Braves Flugblatt, böse Folge: warum die WKR-Demo verboten wurde

Aus dem FALTER, 15/2011

Joseph Gepp

Wie kam es Ende Jänner zum umstrittenen Verbot der Demo gegen den Ball des Wiener Korporationsring (WKR) in der Hofburg? Das wollte der grüne Abgeordnete Albert Steinhauser in einer parlamentarischen Anfrage an ÖVP-Ministerin Fekter wissen. Immerhin fungieren als Mitveranstalter Burschenschaften, die als rechtsextrem eingestuft werden.

Die Antwort verwundert. Als Beleg für die angebliche Gewaltbereitschaft der Demonstranten diente der Polizei ein Flugblatt der feministischen Gruppe „Radical Queer“, das nicht übermäßig kriegerisch klingt. Zwar wird darin aufgefordert, „Männerbünde anzugreifen“ und sich „Raum zu nehmen“. Das interpretiert die Polizei laut Anfragebeantwortung als „öffentliche Gewaltandrohung“ – und übersieht dabei, dass dasselbe Flugblatt höflich aufruft, „Alkohol, Macker_innenattitüde und unreflektiertes Verhalten“ zu Hause zu lassen. Fazit: vieles ist schlimmer und trotzdem nicht verboten.

Für Albert Steinhauser ist das Flugblatt „schlicht ein Vorwand“ für eine „neue Qualität der Restriktion bei Demonstrationen“. Die gehe allerdings nach hinten los. „Denn unangemeldete Demos verlaufen am Ende viel unkontrollierter, als wenn Menschen ganz legal auf die Straße gehen.“

Advertisements

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Behörden

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s