Die Stadt und ihre Kulissen

AFFÄRE Der neue Pratervorplatz wurde zur Millionenpleite. Das Ausgleichsverfahren zeigt nun, wie das Rathaus öffentliche Gelder verschwendete und Baufirmen in Not brachte. Die Geschichte einer Wiener Baustelle. JOSEPH GEPP

So richtig passt er nicht hierher, der Mann mit gestreiftem Businesshemd und Anzughose, der da zwischen spielenden Kindern und japanischen Touristen im Wurstelprater herumstreift. Er presst sein Ohr an eine Säule, klopft sachte und lauscht, ob ein Hohlraum dahinterliegt. Er schreitet mit halbgeschlossenen Augen eine Fassade entlang und zählt seine Schritte, um die Seitenlänge herauszufinden. Sein Fingernagel fährt eine Mauerritze entlang, und dann fasst er an eine Wand und zerreibt Putzbrösel zwischen den Fingern. Johann Waldner, 53, aus Walchsee in Tirol ist gerichtlich beeideter Bausachverständiger. Man ruft ihn normalerweise, wenn zum Beispiel ein Häuslbauer eine Baufirma klagt, weil Regenwasser in sein Wohnzimmer tropft. Dann prüft Waldner im Auftrag des Richters, ob der Vorwurf gerechtfertigt ist und Schadenersatzanspruch besteht. Jetzt steht der Bausachverständige auf Wunsch des Falter im Prater, auf dem neugebauten Wiener Riesenradplatz. Er dreht eine Runde um die vier umstrittenen Betongebäude mit den knallbunten, pseudo-historischen Styroporfassaden. Um wie viel Geld hätten sich die Bauten auf insgesamt 19.000 Quadratmeter Grundfläche realisieren lassen? „Konservativ geschätzt: Ich würde grob von zirka zehn Millionen Euro ausgehen“, sagt Waldner, nachdem er seinen Rundgang beendet hat.

Es waren nicht zehn, sondern 28 Millionen Euro, die das neue Praterentree kostete. Diese Summe brachte das Unternehmen, das den Bau plante und durchführte, an den Rand des Bankrotts. Seit Monaten ist die Firma Explore5D zahlungsunfähig. Mitte vergangener Woche schaffte sie nach einer turbulenten Sitzung am Wiener Handelsgericht den Ausgleich. Den Preis dafür zahlen vor allem die über 100 Betriebe, die im Auftrag von Explore5D auf der Baustelle gearbeitet haben: Sie müssen auf rund zwei Drittel des Lohns verzichten, der ihnen für ihre Leistung versprochen wurde. Es handelt sich dabei großteils um kleine Wiener Bauunternehmen. Schuld am Debakel geben viele von ihnen der Stadtverwaltung: „Wir dachten, wenn die Gemeinde dahintersteht, dann müssen wir uns keine Sorgen um unser Geld machen“, sagt einer der betroffenen Geschäftsführer, Thomas Wasshuber von der Stahl- und Messebaufirma Bruckschwaiger in Langenzersdorf. Die Gemeinde schweigt zu solchen Vorwürfen. Seit Monaten sagen Pressesprecher und Rathausbeamte meist dasselbe, wenn man sie nach der politischen Verantwortlichkeit fragt: kein Kommentar, solange die Geschichte noch läuft.

Dabei „läuft“ die Geschichte schon ziemlich lange. Sie betrifft nicht nur den Prater und nicht nur Wien. Sie handelt davon, wie öffentliche Institutionen neuerdings wirtschaften. Einerseits schaffen sie sich Konstrukte, die Geschäfte unter privatwirtschaftlichen Bedingungen ermöglichen. Diese privaten Kulissen tragen dann komplizierte Namen wie Ausgliederung, Umstrukturierung oder Public-Private-Partnership. Andererseits gehen die öffentlichen Institutionen Verträge mit Privatunternehmen ein, auf die sie dann Verantwortung abwälzen. Im Fall des Praters war das Unternehmen eine Volksbank-Tochter namens Immoconsult, und die privatwirtschaftliche Kulisse nannte sich Leasingfinanzierungsmodell. Im Graubereich zwischen Politik und Wirtschaft lassen sich Geschäfte schneller und einfacher machen. Dafür kommt die politische Verantwortung ebenso leicht unter die Räder wie die unternehmerische Vernunft: Die Verantwortung teilt man mit dem Privaten. Und während Unternehmer ihre Gewinne investieren, geben öffentliche Institutionen meist das Geld der Steuerzahler aus. „Man schmückt sich mit dem strahlenden Emblem der Marktwirtschaft, aber in Wirklichkeit ist das reine Inszenierung. In Wahrheit werden die Grauzonen größer, die Wege verschlungener und die Konstrukte undurchsichtiger“, sagt der Wiener Stadtplaner und kritische Publizist Reinhard Seiss.

Genau das war im Prater der Fall. Die Causa begann im Jahr 2003. Damals lag der Eingang zum Vergnügungspark heruntergekommen da. Die Betreiber der Attraktionen stritten. Ringelspiel und Autodrom waren aus der Mode, Spielhöllen breiteten sich aus, und am nahegelegenen Praterstern turnten die Ratten in den Büschen. Die Gemeinde beauftragte einen weltgewandten und traditionsbewussten Spezialisten, um dem ehrwürdigen Juwel neues Leben einzuhauchen: Emmanuel Mongon, Franzose, in aller Welt tätiger Experte für historische Themenparks. Mongon redete vom typisch Wienerischen und von der Verbrüderung von Arbeiter und Bürger beim Pratervergnügen. Er präsentierte ein Konzept und kündigte einen großen Masterplan an. Der Gemeinde war seine Expertise 1,4 Millionen Euro Honorar wert. Als Mongon drei Jahre später Wien verließ, beschäftigte seine Arbeit allerdings hauptsächlich das Kontrollamt, die Wiener Finanzprüfbehörde: In einem Bericht kritisieren die Prüfer etwa ungerechtfertigt hohe Reisespesen und fehlende Rechnungen. Kritiker bemängeln außerdem, dass der Experte seinen Worten kaum konkrete Ergebnisse folgen hat lassen. Immerhin: Mongon regt einen neuen Eingangsbereich für den Prater an. Eine Repräsentationsfläche nach außen, ein einheitliches Gesicht, das Tradition und Grundidee des weltbekannten Vergnügungsparks ausdrücken sollte. Und das, wenn möglich, bis zur öffentlichkeitswirksamen Fußballeuropameisterschaft im Sommer 2008.

Der Spezialist beendet seine Arbeit 2006, die Zeit bis zur EM drängt. Hektisch will die Gemeinde nun den neuen Vorplatz realisieren. Alte Fehler wiederholen sich: Wie schon beim Engagement Mongons deutet auch jetzt vieles darauf hin, dass Abmachungen nicht gründlich getroffen und Verträge nur schlampig ausverhandelt wurden. Für den Bau des Platzes engagiert die Gemeinde die Firma Explore5D mit Büro in Wien-Landstraße. Das Unternehmen hat in seiner Geschichte nur drei Projekte – im Waldviertel, im Salzkammergut, im rumänischen Siebenbürgen – vorzuweisen, die allesamt nie realisiert wurden oder in Konkurs gegangen sind. In einem aufsehenerregenden Interview mit dem Trend prahlt Explore5D-Geschäftsführer Gerhard Frank damit, Bürgermeister Michael Häupl noch aus Studientagen zu kennen – was dieser im Falter-Gespräch als „Blödsinn“ bezeichnet. Die für den Prater zuständige SPÖ-Vizebürgermeisterin Grete Laska nennt Frank jovial „meine beste Mitarbeiterin“. Die Bilanz von 2006 zeigt, dass Explore5D vor dem Praterengagement kaum über eigenes Firmenkapital verfügte. „Diese Firma hatte kein Eigentum, keine Kapitalausstattung, ein gemietetes Büro, eine Handvoll Angestellte – da werde ich doch stutzig“, wundert sich heute der geschädigte Kleinunternehmer Wasshuber. Trotzdem bekam Explore5D den Auftrag für das Praterentree freihändig, also ohne Ausschreibung. „Rechtlich hatten wir keine Verpflichtung zur Ausschreibung“, erklärte Georg Wurz, Chef der stadteigenen Prater-Service GmbH, vor einigen Monaten dem Falter. Aus Sicht der Gemeinde entfiel diese Pflicht, weil der offizielle Auftraggeber nicht die Stadt, sondern eine private Finanzierungsgesellschaft war.

Hier kommt die Immoconsult ins Spiel: Immoconsult ist Unterzeichnerin des Bauauftrags an Explore5D und finanziert eine Hälfte des Projekts. Für die andere zahlt die Gemeinde. Das Gesamtbudget für den Praterplatz beträgt laut Volksbank erst 32, später aufgestockt 38 Millionen Euro – inklusive aller Vorbereitungsarbeiten und Nebenkosten. Planung und Bau alleine kosteten 28 Millionen Euro. „Zusatzwünsche, zum Beispiel ein Veranstaltungssaal, haben dazu geführt, dass das Projekt teurer wurde als geplant“, sagt nun Volksbank-Sprecher Walter Gröblinger. Exakt kamen laut Gröblinger rund 13,5 von der Stadt und 24,5 Millionen Euro von der Immoconsult, die den gesamten Topf verwaltete. Wenn ein Unternehmer seinen Lohn wollte, sandte er die Rechnung an Explore5D, von dort ging sie zu Prüfzwecken an Immoconsult weiter, wo das Geld freigegeben wurde. Dieses Prozedere funktionierte klaglos – bis zum 8. April 2008: An diesem Tag sollten laut profil zwei Millionen Euro von Immoconsult via Explore5D an den Baukonzern Strabag gehen. Bei der Strabag, der größten der auf der Baustelle tätigen Firmen, kam das Geld allerdings nicht an. Wo genau die Millionen blieben, ist bis heute unklar. Im folgenden Monat warteten die meisten Firmen vergeblich auf ihr Geld. Schließlich verfügte Explore5D einen Baustopp. Immoconsult kündigte den Vertrag mit Explore5D. Im Mai räumte Explore5D, das ja kaum über eigenes Kapital verfügte, seine Zahlungsunfähigkeit ein. Und die Unternehmer begannen schon, die Türen und Fenster wieder von der Baustelle abzutransportieren.

Später sagte Grete Laska der Presse, dass sich im Gesamtbudget noch immer fast acht Millionen Euro befinden würden. Warum der Geldstrom trotzdem versiegte, ist nicht restlos geklärt. Die einen behaupten, Explore5D habe das Geld unrechtmäßig abgezweigt. Die anderen geben vor allem der Gemeinde Wien die Schuld.

„Es gibt Hinweise, dass Explore5D das Geld anderweitig ausgegeben hat“, sagt etwa der Anwalt Daniel Kornfeind, der einige der geschädigten Kleinunternehmer vertritt. Als Indiz nennt er die Millionen, die nie bei „einem Unternehmen“ – es war die Strabag – angekommen sein sollen. Aber es sind nicht nur ausgebliebene Zahlungen, die misstrauisch stimmen: Nach dem Baustopp verschwanden sämtliche Geschäftsführer von Explore5D aus dem Firmenbuch. Dazu kam eine Änderung des Firmennamens, der seitdem auf Explore Bau GmbH lautet. Der ehemalige kaufmännische Kopf von Explore5D, der Osttiroler Architekt Martin Valtiner, steht außerdem seit Wochen für Auskünfte nicht zur Verfügung. Seine alte Handynummer existiert nicht mehr. An den Ausgleichsverhandlungen nahm er aus gesundheitlichen Gründen nicht teil. Wiener Grüne und Kleinunternehmer haben nun eine Klage eingebracht – die Staatsanwaltschaft untersucht, ob Explore5D seine Gläubiger vorsätzlich getäuscht haben könnte. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Doch das ist nur eine Version der Geschichte. Laut anderer Sichtweise hat die Gemeinde schlampig und unüberlegt gewirtschaftet. „Explore5D muss für die Fehlleistungen der verantwortlichen Stadträtin Laska als Sündenbock herhalten“, sagt beispielsweise die grüne Gemeinderätin Sabine Gretner, die sich mit dem Prater beschäftigt (siehe Kasten Seite 67). Laskas „Missmanagement“ führe jetzt dazu, dass „etliche Unternehmen ernsthaft gefährdet sind“. Gretners Sichtweise wird von einem der wenigen umfassenden und fundierten Dokumente zum verworrenen Fall Prater untermauert: Der Bericht der Ausgleichsverwalterin und Anwältin Eva Riess beschäftigt sich mit der finanziellen Situation von Explore5D. Riess spricht die Firma von allen Vorwürfen frei. Ohne das zu beabsichtigen, liest sich ihr Dossier wie eine Aufzählung unternehmerischer Unvernünftigkeiten – vonseiten der Gemeinde. Von „mehrfachen Umgestaltungen und Umnutzungen“ ist beispielsweise die Rede. „Mit der Ausführung des Projekts wurde zu einem Planstand begonnen, zu dem noch (…) keine exakte Kostenermittlung möglich war.“ Der Vertrag mit Explore5D ist laut Ausgleichsbericht „unklar formuliert“ und wurde „erst nach Fertigstellung des Rohbaus im Oktober 2007, also längst nach Baubeginn, unterfertigt“. Das alles habe dazu geführt, dass „das Kostenpotenzial eine enorme Dimension angenommen hat“.

Konnte die Gemeinde also die bevorstehende Zahlungsunfähigkeit von Explore5D absehen? Ausgleichsverwalterin Riess zitiert aus einem Besprechungsprotokoll vom Februar 2008. An der Sitzung nahmen Explore5D, Immoconsult und die Riesenradplatz Errichtungsgesellschaft – eine Tochter der Gemeinde Wien – teil. „Allen Beteiligten ist klar, dass Explore5D nicht in der Lage sein wird, die Mehrkosten zu tragen“, steht im Protokoll. Daher wurde ein Versprechen gemacht: „Für eine Bedeckung der Kosten wird in den kommenden Wochen durch die Riesenradplatz Errichtungsgesellschaft gesorgt.“ Die Stadt sicherte Explore5D also zu, im Ernstfall Geld zuzuschießen. „Infolge dessen dürfte die Explore5D von einer Kostenübernahme durch die Immoconsult/Stadt Wien ausgegangen sein“, schreibt Riess. Das zugesagte Geld kam allerdings nicht. Das Fazit der Anwältin: Explore5D könne man nur vorwerfen, dass „sie sich nicht auf mündliche Zusagen (…) hätte verlassen sollen“.

Die Gemeinde hat also – laut Ausgleichsbericht – kostspielige Änderungen durchgeführt und das dafür notwendige Geld nicht ausreichend kalkuliert. Sie hat Verträge unklar ausgehandelt. Sie hat wichtige Vereinbarungen mündlich getroffen und sich dann nicht daran gehalten. All das führte zur Kostenexplosion. Explore5D konnte nicht mehr zahlen – und das privat-öffentliche Konstrukt kollabierte. Danach wollte die Gemeinde mit der Angelegenheit nichts mehr zu tun haben. Plötzlich hieß es, die Immoconsult sei immer die treibende Kraft hinter dem Projekt gewesen. Medienanfragen wurden lange Zeit mit dem Verweis abgeschmettert, dass man hierfür nicht zuständig sei. Dem Wochenmagazin profil erklärte Grete Laska, dass sie erst von der Zahlungsunfähigkeit erfahren habe, „als mir mitgeteilt wurde, dass die Immoconsult den Vertrag kündigt“. Einige Passagen im Ausgleichsbericht der Anwältin Riess deuten allerdings auf das Gegenteil hin: Verhandlungen wurden „oftmalig im Beisein der Vizebürgermeisterin Laska im Rathaus“ geführt. Daher seien „allen Beteiligten Kostenüberschreitungen bewusst und deren Höhe auch ziffernmäßig bekannt“ gewesen. Und auch Volksbank-Sprecher Gröblinger sagt: „Die Riesenradplatz Errichtungsgesellschaft war voll involviert und wusste immer, was los war.“ Hat sich die Gemeinde im kritischen Moment hinter der privaten Kulisse versteckt, die sie selbst geschaffen hat? Manches deutet darauf hin. „Verantwortungslosigkeit mit Kalkül“ nennt Kritiker Reinhard Seiss eine solche Vorgangsweise.

Jetzt schweigen die Verantwortlichen, obwohl die private Kulisse inzwischen deutliche Risse bekommen hat: Weder Grete Laska noch Prater-Service-Chef Georg Wurz waren zu Stellungnahmen bereit. Explore5D verwies nur auf eine baldige Pressekonferenz. Einzig Bürgermeister Michael Häupl sagte kürzlich im Falter-Gespräch: „In Zukunft müssen wir so etwas einfach selber machen. Dann hätten wir uns diese Zores erspart.“

Und jetzt? Der Pratervorplatz ist längst in Betrieb. Tausende Menschen überqueren ihn täglich. Anfang August haben zwei Attraktionen mit 3-D-Kinoleinwänden im Disneyland-Stil eröffnet. Dazu kommen ein gut laufendes Restaurant mit bürgerlicher Küche, ein Veranstaltungssaal und ein Eissalon. Für Mitte November ist ein neuer Kontrollamtsbericht zum Fall Prater anberaumt. Die Begleichung der Schulden von Explore5D übernimmt laut Kreditschutzverband „die Auftraggeberseite“ – also offenbar die Gemeinde. Bis 17. September sollen die Kleinunternehmer die zugesagten 40 Prozent ihres Geldes bekommen haben. „Wenn nicht, dann hätte das große und kostspielige Bauprozesse zur Folge“, sagt Hans-Georg Kantner vom Kreditschutzverband. Über einen Rücktritt von Vizebürgermeisterin Laska wird, obwohl vom Rathaus dementiert, laut aktuellem Trend heftig spekuliert. Jetzt, wo die Kulisse des Privaten endgültig umgefallen ist.

Erschienen im Falter 36/08

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