauern und lockerer Bauweise kein so großes Problem, erklärt auf Falter-Nachfrage Andrea Danmayr, Sprecherin des Wiener Krankenanstaltenverbunds. Bei den künftigen wird sie auch kein Problem mehr sein – im großen Krankenhaus Nord beispielsweise, das gerade errichtet wird, wird eine umweltschonende Bauteilkühlung für angenehme Temperaturen sorgen. Bleiben die Spitäler aus der Zwischenperiode, vor allem das große Donauspital. „Hier überlegen wir uns Lösungen, wie dem Hitzeproblem beizukommen wäre“, sagt Danmayr.

Es ist eine Gratwanderung, denn die Klimatisierung von Spitälern unterliegt strengen Sicherheitsvorschriften – es gilt, die Ausbreitung von Keimen zu verhindern. Deckenventilatoren seien deshalb laut Danmayr in den Spitälern nicht möglich. „Um Linderung für unsere Patienten zu erreichen, setzen wir vor allem Tischventilatoren oder mobile Klimageräte ein.“

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Eingeordnet unter Stadtplanung, Wien

Erst der Job, dann die Karte: über Arbeitslose und Kreditkarten

Aus dem FALTER 31/2013

Joseph Gepp

Vergangene Woche ging eine Nachricht durch die Zeitungen: Die Bawag-PSK hatte Mitarbeitern des AMS irrtümlich die Überziehung ihrer privaten Konten verweigert. Grund ist eine rigorose Richtlinie der Bank: Arbeitslosen wird grundsätzlich kein Überziehungsrahmen zugestanden. Offenbar war nun ein Computer einfach auf das Wort „AMS“ programmiert worden, ohne zwischen Mitarbeitern und Arbeitslosen zu unterscheiden.

Jetzt wird der Fall um eine Facette reicher: Ebenso wenig wie Überziehungen bekommen Arbeitslose bei der Bawag-PSK offenbar auch keine Kreditkarten. So geschehen bei Robert K., der gerade eine Firma für Internetbuchhandel aufbaut und sein Geld vom AMS bezieht. Vor einiger Zeit wollte K. eine neue Kreditkarte bestellen. Geht nicht, hieß es bei der Bawag-PSK. Denn: „Ein regelmäßiges Einkommen ist Voraussetzung für die Vergabe“ – und AMS-Bezüge würden nicht als solches gelten.

K. wechselte wütend die Bank, inzwischen hat er dort seine Kreditkarte bekommen. „In zwei Jahrzehnten als PSK-Kunde habe ich kaum jemals mein Konto überzogen, und jetzt sperren sie mich einfach“, sagt er. Wie viele andere Leute verwendet K. seine Kreditkarte vor allem für Onlinekäufe. „Genau hier liegt das Problem“, meint er. „Arbeitslose sind ohne Kreditkarte von diesem Feld ausgeschlossen.“ Ohne Kreditkarte könne man ja nicht einmal einen Ebay-Account eröffnen.

Bei der Bawag-PSK heißt es auf Falter-Nachfrage, es sei nicht automatisch so, dass ein Arbeitsloser keine Kreditkarte bekomme. „Jeder Fall wird einzeln geprüft“, sagt Sprecherin Georgia Schütz. Allerdings: Wer neben dem Arbeitslosengeld kein – weiteres – regelmäßiges Einkommen bezieht, bekommt auch keine Kreditkarte. Heißt im Klartext: Nur ein Arbeitsloser, der nebenbei zum Beispiel eine Immobilie vermietet, kriegt die Karte.

Es gehe eben darum, „dass der Kunde durch die Benützung einer Kreditkarte nicht in eine Überschuldungssituation gerät“, rechtfertigt Schütz diese Praxis.

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Eingeordnet unter Wirtschaft

Buch: Über Unglücksursachen

Aus dem FALTER 31/2013

Ob Kraftwerksausfälle. Umweltkatastrophen oder Zugsunglücke wie gerade in Spanien – das Procedere ist meist dasselbe: Wenn irgendwo ein schlimmer Unfall passiert, wird oft eine möglichst hochrangige Kommission beauftragt, die Ursache zu klären und das Vertrauen wiederherzustellen.

Einer solchen gehörte im Jahr 1986 auch der US-Physiknobelpreisträger Richard Feynman an. Es war jene Kommission, die im Auftrag von Präsident Ronald Reagan das Challenger-Unglück untersuchen sollte. Damals war ein Space Shuttle der Nasa kurz nach dem Start explodiert.

Feynman aber tat, was seine Auftraggeber gar nicht gern sahen: Er recherchierte wirklich. Und riskierte damit, die Nasa und US-Regierung in Misskredit zu bringen. Später verfasste Feynman einen Bericht, in dem er auf Dutzenden Seiten mit Ablenkungsmanövern, Mangelkommunikation und hohlem Expertentum abrechnet.

Der 1988 verstorbene Feynman lieferte damit eine geniale, schonungslose Innensicht, die viel über soziale Dynamiken erzählt – und übers Dagegensein. Die Ursache der Challenger-Katastrophe waren übrigens mangelhafte Dichtungsringe. JG

„Mr. Feynman geht nach Washington, um die Challenger-Katastrophe zu untersuchen.“ Aus: Richard Feynman: Kümmert Sie, was andere Leute denken? Piper, 256 S., € 10,30

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Eingeordnet unter Bücher

Buch: Ein Anwalt der Verwahrlosten

Aus dem FALTER 31/2013

Ein Anwalt der Verwahrlosten

Er begann als Wiener Volksschullehrer – und entwickelte sich zum Vordenker in der Frage, wie man mit problematischen Jugendlichen umgehen soll. August Aichhorn, gestorben 1949, wurde zu einem der wichtigsten Theoretiker der Erziehung im Roten Wien der Zwischenkriegszeit. Sigmund Freuds Psychoanalyse wollte Aichhorn in die Säle der Kinderheime und Gänge der Besserungsanstalten bringen. „Absolute Milde und Güte“ war dabei sein Credo. Man solle „nicht Anwalt der Gesellschaft, sondern Anwalt des Verwahrlosten“ sein.

Der vorliegende Band fasst – nach einer umfangreichen, sorgfältig ausgearbeiteten Biografie – zahlreiche Schriften Aichhorns zwischen 1923 und 1948 zusammen. Sie handeln allesamt von den Ansichten und Methoden des Erziehers und klingen, trotz ihres Alters, bisweilen viel moderner als das, was heute manch Politiker von sich gibt – zum Beispiel in Sachen Jugendstrafvollzug.

Thomas Aichhorn (Hg.): August Aichhorn. Pionier der psychoanalytischen Sozialarbeit. Löcker, 160 S., € 19,80

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Eingeordnet unter Bücher

Die vergessene Seite des KHG

Aus dem FALTER 31/2013

Grasser ist nicht nur Skandalfigur, sondern auch Ex-Politiker. Was bleibt von seiner Ära?

Bericht: Joseph Gepp

Wer heute den Namen Karl-Heinz Grasser hört, denkt an mysteriöse Bargeldtransporte, ulkige Telefonprotokolle und zähe staatsanwaltschaftliche Entwicklungen. Aber Grasser war auch Politiker, genau gesagt Finanzminister, von 2000 bis 2007. Nun stehen erstmals nicht nur seine möglichen persönlichen Bereicherungen auf dem Prüfstand, sondern auch das Erbe seiner Politik.

Der Grund ist ein aktueller Bericht des Rechnungshofs, in dem die Prüfbehörde die Gruppenbesteuerung zerpflückt. Die Regelung, 2005 von Grasser eingeführt, ermöglicht internationalen Konzernen, Verluste ihrer Töchter im Ausland von der Steuer in Österreich abzuziehen. Sie soll Österreichs Attraktivität als Konzernstandort erhöhen. Doch laut Rechnungshof erweist sie sich als teuer und ineffizient.

450 Millionen Euro kostet das Steuerprivileg jährlich, kritisieren die Prüfer. Ob es im Gegenzug tatsächlich Betriebe von der Abwanderung ins Ausland abhält, sei unklar. Dazu werde kaum kontrolliert, ob die Besteuerung auch zu Recht geltend gemacht wird. Laut Rechnungshof wissen bei einem Drittel der Fälle die Finanzämter gar nicht, in welchem Staat sich die angeblich verlustbringende Auslandstochter befindet. Kontrollmöglichkeit also gleich null.

Prompt hält ÖVP-Finanzministerin Maria Fekter dagegen: Über die Gruppenbesteuerung zu diskutieren, heiße Konzernarbeitsplätze in Österreich gefährden. Der Disput zwischen Fekter und dem Rechnungshof offenbart zwei Philosophien: Tragen Konzerne viel oder wenig zum Wohl der Gesellschaft bei? Muss man sie wie scheues Wild anlocken oder als unsoziale Profiteure der Globalisierung an die Kandare nehmen? Kaum ein Politiker hat bei solchen Grundfragen so klar Position bezogen wie einst Grasser.

„Mehr privat, weniger Staat“, lautete stets das Credo des Ministers. Schuldenreduktion, Staatsverschlankung und die Erhöhung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit waren seine Maximen. Aber hat er das auch erreicht? Und ist das alles wirklich so schlecht, wie heute viele denken?

Die Gruppenbesteuerung jedenfalls bewertet nicht nur der Rechnungshof kritisch. Auch eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) von 2008 schreibt ihr eine Rolle zu, die ihre immensen Kosten wohl nicht rechtfertigt. Die Besteuerung trage zwar durchaus zur „Absicherung“ Österreichs als Konzernstandort bei, erhob die Ökonomin Susanne Sieber auf Basis von Interviews mit Führungskräften. Viel wichtiger für Firmen seien jedoch die „Verfügbarkeit von Personal“ und das „Ausbildungsniveau“. Ähnlich klingt auch die Budgetexpertin Margit Schratzenstaller, ebenfalls vom Wifo: „Die Gruppenbesteuerung ist zwar grundsätzlich sinnvoll, aber an zu lockere Voraussetzungen geknüpft.“

Bei vielen anderen Maßnahmen der Ära Grasser kritisiert Schratzenstaller, dass auf große Worte nur wenige Taten folgten. „Bei der Gesundheits- und Föderalismusreform beispielsweise wurden entgegen den Ankündigungen nur punktuelle Maßnahmen gesetzt.“ Auch Grassers bis heute prominenteste Maßnahme, das Nulldefizit, erreichte er – mit viel Budgettrickserei – im Jahr 2001 nur ein einziges Mal. Als nachhaltig hat sich das nicht erwiesen: Mittlerweile, nach jahrelanger Krise, ist der Staatshaushalt weniger ausgeglichen denn je.

Viel folgenreicher hingegen wirkte sich etwa die Reform des Pensionssystems aus. Sie war eines der Prestigeprojekte Grassers und seiner Regierung. Die Harmonisierung verschiedener Pensionssysteme, die schrittweise Anhebung des Antrittsalters und ein transparentes „Pensionskonto“ sollten das System langfristig finanzierbar machen. Die Reform war ein schwarz-blaues Großvorhaben, durchgesetzt gegen den massiven Widerstand von SPÖ, Grünen und Gewerkschaften. Bisher jedoch erweist sie sich für viele als Reinfall.

Jung, schön, intelligent, aber war er auch ein guter Politiker?

Jung, schön, intelligent, aber war er auch ein guter Politiker?

Es geht dabei vor allem um die private Absicherung, die die staatliche Altersvorsorge ergänzen sollte. Während sich die Veränderungen im staatlichen System wohl erst in Jahrzehnten voll auswirken werden, ärgern sich über die Reform der privaten Vorsorge schon heute rund 1,3 Millionen Österreicher. Sie entschieden sich seit dem Jahr 2003 für die angeblich risikolose „Zukunftsvorsorge“. Die hatte ihnen Grasser mit Steuererleichterungen und staatlichen Förderungen schmackhaft gemacht.

Viele der Produkte erwiesen sich jedoch als komplex und undurchsichtig, dazu werfen sie seit der Finanzkrise kaum noch Zinsen ab. Resultat: Der Verein für Konsumentenschutzinformation spricht bei privaten Zusatzpensionen von „Abzocke“ und „drastischen Einbrüchen“. Renditen lägen in vielen Fällen sogar im Minusbereich.

Die Pensionsreform war aber wohl nur die zweitwichtigste Hinterlassenschaft von Grasser. Die größte waren seine zahlreichen Privatisierungen. 14 Unternehmen zählte die staatseigene ÖIAG noch zu Beginn der schwarz-blauen Regierung im Jahr 2000. Fünf waren es 2007 am Ende. Seither fand lediglich eine einzige große Privatisierung statt, jene der AUA im Jahr 2009.

So wurden unter Grassers Oberaufsicht etwa PSK, Austria Tabak, Staatsdruckerei, Voestalpine und VA Tech verkauft; die Telekom Austria ging mehrheitlich an Private. Auf rund 7,5 Milliarden Euro beliefen sich die gesamten Privatisierungserlöse – und sie brachten Kritik ohne Ende. Bei kaum einem Privatisierungsvorgang zürnte die rotgrüne Opposition nicht über geringe Verkaufpreise, dubiose Beraterprovisionen und undurchsichtige Umstände.

Im Fall des Verkaufs des Dorotheums 2001 an die Kärntner Unternehmer Erwin Soravia und Krone-Chef Christoph Dichand kritisierte etwa der Rechnungshof, dass der Preis von 73 Millionen zu gering gewesen sei. Als noch folgenreicher erwies sich der Verkauf von 60.000 Bundeswohnungen der Buwog. Dieser wuchs sich zu einer jahrelangen Affäre rund um die Frage aus, ob Grasser der Immofinanz zu dem Deal verholfen hat – gegen eine Schmiergeldzahlung.

Hier schließt sich der Kreis. Aus dem Politiker Karl-Heinz Grasser wird wieder die Skandalfigur.

Was waren Grassers wichtigste Maßnahmen?

1. Standortpolitik: Einführung der Gruppenbesteuerung, Senkung der Körperschaftssteuer (die Steuer, die Unternehmen auf ihre Gewinne zahlen) von 34 auf 25 %
2. Pensionsreform: Höheres Antrittsalter, Harmonisierung der Systeme, Forcierung privater Zusatzpensionen
3. Privatisierungen: Ca. 15 Staatsunternehmen werden ganz oder teilweise verkauft

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Eingeordnet unter Wirtschaft

Was ist denn nun in Salzburg passiert, Herr Lukas?

Aus dem FALTER 31/2013

Telefonkolumne
Interview: Joseph Gepp


Der Salzburger Finanzskandal sei mit 74 Millionen Euro Gewinn glimpflich ausgegangen, verkündete im Jänner die Landesregierung erleichtert. Vergangene Woche präsentierte Meinhard Lukas, Dekan der Rechtswissenschaften der Uni Linz, ein Minus von 350 Millionen Euro. Lukas sollte im Auftrag des Landes nachrechnen.

Herr Lukas, im Jänner kam noch ein Plus beim Finanzskandal heraus, heute ist es ein Minus. Wer hat sich da geirrt?

Das ist kein echter Irrtum. Der Bericht vom Jänner, an dem ich nicht beteiligt war, vergleicht das Finanzvermögen des Landes mit den externen Schulden, die für Spekulationsgeschäfte aufgenommen wurden. Daraus ergibt sich der Vermögensüberhang von 74 Millionen Euro.

Ist der noch immer da oder nicht?

Isoliert betrachtet ja, aber wesentliche Parameter sind hier nicht berücksichtigt. Heute wissen wir, dass der Status vom Jänner falsch interpretiert wurde. Er wurde zu Unrecht als Gesamtergebnis der Spekulationen gedeutet.

Was war im Jänner noch nicht bekannt?

Meinhard Lukas arbeitet im Auftrag des Landes Salzburg den Finanzskandal auf

Meinhard Lukas arbeitet im Auftrag des Landes Salzburg den Finanzskandal auf

Einerseits sind finanzielle Reserven des Landes fälschlicherweise in den Vermögensstatus eingeflossen, obwohl sie tatsächlich mit den Spekulationen nichts zu tun haben. Andererseits hat man nur externe Schulden gegenüber Banken und Versicherungen berücksichtigt und nicht gesehen, dass sich das Land auch mehr als 200 Millionen Euro vom Landeswohnbaufonds für Spekulationsgeschäfte geliehen hat.

Warum hat man das nicht gesehen?

Im Jänner wurde innerhalb weniger Wochen ein Vermögensstatus erhoben – unter schwierigsten Voraussetzungen. Das Rechnungswesen des Landes hatte ja seine wesentliche Aufgabe nicht erfüllt; es war nicht annähernd ein getreues Abbild der Wirklichkeit.

Könnten wir in einem Jahr erneut von einem ganz anderen Ergebnis erfahren?

In dieser Causa schließe ich gar nichts aus. Aber die aktuelle Zahl ist Ergebnis intensiver Arbeiten an den Rechnungsabschlüssen des Landes Salzburg und des Wohnbaufonds. Das sind valide Grundlagen.

Reportage zum Salzburger Finanzskandal vom Jänner

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