Als Banker noch ihren Job machten

Aus dem FALTER 30/2013

Dominique Plihon erklärt, wie eine krisenresistente Finanzindustrie aussehen könnte

Interview: Joseph Gepp

Die Finanzindustrie in ihrer derzeitigen Verfasstheit führt zu Instabilität. So lautet die zentrale These des französischen Ökonomen Dominique Plihon, 66, Bankenkritiker und Ökonomieprofessor an der Université Paris Nord. Der Falter traf Plihon, der auch den wissenschaftlichen Beirats der von Attac Frankreich leitet, am Flughafen Wien. Plihon sprach bei einem Kongress des globalisierungskritischen Netzwerks im Burgenland.

Falter: Herr Plihon, nachdem 2008 die US-Bank Lehman Brothers pleitegegangen war, gab es die schlimmsten ökonomischen Verwerfungen seit 1929. Das ist fünf Jahre her. Ist das Finanzsystem heute stabiler?

Dominique Plihon: Im Wesentlichen nicht. Am Anfang gelang es Regierungen und Zentralbanken zwar, den Kollaps zu verhindern. Doch die folgenden Reformen gingen nicht weit genug, um das Geschäftsmodell der Banken nachhaltig zu verändern. Zum Beispiel können Banken heute wie eh und je die Steuerflucht für Reiche organisieren. Oder: Weil entgegen zahlreichen Ankündigungen Geschäfts- und Investmentbanken nicht voneinander getrennt wurden, haften Steuerzahler de facto immer noch für Hochrisikogeschäfte. Aus all diesen Gründen halte ich eine neue Bankenkrise für ziemlich wahrscheinlich.

Aber es gibt doch einen internationalen Trend in Richtung Regulierung der Missstände, die die Krise ausgelöst haben.

Plihon: Ja, aber der Teufel steckt im Detail. In Europa etwa sehe ich durchaus ernsthafte Versuche einer anspruchsvollen Reform. Die sogenannte Bankenunion sieht Aufsichtsrechte der EZB über nationale Banken vor, dazu einen europaweiten Anlegerschutz für Sparer und Insolvenzregeln, damit Steuerzahler künftig nicht mehr für Banken haften. Das klingt erst mal sehr gut.

Aber?

Plihon: Wichtige Reformen bleiben im Ansatz stecken. Wenn man beispielsweise die EZB stärken will, muss man vorher ihr Demokratiedefizit beseitigen – die EZB ist schon jetzt die am wenigsten demokratisch kontrollierte Zentralbank der Welt. Unklar ist weiters, ob die EZB-Kontrollen nur für den Euroraum gelten sollen oder für die ganze EU. Im zweiten Fall bliebe Großbritannien, Europas wichtigstes Finanzzentrum, unkontrolliert, was das ganze Vorhaben ad absurdum führen würde. Bei Anlegerschutz und Insolvenzregeln muss man weiters fragen, ob im Ernstfall reiche Länder tatsächlich für arme zahlen werden. Während der Zypern-Krise war die EU ja sehr schnell bereit, Kleinsparer zu belasten. All das sind Fragen, die die politische Architektur Europas betreffen; rasche Lösungen sind eher nicht zu erwarten.

Welche Lösungen gibt es stattdessen?

Plihon: Ich fordere eine Demokratisierung und soziale Kontrolle von Banken. Alle gesellschaftlichen Kräfte, die von der Finanzindustrie betroffen sind, sollen sie auch mitgestalten dürfen. Also nicht nur Shareholder, sondern auch Kunden, Angestellte und die öffentliche Hand. Das würde das Geschäftsmodell der Banken ändern. Soziale oder ökologische Gesichtspunkte würden in den Vordergrund rücken. Diese Reform verlange ich übrigens auch für die EZB.

Muss man die Banken dafür verstaatlichen?

Plihon: Nicht unbedingt. Es geht stattdessen um Regeln, wie beispielsweise Vorstandsetagen und Aufsichtsräte bestückt werden. Hier sollten Shareholder nur noch ein Drittel der Posten besetzen. Auf diese Weise können wir das Grundproblem angehen: die totale Privatisierung der Geld-, Kredit- und Bankwirtschaft.

Ihr Modell klingt nach den 1970er-Jahren, als Banken noch oft unter Kontrolle des Staates oder seiner Parteien standen.

Plihon: Verstaatlichung allein ist zwar keine Lösung und es war bei weitem nicht alles gut an dieser Ära – aber ein Stück weit können wir schon von ihr lernen. Vor der sogenannten „Finanzialisierung“ haben Banken noch ihren Job gemacht. Sie waren auf die Realwirtschaft konzentriert und finanzierten etwa mittelständische Unternehmen in ausreichendem Maß. Nicht umsonst hat Keynes schon in den 1930ern gesagt: „Die Arbeit eines Bankers muss langweilig sein.“ Doch die neoliberalen Reformen unter Reagan und Thatcher haben mit solchen Sichtweisen Schluss gemacht.

Diese Reformen haben etwa auch die Schattenbanken hervorgebracht, die keiner Kontrolle unterliegen. Wie wollen Sie sicherstellen, dass sie ebenfalls von den Reformen betroffen wären?

Plihon: Da gibt es viele Möglichkeiten. Wir können zum Beispiel die Kreditvergabe von Banken an Hedgefonds einschränken. Das meiste spekulative Kapital dieser Player kommt ja von regulären Banken. Viele Hedgefonds gehören sogar Banken. Ein wichtiger Grund für das Scheitern der US-Banken Lehman Brothers und Bear Stearns beispielsweise war, dass sie über ihre Hedgefonds viel Geld verloren hatten.

Für wie wahrscheinlich halten Sie eine Realisierung Ihrer Ideen in absehbarer Zeit?

Plihon: Es ist ein weiter Weg, und ein elitäres Bündnis von Politik und Banken stemmt sich gegen solche Pläne. Man muss die Öffentlichkeit wachrütteln.

Sie kommen aus einem Land, dessen sozialistischer Präsident François Hollande 2012 die Wahlen auch deshalb gewonnen hat, weil er eine Reform des Finanzsektors gefordert hat. Hat er bislang Erfolg?

Plihon: Überhaupt nicht. François Hollande scheitert gerade mit seinen beiden wichtigsten Wahlversprechen, der Finanztransaktionssteuer – die gerade auf EU-Ebene auch auf Frankreichs Initiative hin verwässert wird – und der Trennung von Geschäftsund Investmentbanken. Meiner Ansicht nach ist die Politik in Frankreich ein gutes Beispiel für das Bündnis zwischen politischen Eliten und Banken.