Der Krimi mit dem kleinen Plus: Chronologie eines Finanzskandals

Aus dem FALTER 4/13

Ahnungslosigkeit, Unterbesetzung und blindes Vertrauen – wie es zum Salzburger Finanzdesaster kam

Reportage: Joseph Gepp/Salzburg

Wer in Salzburg Radio hört, der könnte meinen, ein Skisprungwettbewerb steht an und nicht die Auflösung eines politischen Skandals. Ein leichtes Plus gehe sich vielleicht aus, plappert der Moderator im Radio, als soeben ein Lied endet. Das habe Vizelandeshauptmann Brenner gerade auf Facebook gepostet. Ein Plus, sagt der Moderator, da schaut vielleicht sogar eine Leberkässemmel pro Salzburger raus, ha ha.

Vergangener Mittwoch, 16 Uhr. Der Bericht der Landesregierung soll endlich Klarheit bringen, wie viel Geld die Landesbeamtin Monika R. mutmaßlich bei Spekulationsgeschäften verloren hat. Selbst Fachleute haben im Skandal den Überblick verloren. Betragen die Verluste 340 Millionen, wie es R. selbst ihren Chefs gestanden haben soll, Ende November? So stellt es das Land dar. Sind es gar Milliarden, wie Profil erfahren haben will? Oder ergeben R.s Geschäfte im Gegenteil einen kleinen Gewinn, wie es das Radio gerade herausposaunt?

Die letzte Variante erweist sich vorläufig als richtig. Mit Ende 2012 weise das Salzburger Portfolio einen „Vermögensüberhang“ von 74 Millionen auf, erklärt SPÖ-Landesvize und Finanzlandesrat David Brenner Journalisten. Neben ihm sitzen Kapazunder aus der Finanzbranche als Garanten für seine Worte. Nach allem, was passiert ist, braucht er eine solche Eskorte.

Hat seinen Rücktritt angekündigt: SPÖ-Vizelandeshauptmann David Brenner (Foto: SPÖ Salzburg)

Hat seinen Rücktritt angekündigt: SPÖ-Vizelandeshauptmann David Brenner (Foto: SPÖ Salzburg)

Der Salzburger Finanzskandal ist einer der merkwürdigsten der vergangenen Jahre. SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller weinte fast, ihr Vize Brenner kündigte seinen Rücktritt an, Beamte wurden suspendiert. ÖVP-Finanzministerin Fekter wollte eine „Troika“ à la Griechenland nach Salzburg schicken. Ganz Österreich debattierte über öffentliche Spekulationsgeschäfte, prompt kamen auch andere wie jene in Niederösterreich ins Gerede. Eilig einigte sich die Bundesregierung auf strenge Regeln. In Salzburg wurden Neuwahlen ausgerufen, die SPÖ-ÖVP-Koalition war zerbrochen. Und jetzt soll nichts gewesen sein?

Wer versucht zu verstehen, wie es zu den Ereignissen in Salzburg kam, der stößt auf eine Finanzabteilung, die derart haarsträubend unterbesetzt war, dass eine Kontrolle unmöglich ist. Er stößt auf ahnungslose Beamte und Politiker, die blind vertrautten, dass sich andere bei diesem komplizierten Finanzzeug schon auskennen werden. Er stößt auf hochbezahlte Finanzgurus, die diese Ahnungslosigkeit ausgleichen sollten. Und er stößt auf die glückliche Fügung, dass die Sache trotz alledem – so sehen es das Land Salzburg und viele Experten – glimpflich ausgegangen ist.

salzburg

Die Geschichte beginnt im Referat 8/02 für Budgetangelegenheiten der Salzburger Finanzabteilung. Es ist ein altes Haus gleich neben Dom und Mozart-Denkmal, ein schwerer Barockbau, der ein wenig ans Wiener Museumsquartier erinnert. Drinnen verleihen Milchglasscheiben alten Gängen einen Hauch von Modernität. Hier wird im Jahr 2000 Monika R. Referatsleiterin. Die studierte Juristin aus dem oberösterreichischen Braunau, gerade 29, kniet sich rein. Sie verbringt laut Bekannten am liebsten ihre Zeit am Schreibtisch. Die Beamtin gilt als sympathisch, aber auch als „keine, die mit ihrem Fachwissen hinterm Berg hielt“, wie ein Kollege sagt. Monika R. will sich nicht dreinreden lassen von denen, die weniger qualifiziert sind als sie selbst.

Monika R.

Monika R.

Es sind Jahre, in denen die, die nicht spekulieren, als dumm gelten. Und wer es tut, dem beschert die Wirtschaft laufend Gewinne. Für ihren Arbeitgeber verdient R. zwischen 2003 und 2007 rund 150 Millionen Euro. Niemand ist so kompetent und engagiert wie sie. Von den Finanzlandesräten bekommt die Referatsleiterin umfassende Vollmachten erteilt – erst von ÖVP-Landesrat Wolfgang Eisl, dann von SP-Mann Othmar Raus, schließlich von Brenner.

Nicht nur wegen der Erfolge der Beamtin fragt keiner nach, was sie genau macht. Auch arbeiten im Budgetreferat neben ihr nur zwei weitere Menschen, noch dazu in hierarchischer Abfolge: Da ist einerseits Eduard Paulus, Monika R.s Chef, ein eleganter, graumelierter Hofrat mit ÖVP-Nähe, dem man eher begrenzte Kenntnis komplexer Finanzgeschäfte nachsagt. Und da ist andererseits Christian M., ihr Untergebener. Die längste Zeit unterschreibt er jeden Vertrag, den sie ihm vorlegt; er vertraut seiner Chefin. Heute sagt David Brenner, dass das Budgetreferat immer als Musterbeispiel schlanker Verwaltung gegolten habe. „Erst jetzt erkennen wir, dass eine solche Struktur auch Risiken birgt.“

Eduard Paulus (Foto: Salzburg24)

Eduard Paulus (Foto: Salzburg24)

Heraus kommt, was am Mittwoch im Bericht präsentiert wurde. Im Lauf eines Jahrzehnts entstand ein eintausendmal so hohes Volumen an Wertpapiergeschäften, als es Salzburgs Beamten und Politikern offiziell bekannt war. 27 Bankkonten wurden außerhalb des Landesrechnungswesens geführt. Bei 50 verschiedenen Banken wurden 1,8 Milliarden Euro an Krediten aufgenommen, ohne dass es jemand mitbekam. Ob all dies tatsächlich das Werk Monika R.s ist, das ermittelt gerade die Wiener Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Den Anstoß, dass die Schattengeschäfte ans Licht kommen, gibt Jahre zuvor eine Behörde außerhalb Salzburgs: der Rechnungshof in Wien. 2009 kritisieren seine Prüfer Salzburgs Investments als zu riskant – freilich meinen sie damit nur jenen Bruchteil, der ihnen gemeldet wurde. Deshalb formuliert das Land erstmals Richtlinien für Veranlagungsrisiken. Ein Finanzbeirat, den Brenner gründet, soll sie überwachen. Er besteht aus zwei deutschen Experten und Paulus, die sich fortan alle sieben Wochen treffen. Allerdings ahnt der Beirat, wie man heute weiß, von den meisten Geschäften gar nichts. Systematisch und unzählige Male wurde er umgangen, Risikoauflagen wurden ignoriert. Trotzdem führen die Neuerungen schließlich dazu, dass Christian M., Monika R.s Untergebener, stutzig wird. Bisher hat er immer alle Verträge mitunterschrieben. Im Mai 2012 fragt er erstmals nach.

In diesem Monat bittet R. ihren Untergebenen, den Kauf eines Range-Accrual-Swaps per Unterschrift zu bestätigen – ein hochriskantes Produkt, das der Finanzbeirat eigentlich verboten hat. Christian M. meldet den Fall Paulus. Monika R. wird verwarnt, handelt aber kurz darauf erneut mit Range-Accrual-Swaps. Darauf entzieht ihr Brenner alle Vollmachten und schickt sie zwei Monate in den Zwangsurlaub.

Nun fehlt die wichtigste Person im Referat, also sucht das Land hektisch nach Ersatz. Anfang Oktober tritt Harald Kutschera seinen Dienst an. Schon zwei Jahrzehnte arbeitet der Wiener, 46, im Bankgeschäft. Zuvor hat er für die Deutsche Bank Großkunden beraten – auch das Land Salzburg. Kritiker und die Salzburger Opposition sehen darin einen Interessenkonflikt. Dennoch geht es nun, wo der Ex-Banker im Referat arbeitet, Schlag auf Schlag.

Harald Kutschera (Foto: ORF)

Harald Kutschera (Foto: ORF)

Kaum im Amt, bemerkt Kutschera einen Zahlungseingang ins Budgetreferat, der in den Unterlagen nicht auftaucht. Es sind australische Dollar, ein Währungsgeschäft. Einige Telefonate später hat Kutschera zehn weitere Geschäfte entdeckt. In den folgenden Wochen kontaktieren Kutschera und Christian M. alle Banken, mit denen Salzburg in Verbindung steht. Mitte Oktober informieren sie Brenner über 253 neuentdeckte Derivatverträge. Das ist die fünffache Menge derer, die das Land bisher bekanntermaßen betrieben hat.

Kutschera bleibt im Referat, auch als Monika R. aus dem Urlaub zurückkehrt. Entmachtet und gekränkt, beschwert sie sich in Mails an Burgstaller über die Sperre ihrer Computerzugänge. Am 26. November schließlich konfrontieren Kutschera, Paulus und Brenner die Beamtin mit den Vorwürfen. Diese liefert darauf ihr „Geständnis“ ab. Laut Land gibt sie zu, Geschäfte ohne Wissen ihrer Kollegen und Vorgesetzten gemacht zu haben. Sie habe damit alte Verluste ausgleichen wollen. Als die Forderung laut wird, alle Geschäfte sofort aufzulösen, rät R. dringend ab – so könnten Verluste von 340 Millionen Euro drohen.

Brenner gerät nun unter Druck. Er kann die Angelegenheit nicht im Stillen klären. Denn um Monika R. zu entlassen, braucht Brenner die Einwilligung von Personallandesrat Sepp Eisl – und der ist von der ÖVP. Brenner weiß, dass die ÖVP den Skandal hinausschreien würde, also tritt er lieber selbst als Aufklärer vor die Öffentlichkeit.

Am 6. Dezember verkündet der rhetorisch gewandte Jungpolitiker, 41, bis dahin Burgstallers Kronprinz, das Horrorszenario von den 340-Millionen-Verlusten. Mit der Landeshauptfrau hat er sich zuvor abgesprochen. Brenner präsentiert sich als einer, der Monika R.s kriminelle Umtriebe aufdeckt. Die krasse Unterausstattung des Budgetreferats erwähnt er ebenso wenig wie die mangelhaften Kontrollinstanzen. Auch sagt Brenner nicht, dass er nur fünf Wochen zuvor Salzburgs Grünen Auskunft zu den Derivatgeschäften gegeben hat. Von etwaigen Unregelmäßigkeiten findet sich darin kein Wort, obwohl der Politiker zu diesem Zeitpunkt definitiv schon von den 253 Derivaten gewusst hat.

Salzburgs SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (Foto: SPÖ Salzburg)

Salzburgs SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (Foto: SPÖ Salzburg)

Die Öffentlichkeit glaubt Brenner nicht. 340 Millionen, das scheint zu viel für eine Einzelne. Zudem bestreitet Monika R. über ihren Anwalt Herbert Hübel, ohne Wissen des Landes gehandelt zu haben. Mitte Dezember wird der Druck zu groß, Brenner kündigt seinen baldigen Rücktritt an. Anfang Jänner folgt auch die Suspendierung von Eduard Paulus. Der Verbleib des ahnungslosen Chefs lässt sich nicht länger rechtfertigen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Paulus wie auch gegen Monika R.s Untergebenen Christian M., ob sie Mittäter bei den Schattengeschäften waren.

Während die Causa draußen immer höhere Wellen schlägt, arbeitet man im Budgetreferat hektisch an der Aufarbeitung. Anwälte werden kontaktiert. Der internationale Wirtschaftsprüfkonzern Pricewaterhouse Coopers durchleuchtet die Landesbuchhaltung auf verborgene Kredite. Die Wiener Finanzberatungsfirma Ithuba beziffert den Marktwert der neu entdeckten Geschäfte. Kutschera und Christian M. telefonieren unterdessen unentwegt mit Banken. Neue Geschäfte tragen sie in Excel-Tabellen ein. Jeden Tag wächst das Schattenportfolio. Immer näher rückt der 16. Jänner, jener Tag, für den der scheidende Vize Brenner einen Bericht versprochen hat.

Am Ende dauert die Arbeit teils 20 Stunden am Tag. Christian M. fällt wegen Krankheit aus, es ist ihm zu viel geworden. Auch der interimistische Nachfolger von Paulus bricht zusammen und wird ins Spital gebracht. An Kutscheras rotunterlaufenen Augen und seinem leicht starren Blick sieht man die Anstrengungen der letzten Zeit. Am 15. Jänner, dem Tag vor der Präsentation, wird der Bericht fertig.

Tags darauf in Salzburg. Kameras klicken, als Brenner und die Experten den Raum betreten. Stolz wedelt der Landesvize mit dem 110-seitigen Bericht. Das Land sei glimpflich davongekommen, behauptet er. Er hoffe, ohne Verluste aus den Geschäften zu kommen. 18 Monate wolle man sich dafür Zeit nehmen. Vorher, sagt Brenner, suche man noch Verstärkung für das Budgetreferat.

Die mutmaßlichen Geschäfte der Monika R. tragen durchaus Expertenhandschrift, führt Willi Hemetsberger aus, Ex-Bank-Austria-Vorstand und Chef der Beratungsfirma Ithuba, die auch schon andere schwierige Spekulationsfälle wie jene der ÖBB betreut hat. Die Person hinter dem Portfolio habe auf fallende Zinsen und Schwellenländer gesetzt, so Hemetsberger. Eine durchaus vernünftige Ansicht. Nur sei das Portfolio für eine staatliche Einrichtung sehr groß. Und riskant.

Ob es beim Plus bleibt, ist fraglich. Der Wert der Geschäfte ist laut Bericht „sehr volatil“. Je nach Marktentwicklung kann sich das Plus in ein Minus verkehren. Der Moderator im Radio jubelt trotzdem. 74 Millionen, nicht so schlimm wie befürchtet. Ein wenig mehr als eine Leberkässemmel pro Salzburger, ha ha. Und jetzt zum Wetter.

bericht

110 Seiten umfasst der „Bericht zur Finanzlage“. Er besteht zum Teil aus Dossiers der Firmen Pricewaterhouse Coopers und Ithuba, die Salzburgs Verbindlichkeiten bewerteten bzw. den Marktwert der Wertpapiergeschäfte eruierten. Uneinig ist sich Salzburg mit der Bundesfinanzierungsagentur über die Bewertung bestimmter Swaps. Deshalb sieht Letztere den Ausgang der Geschäfte bei 103 Millionen minus statt bei 74 Millionen plus. Der Bericht war eine der letzten Amtshandlungen von David Brenner als SPÖ-Finanzlandesrat. Georg Maltschnig löst Brenner ab

Advertisements

Ein Kommentar

Eingeordnet unter Wirtschaft

Eine Antwort zu “Der Krimi mit dem kleinen Plus: Chronologie eines Finanzskandals

  1. Pingback: Was ist denn nun in Salzburg passiert, Herr Lukas? | Geppbloggt

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s