Monatsarchiv: Februar 2010

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Wenn ein arabischer Überwachungsstaat gegen den israelischen Geheimdienst ermittelt, kommt dabei eine österreichische Handynummer heraus. Warum?

Bericht: Martin Gantner, Joseph Gepp

Wäre das Leben nur so einfach wie im Agententhriller: Da findet anfänglich ein Mord statt. Dann folgt eine Phase der Verwirrung – die Handlung wird verwickelt, die Indizien sind widersprüchlich, die Interessen undurchschaubar. Und am Ende bringt ein Held die Wahrheit ans Licht.

Im echten Leben jedoch bleibt der Krimi oft in der Verwirrungsphase stecken. So wie dieser Tage, nach der rätselhaften Ermordung eines hohen Hamas-Funktionärs in Dubai. Und das kam so.

Dienstag, 19. Jänner, im Al-Bustan-Rostana-Hotel im Dubaier Glas-und-Stahl-Viertel Al Garhoud neben dem Flughafen: Mahmud Al Mabhuh, 49, Waffenschmuggler für die radikalislamische Hamas, betritt um 20.24 Uhr die Lobby, bucht Zimmer 230. Überwachungskameras zeigen ein Personengrüppchen hinter ihm, sie nehmen Zimmer 237 und folgen dem Funktionär unauffällig. Als er in den Lift steigt, stellen sich wie zufällig zwei Männer in Tenniskleidung zu ihm. Stunden später liegt Al Mabhuh ermordet in seinem Bett. Tennisspieler samt Kompagnons haben Dubai sofort in Richtung mehrerer Städte in Europa und Asien verlassen.

Es sollte nach Herzinfarkt aussehen, und vorerst schien es auch so. Aber vergangene Woche, einen Monat nach der Tat, präsentierte Dubais Polizei stolz das Ergebnis ihrer Recherchen: Al Mabhuh sei „mit 99-prozentiger Sicherheit“ vom israelischen Geheimdienst Mossad ermordet worden, erklärte Polizeichef Dahi Tamim. Die elf verantwortlichen Agenten seien mit britischen, irischen, französischen und deutschen Pässen gereist und hätten sich dazu Identitäten unbeteiligter Israelis mit anderen Staatsbürgerschaften bedient. Der Mord, so der Polizeichef, sei von Österreich aus orchestriert worden; die Täter hätten mit heimischen Wertkartenhandys kommuniziert.

Der Fall löste weltweit Aufregung aus: Frankreich, Deutschland, Irland und Großbritannien fordern vehement Aufklärung des Passmissbrauchs. Und in Österreich fühlt man sich in die 50er-Jahre zurückversetzt, als Amerikaner und Sowjets auf neutralem Boden einander rege ausspähten. Was hat es mit jenen ominösen T-Mobile-Nummern auf sich, die laut Dubaier Polizei auf eine Wiener Mossad-Zentrale hindeuten? Bekamen die Verdächtigen von Wien aus ihre Instruktionen?

Fest steht derzeit nur, dass insgesamt sieben T-Mobile-Wertkartennummern verwendet wurden, von denen das Nachrichtenmagazin profil zwei veröffentlichte. Alles andere ist unklar; denkbar sind mehrere Varianten.

So führt ein Mitarbeiter des Grazer Austrian Center für Intelligence, Propaganda and Security-Studies (ACIPPS) in einem Bericht aus, dass die Handys auf „Rufumleitung“ geschaltet gewesen sein könnten – Telefonate also über Österreich in ein anderes Land weitergeleitet wurden. Möglich ist aber auch, dass die Wertkarten zwar in Österreich gekauft, aber ausschließlich im Ausland verwendet wurden. Österreichische Ermittler sind nun gefordert: Waren die Rufnummern in Österreich eingebucht? Wenn ja, bevor oder nachdem Al Mabhuh sein Hotelzimmer zum letzten Mal betrat? In welchen Funkzellen befanden sich die Anrufer? Wann und wo wurden in Österreich die Wertkarten gekauft? Gibt es – wie im Fall des Saliera-Diebstahls 2003 – Videos, die Täter identifizieren könnten? Dass sich die Wiener Staatsanwaltschaft nun in den Fall eingeschaltet hat, bedeutet, dass Beamte bereits bei T-Mobile Rufdaten erheben.

Schon einmal tauchten österreichische Handynummern im Terrorzusammenhang auf: Jene Fundamentalisten, die Ende 2008 im indischen Mumbai mehr als 160 Menschen töteten, kommunizierten über heimische Nummern. Damit wahrten sie ihre Anonymität. Denn Österreich ist eines von wenigen Ländern, wo Wertkarten noch ohne Handyvertrag und Lichtbildausweis gekauft werden können – entsprechend schwierig ist die Ermittlungsarbeit. Nun wird eine Gesetzesänderung überlegt.

„Aus diesem Grund wäre eine Kommandozentrale in Österreich durchaus sinnvoll“, sagt Victor Ostrovsky. Er weiß, wovon er redet: Der ehemalige Mossad-Agent lebt in den USA, seit er 1990 in einem Weltbestseller die Methoden des Geheimdienstes beschrieb und dadurch in Israel zur Persona non grata wurde. Für den umstrittenen Autor besteht kein Zweifel: Der Anschlag in Dubai trägt die Handschrift des Mossad. Auch die Tatsache, dass die Täter Identitäten von Unbeteiligten „liehen“, wäre nicht neu: 1997 hatten zwei Mossad-Agenten in der jordanischen Hauptstadt Amman versucht, den Hamas-Funktionär Chaled Meschaal zu töten. Der Coup scheiterte, gefasst wurden jedoch zwei „Kanadier“. Israel entschuldigte sich später für den Identitätsklau. „Die Sache in Dubai war meiner Meinung nach eine mid-eighties operation“, sagt Ostrovsky, „allerdings ausgeführt im Jahr 2010.“

Einer der wichtigsten israelischen Journalisten, Haaretz-Kommentator Yossi Melman, glaubt, dass es für Geheimdienste angesichts der fortschreitenden Technologisierung und flächendeckender Kameraaufzeichnungen immer schwieriger wird, verdeckt zu operieren. „Gut möglich, dass die Welt Zeuge einer Operation wurde, die die letzte ihrer Art war“, sagt Melman. „Du kannst dir eine falsche Identität zulegen. Deine biometrischen Daten kannst du aber schwer verändern.“ Die Zeit arbeite gegen die Geheimdienste, sagt Melman. Obgleich Haaretz nicht offen von einer Geheimdienstbeteiligung spricht, fordert sie den Rücktritt von Mossad-Chef Meir Dagan.

Bei all dieser Kritik darf man sich den Dienst jedoch nicht als aufgeblähten Apparat à la KGB oder Stasi vorstellen. „Seine Struktur ist extrem schlank“, sagt der deutsche Ex-Bundesnachrichtendienst-Agent und Nachrichtenhändler Wilhelm Dietl, der sich in einem neuen Buch mit Geheimdiensten beschäftigt. Nur 30 bis 50 „Katsas“, operative Offiziere, arbeiten bei Außeneinsätzen. Unterstützt werden sie von Mitarbeitern am Schreibtisch, die laut Dietl circa 90 Prozent des Apparats ausmachen. Im Auslandseinsatz, sagt Dietl, greifen die Katsas meist auf „Sayanim“, Mitarbeiter vor Ort, zurück – freischaffende Geheimdienstler.

Das verschafft dem Mossad Vorteile gegenüber den behäbigeren arabischen Geheimdiensten, sagt der Buchautor und Experte Martin Haidinger, etwa betreffend Sprachkenntnis und Kulturverständnis. Das europäische Hauptquartier des Mossad befindet sich seit den 70er-Jahren in Paris – in Wien, so schätzen Experten gegenüber dem Falter, hält sich ein Katsa permanent auf.

Ob er jene ominöse Kommandostelle bildete, von der die Dubaier Polizei spricht, wird so schnell nicht zu klären sein. Es liegt nun an den Ermittlern des österreichischen Innenministeriums, wie lange die Phase der Verwirrung noch anhält.

Erschienen im Falter 8/2010

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Eingeordnet unter Weltpolitik

Die letzte Sekunde des Sendemasts am Bisamberg

Am Mittwoch wurde das mit rund 260 Metern höchste Ding Wiens (Bauwerk ist es ja keines) gesprengt …

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Fotos: Joseph Gepp

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Eingeordnet unter Kurioses, Wien

Eine hervorragende Geschäftsidee …

… die sich im deutschsprachigen Raum allerdings nicht so einfach realisieren wird lassen:

Das Online-Magazin Telepolis über „Geld verdienen mit Christen“

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Eingeordnet unter Kurioses, Religion

STADTRAND – No-go-Area: Die Keiler vom Schwedenplatz

Jetzt, wo uns die Wiener SPÖ mit ihrem neuen Hang zu direkter Demokratie nach nur 65 Jahren Republik endlich zu echten Staatsbürgern erzogen hat (danke an dieser Stelle), ist es an der Zeit, auch anderes anzusprechen, was uns stört. Zum Beispiel die Keiler vom Schwedenplatz. Ja, sie sind nur arme Studenten, und es geht ihnen um aussterbende Wale oder das Augenlicht afrikanischer Kinder. Aber: auf solche Weise? Mit Kontonummerneinzug, Auflauern, In-den-Weg-Stellen? Wie viele friedliche Städtchenbewohner verlieren durch sie ihre fragil aufrechterhaltene Contenance? Einen großen Bogen um sie zu machen hilft nichts, denn sie riechen die Angst, umschwirren einen dann umso eifriger. Fokussiert dreinzuschauen hilft auch nicht, denn irgendwann läuft man wie der verhärmteste Yuppie über den Schwedenplatz, in verkrampfte Gedanken über nicht existierende Aktiendepots versunken. Wiener, wollt ihr denn so enden? Wir fordern die erste Volksbefragung seit 2010: „Individuelle Eindrücke zeigen, dass die Keiler vom Schwedenplatz stören. Meinen Sie das auch?“

Erschienen im Falter 7/2010

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Eingeordnet unter Das Rote Wien, Stadtrand

VIPs vs. Flüchtlinge: Auf den Ball der Bälle folgt der Ball der Fälle

Die einprägsamste Szene der ORF-Opernballübertragung 2010 war jene, als Dominic Heinzl zu einem Kollegen schalten wollte, weil vor dem Tor schlicht niemand mehr zu interviewen war. Und dann tönt aus dem Off irrtümlich eine Regiestimme: „Es ist keiner da.“ Danach konnte eigentlich nur noch Fernseherabschalten den Abend retten und das Zurechtlegen eines Anzugs für den Freitag, als im Rathaus der Flüchtlingsball stattfand. Dort versammelten sich zum 16. Mal viele Linksintellektuelle und einige Flüchtlinge unter dem Motto des Protests gegen die Internierung von Asylwerbern. Die Stimmung ist ausgelassen, die Musik osteuropäisch, das Essen orientalisch. Hinter einem Tresen verkaufen die Darsteller des Films „Little Alien“ T-Shirts. Und wer spätnachts zuhause angekommen ist, muss auch gar nicht erst den Anzug verstauen: Denn am nächsten Tag dämmerte im Ost-Club noch der „kleine Flüchtlingsball“ herauf. Weil der große restlos ausverkauft war.

ball

Es gibt Falafel, und die Musik klingt nach Ausland: Was
anderswo mittelgroße Kulturverlustangst hervorruft, bringt am
16. Flüchtlingsball des Integrationshauses viele
Linksintellektuelle und einige Asylwerber in Wallung

Foto: Heribert Corn

Erschienen im Falter 7/10

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Eingeordnet unter Migranten, Stadtleben

Das Asylamt revidiert seinen Bescheid: Mirilo kann vorerst bleiben

Joseph Gepp

Jovan Mirilo atmet auf: Der Srebrenica-Aufdecker und Bruno-Kreisky-Preisträger kann in Österreich bleiben, bis der Asylgerichtshof „den Fall ausreichend behandelt und bewertet hat“, so Innenministeriumssprecher Rudolf Gollia zu Ö1. Die Entscheidung ging allerdings nicht – wie im Instanzenweg vorgesehen – per Blitzbescheid vom zweitinstanzlichen Gerichtshof aus, sondern vom Asylamt selbst. Sie wurde vom selben Referenten gefällt, der vorher mittels manipulierter Beweise den Negativbescheid für Mirilo verfasste (der Falter berichtete). Damit machte das Amt vergangenen Freitag einen überraschenden Teilrückzieher. Mirilos Anwältin Nadja Lorenz nannte die Vorgangsweise „höchst selten“ und vermutete, dass eine höhere Stelle Druck auf das Asylamt ausgeübt habe.

Zahlreiche Menschenrechtsexperten und Balkankenner warnten im Falter davor, dass Mirilo im Fall einer Abschiebung nach Serbien in Lebensgefahr sein würde. Das Asylamt war in seinem Bescheid nicht nur anderer Meinung, sondern erklärte Mirilo auch zum Schwindler oder gar Kriminellen. Der Fall jenes kosovo-albanischen Gutachters, der in diesem Zusammenhang Zitate verfälscht darstellte, werde nun untersucht, sagt Rudolf Gollia.

Mehr davon:
„Der verratene Held“
„Befugt bin ich aus einem EU-Land“

Erschienen im Falter 7/2010

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Eingeordnet unter Jovan Mirilo, Migranten

„Befugt bin ich aus einem EU-Land“

Nun meldet sich der umstrittene Gutachter im Fall des Srebrenica-Aufdeckers Jovan Mirilo zu Wort

Bericht: Joseph Gepp

Die Vorgeschichte: Der verratene Held

Ende 2008 erhielt Brankica Stankovic, Redakteurin des Belgrader Fernsehsenders B92, eine E-Mail in holprigem Serbisch: „Sehr geehrte Frau Stankovic. Befugt bin ich aus einem EU-Land, dass ich studiere den Fall und gebe fachliche Meinungen über den Bezug einiger Aussagen von Jovan Mirilo.“

Die Journalistin wusste nicht, welchem Zweck ihre Auskunft dienen sollte. Aber sie antwortete. Mirilo habe keine TV-Sendung organisiert, schrieb sie, denn B92 organisiere seine Sendungen selbst. „Aber die Rolle des Herrn Mirilo“, fuhr sie fort, „war für die Entstehung der Sendung sehr wichtig. Er hat dem Sender sehr geholfen. Mehrere wichtige Informationen kamen von ihm, er stand auch selbst vor der Kamera. Mirilos Angaben wurden von B92 überprüft und für richtig befunden.“

Den Rest der Geschichte enthüllte der Falter vergangene Woche: Der Absender der holprigen E-Mail ist ein Gutachter im Auftrag des österreichischen Bundesasylamts, der Fluchtgründe durchleuchtet. In seinem Bericht, den er später aus E-Mails, Medienberichten und Reiseeindrücken zusammenstoppelt, fand sich aber nur der erste Satz aus Stankovics Antwortmail. Auf ähnliche Weise hat er auch viele andere Quellen manipuliert.

Das Vorgehen löste einen Aufschrei aus. Denn das Gutachten führte dazu, dass Jovan Mirilo in Wien das Asyl verweigert wurde. Dabei soll der Serbe im Jahr 2005 das berüchtigte Video vom Srebrenica-Massaker ans Haager Kriegsverbrechertribunal geschickt haben. Er wurde dafür 2007 mit dem Bruno-Kreisky-Menschenrechtspreis ausgezeichnet. Nun hält das Bundesasylamt Mirilo für einen kriminellen Schwindler. Österreich will ihn nach Serbien ausweisen, wo ihm nach Einschätzung namhafter Experten die Ermordung droht.

Die Ermittlungsmethoden des Asylamts werfen grundsätzliche Fragen auf. Jene Personen, die verdeckt in den Heimatländern der Asylwerber Fluchthintergründe recherchieren, entscheiden mit ihrer Einschätzung möglicherweise über Leben und Tod der Flüchtlinge. Wie sorgfältig wählt die Behörde ihre Mitarbeiter aus?

Rund 50 der Sachverständigen seien im Auftrag des Asylamts unterwegs, sagt Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums. Das Asylamt, sagt er, habe im Fall Mirilo aber nicht nur auf die Informationen des Gutachters zurückgegriffen, sondern auch eigene Recherchen durchgeführt. Generell verfügen die Asylgutachter laut Gollia über kulturelle Kenntnisse vor Ort und seien durchwegs beeidete Sachverständige. Wenn ihre Berichte nicht gängigen Richtlinien entsprechen, könnten sie auch zurückgewiesen werden. Das sei bisher einige wenige Male vorgekommen – allerdings nicht im Fall Mirilo.

Konkreter wird eine Asylexpertin, die anonym bleiben will: Die Gutachter würden generell in strittigen Fällen eingesetzt; in der Regel – anders als bei Mirilo – erst in der zweiten Instanz. Der Kontakt zwischen Asylamt und Gutachter, sagt die Fachfrau, komme meist über die österreichische Botschaft im betreffenden Land zustande.

Der Sachverständige im Fall Mirilo ist ein Kosovo-Albaner, dessen Name dem Falter bekannt ist. Es handelt sich um einen 48-jährigen Rechtsprofessor aus Priština. Er schrieb mehrere Arbeiten über organisierte Kriminalität; seine Dissertation über internationalen Terrorismus verfasste er an der Wiener Uni. Auf Falter-Anfrage antwortet der Professor, dass er sein Gutachten „sorgfältig, neutral und allseitig überprüft“ verfasst habe. Von 2007 bis Herbst 2009 sei er in etwa 50 Fällen als Sachverständiger eingesetzt worden. Jovan Mirilo habe er vor der Arbeit an seinem Gutachten nicht gekannt.

Nun hat die grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun eine Anfrage an VP-Innenministerin Maria Fekter eingebracht. Korun nennt das Gutachten „haarsträubend und zynisch“. Sie bezweifelt, ob es gut sei, dass Albaner Serben überprüfen – schließlich wütete 1999 eine serbische Soldateska im Kosovo; 2004 setzten fanatische Albaner serbische Klöster in Brand und vertrieben 4000 Dorfbewohner.

Mittlerweile betonen neben Balkanexperten wie Erhard Busek, Wolfgang Petritsch, Oliver Rathkolb und Manfred Nowak auch zahlreiche Organisationen die Rolle Mirilos bei der Beschaffung des Srebrenica-Videos und warnen im Fall der Abschiebung vor der Gefährdung seines Lebens. So meldeten sich die Gesellschaft für bedrohte Völker in Deutschland und die serbische Menschenrechtsaktivistin Sonja Biserko im Namen des Belgrader Helsinki-Komitees zu Wort.

Im Fall selbst ist nun der unabhängige Asylgerichtshof am Wort.

Erschienen im Falter 6/10

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Eingeordnet unter Jovan Mirilo, Migranten

Der verratene Held

Jovan Mirilo half, die Kriegsgräuel von Srebrenica aufzudecken. Nun erklärt ihn ein dubioses Gutachten des Bundesasylamts zum Schwindler. Experten warnen vor der Abschiebung in den Tod

Bericht: Joseph Gepp

Es muss ein gutes Gefühl gewesen sein, im Juni 2007, als sie sagten, er habe „eine wichtige Nachdenkphase und kontroverse Diskussion innerhalb der serbischen Gesellschaft angestoßen“. Für Jovan Mirilo, 45, aus der Provinzstadt Šid in der serbischen Vojvodina, schien es nun, als habe er es geschafft. Als würden seine Verdienste endlich anerkannt. Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan gratulierte; er selbst ist Preisträger, neben Benazir Bhutto. In der Jury saßen einst Willy Brandt und Zeit-Gründerin Marion Gräfin Dönhoff; heute sind ihnen der Historiker Oliver Rathkolb, UN-Experte Manfred Nowak und Tschechiens Außenminister Karl Schwarzenberg nachgefolgt.

Es muss ein schlechtes Gefühl sein, wenn Jovan Mirilo heute, zweieinhalb Jahre später, seine Korrespondenz mit dem Wiener Bundesasylamt durchblättert. Hunderte Seiten Protokolle, Stellungnahmen, Gutachten. Der Bescheid beginnt mit dem Satz: „Ihr Antrag auf internationalen Schutz wird (…) abgewiesen.“

Zwei Wochen bleiben nun ihm, seiner Frau Dragana und Tochter Marija, 8, bis zur Ausweisung. Zwei Wochen, sofern der unabhängige Asylgerichtshof nicht der Berufung stattgibt und Mirilo Abschiebeschutz gewährt. Zwei Wochen, sofern Ministerin Fekter nicht die Notbremse zieht und das Asylamt anweist, den Bescheid auszusetzen. Schon warnen Menschenrechtsexperten, es könne wieder ein Aufdecker ermordet werden – wie vor einem Jahr, als der tschetschenische Kronzeuge Umar Israilov starb, nachdem Behörden seine Angst nicht ernst genug genommen hatten.

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Jovan Mirilo. Foto von Katharina Gossow

Der Fall des serbischen Menschenrechtsaktivisten Jovan Mirilo ist besonders heikel. Da ist einerseits eine Schar renommierter Experten, die ihn für einen Helden im Dienst des Tribunals von Den Haag halten. Da ist andererseits das Innenministerium, das in ihm einen Schwindler, Kriminellen und Asylbetrüger sieht und ihn nach Serbien abschieben will, wo sich Mirilo in Lebensgefahr wähnt. Zumindest behauptet er das unter Vorlage gewichtiger Beweise.

Doch diese zählen nicht, entgegnet das Asylamt – und stützt seine Argumentation über weite Strecken auf den Bericht eines dubiosen Sachverständigen, der Informationen falsch wiedergab und vielleicht sogar bewusst verzerrte.

Jovan Mirilo, ein stiller, stämmiger Mann, dunkle Haare, dicker Anorak, sagt, dass er drei Tage am Leben bleiben würde, kehrte er tatsächlich nach Šid zurück. Er behauptet, dass Exmilitärs 50.000 Euro Kopfgeld auf ihn ausgesetzt hätten. Vor seiner Flucht habe man ihm in Šid im Café mit Mord gedroht. Man habe sich sogar geweigert, ihm eine Zeitung zu verkaufen.

Facebook-Gruppen im Internet nennen ihn stoka izdajnicˇ ka, „verräterisches Vieh“. Neben einer dieser Gruppen prangt das Konterfei des bosnischen Serbenkommandanten Ratko Mladic.

Dass Jovan Mirilo der Feind vieler ist, in Šid, in ganz Serbien, begann im Jänner 2005. In einer Videothek des Orts kursierte damals unter dem Ladentisch ein Mitschnitt des Srebrenica-Massakers. Dort hatten 1995 serbische Freischärler rund 8000 bosnische Muslime ermordet. In Šid habe man mit der Aufnahme geprahlt, erzählt Mirilo. Er habe sie sich also mit seinem gleichgesinnten Freund Duško Kosanovic ´ beschafft, sie kopiert, sie der Menschenrechtsaktivistin Nataša Kandic in Belgrad übergeben – und damit dem Haager Kriegsverbrechertribunal.

Dort diente der Film im Miloševic- Prozess als Beweismaterial. Das Tribunal, die erste derartige internationale Einrichtung seit den Nürnberger Prozessen, wollte nicht nur Verbrecher anklagen. Es wollte auch Aufarbeitung betreiben, einen Neubeginn für Südosteuropa ermöglichen. Und das Video war dafür wie geschaffen.

Zum ersten Mal sahen Serben die Verbrechen ihrer Landsleute, siegesgewiss mitgefilmt, höhnisch kommentiert. Vielen öffnete dies die Augen. Andere gruben sich tiefer in ihren Hass, sahen die Ehre gekränkt, den Mythos zerstört: Mirilo galt nunmehr als Aushängeschild des serbischen Aktivismus. Mit Drohungen konfrontiert, floh er zwei Jahre später nach Österreich.

Heute hat sich die Lage Serbiens oberflächlich beruhigt. Der sanfte Druck der EU entfaltet erste Wirkung; in Belgrad regiert mit Boris Tadic ein liberaler Präsident.

Aber Mirilo fürchtet seine Abschiebung nicht des Staats wegen. Er fürchtet die alten Netzwerke aus Kriegern und Geheimdienstlern, die den Verrat rächen wollen. Besteht seine Furcht zu Recht?

Ja, meint etwa UN-Menschenrechtsexperte Manfred Nowak, der einst selbst in Srebrenica Leichen ausgrub. „Zwar ist die Sicherheitslage in Serbien deutlich besser. Aber Mirilo ist dennoch gefährdet: Er gilt als Nestbeschmutzer. Ihm droht Gefahr aus der organisierten Kriminalität, von Paramilitärs und Expolizisten.“

Erhard Busek, bis 2008 Balkan-Stabilitätskoordinator, pflichtet ihm bei: „Teilweise gilt in Serbien immer noch: Wer gegen den Geist der Solidarität verstößt, gerät schnell in Gefahr.“ Und auch Wolfgang Petritsch, 1999 bis 2002 Hoher Repräsentant in Bosnien-Herzegowina, meint: „Das Vorgehen brüskiert jene, die offen und couragiert mit der balkanischen Vergangenheit umgehen. Jemand deckt etwas auf – aber Österreich unterstützt ihn nicht. Es ist ein schlechtes Beispiel für andere Aufdecker.“

Bleibt die Frage: Warum votiert Fekters Innenministerium trotzdem für die Abschiebung? Warum teilt sie nicht die Meinung jener, die jahrelang in Südosteuropa lebten, die Wälzer über seine zahlreichen Ethnien verfassten, die an Miloševic’ Tisch saßen und um den Kosovo feilschten?

Wer darauf eine Antwort finden will, muss sich in jene Protokolle, Stellungnahmen, Bescheide vertiefen, in denen das ministerielle Asylamt seine Gründe darstellt.

In seitenlangen Protokollen offenbart es einige Widersprüche in Mirilos Aussagen und Lebenslauf. In exakter und detailreicher Manier legt es dar, dass es Jovan Mirilo für einen Hochstapler, Betrüger und gar Kriminellen und Kriegsverbrecher hält.

Letzteres etwa soll eine verblasste Skorpiontätowierung auf seinem Bauch belegen, die auf eine Verbindung zu den

Škorpioni-Paramilitärs hindeuten soll – laut Mirilo stamme sie aus den 80ern, als die Škorpioni noch gar nicht existierten.

Das Fazit all dessen: „Es kann nicht erkannt werden, dass Sie (Mirilo) tatsächlich als Menschenrechtsaktivist tätig waren“, so der Bescheid. Und: „Dem verleihenden Bruno-Kreisky-Komitee war zum damaligen Zeitpunkt (der Verleihung, Anm.) noch nicht klar, dass der Preis auch aufgrund falscher Angaben verliehen wurde.“

Was damals nicht klar war, müsste heute klar sein. Doch das Kreisky-Komitee weiß auf Falter-Anfrage nichts von seiner vermeintlichen Fehlentscheidung. „Leider wurde seitens der Asylbehörde nicht bei der Kreisky-Stiftung recherchiert, da sonst der Vorwurf leicht zu entkräften gewesen wäre“, sagt Jurymitglied Oliver Rathkolb. „Im Fall Mirilos wurde intensivst nachgeforscht, zuletzt sogar bei der UN-Chefanklägerin Carla Del Ponte. Das Video wäre ohne Mirilo wohl nie an die Öffentlichkeit gelangt“, so Rathkolb.

Das führt zur Frage: Woher, wenn nicht von Kreisky-Komitee, hat das Ministerium seine Informationen?

Die Antwort gibt ein Dokument vom Oktober 2008, aus dem offenbar viele Angaben in den Asylbescheid geflossen sind.

Wer es liest, dem kommen schwere Zweifel an den Ermittlungsmethoden des österreichischen Bundesasylamts.

Bei dem Dokument handelt es sich um einen dubiosen „Rechercheergebnisbericht“ eines anonymen Sachverständigen, der Mirilos Umfeld und den Hintergrund seiner Flucht durchleuchten sollte. Rund 50 solcher Sachverständiger arbeiten für das Asylamt, herangezogen in strittigen Fällen. Es sind, wenn man so will, verdeckte Ermittler, deren Ergebnisse für Asylwerber lebensentscheidend sein können.

Der Autor verbürgt sich in seiner Einleitung „für alle ermittelten Rechercheergebnisse und deren Nachvollziehbarkeit“. Warum er – im Gegensatz zu den mit vollem Namen genannten Auskunftspersonen – anonym bleiben will? Mirilo stehe „möglicherweise im Nahbereich der politischen Rechten Serbiens“, so der Bescheid. Demnach könne „ein erhebliches Sicherheitsrisiko (…) nicht ausgeschlossen werden.“

Diese Argumentation ist insofern interessant, als Serbien im selben Asylbescheid als Land beschrieben wird, in dem die Justiz zunehmend frei und der Rechtsschutz gewährleistet sei. Die einzig trotzdem schützenswerte Person für das Asylamt scheint der eigene Gutachter zu sein.

Dieser reiste durch Exjugoslawien, sprach mit Bürgern Šids, mit Mirilos Jugendfreunden, mit Journalisten, denen sein Rechercheobjekt als Informant gedient hatte. Das Gutachten ist in fehlerhaftem Deutsch verfasst und entspricht nicht amtssprachlichen Standards; so preist der Autor etwa eine der besuchten Städte als „Stadt der Musik, Liebe, der Schauspieler, Sänger, Maler und Fotografen“.

In Šid hält der Gutachter etwa fest, dass Mirilo „als Arbeitsloser ständig in irgendwelchen Kaffeehäusern“ gesessen sei. Quelle: einige namentlich nicht genannte „Dorfbewohner“ – vor denen Mirilo nach eigener Aussage geflohen war. Später zitiert der Autor „eine renommierte Internetpublikation“, die Mirilo Nähe zum „kriminellen Milieu“ unterstellt. Die Quelle findet sich nur auf Serbisch und unkommentiert: Es ist das – geheimdienstlich unterwanderte – Belgrader Innenministerium.

Im weiteren Verlauf des Gutachtens werden Passagen aus E-Mails derart selektiv wiedergegeben, dass sie einen völlig anderen Sinn ergeben. Auf die Frage des Sachverständigen an eine renommierte Journalistin des Belgrader Fernsehsenders B92, ob Mirilo tatsächlich, wie behauptet, zu einer ihrer TV-Dokumentationen beigetragen habe, antwortet diese: „Mirilo hat die Sendung nicht organisiert, denn B92 organisiert seine Sendungen selbst. Aber seine Rolle war für die Entstehung der Sendung wichtig. Er hat dem Sender sehr geholfen.“

Der Gutachter kopiert dieses Antwortmail in seinen Bericht, schwärzt allerdings den Inhalt fast völlig. Übrig bleibt nur: „Mirilo hat die Sendung nicht organisiert, B92 organisiert seine Sendungen selbst.“

An anderer Stelle wird ein Medienbericht über die Zeugenaussage Mirilos bei einem Belgrader NGO-Prozess zitiert. Einen für ein Asylverfahren nicht unwesentlichen Satz lässt der Gutachter dabei einfach aus: „Der Zeuge war im letzten Jahr bedroht und hat ständig bei der Polizei um Schutz ersucht, aber sie hat nicht reagiert.“

Es scheint, als würde der anonyme Autor sein Rechercheobjekt Mirilo bewusst ins schlechtestmögliche Licht rücken wollen. So heißt es im selben Medienbericht: „Der Zeuge (Mirilo) ist arbeitslos und lebt von der Unterstützung seiner Frau. Das wird später benutzt, um ihn zu diskreditieren.“

Der Gutachter manipuliert das Zitat, indem er den zweiten Satz weglässt. Es bleibt: „Der Zeuge ist arbeitslos und lebt von der Unterstützung seiner Frau.“

Derartige Informationen verhelfen dem Asylamt nicht nur zur Einschätzung, dass im Fall Mirilo keine Fluchtgründe vorliegen würden, sondern auch dazu, dass der Mann ein Hochstapler oder Krimineller sei, der den Kreisky-Preis nicht verdient habe.

Die Vorgangsweise wirft gravierende Fragen auf: Wem traut Österreich die Einschätzung darüber zu, ob Asylwerber gefährdet sind oder nicht? Welches Interesse hatte der Gutachter daran, Aussagen derart zu manipulieren? Warum kommentiert er seine Quellen nicht? Warum wählt er die Passagen, die er ins Deutsche übersetzt, derart selektiv aus? Und vor allem: Wie wird mit Asylwerbern umgegangen, die nicht den Kreisky-Preis gewonnen haben?

Das dem Innenministerium unterstehende Bundesasylamt blockt auf Falter-Anfrage ab. Zu einzelnen Fällen nehme man keine Stellung, erklärt Ministeriumssprecher Rudolf Gollia. Aber natürlich könnten Gutachten zurückgewiesen werden, wenn sie formalen Kriterien nicht entsprechen.

Was in diesem Fall nicht geschah – schließlich bezieht der Asylbescheid seine Argumente aus dem Gutachten.

Vielleicht wird ja der unabhängige Asylgerichtshof später einen entscheidenden Aspekt der Causa Mirilo mitbedenken, den das ministerielle Asylamt samt namenlosem Sachverständigen übersah: das Schicksal Duško Kosanovic’, jenes Freundes Mirilos, der einst half, das Srebrenica-Video zu beschaffen. Der Haager Gerichtshof hat Kosanovic ´ in sein Zeugenschutzprogramm aufgenommen; er lebt heute versteckt im Asyl in Irland. Sein Bruder in Šid, Živko Kosanovic ´, ein Gleichgesinnter, wollte ebenfalls ins Ausland. Aber er stand nicht unter Zeugenschutz. Vor zwei Jahren wurde der Bruder aus den Niederlanden nach Serbien abgeschoben.

Anfang April 2009 wurde Živko Kosanovic in Šid auf offener Straße erschossen.

Stimmen zu Jovan Mirilo

„Wir hoffen, dass dieser Asylbescheid rasch aufgehoben und Mirilo und seiner Familie endlich politisches Asyl gewährt wird“

Oliver Rathkolb für die Bruno-Kreisky-Stiftung

„Ich würde mir von Österreich erwarten, einen Kreisky-Menschenrechtspreisträger anders zu behandeln und ihn nicht des Landes zu verweisen“
Kreisky-Juror Manfred Nowak

„Hier besteht eine objektive Gefährdung. In Bezug auf Srebrenica wallen in Serbien die Emotionen auf“
Wolfgang Petritsch, Österreichischer Diplomat

„Die Methode des anonymen Berichts ist rechtsstaatlich zutiefst verwerflich. Mirilos Gefährdung ist evident, geradezu Public Knowledge – gerade, wo es um das Reizthema Srebrenica geht“
Heinz Patzelt, Amnesty International

„Wenn Experten und Kenner der Situation der Menschenrechte in dieser Qualität warnend ihre Stimme erheben, dann hoffe ich, dass in unserer Republik diese Stimmen auch gehört und ernst genommen werden“
Christian Konrad, Raiffeisen-Chef

„Jede Fehlentscheidung wäre eine zu viel und kann das Leben eines Menschen gefährden“
Michael Landau, Caritas-Chef

(Raiffeisen und Caritas verliehen an Falter-Redakteur Joseph Gepp 2008 den Leopold-Ungar-Anerkennungspreis für eine Reportage über Jovan Mirilo)

Erschienen im Falter 5/10

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Volksbefragung: Der Nominativ ist dem Akkusativ sein Tod

Glosse

Armes Rathaus, das mit solch einem Wahlvolk geschlagen ist. Da ruft es zur hehren demokratischen Willensbildung, lädt zur mutigen Entscheidung über die Zukunft der Stadt. Und was macht der Wiener? Er motzt wegen eines kleinen Grammatikfehlers. „Internationale Studien zeigen, dass die Ganztagsschule der entscheidende Erfolgsfaktor darstellt“, steht da. Also bitte, liebe Wiener, glauben Sie wirklich, dass das unbemerkt passieren konnte? Dass einem Beamtenapparat, größer als die EU-Verwaltung in Brüssel, so ein Fehler passiert? Nein, in Wahrheit sind Sie die Getäuschten. Der Fehler ist natürlich Absicht, subtile Propaganda für die bessere Schule, unterunterbewusste Meinungssuggestion. Ähnlich wie Pink Floyd, die beim Rückwärtshören Satan huldigen. Eigentlich genial. Dafür kriegen sie jetzt auch das Ja.

Erschienen im Falter 5/10

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STADTRAND – Vergessene Wiener Gerätschaft Linienspiegel

Kürzlich blitzte sekundenlang eine Kindheitserinnerung an etwas auf, damals alltäglich bis unangenehm. Heute scheint es unendlich abstrus, wie aus einer ganz anderen Zeit: ungefähr 1991, Schulbeginn, mit den Eltern im übervollen Libro. Da lagen sie aufgestapelt, hunderte, tausende Stück, groß, klein, liniert, kariert, A4, A5: die Linienspiegel. Der Linienspiegel war wahrscheinlich schon vor 100 Jahren altbacken; ein strenges, immerzu verrutschendes, Beklemmungen hervorrufendes Ding. Menschen, die gerade erst schreiben lernen, sollen damit möglichst geradlinig schreiben. Das führt zur Frage: Gibt es den Linienspiegel auch heute noch? Achtet der postbürgerliche Wiener Vater, die Mutter, der Lehrer immer noch darauf, ob die Knirpse schablonenhaft kerzengerade schreiben? Eine kurze Internetsuche: Wikipedia kennt den Linienspiegel nicht. Das Österreichische Wörterbuch kennt ihn, in Deutschland werde er „Linienblatt“ genannt. Die Libro-Homepage bietet ihn auch noch an, sogar in allen Größen und Formen. Allerdings nur virtuell. Zum kostenlosen Download.

linienblatt
Those were the days: der Linienspiegel
(osrm.ch)

Erschienen im Falter 5/10

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