Monatsarchiv: Mai 2011

Lesenswertes

Ab jetzt (hoffentlich) regelmäßiger: auffällig Gutes und Interessantes in Zeitschriften, Internet etc:

Antonia Rados in der FAZ über ihr Hotel in Tripolis. Erhellender als jede Kriegsberichterstattung. Kostet zwei Euro.

Die Zeit (Österreich-Ausgabe) darüber, wie man in Österreich mit Fremdsprachenkompetenz umgeht

Der Spiegel erklärt, wie genau Kaokaospekulation funktioniert

Nochmals der Spiegel von der russisch-chinesischen Grenze. (zum Download, dann scrollen)

Die Zeit über Kernenergie, Klimaschutz und warum man zwei gute Dinge nicht gleichzeitig haben kann

Max Winter in der Arbeiterzeitung über Favoriten im Dezember 1901

Der deutsche Medienblogger Stefan Niggemeier vernichtet die Spiegel-Titelgeschichte „Sex und Macht“

Und wieder die Zeit: Was passiert, wenn man einer Wirtin in Sierra Leone 250 Dollar borgt

Die Presse ruft einigermaßen überzeugend das Ende der Nachkriegszeit aus

Im ORF spricht eine Wissenschaftlerin zur Philosophie von Satzzeichen

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Eingeordnet unter Worte

Sami und Europa

Aus dem FALTER, 21/2011

24.000 tunesische Auswanderer haben eine Debatte über Europas offene Schengengrenzen entfacht. Sami Adel ist einer von ihnen. Wie Wirtschaftsmigranten zum Spielball europäischer Spitzenpolitik werden

Reportage und Fotos: Joseph Gepp / Ventimiglia

Sami Adel und andere Tunesier vor dem Bahnhof von Ventimiglia

Das Einzige, was Sami Adel neben der Kleidung am Körper und einigen Dokumenten noch besitzt, ist sein Handy. Telefonieren kann er damit zwar nicht, dazu fehlt ihm das Geld für Guthaben. Doch hinter den abgegriffenen Tasten und dem zerkratzten Display des Nokia verbirgt sich alles, was für sein Leben wichtig ist. Ein paar französische Rap-Songs, die Sami gern hört. Fotos seiner Schwestern und Brüder. Einige Textnachrichten. Ein verwackeltes Video, das ihn inmitten einer Menschenmenge zeigt, auf dem Deck eines Fischkutters von Afrika nach Europa.

Sami Adel*, 22, dunkle Haut, dunkle Haare, ein Gesicht wie ein Teenager, ist vom südtunesischen Gabés ins norditalienische Ventimiglia gekommen. Jeden Morgen steigt er hier zusammen mit 150 anderen Tunesiern aus einem Bus. Jeden Abend holt sie derselbe Bus wieder ab und bringt sie zur Nachtruhe in ein nahes Rotkreuz-Lager. Dazwischen vergeht Samis Tag.

Auf dem Schiffsdeck: Handyvideo von der Überfahrt

Immer beobachtet von Polizeistreifen, sitzen die Tunesier von Ventimiglia am Rand des leeren Springbrunnens, der den Bahnhofsvorplatz ziert. Sie dösen auf Pappkartons im Gebäudeinneren, die Köpfe auf kleine Rucksäcke gestützt. Sie borgen sich Zigaretten, schauen ins Leere, führen Gespräche ohne Anfang und Ende. Manchmal gehen sie ein wenig durch die Stadt, aber weil sie kein Geld haben, führen die Spaziergänge nicht weit. Es sind ausschließlich Männer, 19 bis 29, neben der arabischen Muttersprache sprechen sie allesamt Französisch, manche Italienisch, manche Englisch. Arbeiten dürfen sie ebenso wenig wie sich untertags im Rotkreuz-Lager aufhalten. Was sie essen, kommt vom Lager. „So“, sagt Sami Adel, „habe ich mir Europa nicht vorgestellt.“

Vom Rand in die Mitte Europas

Dies ist eine Migrationsgeschichte, aber nicht von dort, wo solche Geschichten sonst spielen. Nicht von der Felseninsel Lampedusa, von der spanischen Stadt Ceuta auf afrikanischem Boden oder der hochgerüsteten EU-Außengrenze zwischen der Slowakei und Ukraine. Nicht von jenen Vorposten und Randgebieten, wo sich der Kontinent gegen seine Nachbarn schützt.

Die Kleinstadt Ventimiglia liegt mitten in Europa, einen Steinwurf von der französischen Côte d’Azur entfernt. Eigentlich wollte die EU Probleme von der Art, die Ventimiglia jetzt hat, an ihren Rändern lösen, in Lampedusa oder an der ukrainischen Grenze. Aber das System, wie es sich die Union ausgemalt hat, mit Freiheit im Inneren und strikter Abgrenzung nach außen, funktioniert so nicht mehr. Die Probleme sind ins Herz Europas gerückt.

Ventimiglias Stärke ist eigentlich der Sommertourismus. Schon Mitte Mai aalen sich Urlauber in den besonnten Gastgärten der Strandpromenade. Vespas knattern über die elegante Via Roma. Einige Dutzend Kilometer westlich von hier enden gerade die Filmfestspiele von Cannes. Sami Adel und die anderen Gestrandeten sitzen in einer anderen Welt. Sie können weder nach vorne noch zurück, obwohl sie Visa für ganz Europa in ihren Taschen tragen.

„Wir hatten ja nichts zu verlieren“

In einem schmutzigen Seitentrakt des Bahnhofs

Samis Geschichte beginnt im März 2011. Acht Wochen zuvor hat in Tunesien der arabische Frühling, die große Revolutionswelle begonnen. Nun herrscht Chaos. Die Wirtschaft stockt, Touristen bleiben weg, Hunderttausende kommen aus dem umkämpften Libyen ins Nachbarland. Schon vor zwei Monaten hat Sami seinen Job als Souvenirverkäufer in der Stadt Sousse verloren. „Ich hatte nichts mehr“, sagt er, „wie wir alle hier.“ Rund um ihn, in einem schmutzigen Seitentrakt des Bahnhofs von Ventimiglia, nicken ein einstiger Supermarktangestellter, ein Elektriker, ein Kellner und der Türsteher einer Touristendiskothek. Alle waren sie arbeitslos geworden, alle wollten sie ein neues Glück versuchen. „Wir wussten, dass die Überfahrt gefährlich und das Leben in Europa nicht einfach ist. Aber wir hatten ja nichts zu verlieren.“

In diesen Tagen öffnet sich für die Tunesier ein Zeitfenster. Die Behörden können die Küsten des Landes nicht mehr überwachen. Samis Familie kratzt 1500 Euro für die Überfahrt zusammen. Am 22. März bricht er gemeinsam mit einem Freund von der Stadt Zarzis auf. 230 Menschen befinden sich an Bord des Fischkutters. Nach einem Tag und 21 Stunden ankern sie vor der italienischen Insel Lampedusa.

Tunesier vor dem Bahnhof

24.000 Tunesier wie Sami Adel erreichen in diesen Tagen die Insel. In Europa erregt der „menschliche Tsunami“, wie Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi sagt, weit mehr Sorge als die Tatsache, dass einige der klapprigen Kutter kentern und rund 600 Menschen im Meer ertrinken oder auf seiner Oberfläche verdursten. Als Sami europäischen Boden betritt, treffen sich Europas Politiker schon zu Krisensitzungen. Zwar wäre es ihnen möglich, die Tunesier zurückzuschicken, weil es sich bei ihnen großteils nicht um Flüchtlinge handelt, sondern um irreguläre Einwanderer: Weder flohen sie aus Lebensgefahr noch baten sie in Italien um Asyl. Aber das Zielland muss einer Abschiebung zustimmen – und das krisengeschüttelte Tunesien wollte die eigenen Leute nicht mehr. Berlusconi forderte daraufhin von Resteuropa die Aufnahme von Tunesiern. Doch auch dieses legte sich quer. Also machte der Premier am 16. April unter großem Protest Europas eine Drohung wahr: Er gab den Einwanderern Sondervisa. Wie Touristen können sie sich mit den Aufenthaltsgenehmigungen bis zu sechs Monate frei bewegen, in allen 25 Ländern des Schengen-Raums.

Zwei Tage darauf bekommt Sami sein Visum. Es ist ein rotes Heftchen mit Foto, das wie ein Reisepass aussieht. Wie die meisten tunesischen Migranten möchte er damit nach Frankreich weiterreisen, nach Lyon, wo ein Onkel lebt. „Der will mich zwar gar nicht sehen“, sagt Sami, „aber er ist der Einzige, den ich in Europa kenne.“

Im eigenen Interesse unterstützt Italien seinen Wunsch nach Weiterreise. Von Lampedusa aufs süditalienische Festland gebracht, darf sich Sami eine Zugfahrt innerhalb Italiens auf Staatskosten aussuchen. Wie viele andere wählt er als Ziel Ventimiglia, die letzte Stadt vor Frankreich. Dann muss er nur noch rüber. Wenn Frankreich die Migranten nicht nimmt, kommen die Migranten eben von selbst, so stellt sich Silvio Berlusconi das vor.

Für spätentschlossene Tunesier, die erst jetzt den Aufbruch nach Europa wagen, ist inzwischen die Chance vertan. Elf Tage nach Samis Ankunft in Lampedusa, am 6. April, hat Italien mit Tunesien ein Abkommen geschlossen. Die Italiener zahlen 150 Millionen Euro Finanzhilfe. Die Tunesier nehmen dafür alle irregulären Einwanderer zurück, außerdem wird die Küste besser überwacht. Doch Sami braucht das nicht mehr zu kümmern.

Plötzlich gilt das Visum nicht mehr

Er hat es bis kurz vor Frankreich geschafft. Und er bekommt ein Schengen-Visum. Nur gilt es plötzlich nicht mehr.

Schwer bewacht von der Polizei: Das Rote Kreuz bringt Essenspakete zum Bahnhof von Ventimiglia

Am 17. April – tags zuvor begann Italien mit der Visumverteilung – lässt Frankreichs Präsident Sarkozy Zugverbindungen nach Italien einstellen. Polizeisondereinheiten marschieren in Grenzorten auf. Zum ersten Mal seit 1997, als Frankreich und Italien das Schengen-Abkommen implementierten, schließen die Grenzen. Silvio Berlusconi handelte willkürlich, als er illegalen Einwanderern Visa gab. Nicolas Sarkozy handelt nun willkürlich, indem er Schengen aussetzt. Beiden bietet die Hysterie um die Affäre einen willkommenen Anlass, um von den internen Schwierigkeiten ihrer Länder abzulenken.

Mittendrin hat Sami plötzlich Probleme, die eigentlich an Europas Rändern gelöst hätten werden sollen. Wie an einer verstopften Ader im geeinten Kontinent ballen sich in Ventimiglia und Umgebung tausende Tunesier wie er zusammen, die trotz Visum nicht nach Frankreich reisen dürfen.

Offiziell rechtfertigen Frankreichs Behörden die Maßnahme mit einer Gesetzesklausel, wonach Reisende mindestens 62 Euro an täglichem Lebensunterhalt nachweisen müssen, damit das Schengen-Visum gültig ist. Manchmal stößt sich Frankreich auch am Ausdruck „humanitäre Angelegenheit“ im Dokument – dies dürfe kein Grund für eine Visumvergabe sein. Aufgegriffene Tunesier werden in Zügen und Flugzeugen nach Italien zurückgebracht.

Am 11. Mai versucht Sami Adel von Ventimiglia mit dem Zug ins französische Nizza zu gelangen. Dort angekommen, wartet schon die Polizei am Bahnsteig. Sami wird festgenommen. Er habe die Wahl zwischen freiwilliger Rückkehr nach Italien oder Gefängnis, drohen die Beamten. Sami kennt die Geschichten von der Brutalität französischer Polizisten, die Migranten einander erzählen. Er hat Wunden an Beinen gesehen, die angeblich von Fußtritten stammen. Geld für ein Rückfahrticket hat er nicht. Eingeschüchtert geht Sami 40 Kilometer zu Fuß zurück nach Ventimiglia.

Wegen 24.000 wankt Schengen

Insgesamt sind so viele Tunesier nach Europa gekommen, wie Baden bei Wien Einwohner hat – wenig im Vergleich zu den 400 Millionen Schengen-Europäern. Aber sie treffen auf eine Stimmung, die von Fremdenangst, Sicherheitssorgen und Rechtspopulismus geprägt ist. Dass Europa auf vielerlei Art von der Arbeitskraft der Migranten abhängt – in der Landwirtschaft, in der Gesundheit, am Bau – ist in Vergessenheit geraten. Die irregulären Einwanderer aus Tunesien bringen das Fass zum Überlaufen. Schengen beginnt zu scheitern.

Nachdem Frankreich aufgrund von Berlusconis Visumvergaben die Reisefreiheit ausgesetzt hat, fordern andere Länder für sich dasselbe Recht. Drei Wochen später verkündet Dänemark die Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Schweden liefert dem Nachbarn Schützenhilfe. Deutschland erwägt Grenzkontrollen; auch Österreich verweigert Tunesiern am Brenner trotz Visa die Einreise. Schließlich einigen sich die EU-Innenminister auf eine Schengen-Reform bis Juli – neue Grenzkontrollen sollen illegale Einwanderung unterbinden helfen. Ohne Einschränkung der Reisefreiheit sei dies jedoch unmöglich, warnen Kritiker. Flugs bringen 24.000 Tunesier das ins Wanken, was vor kurzem noch als unumstößliche und allseits sichtbare Errungenschaft des vereinten Europa gegolten hat: offene Grenzen. Sami Adels arabischer Frühling ist in einen europäischen Winter umgeschlagen.

Trotz Kontrollen hat es ein Großteil der Tunesier laut der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR nach Frankreich geschafft. Trotz Visa leben sie dort in einer schwammigen Halblegalität. Andere Tunesier sind in Italien geblieben, vor allem in Provinzen nahe Frankreich. Wie Sami versuchen sie immer wieder, über die Grenze zu gelangen, und werden zurückgeschickt.

Sami Adel hat von seinem missglückten Versuch vorerst genug. Er bleibt am Bahnhof von Ventimiglia. Was nach Ablauf des sechsmonatigen Schengen-Visums mit ihm geschehen soll, ist unklar. Italienische Regionalpolitiker wollen sich um Unterkünfte und Beschäftigungen für die Migranten bemühen. 300 Euro habe er bei seiner Ankunft in Europa dabeigehabt, erzählt er. Die Summe sei längst verbraucht. Sami lebt von Zuwendungen des Roten Kreuzes. Nach zwei Monaten in Europa hängt er in der Luft. Auch wenn er sich in Italien im Gegensatz zu Frankreich frei bewegen kann, so fehlt ihm doch das Geld für Bus- und Zugtickets, so sagt er zumindest.

Das Rotkreuz-Lager am Stadtrand

Polizeikontrollen bei Ankunft der Einwanderer

Abends bringt ihn der Bus an den Stadtrand zum Rotkreuz-Lager, einer heruntergekommenen Industriehalle, an deren Wänden in braunen Schlieren Feuchtigkeit herunterrinnt. Wie am Bahnhof steht auch hier überall Polizei. Beamte in Brustpanzern und blauen Plastikhandschuhen empfangen die Einwanderer, durchsuchen die wenigen Rucksäcke peinlich genau auf Drogen und Alkohol. Eine notwendige Maßnahme, sagt eine danebenstehende Rotkreuz-Krankenschwester. Die Bewohner von Ventimiglia hätten Angst vor den Tunesiern, „sie werden schnell aggressiv“. Man könne nicht einmal die Kinder auf die Straße lassen, sagt die Schwester. „Das sind ja alles Kriminelle, die in Tunesien aus den Gefängnissen ausgebrochen sind.“

Dies ist nicht nur eine Migrationsgeschichte, die vom Rand in die Mitte Europas gerückt ist. Es ist auch die Geschichte einer selbsterfüllenden Prophezeiung, die Fremdzuschreibungen ein Stück weit wahr werden lässt, wenn man konsequent nach ihnen handelt. Sami Adel verbringt den ganzen Tag am Bahnhof. Das obdachlose, untätige und bedürftige Leben, mit dem man ihn konfrontiert, ängstigt die Einheimischen. Sollte Sami eines Tages seinen Zustand nicht mehr aushalten, sollte er sich vor Verzweiflung betrinken und zu toben beginnen – dann wird er tatsächlich zu dem Sicherheitsrisiko, das Europa von Anfang an in ihm sah. Dann wird die Polizei, die man ihm ständig zur Seite stellte, von Anfang an gerechtfertigt erschienen sein.

In schwammiger Halblegalität

Aymen und Mohamed im Zug nach Nizza

Es ist der nächste Tag am Bahnhof von Ventimiglia. Obwohl sie schon mehrmals zurückgeschickt wurden, wollen zwei von Samis Freunden erneut versuchen, nach Frankreich zu kommen. Je sechs Euro für die 30-minütige Bahnfahrt nach Nizza konnten Aymen Mafyouzi, 25, und Mohamed Khaled, 24, auftreiben. Sami verabschiedet sich nur flüchtig von ihnen, er rechnet ohnehin mit der unfreiwilligen Rückkehr. Aymen und Mohamed haben ihren ganzen Besitz bei sich – Jacke, Rucksack, Handy, Schengen-Visum. So jung und unbeschwert, wie sie wirken, könnten sie auch zwei Austauschstudenten sein.

Polizei am Bahnsteig von Menton, der ersten Stadt hinter der Grenze

Der Zug fährt los und überquert sogleich die Grenze. Tennisplätze und Villen mit Meerblick ziehen am Fenster vorbei. Der Mistralwind lässt den Himmel so blau schimmern wie das Meer. Am ersten Bahnsteig hinter der Grenze, in Menton, stehen Polizisten mit Gummiknüppeln.

Doch Aymen und Mohamed fahren bis Nizza. Dort steigen sie unbeobachtet aus und gehen durch einen Seitentrakt in die Ankunftshalle des Bahnhofs. Am Haupteingang kontrollieren Polizisten. Aymen und Mohamed schlüpfen unbemerkt durch einen Seiteneingang ins Freie. „Wir haben’s geschafft“, sagt Aymen erleichtert.

Sie wollen jetzt weiter nach Toulon, sagen sie, zu einem Freund. Danach weiter nach Paris, zum Arbeiten. Aymen wedelt mit einem zerknitterten Zettel, Name und Nummer des Freundes in Toulon. Aber vorher, sagt er, müssten sie noch Geld für die Weiterfahrt auftreiben. Vielleicht könnten sie kurzfristig in einem Restaurant arbeiten, sie würden andere Tunesier auf der Straße um Hilfe bitten. Und wo schlafen? „Im Park“, sagt Aymen, „no problem.“

Vielleicht werden sich Aymen und Mohamed tatsächlich nach Paris durchschlagen, um dort illegal zu arbeiten. Oder die Polizei greift sie auf und schickt sie zurück nach Ventimiglia. Zurück zu Sami Adel, zum letzten Bahnhof vor der Grenze.

*) Name von der Redaktion geändert

Aymen und Mohamed in Nizza

„Der einzige Weg, um die Tunesier aufzuhalten, wäre, das
Schengen-Abkommen außer Kraft zu setzen. Ich hoffe, dass es
nicht zu diesem Punkt kommen wird. Das wäre das Ende der EU“

Italiens Innenminister Roberto Maroni (Lega Nord) Mitte April
vor dem römischen Parlament über die bevorstehenden
Visumvergaben an Tunesier. Einige Tage danach schloss
Frankreich die Grenze

Das Abkommen von Schengen geht auf einen Vertrag zurück, den Deutschland, Frankreich und die Beneluxstaaten 1985 im Luxemburger Schengen unterzeichneten. Zum Schengen-Raum zählen alle EU-Staaten außer Rumänien, Bulgarien und Zypern sowie die Schweiz, Norwegen und Island. Im Sinn freier Personenbewegungen innerhalb Europas fallen Grenzkontrollen weg. Dafür wird an Außengrenzen streng und einheitlich kontrolliert. Einreisevoraussetzungen aus anderen Ländern sind für alle Schengen-Staaten gleich. Die Polizei kooperiert über das „Schengen-Informationssystem“. Mit dem Schengen-Visum eines Mitglieds genießen Nicht-Schengen-Bürger Reisefreiheit in allen Schengenstaaten. Bei Großereignissen, zuletzt in Österreich etwa bei der Fußball-EM 2008, darf auch an Grenzen innerhalb Schengens kontrolliert werden

Österreich und die Tunesier „Schengen wird in keinster Weise infrage gestellt“, sagt ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Dennoch wurden im Mai am Brenner mindestens zwei Tunesier trotz gültiger Aufenthaltsgenehmigungen nach Italien zurückgeschickt, weil die Reisenden keinen Unterhalt in Österreich nachweisen konnten. Sie waren bei Straßenkontrollen aufgegriffen worden. Damit rechtfertigt Österreich die Abweisung mit demselben Grund wie in vielen Fällen Frankreich – nur wurde dies im österreichischen Fall nicht als Anfang vom Ende von Schengen angesehen. Italien rechnete bei den Visa-vergaben nicht damit, dass andere Staaten die Unterhaltsklausel als rechtliche Hintertür zur Abweisung nutzen könnten

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Eingeordnet unter Migranten, Reportagen, Weltpolitik

Von wie vielen Flüchtlingen sprechen wir, Frau Schöffl?

Aus dem FALTER 19/2011

Telefonkolumne

Dänemark, Italien, Frankreich – angesichts von Flüchtlingswellen aus Nordafrika gibt es in Europa wieder verstärkt Grenzkontrollen. Doch um wie viele Menschen geht es? Ruth Schöffl vom UNHCR, der UN-Flüchtlingsorganisation, gibt Auskunft.

Frau Schöffl, wie viele Menschen aus Nordafrika sind bisher nach Europa geflohen und woher kommen sie?

Seit Mitte Jänner sind über 36.000 Leute in Lampedusa und einige tausend in Malta angekommen. Von ihnen sind etwa 24.000 Tunesier, über 12.000 kommen aus anderen Ländern. In dieser Reihenfolge: Nigeria, Eritrea, Elfenbeinküste, Mali und Ghana. Sie kommen klassischerweise von Booten, die in Libyen abfuhren.

Also waren sie Gastarbeiter in Libyen?

Eher Menschen, die schon nach Libyen geflohen sind und von dort nun ein zweites Mal fliehen. Viele wurden aus ihren Heimatländern vertrieben.

Wo sind die Flüchtlinge jetzt? Gibt es auch welche in Österreich?

Zum allergrößten Teil sind sie in Italien. In Österreich merken wir vom Flüchtlingsstrom bislang gar nichts.

Also niemand?

Einige wenige schon, aber nicht mehr als in den vergangenen Jahren. Es handelt sich hier um geringe Zahlen. Bis Ende April 2011 flohen beispielsweise 142 Nigerianer nach Österreich und sechs Leute aus Eritrea.

Und die Wirtschaftsflüchtlinge aus Tunesien?

Bislang fast niemand, soweit wir das überblicken können. Wir glauben, dass auch in Zukunft nur wenige nach Österreich kommen wollen. Wegen der sprachlichen Nähe ziehen sie französischsprachige Länder vor.

Mit wie vielen Flüchtlingen in Europa rechnen Sie noch?

Schwer abzuschätzen, das hängt etwa davon ab, wie sich Libyen und Syrien weiterentwickeln. Aber grundsätzlich rechnen wir mit keiner großen Flüchtlingswelle nach Europa. Zum Vergleich: In die Nachbarländer Ägypten und Tunesien flohen bisher rund 800.000 Menschen aus Libyen.

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Eingeordnet unter Europa, Migranten, Weltpolitik

Aus Minsk wird Rom: Der Schwedenplatz wird endlich neu

Aus dem FALTER 20/2011

„Klein-Minsk“ – so nennen ihn manche und tun damit der weißrussischen Hauptstadt Unrecht. Der Wiener Schwedenplatz, trotz Zentrumslage ein misslungenes Stück öffentlichen Raums, soll endlich neu gestaltet werden. Als ersten Schritt kündigt die grüne Planungsstadträtin Maria Vassilakou laut Standard eine Planungsausstellung an, die ab Herbst vor Ort zu besichtigen sein wird.

Nicht gerade ein Juwel: der Schwedenplatz (Wikipedia)

Wie könnte der Knotenpunkt zwischen Innenstadt, Lände und Donaukanal als Platz funktionieren und als Raum wahrgenommen werden? Dazu müsste er zuallererst „ein Platz sein und damit von mindestens drei Seiten umschlossen“, erklärt die Architektin Judith Eiblmayr, Mitautorin eines neuen Buchs über den Donaukanal. Die Twin-City-Anlegestelle sieht sie schon als Beginn der „Ausbildung eines Raums“: „Sie markiert eine Kante – ein erster Schritt dahin, dass man sieht, wo dieser Ort anfängt und aufhört“. Weitere wären möglicherweise Baumreihen, ein Flugdach oder neuverlegte Schienenstränge.

Ideen kursieren derzeit jedenfalls genug: von einem Neubau des Wien Museums am Morzinplatz bis zu einer breiten „schwedischen Treppe“ hinauf zur Ruprechtskirche. Vielleicht wird aus Klein-Minsk doch noch Klein-Rom.

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Eingeordnet unter Stadtplanung, Verkehr, Wien

Österreichs Islamvertretung: längst kein Vorzeigefall mehr

Aus dem FALTER, 20/2011

Kommentar: Joseph Gepp

Als die k.u.k. Monarchie anno 1912 den Islam als Religion anerkannte, war das einzigartig in Europa. Dem war eine Erfolgsgeschichte vorangegangen, die 1878 mit der Annexion des muslimisch geprägten Bosnien begonnen hatte. Nach anfänglichem Fremdeln wurden die Bosniaken patriotische Untertanen.

Heute leben wieder Muslime in der Republik Österreich. Sie stammen aus der Türkei, Bosnien und arabischen Ländern, rund eine halbe Million dürften es sein.

Nur 25.000 davon, also ein Zwanzigstel, beteiligten sich an den Wahlen der Islamischen Glaubensgemeinschaft. Am vergangenen Sonntag endete der letzte Wahlgang in Wien mit einem Sieg der türkischstämmigen Muslime. Und kaum war das Ergebnis publiziert, wurden auch schon Zweifel an der geschlagenen Wahl laut.

So forderten einige Muslime von Kultusministerin Claudia Schmied die „Feststellung der Ungültigkeit“. Nicht nur wegen der geringen Wahlbeteiligung, auch weil für die Teilnahme an der Wahl eine „Kultusumlage“ von 40 Euro pro Nase entrichtet werden musste. Schon in der Vergangenheit beklagten Schiiten und Aleviten immer wieder mangelnde Repräsentanz in offiziellen islamischen Gremien.

Österreichs Behörden und Politiker wollen einen verlässlichen Ansprechpartner in allen die Muslime betreffenden Fragen haben und setzen daher auf die Glaubensgemeinschaft. Allerdings: Dieser Ansprechpartner muss sich demokratisch und transparent aufstellen. Sonst gibt es nur scheinbar einen einzigen – während in Wahrheit die meisten islamischen Gruppen ihr eigenes Süppchen kochen. Und das Zusammenleben wird nicht zu einer Erfolgsgeschichte wie anno dazumal, unterm Kaiser selig.

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Eingeordnet unter Migranten, Minderheiten, Religion

Die Wut der Arbeiterkinder in der Vorstadt

Aus dem FALTER, 20/2011

Was hilft gegen den Radikalismus in Wiener Randbezirken? Eine Begegnung mit der Bezirkschefin von Simmering

Bericht:
Joseph Gepp

Foto:
Christian Wind

Hin und wieder ahnt man, dass die zivilisatorische Decke dünn und der soziale Friede ein bedrohtes Gut ist. „Manchmal ist es zum Verzweifeln“, sagt Renate Angerer. „Zum Beispiel, wenn alte Leute zu mir kommen und sagen: ‚Warum haut ihr die Türken nicht einfach auf Lastwägen und führt sie weg?‘“

Angerer, 63, eine resolute Dame mit dem Zungenschlag der Vorstadt, ist Bezirksvorsteherin der ehemaligen Arbeiterhochburg Simmering. Heute, wo sich der einst ausgebeutete Proletarierstand Urlaube und gepflegte Wohnungen leisten kann, hat Angerers SPÖ immer noch 49 Prozent im Bezirk inne. Dennoch beschleicht einen mitunter ein mulmiges Gefühl, wenn man in den Beisln des Bezirks alteingesessene Bewohner nach ihrem Befinden fragt.

Wie aus einem Bürgerkrieg klingen oft die Schilderungen. Türkische Banden sollen im Park die Messer wetzen, ganze Straßenzüge zu No-go-Areas verkommen. Sozialleistungen und Gemeindewohnungen, Auflagen für Gaststätten und Nutzungen von Sportplätzen – überall stehe, so die Bewohner, die entrechtete angestammte Mehrheit einer politisch protegierten und stetig wachsenden Masse türkischer Einwanderer gegenüber.

Vorige Woche porträtierte der Falter Anton Haller, einen Simmeringer mit Job, Wohnung und Auto, der sich von Türkischstämmigen dermaßen bedroht fühlt, dass er ihre Zuwanderung für einen gezielten Verdrängungsplan hält (siehe Falter 19/11, S. 14). Er ist bei weitem kein Einzelfall, wie Umfragen und Wahlergebnisse zeigen.

35,5 Prozent der Simmeringer wählten bei der Wienwahl 2010 FPÖ. Laut dem Institut Sora stimmten 68 Prozent für die Partei, weil diese „gegen Zuwanderung auftritt“. Der Schweizer Psychoanalytiker Arno Gruen klassifiziert knapp ein Drittel aller Bevölkerungsschichten westlicher Demokratien als anfällig für Extremismen, Verschwörungstheorien und Autoritarismus.

Renate Angerer ist Teil einer erodierenden Bewegung. In Simmering wie ganz Europa verlieren Sozialdemokraten an Einfluss, weil sich die Arbeiterkinder den Rechtspopulisten zuwenden. In Simmering wie ganz Europa sind Fremdenhass und Paranoia zum politischen Faktor geworden, weil mit ihnen Macht errungen und neu verteilt wird.

Wie sollen Demokratien mit jenem Drittel umgehen, das nach Gruen dem Radikalismus zugeneigt ist? Wie sollen sie Leute wie Anton Haller einbinden, die die Welt von den „Rothschilds“ beherrscht wähnen und keinem Argument zugänglich sind?

"Angespannte Lage“: Renate Angerer, 63, SPÖ-Bezirksvorsteherin von Simmering

Angerer ist eine Frontfrau. Sie kennt die Sorgen der Bezirksbevölkerung aus Gesprächen, die zu führen einen Gutteil ihres Berufsalltags ausmacht. Sie wuchs selbst in Simmering auf, betrieb hier lange ein Blumengeschäft. Seit 1961 ist sie SPÖ-Mitglied. Das Parteilokal sei damals der einzige Ort gewesen, wo man sich treffen konnte, erzählt sie. Als Kind habe sie im Sommer „bloßhappat“ gehen müssen, um ihr einziges Paar Schuhe zu schonen. Als Jugendliche habe ihre Mutter Schnitzel und Gurkensalat eingepackt, dann sei sie zum Winterhafen baden gegangen. „Ein Kaffeehaus zu betreten, war für mich undenkbar“, sagt sie. „Urlaub oder Auto sowieso.“

Wenn heute jemand auch nur ansatzweise ein solches Leben führt, dann viele der Migranten. Deren Lebensstil, sagt die Bezirkschefin, erinnere alteingesessene Simmeringer an eigene bescheidene Anfänge nach dem Krieg – und das schaffe Furcht vor dem Rückfall in die Armut. Um Wohlstand zu erlangen, wählten die Simmeringer einst Sozialisten. Um ihn zu bewahren, wählen sie Rechtspopulisten.

„Angespannt“ nennt Angerer die Lage in Simmering. In den Gemeindebauten etwa, die 2006 für Nicht-EU-Ausländer geöffnet wurden, leben kinderreiche Familien neben einer gealterten und ruhebedürftigen ersten Generation von Bewohnern. Letztere hätten den Umzug in den Bau noch als Quantensprung in Richtung Wohlstand erlebt, sagt Angerer. Nun komme es gerade in 60er-Jahre-Bauten zu Konflikten, weil sich dortige große Wohnungen gut für Familien eignen. „Die Alten denken: Das wissen die doch gar nicht zu schätzen.“

Wie könnte man all diesen Gefühlen begegnen? Wie dafür sorgen, dass die zunehmende Radikalisierung nicht eines Tages in Gewalt umschlägt? Wissenschaftler wie der Psychoanalytiker Arno Gruen sprechen neben dem potenziell radikalen Gesellschaftsdrittel von einem weiteren knappen Drittel, das „demokratisch reif“ denkt. Dazwischen liege eine Mitte von ungefähr vierzig Prozent, die sich je nach gesellschaftlicher Lage nach oben oder unten orientiere. „Diese muss vom reifen Drittel mitgenommen werden“, sagt der Innsbrucker Sozialpsychologe Josef Berghold.

Wie könnte das gelingen? Berghold rät dazu, „demokratische Streitkultur und demokratische Werte wie Fairness und Menschenrechte offensiv und mit Führungsstärke zu vertreten“. Renate Angerer zögert kurz, als sie die Frage hört. „Probleme direkt ansprechen, egal ob bei In- oder Ausländern“, sagt sie dann. „Die SPÖ ist ja immer nur am Verteidigen.“

Zum neuen Fremdenrecht, das ihre Partei kürzlich im Parlament mitbeschlossen hat, will die Bezirkschefin nichts sagen.

Zur Geschichte im Falter 19/2011:
Anton Haller (Name geändert) glaubt an eine Verschwörung –
ausgehend von seinem Ärger über eine türkische
Veranstaltungshalle
(siehe Falter 19/11). Sie kenne die Halle,
sagt Renate Angerer. Zwei- bis dreimal im Jahr würden sich
Simmeringer bei ihr über diese beschweren

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Eingeordnet unter Migranten, Soziales, Wien

Das Fremde um ihn

Aus dem FALTER 19/2011

Er lebt in Simmering und mag keine Türken. Wo genau liegt Anton Hallers Problem? Psychogramm eines Vorstadtwieners, um den die Politik buhlt

Porträt: Joseph Gepp
Fotos: Christian Wind

Es ist Montag, 25. April 2011, da platzt Anton Haller endgültig der Kragen, nach acht Jahren.

So lang, erzählt er, sei ihm schon aufgefallen, dass sich die Zustände in Simmering verschlechtern. Keinen Mucks habe er gemacht all die Jahre. Jetzt klappt Haller den Laptop auf und tippt ein E-Mail. „Was sich hier abspielt, reicht jetzt! Ich ersuche, für Ordnung zu sorgen!“, schreibt er. Er habe ja „nichts gegen Integration“. Doch „dann bitte anpassen an mein Gastland“. Haller schickt das Mail an die lokale SPÖ, ÖVP und FPÖ.

Anton Haller*), 46, wohnt in einer ruhigen und ordentlichen Zweizimmerwohnung in Simmering, nahe der Geiselbergstraße. Mehrere niedrige Wohnblocks aus den 60ern, einer wie der andere, formen hier eine Siedlung. Dazwischen wächst Gras und Flieder. An Fußballverbotsschildern vorbei führen asphaltierte Pfade zu Altglassammelstellen. Hallers Wohnblock könnte auch in einem Vorort von Bratislava stehen, aber dann wäre er größer, gleichförmiger und abweisender als am Wiener Stadtrand. Simmering ist aus Notwendigkeit schlicht, nicht aus Überzeugung.

Über dem Esstisch hängt das Ikea-Bild mit Muscheln im Sand. Im Wohnzimmer steht eine afrikanische Holzmaske. Im Regal bilden einige Bücher eine willkürliche Auswahl, Gesundheitstipps, Wanderführer, Erotic Visions. Haller serviert Kaffee und Guglhupf. Er habe ein Problem mit Türken in seinem Viertel, sagt er. Langsam, aber sicher halte er es nicht mehr aus.

Fühlt sich von Türken eingekreist: Anton Haller, 46, Simmeringer

Alle reden über Zuwanderung. Die politische Debatte darüber ist die vielleicht größte in Österreich. Immerzu kocht sie in neuen Aufregern hoch, kürzlich etwa um das verschärfte Fremdenrecht und den neuen jungen ÖVP-Integrationsstaatssekretär. Dass sich das Unbehagen gegenüber Migranten in Wählerstimmen für die FPÖ ausdrückt, hat die politische Szene des Landes in zwei Jahrzehnten maßgeblich umgestaltet. Im Kampf gegen Ausländer inszeniert sich die Rechte erfolgreich als Volksversteher. Aber um welche Konflikte geht es eigentlich? Wo sind die Sorgen der Menschen, die ernst genommen werden müssen? Was macht alteingesessenen Österreichern wie Anton Haller aus Simmering das Leben schwer?

Er ist ein stämmiger Mann von zwei Metern Größe. Er trägt ein Kinnbärtchen, ein T-Shirt mit der Aufschrift „Sailing Club“. Er spricht Dialekt, ein bisschen Düringer, ein bisschen „Kaisermühlen-Blues“. Haller arbeitet bei einem großen Betrieb der Stadt Wien, wo er ungefähr 1700 Euro brutto im Monat verdient. Zu Wahlen gehe er nicht, sagt er, Politik interessiere ihn kaum. Einzig auf Landesebene stimme er für die SPÖ, sagt er, „wegen der Kohle, die zahlen ja mein Gehalt“. Im Gespräch wirkt Haller gutgelaunt. Er gehört zu der Type Mensch, die Witzphrasen dreschen wie „Keine Panik auf der Titanic“ oder „Alles Roger in Kambodscha“.

Wo er lebt, dünnt sich Wien zwischen Schrebergärten und verlassenem Industriegelände aus. Hier ballen sich die Notwendigkeiten zusammen, damit der Rest der Stadt gut funktioniert. Ausfallstraßen, Rangiergleise, die Betonträger der Südosttangente. Dazwischen haben sich einstige Fabriksgebäude in Veranstaltungshallen für Feste verwandelt. „Pascha Palast“ heißen sie zum Beispiel. Hier, zwischen Schienensträngen und Autobahnästen, feiern Wiens Türken die schönsten Tage ihres Lebens.

Jeden Samstag kämen sie, sagt Haller. 500 bis 800 Leute. Dann verwandle sich das Areal in den „wüsten Balkan“. Dann verstellten die Hochzeitsgäste mit ihren Autos die Straße, sodass sonst keiner mehr durchkommt. Dann verpeste ihre Grillerei die Luft. Keine drei Meter könne man noch sehen, sagt Haller. Die Kinder spielten mitten auf der Straße, die Jugendlichen lieferten sich in tiefergelegten BMW Wettrennen.

Haller selbst besitzt einen Chevrolet Pick-up, einen ausladenden Wagen, passender für den amerikanischen Mittelwesten als für die Gassen Wiens. Drinnen fühlt er sich sicher, „da gibt’s keine Jugos und Türken“, sagt er, lacht und führt dorthin, wo angeblich das Türkenchaos regiert.

„Da sind sie schon.“ Er deutet aus seinem Jeep wie bei einer Safari. Haller will seine Gäste nicht nach draußen begleiten, aus Angst, die Fremden könnten ihm den Lack zerkratzen. Vier türkischstämmige Jugendliche lehnen an einer Mauer und teilen sich eine Flasche Cola light. Hochzeit findet gerade keine statt; die Burschen scheinen einer Art Vorhut anzugehören. Hosgeldiniz, „Willkommen!“ steht in roten Lettern über dem Tor des Pascha Palasts. Einige Frauen mit Kopftüchern schlurfen zum Eingang des heruntergekommenen Fabrikbaus. Ein weiblicher Teenager holt einen Tortenkarton von der Rückbank eines Autos. Unweit stehen ein leeres Partyzelt und ein gemauerter Grill, es riecht etwas nach kaltem Rauch. „Jetzt ist nicht viel los“, sagt Haller. „Wenn Sie am Wochenende kommen, sehen Sie, was ich meine.“

"Da sind sie schon": Im Pascha-Palast feiern Wiens Türken Hochzeit

Kein einziges Mal in all den Jahren hat er versucht, sich bei den Betreibern über die angeblichen Missstände zu beschweren. „Ich wollte mir die blöde Antwort ersparen.“ In seinen Augen haben Türken, diese „Integrationsanwärter“, sowieso die besseren Karten. „Wenn die Behörde die Halle kontrolliert, schreien sie: Rassismus! Und die Sache hat sich.“ Zuwanderung, das ist nach Anton Haller insgesamt ein böses Projekt, ein perfider politischer Plan. „Die SPÖ und auch die Grünen holen sich die Türken aus Anatolien, weil sie im Gegensatz zu uns bei Wahlen verlässlich das richtige Kreuzerl machen.“ Deshalb würden Auflagen, in Simmering wie sonstwo, nicht für Zuwanderer gelten. Vor allem nicht für Türken. Denn gegen Ex-Jugoslawen oder andere Nationalitäten hat Haller viel weniger. Die seien integrationswilliger, erklärt er. Was hält er vom berüchtigten serbischen Gastarbeiter, der nach Jahrzehnten in Österreich noch immer kaum Deutsch spricht? Den gebe es doch nicht, reagiert Haller fast empört. „Zeigen Sie mir einen Einzigen!“

Sein Jeep passiert inzwischen den Simmeringer Herderpark, eingeklemmt zwischen Gemeindebauten aus den 20er-Jahren. Er soll ein weiterer Brennpunkt sein, wo Gegensätze aufeinanderprallen. „Total verdreckt von den Türken“, befindet Haller. „Sie grillen sogar auf der Wiese, hat mir einer erzählt.“ Er selbst komme höchstens einmal im Jahr hierher, „und dann fahr ich auch nur mit dem Rad durch“. Hallers Worte klingen, als wäre der Park eine Müllhalde. Tatsächlich präsentiert er sich aus dem Autofenster so sauber und gewöhnlich wie andere in Wien.

"Frisör Cuccu, Handy Celan, Frisör Mezopotamya": türkischer Handy-Laden in der Geiselbergstraße

Auf der Simmeringer Hauptstraße sind es türkische Geschäfte, die Anton Haller aufregen. „Frisör Cuccu, Handy Celan, Kebab FS, Frisör Mezopotamya“, zählt er auf und deutet aus dem Fenster. „Türkisch, türkisch, türkisch.“ Die Türken würden alle Läden boykottieren außer die eigenen. Der Kebabhändler sei früher ein Radatz gewesen, der Friseur eine Café-Konditorei. Aber durch „Seilschaften“ und „Mentalitäten“, durch „einen Zusammenhalt, auf den wir eigentlich neidisch sein müssten“, hätten sich die Fremden die Straße erobert.

Wie sich Stadt und Bewohner verändern, wie sich Gesicht und Gepräge entwickeln, das unterliegt in Anton Hallers Augen nicht vielen gesellschaftlichen Kräften, die mitunter auch gegeneinander wirken. Sondern allein dem geheimen Bündnis zwischen Politik und Minderheit. Haller spricht von der „dritten Türkenbelagerung“, von „Zuchtmaschinen“. Er vermutet eine berechnende Vorgehensweise der Zuwanderer, die er zur ständigen Bedrohung überhöht. Weil sich Türken – „kaum hierhergeholt“ – in großer Zahl in kleinen Wohnungen zusammendrängen würden, seien ihre Fixkosten niedrig, erklärt Haller. Dadurch horteten sie Geld für noch mehr Kinder, noch mehr Lokale, noch mehr gesetzlose Veranstaltungshallen. Haller fühlt sein Terrain schwinden. Nur im großen Chevrolet bleibe noch Platz für ihn. Er wirkt verbittert, als das Auto gegen Ende der Fahrt ein verwaistes Grundstück passiert, auf dem früher die Wiener Kinderfreunde einen Standort betrieben. „Da habe ich selber noch gespielt“, sagt er wehmütig. „Jetzt will hier niemand mehr her, weil rundherum alles voller Türken ist.“ Dann schiebt Haller den Jeep in eine Parklücke nahe seines friedlichen 60er-Jahre-Wohnblocks.

Der Sebastian Kurz, beginnt er, wie solle der denn das Land führen in Integrationsfragen? Ohnehin sei einer wie Kurz nur eine Schachfigur. In Wahrheit, sagt Haller, würden zwei bis drei Familien das Weltgeschehen dominieren, „sicher auch die Rothschilds“. Plötzlich scheint der Mann im Chevrolet zu bemerken, dass er sich immer mehr wie ein Verschwörungstheoretiker anhört. Er rudert zurück, ringt um Worte. „Alles ist irgendwie gesteuert. Das klingt jetzt weit hergeholt. Aber irgendwer muss ja entscheiden. Selbst können wir Österreicher es offensichtlich nicht.“

Samstag, 16 Uhr, Pascha Palast. Haller hat gesagt, am Wochenende könne man sehen, wie Autos und Grillschwaden das Areal in den „wüsten Balkan“ verwandelten.

Tatsächlich findet gerade eine Hochzeit statt. Türken feiern traditionell nachmittags. Vor der Halle wartet der Festwagen des Brautpaars, ein älterer Audi. Rundherum stehen rund 30 Leute in Gruppen. Sie schwatzen. Kein Griller raucht, man hört keine Musik. An den Straßenrändern parken deutlich mehr Autos als werktags, aber selbst für Hallers großen Chevrolet wäre die Fahrbahn frei.

Dann und wann mag schon Grillgeruch zu bemerken gewesen sein in der Nachbarschaft. Dann und wann mag auch ein Auto die Straße verstellt haben. Aber das ist nicht Hallers echtes Problem. Es ist – das ahnt man, wenn man die beeinanderstehenden Festgäste sieht – die geballte Präsenz des Fremden. Ihr bloßes Dasein, der Raum, den sie dabei einnehmen. Hier, zwischen Schienensträngen und Autobahnästen, wo Wiens Türken den schönsten Tag ihres Lebens feiern.

*) Name von der Redaktion geändert


Extremisten in der Vorstadt: wenn Angst zum politischen Faktor wird

Woher kommt die Paranoia, die die FPÖ zum bedeutenden politischen Faktor in Österreich gemacht hat?

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Heute hingegen wechseln Feindbilder, sagt Dieter Schindlauer von Zara. Was vor 15 Jahren der schnaubärtige Gastarbeiter verkörperte und vor fünf der Schwarze, ist nun das 14-jährige Kopftuchmädchen.

Politologen sprechen angesichts einer flexibilisierten Arbeitswelt vom „Verteilungskampf am unteren Rand der Gesellschaft“. Das beantwortet wohl auch die Frage, was es braucht, damit der verschwörerische Extremismus vieler Vorstadtwiener nicht eines Tages in Gewalt umschlägt: weiterhin Massenwohlstand.

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