Monatsarchiv: Februar 2011

„In Libyen revolutioniert es sich nicht so leicht“

Der Gaddafi-Experte Andreas Dittmann fürchtet eine Machtübernahme der Islamisten im Wüstenstaat

Gespräch: Joseph Gepp

Andreas Dittmann, Anthropogeograf der Uni Gießen und einer der wenigen deutschsprachigen Libyenexperten, im Interview.

Falter: Herr Dittmann, in Libyen werden Autodieben Gliedmaße amputiert. Kaum jemand hätte gedacht, dass die arabische Revolution hierher übergreift. Wie war das möglich?

Andreas Dittmann: Die Heftigkeit des Aufstands überrascht zwar. Aber geografisch und historisch gesehen ist das Übergreifen wenig verwunderlich. Das moderne Libyen ist aufgebaut auf dem Versuch, politische Ereignisse in Ägypten zu kopieren. Die Septemberrevolution durch Gaddafi 1969 geschah in glühender Verehrung für Nasser und seine Freien Offiziere 1954. Danach waren viele Maßnahmen in Libyen am Vorbild Ägypten orientiert – wie jetzt wieder.

Aber Ägypten ist wesentlich ärmer als Libyen, das reichste Land Afrikas. Warum kann Gaddafi die Revolution nicht einfach im Geld ersticken?

Dittmann: Bis jetzt hat er das getan, wobei das Geld vor allem in die innere Sicherheit floss. Deshalb revolutioniert es sich in Libyen nicht so leicht wie in Ägypten und Tunesien. In 42 Jahren lernte Gaddafi permanent mit potenziellem Widerstand umzugehen – im libyschen Fall war er stets religiöser Natur. In dieser Zeit wurden die Kontrollorgane immer professioneller.

Wer sind die Träger des Aufstandes?

Dittmann: Vor allem die Jungen. Über die Hälfte der Libyer sind unter 25 und haben keine Perspektive. Wobei die Perspektivlosigkeit weniger als in Ägypten und Tunesien materiell begründet ist. Es ist stattdessen das Gefühl einer allgemeinen Unfreiheit, vor allem im Vergleich zu gleichaltrigen Tunesiern und Ägyptern.

Wie kann ein solches Gefühl in ein isoliertes Land wie Libyen vordringen?


Dittmann:
Internet und Handys funktionieren, wenn auch eingeschränkt. Man muss zwei Dinge bedenken: Erstens ist Libyen mit 6,3 Millionen Einwohnern ein ziemlich kleines Land. Zweitens liegt die libysche Küste nicht weit von Lampedusa und Sizilien entfernt. Das schafft virtuelle Ausweichmöglichkeiten, wenn das Regime Verbindungen kappt. Es ermöglicht auch einen Austausch unter Jugendlichen in Libyen, Ägypten und Tunesien.

Welche Rolle spielen die Stämme?

Dittmann: Es gibt unzählige Ethnien in Libyen, aber grob kann man unterscheiden: Rund um die zweitgrößte Stadt Bengasi lebt die strenggläubige Senussi-Brüderschaft. Ihr Oberhaupt war König Idris, den Gaddafi 1969 stürzte. Für die Senussi setzt Gaddafi den Islam nicht strikt genug um – obwohl man keinen Alkohol kaufen kann und Strafen oft drakonisch sind. Aber die Islamisten stört vor allem, dass Gaddafi die Frauengleichberechtigung durchgesetzt hat.

Wie groß ist die Gefahr eines islamistischen Regimes nach Gaddafi?

Dittmann: Der Islamismus in Libyen ist viel gefährlicher als in Ägypten oder Tunesien. Seit Gaddafis Machtergreifung war nur der radikale Islam eine Bedrohung für das Regime. Im Westen übersieht man nun diesen Aspekt wegen Gaddafis Menschenrechtsverletzungen. Aber ob im Kampf gegen Islamismus oder im grausamen Auslagern europäischer Flüchtlingsproblematiken ins Innere von Afrika – es war praktisch für Europa, einen Diktator wie Gaddafi zu haben.

Erschienen im Falter 8/2011

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Unser lieber Gaddafi

30 Jahre lang hofierten österreichische Politiker den libyschen Diktator und seine Familie. Wirtschaftsinteressen, Parteispenden und politische Naivität prägen die sonderbare Allianz

Bericht: Stefan Apfl, Joseph Gepp, Florian Klenk

Zehn Jahre lang hatte er sein Land nicht mehr verlassen. Nun landete er in Schwechat. „Auf Einladung des Bundeskanzlers Dr. Bruno Kreisky“, so vermeldete die Austria Presse Agentur, „stattete der Führer der Großen Al-Fatah-Revolution der Sozialistischen Libyschen Arabischen Volks-Dschamahirija, Oberst Muammar al-Gaddafi, Österreich einen offiziellen Besuch ab.“

Gaddafi, damals international Persona non grata, besichtigt Rathaus, Parlament und die Moschee nahe der UNO-City. Auch Gewerkschaftsboss Anton Benya reichte ihm die Hand. Die Stimmung ist herzlich, der Besuch ein Erfolg. „Wir hegen Hoffnungen“, sagt Gaddafi, „dass Gespräche wie jene in Österreich mit allen westlichen Ländern möglich sein werden.“

Es war der Beginn einer sonderbaren Freundschaft.

29 Jahre später bombardiert Gaddafi sein eigenes Volk. Nach Tunesien, Ägypten und Bahrain hat die Revolution auf die Wüstendiktatur übergegriffen. Die Revolte überrascht, weil die libysche Diktatur brutaler, die Gesellschaft wohlhabender ist als ihre Nachbarn. Der Beduinenstaat lebte unter Gaddafi aber vergleichsweise isoliert und archaisch. Weniger überraschend ist hingegen, dass Gaddafi nun als erster der bedrängten Despoten sein eigenes Volk massakriert. Hunderte, wenn nicht Tausende sollen bislang ermordet worden sein.

 

Wirres Ende: Gaddafi zeigt sich mit Regenschirm im libyischen Staatsfernsehen

Das lange Schweigen
Dem offiziellen Österreich schien es zunächst die Rede verschlagen zu haben. Während andere Staaten Gaddafi längst zur Zurückhaltung mahnten, verhielt sich die heimische Politik zunächst auffallend wortkarg: Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) schien sich Anfang der Woche einzig um die Evakuierung der 80 Österreicher in Libyen zu sorgen. Erst am späten Montagnachmittag verurteilte auch er als einer der letzten EU-Außenminister die Massaker.

Warum das lange Schweigen? Weil für Österreich die schwierige, aber prosperierende Freundschaft mit Gaddafi auf dem Spiel steht? Weil das Land erkennt, wen es da jahrzehntelang hofiert hat?

Jeder fünfte Tropfen Öl, der nach Österreich fließt, stammt aus libyschen Bohrlöchern. Heimische Konzerne wie Porr, Strabag, OMV haben vom Despoten Milliardenaufträge erhalten. Sogar die Stadt Wien rühmt sich auf ihrer Homepage der „hervorragenden Wirtschaftsbeziehungen“ zur Wüstendiktatur.

Die österreichisch-libysche Partnerschaft wirft die Frage auf, was eine demokratische Gesellschaft aufzugeben bereit ist, wenn es um Wirtschaftsbeziehungen mit kriminellen, aber „stabilen“ Herrschercliquen geht.

Muammar al-Gaddafi verlangt für seine fünf Söhne und sich selbst in Europa dieselben absurden Privilegien, wie er sie in Libyen genießt. Wer den skurrilen, grausamen Clan nicht hofiert, wird terrorisiert. Das bekam zuletzt die Schweiz zu spüren: Nachdem der Dikatorensohn Hannibal 2008 wegen Misshandlung seiner Angestellten festgenommen worden war, ließ sein Vater in Libyen Schweizer Geschäftsmänner verhaften und forderte die Auflösung der Eidgenossenschaft. Ist es da nicht besser, den pragmatischen Weg zu wählen und manche Verfehlung zu übersehen?

Als in Wien-Döbling eines Abends im Jahr 2007 eine Prostituierte „von einem Baum stürzte“, weil sie angeblich in das Schlafgemach von Saif al-Islam Gaddafi klettern wollte, konnte der Diktatorensohn noch in derselben Nacht mit dem Privatjet Wien verlassen. Die Justiz ermittelte zwar wegen versuchten Mordes, machte aber keinerlei Anstalten, Gaddafi jr. vorzuladen. Nicht einmal ein Gerichtsmediziner bekam das Mädchen zu sehen. „Österreich“, so resümiert ein Verfassungsschützer, „hat sich damit Scherereien nach Schweizer Muster erspart.“

Dabei begann die österreichisch-libysche Freundschaft als idealistisches Projekt. Mitte der 70er-Jahre suchte Kanzler Kreisky nach neuen Wegen in der Nahostpolitik. Er wollte im arabischen Raum nach Ansätzen von Sozialdemokratie Ausschau halten – und glaubte sie bei Muammar al-Gaddafi zu finden. Ein „nicht unkritisches, aber interessantes Verhältnis“ habe solcherart begonnen, erinnert sich der Journalist und Nahostkenner Heinz Nußbaumer, der den Diktator in Tripolis selbst getroffen hat. Erst 1969 hatte sich der Beduinensohn, beflügelt vom ägyptischen Präsidenten Nasser, gegen König Idris I. an die Macht geputscht. „Kreisky hat einen Kultivierungsprozess für möglich gehalten“, sagt Nußbaumer. „Er fand es doppelbödig und schizophren, dass Staatsmänner so tun, als könne man mit Libyen Riesengeschäfte machen, aber das Regime nicht sehen.“

Jahre später sollten andere Politiker Kreiskys Beispiel folgen – und wie er selbst grandios scheitern. Denn der Diktator schockierte Europa in den 80er-Jahren mit Terroranschlägen. In einer Berliner Diskothek und in einem Flugzeug über dem schottischen Lockerbie explodierten Bomben.

Der Revolutionär wird Diktator
Während Dieben in Libyen zur Strafe die Hände abgehackt, Flüchtlinge in der Sahara dem Tod überlassen wurden, pflegte Muammar Gaddafi eine Vorliebe für Beduinenzelte und Fantasieuniformen. Er schrieb Kinderbücher („Das Dorf, das Dorf, die Erde, die Erde, und der Selbstmord des Astronauten“) und entwarf schnittige Sportwägen. Am Anfang habe Gaddafi noch „seinem Staat mit guter Absicht ein maßgeschneidertes Führungssystem, eine Art tribal leadership, verpassen wollen“, sagt Heinz Nußbaumer. Aber wie bei allen luftdichten Systemen habe sich die Revolution „bald in eine strenge Diktatur verkehrt“.

Um die Jahrtausendwende, als Gaddafi, der Terrorpate, international noch isoliert war, da setzte sich nur ein Politiker aus dem Westen zu ihm ins Wüstenzelt: Jörg Haider. Es war ein „privater Besuch“, wie Haider stets beteuerte, und fast wäre er geheim geblieben. Doch eine US-Journalistin, die auf ein Interview mit dem Despoten vom Tigris wartete, entdeckte Haider damals in der Jurte.

Haider im Wüstenzelt

In der Wochenzeitung Format berichtete sie von der Begegnung. Hinter sechs Meter hohen Betonmauern auf einem einst von Amerikanern zerbombten Kasernenkomplex stand inmitten grasender Kamele ein Wüstenzelt, aus dem der mit T-Shirt und Jeans „erstaunlich salopp gekleidete“ Haider trat. Ein Privatbesuch, erklärte auch Haiders Pressesprecher Karl-Heinz Petritz, der sich heute als Berater von Saif al-Islam ausgibt.

Offiziell war es damals ein politischer Informationsaustausch. Haider wurde aber nicht nur von seinem Sekretär Gerald Mikscha, einem Studienkollegen von Gaddafis Sohn Saif al-Islam, begleitet, sondern auch von Hypo-Chef Wolfgang Kulterer, jenem unter Anklage stehenden Bankier, der nun für die Milliardenpleite verantwortlich gemacht wird.

Zusammen gründeten Haider und Gaddafi die österreichisch-libysche Freundschaftsgesellschaft, deren Vorsitz heute Haiders Witwe Claudia innehat. Es dürfte viel Geld gewesen sein, das damals in blaue Kassen – oder zumindest auf die Privatkonten Haiders floss, die Profil vergangenes Jahr entdeckt haben will. Zumindest legen das jene Zeilen nahe, die der ehemalige FPÖ-Bundesgeschäftsführer und Grasser-Freund Walter Meischberger unter Berufung auf den ehemaligen Kärntner Protokollchef Franz Koloini in sein vom Falter veröffentlichtes Notizbuch schrieb.

45 Millionen Euro, so notierte Meischberger nach einem Gespräch mit Koloini, seien von Gaddafi an Haider überwiesen worden. Ein Teil sei in Österreich für diverse Schmiergeldzahlungen versickert, mit rund 32 Millionen, so Koloini, sei Mikscha einfach „abgehaut“.

Mikscha ist eine Schlüsselfigur der blauen Libyen-Connection. Er studierte mit Saif al-Islam an der Wiener Imadec-Privatuni. Schon dieser Studienaufenthalt soll von Vater Muammar mit wüsten Drohungen erpresst worden sein. Sohnemann Saif galt bereits in den USA, Kanada und der Schweiz als Persona non grata. Hier in Wien durfte er nicht nur eine Villa beziehen (und diese von libyschen Geheimdienstlern bewachen lassen), sogar seine weißen Tiger konnte er im Tiergarten Schönbrunn unterstellen.

Gemeinsam besuchten Haider und Saif Hahnenkammrennen, sie teilten sich eine Loge am Opernball oder eröffneten Ausstellungen, in denen Saif seine kitschigen Wüstenbilder zeigte. Man sieht darauf Kreuzzügler in Kutten und den Herrn Vater im Wüstensand. Saif galt lange als das liberale Gesicht des Regimes.

Saif schwadronierte von libyschen Partei- und Benzinspenden an Haider, der wiederum von dem „lieben netten Kerl“ spricht, mit dem er „ab und zu fortgeht“. Saif al-Islam wurde zum gerngesehenen Gast der Wiener Society. Beinahe hätte sich auch eine Folge der ATV-Doku „Die Lugners“ um ihn gedreht, aber „Die Lugners bei Gaddafi“ scheiterte, weil sich der Baumeister die Hand brach.

Die Auftritte des jungen Gaddafi passten auch zum neuen Image des Vaters. Nachdem dieser im Jahr 2003 die Verantwortung für den Lockerbie-Anschlag übernommen hatte, wurde er schnell zum Liebkind des Westens. Nach einem halben Jahr hob der UN-Sicherheitsrat seine Sanktionen auf, nach weiteren sechs Monaten reichte der britische Premier Tony Blair dem Libyer die „Hand der Freundschaft“.

Von den Embargos befreit, stiegen die jährlichen Wachstumsraten auf sechs Prozent, die staatlichen Investitionen auf 20 Milliarden Euro. Und Unternehmen aus Österreich, dem Land, das als erstes an den Despoten geglaubt hatte, zählten zu den Hauptprofiteuren des Petro-Reichtums.

Milliarden für Österreich

So erhielt die Strabag in den vergangenen Jahren Aufträge in der Höhe von mehr als einer halben Milliarde Euro. Der Baukonzern Porr ist am Bau des größten libyschen Stadions mit einem Volumen von 200 Millionen Euro beteiligt. Der Baustofferzeuger Asamer hat mehr als 220 Millionen Euro in Betonwerke, Filteranlagen und Steinbrüche investiert – dafür darf der Konzern für Gaddafi nahe Tripolis eine Stadt für 60.000 Einwohner aus dem Boden stampfen.

Am derzeit größten Eisenbahnprojekt, einer 3000 Kilometer langen Strecke, deren Investitionsvolumen auf sieben Milliarden Euro geschätzt wird, verdienen mehrere heimische Unternehmen mit. Das Abkommen zwischen Libyen und Österreich über die Zusammenarbeit am Eisenbahnsektor ist eine „gute Grundlage in diesem stark zentralisierten Land“, so die Wirtschaftskammer.

Das offizielle Österreich setzte bis vor kurzem noch skurrile Gesten. Als Gaddafi 2009 den 40. Jahrestag der Revolution feierte, schickte SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos auf Bitte von ÖVP-Außenminister Michael Spindelegger in großkoalitionärer Eintracht eine besondere Delegation nach Libyen: Die Tiroler Militärblasmusikkapelle blies ein Ständchen im Wüstenstaat. Dafür durften Versorgungsflieger auf dem Weg in den Tschad in Libyen zwischenlanden.

Solche Ehrerbietungen hätte im Jahr 1982, als Muammar Gaddafi Bruno Kreisky besuchte, ein junger Parlamentsabgeordneter mit Sicherheit kritisiert: „In der Außenpolitik geht es wirklich nur mehr um Geschäftsinteressen“, sagte damals der aufstrebende Jungpolitiker. Sein Name: Jörg Haider.

Erschienen im Falter 8/2011

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„Seit wann kommt Mozzarella aus Österreich, Herr Schöttl?“

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Französischer Brie, griechischer Feta, italienischer Mozzarella – früher war es schick, wenn Käse aus dem Ausland kam. Immerhin sagt man einer Spezialität, die mit einem bestimmten Land assoziiert wird, Authentizität nach. Heute jedoch scheinen die vermeintlichen Vorzüge heimischer Produktion mehr zu zählen als der Reiz der weiten Welt. Zumindest für das oberösterreichische Unternehmen Berglandmilch, besser bekannt als Schärdinger, das den „einzigen österreichischen Mozzarella“ im Lebensmittelhandel anbietet.

Wollen die Leute denn den Ösi-Mozzarella? Die ersten Reaktionen seien sehr positiv, antwortet Berglandmilch-Marketingchef Ulfried Schöttl. „Nach dem Motto: Endlich auch ein österreichischer Mozzarella.“

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Schärdinger bürgert den Mozzarella ein
(Foto: Berglandmilch)

Deshalb bietet Berglandmilch inzwischen ein zweites Produkt derselben Art an: ein Pendant zu Parmesan oder Grana, das unter dem Namen „Pastakäse“ firmiert. Warum streicht man solcherart die heimische Herkunft hervor, statt zum Beispiel Bioproduktion oder schonende Tierhaltung zu betonen? „Österreichische Herkunft impliziert schon diese Werte“, sagt Schöttl. „Die Menschen vertrauen dadurch in die natürliche, tierfreundliche Herstellung.“ Und abgesehen davon: Jene Mozzarellas im Supermarkt, deren Verpackungen italienische Herkunft suggerieren würden, kämen tatsächlich auch meistens von deutschen Produzenten.

Hätte die starke Betonung der Herkunft früher auch schon funktioniert? „Wohl nicht so stark“, sagt Ulfried Schöttl. „Es gab damals schon einen Mozzarella von Schärdinger. Allerdings hat man voll auf eine italienische Herkunftsanmutung gesetzt.“ Das Produkt hieß „Carlo Mozzetti“ und trug den Hinweis „nach italienischer Art“. Und das, sagt Schöttl, „obwohl Milch und Produktion damals auch österreichisch waren“.

Erschienen im Falter 8/2011

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Ungarn gibt nach: ein durchwachsener Erfolg für die EU

Kommentar

Die Bemerkung klang zynisch. Nach dem fragilen Belgien übernehme Anfang 2011 „endlich eine stabile Regierung“ die EU-Ratspräsidentschaft, sagte Ungarns Premier Viktor Orbán. Dabei würden gerade seinem Land weniger klare Machtverhältnisse guttun. Gestützt auf eine Zweidrittelmehrheit und getrieben von einem immer radikaleren Polit-Diskurs, zieht Orbáns konservativ-populistische Fidesz-Regierung seit einem Jahr Brachialreformen durch, die Europas demokratischen Werten in vielen Punkten entgegenstehen. So geschehen in der Wirtschaftspolitik, bei den Pensionen, den ungarischen Minderheiten in Nachbarländern. Und beim neuen Mediengesetz.

Dieses löste im Jänner endgültig europaweite Entrüstung aus – und einen Einspruch der EU-Kommission. Die Punkte, die dem Gemeinschaftsrecht widersprechen, müssten geändert werden, befand Vizekommissionschefin Neelie Kroes. Genauso ist es nun zur Zufriedenheit Europas geschehen – egal ob Orbán im Budapester Parlament die „Angriffe auf das ungarische Volk“ für „zurückgeschlagen“ erklärt. Bleibt allerdings die Frage: Geht die Umsetzung der EU-Forderungen auch weit genug, um Pressefreiheit und Meinungsvielfalt in Ungarn sicherzustellen?

Entschärft wurden vor allem Regeln gegen Personenbeleidigung in Medien, die leicht für eine Zensur hätten missbraucht werden können. Ebenso gilt die neue „Ausgewogenheitspflicht“ nur noch für Fernsehen und Radio statt für alle Medien. Aufrecht hingegen bleibt ein mächtiger Medienrat, der auf neun Jahre ausschließlich mit Fidesz-Getreuen besetzt wurde. Dieser kann sich wegen seiner weitreichenden Befugnisse auch trotz der sonstigen Änderungen zur inquisitorischen Behörde auswachsen. Die EU hat auf nationale Medienräte keinen Einfluss.

Bei den anderen Punkten jedoch konnte sie durchaus durchsetzen, was in ihrer Macht stand. Die Union hat damit ihren Einfluss bewiesen – was umso wichtiger ist, als die internationale Aufmerksamkeit für die Staaten Osteuropas rapide abnimmt und viele der gesellschaftlichen Errungenschaften seit der Wende erodieren.

In Ungarn wird nun vieles davon abhängen, wie repressiv das Mediengesetz angewandt wird. Ein gesellschaftliches Hassklima ändern oder die Presse dauerhaft frei machen kann ein Brief aus Brüssel jedenfalls nicht.

Das ist allerdings auch gar nicht seine Aufgabe. Hier müssten andere Kräfte als EU-Instanzen wirksam werden. Eine engagierte Zivilgesellschaft etwa oder eine konstant achtsame europaweite Öffentlichkeit.

Erschienen im Falter 8/2011

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Eingeordnet unter Europa, Osteuropa, Ungarn

Praterstern neu: wie die Gemeinde Geld auf der Straße liegen ließ

Joseph Gepp

Es war 2008, als der zweite Bezirk im Zuge der Fußball-EM fleißig ausgebaut wurde. Eines der Projekte: der Praterstern, dessen neues Flugdach und stählerne Pergola öffentliches Missfallen erregten. Architekt Boris Podrecca klagte damals im Falter über die zuständige MA 29 für Brückenbau. „Man hat als Architekt das Gefühl, ausgeschaltet zu werden. Sie machen mit dem Projekt, was sie wollen. Hier ist man nicht erwünscht“, so der Architekt 2008.

Nun scheint ein aktueller Bericht des Kontrollamts seine Kritik nachträglich zu bekräftigen. Die Prüfer nahmen sich die Finanzgebarung der MA 29 vor und stellten Unregelmäßigkeiten fest: So hätten beauftragte Firmen die Fertigstellung des Projekts um drei Monate verzögert; eine Pönale habe die Gemeinde jedoch nicht eingefordert, da die „Terminkontrolle“ zu wenig „transparent“ war. Möglicher Entgang: bis zu 270.000 Euro. Weiters sieht das Kontrollamt bei Nebenleistungen am Bau im Wert von 160.000 Euro Einsparpotenziale, die nicht genutzt wurden.

Laut MA-29-Sprecher Kurt Wurscher nehme das Magistrat die Kritik der Prüfer ernst. Die Fertigstellung jedoch habe sich eben wegen der Meinungsverschiedenheiten mit dem Architekten verzögert.

Erschienen im Falter 8/2011

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Eingeordnet unter Behörden, Das Rote Wien, Stadtplanung

„In strengen Wintern gibt es schlicht mehr Feinstaub“

Joseph Gepp

Wiens Feinstaubwerte klettern in gefährliche Höhen (siehe Falter 7/11) – SPÖ-Umweltstadträtin Ulli Sima nimmt dazu Stellung.

Falter:
Frau Sima, Wien hatte 2010 den zweithöchsten Feinstaubwert im deutschen Sprachraum. Warum?

Ulli Sima: 2010 waren die Werte in ganz Europa hoch. Studien zeigen, dass es in strengen Wintern mehr Feinstaub gibt. Wenn Sie sich aber die Jahresmittelwerte seit den 90ern anschauen, sehen Sie, dass die Belastung in Wien eindeutig rückläufig ist.

Was tun Sie gegen den Feinstaub?

Sima: Unsere Studien zeigen, dass ungefähr drei Viertel importiert sind. Den Rest machen wir uns selber. Hier gibt es etwa eine Partikelfilterpflicht für Baumaschinen. Oder die Reduktion des Streusplitts von 130.000 Tonnen 1995 auf rund 3000 letzten Winter. Oder das Fahrverbot für die Euro-0-Lkws, die ganz alten Stinker.

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2010 war ein schlechtes Feinstaubjahr, sagt SPÖ-Umweltstadträtin Ulli Sima (Foto: Gemeinde Wien)


Aus den Ergebnissen liest man aber, dass vor allem der Verkehr den hausgemachten Teil des Feinstaubs aufwirbelt. Die höchste Belastung gab’s nahe Gürtel, Tangente und Triester Straße.

Sima: Der Verkehr macht rund ein Viertel des hausgemachten Feinstaubs aus. Aber 2010 lag sogar die Messstelle Illmitz im Burgenland über den 35 Überschreitungstagen, die die EU erlaubt. So schlecht waren die Werte.

Nahe Gürtel und Tangente waren sie aber noch viel schlechter.

Sima: Ja, Illmitz zeigt nur, dass 2010 schon die Grundbelastung enorm war. Wenn noch Verkehr, Hauswärme und so weiter dazukommen, ist die Überschreitung schnell sehr hoch.

Was wird im geplanten dritten Maßnahmenpaket stehen?

Sima: Dazu kann ich noch nichts sagen, außer, dass wir bei allen Emittenten, Verkehr, Bauwirtschaft, Hauswärme und Industrie, ansetzen werden.

Wann wird Wien den EU-Höchstwert von 35 Tagen im Jahr erreichen?

Sima: Schwierig zu sagen. Vor 2010 waren wir schon wesentlich besser. Wichtig wäre es, mit konkreten Förderungen auch in östlichen Nachbarländern anzusetzen.

Erschienen im Falter 8/2011

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Eingeordnet unter Das Rote Wien, Verkehr

Dicke Luft im sauberen Wien: das Feinstaubdilemma

Nicht nur Graz, auch Wien erstickt zunehmend im Feinstaub. Wer trägt die Verantwortung für die hohe Umweltbelastung?

Bericht: Joseph Gepp

Auf dem Belgradplatz, einem Beserlpark nahe der Triester Straße, steht eine Hütte mit Stahlzylinder auf dem Dach. Darin befindet sich eine von 13 Messstellen, die Wiens Feinstaub registrieren. 87 Mal schlug sie vergangenes Jahr an. Der Belgradplatz weist somit die zweithöchste Belastung im deutschen Sprachraum auf – höher als etwa Berlin oder Ruhrstädte, überboten nur vom Stuttgarter Neckartor.

Feinstaub entsteht durch Treibstoffe, Heizmaterial, Reifenabrieb oder Streusplitt. Ab 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft drohen Asthma, Kreislauferkrankungen und Allergien. In Österreich legt das Gesetz fest, dass der Höchstwert an nur 25 Tagen pro Jahr überschritten werden darf – eine Steilvorlage, wie dieser Tage Graz zeigt. Dort war schon Anfang Februar das Jahreskontingent aufgebraucht. Graz liegt jedoch in einem Talkessel, wo die verschmutzte Luft kaum entweichen kann.

Und Wien? 14 Mal hat die Stadt heuer bereits den Höchstwert überschritten. 2010 lag die Belastung sogar über dem geografisch exponierten Graz. Der Green City Index, das Umwelt-Ranking europäischer Städte, preist Wien zwar in Sachen Energie und Wasser – bei der Luftqualität findet sich die Stadt, die gern mit ihrer Sauberkeit wirbt, abgeschlagen auf Platz zehn.

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Feinstaubmessstelle am Belgradplatz
Foto von Heribert Corn

Wie kommt es dazu? Im Büro von Umweltstadträtin Ulli Sima (SPÖ) gibt man äußeren Faktoren die Schuld. Zwar müssten noch mehr „Hausaufgaben gemacht“ werden. Aber vor allem die Witterung und Abgase osteuropäischer Fabriken würden Tonnen an Feinstaub nach Wien wehen .

Der Luftexperte Jürgen Schneider vom Umweltbundesamt bestätigt, dass die Belastung in langen, kalten Wintern ansteige. Und tatsächlich führe Wiens Lage dazu, dass Schadstoffe aus ganz Mitteleuropa hier landen. Rund die Hälfte der Feinstaubbelastung sei – wenn überhaupt – nur durch eine europaweite Koordination beeinflussbar, sagt Schneider.

Und die andere Hälfte? Die sei ein „Auftrag an die Stadtregierung, mehr zu tun“, so der Fachmann. Im Jahr 2005 hat das Rathaus etwa die Winterstreuung und den Staub auf Baustellen reduziert. Der größte Produzent des Feinstaubs wird jedoch geschont: das Auto.

Entgegen dem europäischen Trend nimmt der Pendlerverkehr in und nach Wien noch immer zu. Die höchstbelasteten Zonen liegen deshalb am Gaudenzdorfer Gürtel, nahe der Simmeringer Südosttangente und am Belgradplatz, wo neben der nahegelegenen Triester Straße auch noch eine benachbarte Baustelle staubt. Am saubersten ist Wiens Luft übrigens in der Lobau und im Währinger Schafbergbad.

Die Zahlen zeigen zwei Dinge: Erstens wäre Wien trotz Witterung und Ostindustrie durchaus in der Lage, Feinstaub zu reduzieren. Zweitens gehen Umweltprobleme mit sozialen Problemen einher. Wo der Feinstaub am dichtesten ist, ist der Lebensstandard niedrig. In billigen Erdgeschoßwohnungen gesellen sich zum Staub auch Lärm und schlechte Bausubstanz.

Nun will die EU Österreich zu Reformen drängen. Bis Mitte Juni gibt die Europäische Kommission den Mitgliedsstaaten noch Zeit, die Feinstaubwerte einzudämmen. Sonst drohen Strafen in der Höhe von 300.000 Euro – pro Überschreitungstag.

Laut dem Green City Index, der Europas Städte in Umweltdingen
vergleicht, liegt Wien hinter Kopenhagen, Stockholm und Oslo
auf dem vierten Platz – und steht damit sehr gut da. Besonders
gelobt werden Wasserqualität und erneuerbare Energie.
Schwachpunkte sind die CO2-Belastung (Platz Acht) und v. a. die
Luftqualität (10)

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Eingeordnet unter Das Rote Wien, Verkehr

Nachgerade genial: Martin Grafs Indien-Rechnung

Joseph Gepp

Der Martin aus Kagran versteht die Welt nicht mehr. Da fährt er nach Indien, war eh nicht sein Land, war vor allem dreckig. Da spricht er eine einfache und deshalb nachgerade geniale Wahrheit aus, er ist ja nicht umsonst Dritter Nationalratspräsident. Wenn jeder der 1,2 Milliarden Inder nur einen Tag lang Besen und Schaufel in die Hand nähme, sagt er, es sähe gleich ganz anders aus in Indien. Und schon schreien in der Heimat die gstudierten Gfraster. Dabei bräuchten sie nur nachrechnen. 3,3 Millionen Quadratkilometer Indien durch 1,2 Milliarden Inder – ergibt 2750 Quadratmeter. Das ist ein Drittel Fußballfeld pro Inder. So was schafft der FC Hellas Kagran mit deutschösterreichischer Gründlichkeit im Handumdrehen. So was müssen auch die Inder schaffen. Sonst wird’s nämlich nix mit der Rot-Weiß-Rot-Card.

Erschienen im Falter 7/2011

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Eingeordnet unter Kurioses, Worte

„Das Frustpotenzial ist enorm, enorm, enorm hoch!“

Der Ägypten-Experte Asiem El Difraoui über Europas Stunde, den Rückschlag des Imperiums und das Revolutionspotenzial virtueller Lebensräume

Interview: Stefan Apfl, Joseph Gepp

Asiem El Difraoui, Ägypten-Experte vom Berliner Think Tank Stiftung Wissenschaft und Politik, ist dieser Tage ein gefragter Mann. Unentwegt bitten Medien um Wortspenden, Analysen und Einschätzungen. Der Falter erreichte den Fachmann zwischen zwei Flügen am Telefon.

Falter: Herr El Difraoui, wenn wir Sie vor zwei Monaten nach den inneren Zuständen in Ägypten gefragt hätten – wie hätten Sie sie uns erklärt?

Asiem El Difraoui: Nachher kann man immer schlau daherreden, aber im Gegensatz zu anderen Wissenschaftlern habe ich immer geglaubt, dass die Situation einmal explodieren wird. Das kam von vielen Gesprächen mit jungen Ägyptern. Allerdings antworteten mir meine Kollegen: Wie sollen die Ägypter das machen? Die untere Mittelschicht sei arm und schon froh, dass sie zumindest ihr Leben meistert. Und die mittlere Mittelschicht sei selbstzufrieden und würde ihren Status nicht gefährden. Tatsächlich ist jetzt aber eine kritische Masse zusammengekommen. Die Jungen konnten so nicht mehr leben. Das Frustpotenzial ist enorm, enorm, enorm hoch.

Und wie konnte es sich entladen?

El Difraoui: Ein wichtiger Aspekt scheint mir, dass die Jugend so extrem connected ist. 80 Prozent der Ägypter haben ein Handy. Das brachte die Jungen in die Moderne. Sie konnten endlich frei kommunizieren und dadurch ein Stück Privatsphäre gewinnen. Wo es keinen echten Freiraum gibt, dort wird der virtuelle zum Lebensraum erklärt. Die Kombination zwischen der allgemeinen Frustration und der Möglichkeit, auf einmal breitflächig zu kommunizieren, hat zur Explosion geführt.

Zusammen mit dem Vorbild Tunesien?

El Difraoui: Ja, und wer sich arabische Gesellschaften genau anschaut, dem scheint das folgerichtig. Mehr als das: Wenn die Tunesier in der Lage waren zu revoltieren, dann sind es die Ägypter erst recht.

Wieso?

El Difraoui: Die beiden Länder haben, im Gegensatz zu anderen arabischen Staaten, ähnliche Strukturen. Beide sind bevölkerungsmäßig relativ homogen, sodass sich Unzufriedenheit schwerer in ethnischen Konflikten entladen kann – in Ägypten gibt es nur die christlichen Kopten, im multi-ethnischen Syrien herrscht als Gegenbild ja permanent Bürgerkriegsgefahr. Im Zugang der Menschen zum Ausland ähneln sich Ägypter und Tunesier ebenso wie in den Möglichkeiten der Telekommunikation. Nicht zuletzt spielt der Tourismus hier wie dort eine wichtige Rolle. Man darf nicht vergessen, dass in praktisch jedem Dorf irgendjemand im Massentourismus arbeitet.

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Asiem El Difraoui forscht zu arabischer Jugendkultur und Islam im Internet. Der Sohn eines Ägypters lehrte in London und Paris. Heute arbeitet er für die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, den größten und einflussreichsten Think Tank Deutschlands

Wie sieht es eigentlich am Land in Ägypten aus? Geht die Revolution spurlos an den Dörfern vorbei – oder gibt es Solidaritätskundgebungen auf dem Dorfplatz?

El Difraoui:
Das kann derzeit niemand sagen. Die Dörfer haben andere Bevölkerungsstrukturen als Städte und unterscheiden sich auch untereinander stark. In verschiedenen Gegenden herrschen etwa unterschiedliche Richtungen des Islam vor. Größeres Frustpotenzial als in Dörfern sehe ich in mittelgroßen Städten. Die kommen in der Berichterstattung ebenso wenig vor wie Dörfer, weil sich die Journalisten auf Kairo und Alexandria konzentrieren.

Die Berichterstattung erweckt den Eindruck eines Ägyptens der zwei Geschwindigkeiten. Grob gesagt: hier die Islamisten, dort die Generation Facebook.

El Difraoui: Die in heimischen Medien dargestellten Trennlinien stimmen nicht. Mohamed El Baradei und Amr Moussa, die als Oppositionsführer dargestellt werden, sind in Wahrheit pure Produkte derselben ägyptischen Elite. Die Muslimbruderschaft, die im Westen als eine Art radikales Gegenbild dazu gezeichnet wird, ist als größte islamische Gruppierung auch schon in die Jahre gekommen und formt teilweise eine Gegen-Elite, bestückt mit Ärzten, Richtern und Anwälten. Wir stellen hier moderate Tendenzen fest, aber auch radikale Ränder. Wie es überhaupt viele Ausrichtungen eines gewissen Soft-Islam gibt: So existiert etwa ein Facebook-Islam, der über Satellitenfernsehen transportiert wird. Dazu kommt noch eine westliche Mittelschicht, die sich vom Regime Mubaraks distanziert. Nicht zu vergessen die Kopten und ihre Wortführer oder die moderne kapitalistische Unternehmerschicht, die gegen jede Art von Vetternwirtschaft demonstriert. Es gibt also eine Unzahl von Gesellschaftsgruppen, deren alte Ordnung jetzt stark in Bewegung gekommen ist. Nach den Umwälzungen wird man die Trennlinien neu ziehen müssen.

Was motiviert in diesem System die Gegendemonstranten, oder handelt es sich ausschließlich um bezahlte Schläger?

El Difraoui: Auch hier gibt es keine eindeutige Antwort. Bei den Schlägern, die auf Kamelen auf den Tahrir-Platz ritten, liegt zum Beispiel der Verdacht nahe, dass sie sich ein Abgeordneter der Mubarak-Partei eigenmächtig in seinem Wahlkreis gekauft hat. So könnte es bei anderen Gegenprotesten auch gewesen sein: Die Weisung kam vielleicht nicht von ganz oben, stattdessen machen sich Elemente des Regimes selbstständig. Die Situation ist so volatil, dass man vieles kaum einschätzen kann. Viele Leute fürchten: Wenn die weltweite Presse erst mal weg ist, wird das Regime massiv zurückschlagen, mit Massenverhaftungen und so weiter.

Und wie kann das verhindert werden?

El Difraoui: Druck von außen. Man muss den Druck und die Aufmerksamkeit deshalb beibehalten.

Rechnen Sie mit einer Demokratisierung in Ägypten?

El Difraoui:
Ich hoffe es. Ägypten hatte eine kurze Phase der Demokratie in der Zwischenkriegszeit. Aus dieser Phase gibt es immer noch diverse Gruppen, die Muslimbruderschaft, Liberale, Kommunisten oder Nasseristen.

Könnten die Gruppen Träger eines demokratischen Ägypten nach Mubarak sein?

El Difraoui: Sie müssten sich natürlich erst konstituieren, aber sie bilden neue wie historische Reste von Trägern. Aus ihnen all das Potenzial herauszuholen, ist jetzt die Rolle des Westens. Er muss mit allen Beteiligten reden und in Sachen Rechtsstaatlichkeit Unterstützung und Expertise anbieten. Hier könnte Europa endlich einmal zum globalen Player aufsteigen.

Wie sehen die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz die Europäer?

El Difraoui: Grundsätzlich eher positiv. Sie stehen ihnen jedenfalls gewogener gegenüber als den Amerikanern. Eine Ausnahme bilden vielleicht die Briten, bei denen es immer noch Ressentiments aus der Kolonialzeit gibt. Insgesamt macht man Europa die Untätigkeit auf politischer Ebene aber nicht zum Vorwurf – noch nicht.

Gibt es innerhalb des alten Regimes Kräfte, auf die man zukünftig setzen kann?

El Difraoui: Es gibt eine große Anzahl von Leuten, die für die Regierungspartei gearbeitet haben, weil sie davon überzeugt waren, dass dies der einzige Weg sei, um das System zu verändern. Darunter lassen sich viele junge und hochqualifizierte Männer und Frauen finden, die als Politologen, Strategen und Ökonomen arbeiten. Es herrschte hier auch schon immer eine Spannung zwischen der klientelistischen und gleichzeitig populistischen Parteilinie und einem modernistischen, liberalen Nationalismus. Es gibt ja in allen Ministerien Militärs in hochrangigen Positionen, die aber von ihren jeweiligen Agenden keine Ahnung haben. Das frustriert die jüngeren, hochgebildeten Technokraten aus den Nebenbüros natürlich.

Während Barack Obama Stabilität fordert, verlangen die Demonstranten nach mehr Freiheit. Unterscheiden sich die Interessen des Westens von jenen der Ägypter?


El Difraoui:
Es gibt hier keinen Widerspruch. Auch Ägypter wollen Stabilität. Die Gefahr ist vielmehr, dass unreife, nichtdemokratische Kräfte nun anfangen, sich gegenseitig zu bekämpfen. Dass etwa radikale Teile der Muslimbruderschaft und Teile des Mubarak-Regimes gewaltsame Proteste organisieren. Es ist wichtig zu wissen, dass es keinen fundamentalen Hass gegen Mubarak gibt. Eher ist es das Gefühl, dass man ihn nicht mehr ertragen kann. Ägypten ist kein totalitärer, sondern ein autoritärer Staat. Wenn man so will, dann erfüllt es das Klischee einer aufgeklärten Despotie. Das Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahrzehnte führte zu einem bescheidenen Wohlstand. Dass heute die meisten einen Kühlschrank, ein Handy, einen Fernseher haben, dass Kinder von analphabetischen Putzfrauen plötzlich studieren können, das sind enorme Fortschritte, die die Leute nicht aufs Spiel setzen wollen. Nicht umsonst hat man nach den ersten Plünderungen umgehend Bürgerwehren gegründet.

Führen diese Freiheiten und der bescheidene Wohlstand dazu, dass die Ägypter für die Verlockungen des Islamismus weniger empfänglich sind?

El Difraoui: Ein Bekannter von mir ist professioneller Kite-Surfer. Er ist ein strenger Muslim, der vorzugsweise eine Jungfrau heiraten will und dem eine islamische Familienstruktur sehr wichtig ist. Gleichzeitig lässt er die anderen aber machen, was sie wollen. Man muss den Einzelnen aus den Schemen herausbrechen. Deshalb sind die Ägypter oft beleidigt, weil der Westen sie über einen Kamm schert. Die probieren einfach, in die Moderne zu kommen und arabisch-islamisch-ägyptische Wurzeln zu behalten. Daraus resultieren dann komische Hybridkulturen.

Halten Sie einen ägyptischen Gottesstaat, wie er in Washington und Jerusalem befürchtet wird, für denkbar?


El Difraoui:
Es kann nach Neuwahlen, bei denen die Muslimbrüder 20 bis 50 Prozent erringen könnten, durchaus islamischer werden. Aber Ägypten hat auch nationale Interessen. Wenn zwei Millionen im Tourismus arbeiten, lässt sich etwa kein Alkoholverbot durchsetzen. Der entscheidende Faktor für die nahe Zukunft sind ohnehin die Heerscharen armer und ungebildeter Jugendlicher. Wenn sie nicht bald eine Perspektive erhalten, dann bleibt Ägypten ein Pulverfass. Denn ihre Ausweglosigkeit bietet dem radikalen Islamismus einen Nährboden.

Haben Sie Familie in Ägypten?


El Difraoui:
Ja, aber ich mache mir keine Sorgen um sie. Die Leute sind familienorientiert und passen aufeinander auf. Wenn ich mit ihnen spreche, merke ich, wie schlecht Mubarak seine Karten ausgespielt hat. Eine koptische Freundin hat mir erzählt, dass sie zunächst gegen die Proteste war, weil Mubarak ohnehin nur mehr sechs Monate an der Macht gewesen wäre. Als dann aber die Schlägertrupps durch die Straßen zogen, als das Internet und die Handys abgeschaltet wurden, sagte sie: Das geht nicht. Mit diesem Verhalten hat das Regime selbst geduldige Leute gegen sich aufgebracht. Hätte Mubarak am zweiten Tag gesagt: Ich gehe – es wäre alles anders ausgegangen.

Maghreb in Wien

Hassan Abdel-Halim
63, Besitzer des Café Nil in Neubau, aus Gizeh, seit 24 Jahren in Wien

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Foto von Heribert Corn

„Pro Tag versuche ich zehnmal, meine drei Geschwister in Kairo zu erreichen. Nur einmal komme ich durch, wenn ich Glück habe. Meine Verwandten fürchten, dass die Leitung abgehört wird, daher sagen sie nicht viel. Ich habe aber erfahren, dass meine Neffen und Nichten demonstrieren gehen. Sie wechseln sich dabei ab. Ein Teil bleibt immer zu Hause und verstärkt die Bürgerwehr. Es erfüllt mich mit Sorge und gleichzeitig mit Stolz. Einen meiner Verwandten habe ich sogar auf Al Jazeera gesehen. Diese Jungen kämpfen gegen ein verbrecherisches Regime, das Männer foltern und Frauen vergewaltigen lässt. Die Alten dagegen sind Feiglinge und Heuchler – verdorben von Jahrzehnten der Diktatur. “

Sally Bibawy
39, Selbstständige in Rudolfsheim-Fünfhaus, Eltern aus Kairo

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Foto von Heribert Corn

„Eine Eskalation in Ägypten macht mir Angst, weil ich zu den zehn Prozent der christlichen Minderheit gehöre. Wir Kopten fürchten, dass wir schlimmstenfalls entrechtet und vertrieben werden könnten – ähnlich wie die Christen im Irak. Einer meiner Verwandten in Kairo hat seine britische Frau deshalb schon nach England geschickt, wo sie sicher ist. Ich selbst habe nächtelang mit meinen Cousins in Kairo telefoniert. Dort machten sich Motorradtrupps auf die Suche nach unbewachten Häusern – um danach Plünderer anzuweisen. Ich informiere mich nicht nur in deutschsprachigen Medien, sondern auch auf BBC und CNN, im Economist und der New York Times. Die internationalen Blätter folgen nicht ausschließlich dem revolutionsbegeisterten Mainstream. Ich bin nicht für Mubarak – aber ich fürchte, dass in einer fundamentalen Umsturzphase viel von Ägyptens Kulturreichtum vernichtet werden könnte. “

Mostafa Abdalla Aly
67, Korrespondent der staatlichen Zeitung Al Ahram, aus Al-Fayyum, seit 40 Jahren in Österreich

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Foto von Heribert Corn

„Informationen bekomme ich leichter als andere, weil ich mit einer Zeitungsredaktion arbeite. Davon abgesehen bin ich ständig in Kontakt mit meiner Familie in Al-Fayyum. Auch wenn sie in ruhigen, sicheren Vierteln lebt, sorge ich mich. Obwohl ich natürlich für Demokratie eintrete, unterstütze ich das alte System. Mubarak ist ein Kriegsheld und sollte in Würde abtreten. Nicht er ist schlecht, sondern seine Berater, die ihm nichts von den Zuständen im Land gesagt haben. Was kann er außerdem dafür, wenn die Leute zehn Kinder auf die Welt bringen, die später arm und arbeitslos werden? Sein Stellvertreter Omar Suleiman ist ein beliebter und korrekter Mann, der Ägypten stabil halten wird. “

Khaled Ferjani*
32, Friseur in der Leopoldstadt, aus Tunis, seit sechs Jahren in Wien * Name von der Redaktion geändert

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Foto von Heribert Corn

„Ich habe mir Sorgen um meine drei Schwestern gemacht, als in Tunis der Umsturz geschah. Täglich habe ich sie angerufen, daneben ins Facebook geschaut und auf Al Jazeera. Im Gegensatz zu Ägypten funktionierten in Tunesien Telefon und Internet die ganze Zeit. Meine Schwestern sind verheiratet, haben Kinder, daher gingen sie nicht demonstrieren. Ich selbst arbeite und verdiene Geld in Wien – demnächst werde ich wohl nicht nach Tunesien zurückkehren. Trotzdem bin ich glücklich, dass Ben Ali gestürzt ist. Dass sich die Lage von nun an bessert, davon bin ich überzeugt. “

Erschienen im Falter 6/2011

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Längst leakt nicht nur, was Wikileaks leaken lässt

Worte

Der terminologische Zeitgeist steht Kopf: Neuerdings ist alles, was aus der internen Korrespondenz von Politik und Wirtschaft nach draußen dringt, geleakt. Die Palästinenser leaken, die Hypo leakt, der Fall Grasser leakt sowieso wie ein rostzerfressener Blechkübel. Noch vor kurzem leakte nur, was Wikileaks leaken ließ. Jetzt leakt alles. Das Verb hat sich verselbstständigt und zu anderen grammatikalischen Mutanten gesellt, bei denen das Wort englisch und sein Aufbau deutsch ist. Haben Sie das gecheckt, liebe Leser? Oder canceln wir die Glosse lieber und pushen ein anderes Thema an? „To leak“ heißt bekanntlich „ausrinnen“. Und wenn immer alles leakt, werden erstens aus Sturzbächen Rinnsale. Und zweitens müssen wir gerüstet sein, sobald ein neuer englischer Begriff ins Deutsche einzieht: Garantiert leakproof!

Erschienen im Falter 6/11

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