„Zurückgeschickt, um zu sterben“

Aus dem FALTER 49/2011

Bericht: Joseph Gepp

Österreichs Asylbehörde schiebt HIV-positive Asylwerber ab – trotz laufender Aids-Therapie

Es war im Jahr 2003, als Moses Jeffah* die „böse Überraschung“ erfuhr, wie er sagt. Wochenlang habe er sich erkältet gefühlt. Dann sagte ihm ein Arzt, dass er HIV-positiv sei.

Jeffah, 51, teilt damit das Schicksal von sieben Prozent der Kenianer. Zur Zeit der Diagnose hielt er sich erst ein paar Monate in Österreich auf. In seiner Heimatstadt Nakuru sei er zuvor in einen Stammeskonflikt geraten, erzählt er. Das Asylamt glaubt ihm das nicht. Nach acht Jahren voller Bescheiden und Berufungen soll Jeffah nach Kenia abgeschoben werden. Doch dort droht inzwischen eine noch größere Gefahr als die angeblichen Stammeskrieger.

Jeden Tag schluckt Jeffah eine Kombination aus Tabletten. Alle drei Monate muss er zur Untersuchung. Eine ausgefeilte Therapie ermöglicht ihm ein einigermaßen stabiles Leben.

In Kenia ließe sie sich laut Experten nicht fortsetzen. Jeffahs Arzt vom Otto-Wagner-Spital warnt vor „erheblichen gesundheitlichen Risiken“ und ersucht „dringlichst, von einer Ausweisung abzusehen, um das Leben des Patienten nicht zu gefährden“.

50 bis 100 Asylwerber in Österreich stehen wie Jeffah trotz laufender Aidstherapie vor einer Abschiebung. Sie stammen aus Afrika und Südasien. Ärzte und Helfer schlagen Alarm. Von einer „drastisch verkürzten Überlebenszeit“ im Fall einer Abschiebung eines Nigerianers spricht etwa ein Arzt aus Salzburg: Es werde „nicht möglich sein, die für ihn unbedingt nötige antiretrovirale Therapie (…) weiterzuführen“.

Während das offizielle Österreich am 1. Dezember den Welt-Aids-Tag begangen hat und jährlich den Life Ball feiert, „setzt man Asylwerber solcherart ganz bewusst einer Lebensgefahr aus“, sagt Maritta Teufl-Bruckbauer von der Aidshilfe Salzburg, die ein Bleiberecht für HIV-positive Asylwerber fordert.

Rechtlich sind die Abschiebungen gedeckt. Solange nicht im unmittelbaren Anschluss Lebensgefahr drohe, dürfe abgeschoben werden, sagt der Fremdenrechtsanwalt Georg Bürstmayr. Dass Aids nicht in diese Kategorie fällt, schrieb der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2008 in einem Urteil fest.

Das heimische ÖVP-Innenministerium gibt auf Falter-Nachfrage an, bei HIV-Infektion und negativem Asylantrag trotzdem nicht automatisch abzuschieben. Stattdessen werde „jeder Fall einzeln geprüft“. Die Prüfung ergibt aber offenbar, dass bei Fällen wie Jeffah die Abschiebung vertretbar ist.

In flüchtlingspolitischer Hinsicht ist die Frage nach dem Umgang mit Aidspatienten vertrackt: Anspruch auf Asyl haben nur politisch verfolgte Menschen. Was aber, wenn jemand nachweislich nicht verfolgt wird, aber Aids hat? Was ist bei anderen Krankheiten, deren Heilungschancen in Österreich besser sind als in ihren Heimatländern? Ab welchem Krankheitsausmaß steht das Gebot der medizinischen Hilfeleistung über dem Schutz vor Verfolgung?

„Es sind sind nicht viele Menschen in Österreich, die Therapie brauchen“, sagt Bürstmayr. „Sie abzuschieben ist, als wären sie in Seenot und man ließe sie einfach ertrinken.“

In Kenia erhält laut der UN-Aids-Organisation Unaids lediglich ein Viertel der HIV-kranken Menschen Therapie, und die ist im Vergleich zu Österreich veraltet. Medikamente für hunderte Euro monatlich sind in Afrika für Normalverdiener unerschwinglich. „Die Leute werden zurückgeschickt, um zu sterben“, sagt der nigerianische Aktivist Victor Omoshehin. Selbst wenn es einem Aidskranken irgendwie gelinge, eine Fortsetzung der Therapie für sich zu organisieren, sei es dann schon zu spät: Setzt man die Tabletten für nur drei Tage aus, entwickelt das HI-Virus eine Resistenz gegen die Medikamente. Damit wären sie wirkungslos.

Moses Jeffah hat nun ein Bleiberecht aus humanitären Gründen beantragt – seine letzte Möglichkeit, in Österreich zu bleiben. Voraussetzungen wie Sprachkenntnisse, Wohnort und Jobzusage erfüllt er. „Wenn ich es nicht bekomme“, sagt er, „ist es für mich sehr, sehr unwahrscheinlich, dass ich in fünf Jahren noch lebe.“

*Name geändert

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