Trans-Osteuropa-Express

Aus dem profil 30/2018 vom vom 23.07.2018

Ein Güterzug mit mutmaßlich falsch deklariertem Holz durchquert die Ukraine und Rumänien. Sein Ziel: ein Sägewerk des österreichischen Holzkonzerns Schweighofer.

Von Joseph Gepp

Bahnhof Vadul-Siret, Ukraine. Die rumänische Grenze liegt nur einen Steinwurf von hier entfernt. Tagtäglich kommen Frachtzüge mit Holz durch. Viele von ihnen liefern ihre Ladung gleich auf der anderen Seite der Grenze ab. Dort, nahe der Kleinstadt Rădăuți, steht eines der größten Sägewerke Rumäniens. Der Betreiber: die österreichische Schweighofer-Gruppe, Marktführer bei der Nadelholzverarbeitung in Rumänien und einer der wichtigsten Player in Osteuropa.

Schon lange steht Schweighofer im Fokus der Kritik. Das Unternehmen würde wegsehen, wenn illegal geschlägertes Holz die Werkstore passiere, kritisieren mehrere Umweltorganisationen. Erst vergangenen Mittwoch bekräftigten die Umweltschützer bei einer Pressekonferenz in Wien die Vorwürfe. Das Unternehmen hat sie stets zurückgewiesen (siehe hier aus dem profil 29/18).

profil hat nun Kenntnis von einem anderen Fall, der Fragen aufwirft. Er ereignete sich in besagtem Bahnhof Vadul-Siret an der ukrainisch-rumänischen Grenze. Am 30. Mai 2016 kam hier ein Zug durch, der Stämme zum Schweighofer-Werk Rădăuți transportierte. Waggonnummer 62117171. Die Ladung stammt aus den Wäldern Weißrusslands. So steht es in den Frachtpapieren, die profil von ukrainischen Transparenz- Aktivisten zugespielt wurden. Ihnen zufolge besteht die Ladung aus 56,54 Kubikmetern „spruce pulpwood“, also minderwertigem Faserholz von der Fichte. Bei Faserholz handelt es sich um schlechte Holzqualität: Es wird zu Papier oder Spanplatten verarbeitet.

Fotos von dem Zug, die profil vorliegen, wecken jedoch Zweifel, ob es sich um Faserholz handelt. Vielmehr könnte es klassisches „Sägerundholz“ sein, wie das in der Branche heißt: also dicke Stämme. Sägerundholz ist teurer und qualitativ hochwertiger als Faserholz.


WAGGON 62117171 Dieses Foto knipsten ukrainische Aktivisten an der Grenze.

„Das ist nach meinem Dafürhalten zweifelsfrei hochwertiges Sägerundholz“, sagt Johannes Zahnen, Waldexperte des WWF. „Allem Anschein nach ist die Fracht falsch deklariert.“ Die mögliche Fehldeklaration sagt zwar nichts darüber, ob das Holz legal oder illegal geschlägert worden ist. Aber es könnte unter falschen Angaben in die EU eingeführt worden sein, was aus Sicht des WWF der europäischen Holzhandelsverordnung widerspricht. Es stellt sich überdies die Frage, ob Zölle und Einfuhrsteuern umgangen worden sind, falls hier ein teures Gut als billiges ausgegeben wurde – und ob es sich dabei um einen Einzelfall handelt. Schon 2016 kritisierte die Wald-Zertifizierungsorganisation FSC Schweighofer wegen „Hinweise auf fehldeklariertes Holz“.

Der WWF, dem das Material vorliegt, wird nun eine Beschwerde beim österreichischen Bundesamt für Wald einreichen. Das Amt, das dem Landwirtschaftsministerium untersteht, prüft, ob sich heimische Unternehmen an die EU-Holzhandelsverordnung halten.

profil bat überdies Experten um ihre Einschätzung, die nicht bei Umweltorganisationen arbeiten. Diese wollen zwar ungenannt bleiben – doch ihr Urteil fällt eindeutig aus. „Das Holz ist schön ausgeformt und sauber geschichtet; die Stämme haben hohe Durchmesser“, sagt einer. „Alles spricht dafür, dass es sich um Sägerundholz handelt.“

Was sagt Schweighofer dazu? Sprecher Thomas Huemer bestätigt, dass die Ladung als Faserholz deklariert wurde. Und: Das sei auch korrekt. Es handle sich um „gerades Faserrundholz im schwächeren Durchmesserbereich“, so Huemer. Fazit der längeren Stellungnahme: Vor allem aufgrund des geringen Durchmessers sei die Deklaration als Faserholz völlig zulässig. Dies sei durch Österreichs „Holzhandelsusancen“ gedeckt, einem Regelwerk für die Branche. „Wir halten uns selbstverständlich an alle Gesetze“, so Huemer.

Bleibt die Frage, ob das Bundesamt für Wald dies auch so sieht.

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Transparenz und Holzweg

Aus profil 29/2018 vom 16.07.2018

In Rumänien gab es 2016 schwere Vorwürfe gegen Schweighofer. Agiert man heute transparenter? Teilweise schon. Aber tiefe Lücken bleiben.

Von
Joseph Gepp

Weil die Holzverarbeitung nicht gerade zu den öffentlichkeitswirksamen Branchen zählt, können viele Österreicher mit dem Namen „Schweighofer“ nichts anfangen. Das gilt aber ganz und gar nicht in Rumänien. Dort ist der große österreichische Holzkonzern in aller Munde. Und viele verbinden mit Schweighofer nichts Gutes.

Vor einigen Jahren sah sich das Unternehmen massiven Vorwürfen ausgesetzt. Umweltschützer, Politiker und Staatsanwälte schossen sich auf den Konzern ein. Er akzeptiere im großen Stil illegales Holz für seine Sägewerke, so der Vorwurf (profil berichtete 2016 – siehe hier). Was Schweighofer tue, stelle eine Gefahr für die letzten unberührten Wälder Europas dar, die ohnehin schon massivem Raubbau ausgesetzt seien, sagte etwa der Umweltschützer Alexander Bismarck, dessen Organisation „Environmental Investigation Agency“ (EIA) in Washington D. C. zum Fall Schweighofer recherchierte: „Das ganze Geschäftsmodell dreht sich um illegales Holz.“ Rumäniens damalige Umweltministerin Grațiela Gavrilescu ergänzte, bei Schweighofer sei „eine Anzahl von Unregelmäßigkeiten und Ungenauigkeiten“ entdeckt worden. Bis heute ermittelt die rumänische Justiz gegen einzelne Schweighofer-Manager. Das Unternehmen hat die Vorwürfe stets bestritten; es gilt die Unschuldsvermutung.

Was hat sich seit dem Skandal getan? Glaubt man Schweighofer-Sprecher Thomas Huemer, hat sich der Konzern geradezu zum Vorzeigefall in Sachen Transparenz gemausert. Man wisse heute exakt, wo das Holz für die Werke herstamme, so Huemer. „Unsere Sicherheitsarchitektur geht weit über die Anforderungen des rumänischen Gesetzgebers hinaus und ist einzigartig in diesem Land.“ Ein umfassender „Action Plan für eine nachhaltige Holzindustrie“ wurde ins Leben gerufen. Kernbestandteil: ein GPS-System, das den Weg jedes Baumstamms vom Wald zum Werk nachvollziehbar macht. „Wir akzeptieren zudem grundsätzlich keine Lieferungen aus Nationalparks“, sagt Huemer. Lob kommt auch von Thomas Waitz, einem grünen EU-Parlamentsabgeordneten aus Österreich, der sich auf EU- Ebene mit dem Thema Waldschutz befasst. Schweighofers Satellitensystem zur Holznachverfolgung etwa sei „bemerkenswert“, urteilt Waitz. „Da können sich andere Unternehmen durchaus ein Beispiel nehmen.“

Darf Schweighofer heute also tatsächlich als Vorbild gelten? Wer sich die Fakten genauer anschaut, stellt fest: In manchen Bereichen – vor allem bei besagter GPS-Nachvollziehbarkeit – gibt es tatsächlich Fortschritte. Doch das ist längst nicht die ganze Geschichte. Tiefe Lücken bleiben.

Schweighofer-Sägewerk in Radauti in Rumänien

Die Umweltorganisation EIA hat in den vergangenen Monaten Schweighofer erneut unter die Lupe genommen. In Kürze erscheint ein Bericht zum Thema, der profil auszugsweise vorliegt. Fazit: Bei fast der Hälfte aller Holzeinkäufe in Rumänien greift das vielgelobte Satellitensystem überhaupt nicht.

Wie das? Dieses Holz kauft Schweighofer nicht direkt von jenen Unternehmen, die im Wald schlägern – sondern von Zwischenhändlern, die Holzdepots betreiben. In solchen Fällen registriert das GPS-System lediglich den (weniger wichtigen) Weg vom Depot ins Schweighofer-Sägewerk. Unbeachtet bleibt der weitaus wichtigere Weg vom Wald ins Depot. Bei Käufen aus Depots besteht daher „für Schweighofer weiterhin die Gefahr, Holz zu erwerben, das aus Nationalparks, Urwäldern und illegalem Holzeinschlag stammt“, folgert die EIA.

Ein Beispiel ist die rumänische Firma Frasinul SLR. Diese, ein wichtiger Schweighofer-Holzlieferant, bezieht Holz aus dem rumänischen Nationalpark Rodna, in dessen Nähe sie Depots betreibt. Ausgerechnet aus diesen Depots bezieht auch Schweighofer laut EIA viel Holz. Zu allem Überfluss wird gegen den Chef von Frasinul ermittelt. Er habe, so der Vorwurf, lokale Polizeichefs bestochen, um illegale Geschäfte zu decken.

„Jeder Lieferant muss genau nachweisen, aus welchem Waldstück seine Ladungen kommen“, reagiert Schweighofer auf die Vorwürfe. Auch bei Holzdepots lasse man äußerste Vorsicht walten. Alle Lieferanten des Unternehmens seien „selbstverständlich informiert, dass wir kein Holz aus Nationalparks akzeptieren“. Die Holzhändler mögen also zwar Material aus Parks beziehen – aber zu Schweighofer dringe dieses nicht vor. Freilich: Solche Regeln lassen sich zwar vertraglich festschreiben, aber mit Satellitendaten belegen kann man deren Einhaltung nicht.

Zurück zur Umweltorganisation EIA. Deren aktuelle Recherche befasst sich nicht nur mit Schweighofer, sondern auch mit anderen Holzunternehmen in Rumänien. Etwa dem österreichischen Spanplattenhersteller Kronospan. Dieser – er gehört zur Unternehmensgruppe der Salzburger Industriellenfamilie Kaindl – rühmt sich laut Website seiner Sorge für ökologische Nachhaltigkeit. „Wir stellen sicher, dass unsere Lieferanten nicht Holz aus Nationalparks, Naturschutzgebieten, Urwäldern und geschützten Wäldern beziehen.“

Aber stimmt das auch? Im Dezember 2017 haben die Umweltschützer laut EIA-Bericht Lastwagen entdeckt, die Holz ans Kronospan-Werk in der siebenbürgischen Stadt Sebeș liefern -und zwar aus einem Naturpark, konkret jenem von Cheile Caprei nahe Sebeș. Das Fällen von Bäumen in Naturparks ist zwar nicht illegal, widerspricht aber dem Bekenntnis, welches das Unternehmen auf seiner Website abgibt.

Kronospan weist auf profil-Anfrage den Vorwurf als falsch zurück. Im besagten Fall sei das Holz nicht direkt aus dem Naturpark gekommen, sondern „aus einem Areal in unmittelbarer Nähe“, so Oana Bodea, Direktorin von Kronospan in Rumänien.

Auch bei Kronospan betont man, dass man sich an alle Vorgaben und betriebsinterne Nachhaltigkeitsregeln halte. „Wir werden diese Gelegenheit gleich nützen, unsere Lieferanten nochmals darauf hinzuweisen, dass wir kein Holz aus Nationalparks akzeptieren, selbst wenn dies legal ist“, so Bodea.

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Reiche Holzernte

Aus profil 29/2018 vom 16.07.2018

Viktor Sivets war ein ukrainischer Spitzenbeamter und Günstling desgestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch. Er soll von ausländischen Forstkonzernen Schmiergeld erpresst undihnen im Gegenzug billiges Holz aus ukrainischen Wäldern zugeschanzt haben. Unter anderem einer Tochter derösterreichischen Schweighofer-Gruppe.

Von Joseph Gepp

Kaum etwas verrät so viel über ein Regime wie die privaten Villen der Herrschenden. So wie die Meschyhirja, einst Luxusvilla des gestürzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch nahe der Hauptstadt Kiew. Gleich nachdem der Volkszorn Janukowitsch im Jahr 2014 aus dem Amt gejagt hatte, wurde der holzverkleidete Prachtbau zum Denkmal. Die Meschyhirja dient heute als „Volksmuseum der Korruption“. Im Inneren kann man sich im Marmorfußboden spiegeln; im Garten die zahmen Strauße streicheln, die der Präsident einst in seinem Privatzoo hielt. Im künstlichen See daneben ließ Janukowitsch‘ in aller Eile heikle Dokumente versenken, ehe er nach Russland floh.

Viele der -später geborgenen – Papiere betreffen einen der engsten Vertrauten von Janukowitsch: Viktor Sivets, zwischen 2011 und 2014 Chef der „Staatlichen Agentur für Waldressourcen der Ukraine“ (ukrainisch abgekürzt „SAFR“). Die SAFR ist quasi das ukrainische Pendant zu den Österreichischen Bundesforsten. Sivets spielte häufig Tennis mit Janukowitsch und war auch Mitglied in dessen hochexklusivem Jagdklub „Kedr“. Dieser Verein mit nur 28 Mitgliedern umfasste „die reichsten und mächtigsten Individuen in der Ukraine der Ära Janukowitsch“, schreibt das osteuropäische Anti-Korruptions-Internetportal OCCRP.

Heute besteht der Verdacht, dass Sivets zusammen mit seiner Ehefrau, der Russin Marina Zhuravlyova, seine gute Position weidlich ausgenutzt hat.

Inzwischen wird das Paar polizeilich gesucht. Sogar die Polizeeinheit Interpol führte den einst obersten staatlichen Förster der Ukraine bis Ende 2017 auf ihrer Fahndungsliste. Sivets soll sich in Moskau versteckt halten, vermuten Ermittler. Wie der Ex-Präsident selbst genießt auch er seit dem „Euromaidan“ – dem Sturz des Janukowitsch-Regimes durch ukrainisch-nationalistische und proeuropäische Kräfte Anfang 2014 – Asyl in Russland.

In der Ukraine indes wird Sivets vorgeworfen, dass er sich zwischen 2011 und 2014 mit korrupten Holzhandelsgeschäften massiv bereicherte. Unter anderem soll er illegale Zahlungen von ausländischen Holzkonzernen gefordert haben, um ihnen im Gegenzug billiges Holz aus ukrainischen Wäldern zuzuschanzen. profil liegen exklusiv Akten einer vorgerichtlichen Untersuchung gegen Sivets vom August 2016 vor. Die Dokumente des Distriktgerichts Kiew-Pechersk mit der Fallnummer 757/34550/16K weisen auch Verbindungen nach Österreich auf.

GEFLOHENER PRÄSIDENT Ex-Staatschef Viktor Janukowitsch, 2014 gestürzt, hat sich nach Russland abgesetzt.

In den Ausführungen der Staatsanwaltschaft finden sich nämlich jene Konzerne aufgezählt, die Sivets‘ Forderungen mutmaßlich nachgaben. Es sind vier ausländische Holzunternehmen: ein türkisches („Agac-Gruppe“), ein polnisches („Baltic Wood“), ein rumänisches („Confana Industries“) und ein slowakisches: die Firma Uniles s. r. o. mit Sitz in der Hauptstadt Bratislava. Diese Uniles ist ein Tochterunternehmen der Schweighofer-Gruppe mit Sitz in Wien, einem der größten Holzkonzerne Österreichs.

An dieser Stelle sei darauf verwiesen, dass nicht die Unternehmen als Verdächtige geführt werden, sondern lediglich Sivets und Familienmitglieder.

Der Schweighofer-Gruppe wird also in der Ukraine keine strafbare Handlung zum Vorwurf gemacht. Das Unternehmen Uniles taucht nur im Zusammenhang mit Vorwürfen gegen Sivets in den Gerichtsakten auf, dem Erpressung und Korruption vorgeworfen werden. Nichtsdestoweniger wirft dies Fragen auf.

Die Schweighofer-Gruppe – rund 3100 Mitarbeiter und 760 Millionen Euro Jahresumsatz – zählt zu Österreichs wichtigsten Playern im Osten. Alleineigentümer ist die Stiftung des gebürtigen Waldviertlers Gerald Schweighofer, der laut Magazin „trend“ derzeit auf Platz 36 der reichsten Österreicher rangiert. Die administrative Zentrale von Schweighofers Imperium liegt in der Wiener Favoritenstraße 7, doch tätig ist man vornehmlich in Rumänien. Dort befinden sich die drei großen Sägewerke der Holzindustrie Schweighofer S. R. L. Die Firma ist überlegener Marktführer bei der Nadelholzverarbeitung im Land. Auch in Rumänien muss sich Schweighofer übrigens mit Anschuldigungen herumschlagen:

Vor einigen Jahren warfen Umweltschützer und Politiker dem Unternehmen vor, sich im großen Stil illegal geschlägertes Holz in seine Werke liefern zu lassen (profil berichtete). Schweighofer hat die Vorwürfe stets bestritten und seine Bemühungen für mehr Transparenz betont.

Doch zurück in die Ukraine. Aus diesem Land stammt vieles von jenem Holz, das Schweighofer danach in Rumänien verarbeitet. Die tiefen Wälder der ukrainischen Karpaten liegen nicht weit von der rumänischen Grenze. Nicht zufällig steht das große Schweighofer-Sägewerk in der nordrumänischen Stadt Rădăuți, gerade einmal eine Autostunde von ukrainischem Territorium entfernt, und es verfügt sogar über einen Gleisanschluss in breiter Spurweite, sodass Güterzüge aus dem Nachbarland direkt einrollen können. Laut Eigenangaben von Schweighofer wurden seit 2012 rund 3,5 Millionen Kubikmeter Nadelholz aus dem Nachbarland nach Rumänien importiert. Zwar haben sich diese Importe seit 2015 stark reduziert, weil die neue ukrainische Regierung ein Holzexportverbot verhängte. Aber trotzdem: Ukrainisches Holz war für Schweighofer in Rumänien stets hochbedeutend.

Hat die Konzerntochter Uniles – um an eben dieses zu kommen – bis 2014 einer Erpressung von Ex-Forstchef Sivets nachgegeben und Zahlungen an den mutmaßlich korrupten Beamten geleistet? Das könnte laut den profil vorliegenden Gerichtsunterlagen der Fall sein. Der Staatsanwalt wirft Sivets vor, „durch Erpressung und mit Beihilfe seiner Frau von den ausländischen Unternehmen einen ungerechtfertigten Vorteil in verschleierter Form erhalten zu haben“. Die „ungesetzliche Leistung“ sei zwischen Jänner 2011 und Februar 2014 geflossen. In Summe sollen Uniles und die drei anderen ausländischen Unternehmen 3.695.201,56 Dollar und nochmals 10.829.159 Euro bezahlt haben -ergibt in Summe rund 13,6 Millionen Euro im Lauf von vier Jahren. Für Viktor Sivets gilt die Unschuldsvermutung. Die Ermittlungen, die im Jahr 2014 aufgenommen wurden, sind bis heute nicht abgeschlossen. Zuletzt wurden in Zusammenhang mit der Causa im vergangenen Februar Gelder auf Schweizer Bankkonten eingefroren, die mutmaßlich mit den Korruptionsgeschäften in Zusammenhang stehen.

Gerald Schweighofer (Gepp)

Wie genau floss das Geld? Konkret zählt der Gerichtsakt mehrere Briefkastenfirmen aus Großbritannien sowie den mittelamerikanischen Ländern Panama und Belize auf. Sie tragen Namen wie „Mega-Commerce Limited“ oder „Faraday &Co, SA“. Einige dieser Firmen unterhielten Bankkonten in Lettland, auf welche die Summen eingezahlt wurden. Solcherart seien die mutmaßlich illegalen Gelder von Sivets und seiner Frau „gewaschen“ worden, so die Gerichtsunterlagen. Am Ende landeten sie in zwei panamaischen Briefkastenfirmen. Deren wirtschaftliche Eigentümerin sei Sivets‘ Frau Marina Zhuravlyova, vermuten die Ermittler.

Und die Gegenleistung für all das? Die übliche Vorgangsweise laut ukrainischem Gesetz wäre, dass das Holz, das in staatlichen Walddistrikten geschlägert wird, im Rahmen einer Art Versteigerung an den Bestbietenden geht. „Laut den Erkenntnissen der ukrainischen Ermittler in der vorgerichtlichen Untersuchung ist eben dieses Procedere durch Korruption ausgehebelt worden“, sagt Sam Lawson, Direktor der britischen Umweltschutzorganisation „Earthsight“ in London, der sich mit dem Fall befasst hat. In einem aktuellen Bericht setzen sich Lawson und seine Mitstreiter mit Ungereimtheiten im ukrainischen Forstsektor auseinander. „Sivets ordnete also an, dass die Versteigerungen auszusetzen sind – und das Holz an von ihm benannte Unternehmen gehen soll“, sagt der Umweltschutzaktivist. „Und zwar unter dem Marktpreis.“

Unter Ex-Chef Sivets habe die Staatliche Agentur für Waldressourcen SAFR „systematische, zentralisierte Korruption“ betrieben, heißt es auch in einem Bericht des ukrainischen Waldexperten Mychailo Popkov aus dem Jahr 2016. Popkov berät die Weltbank in Washington D. C. zu Fragen effizienten Managements staatlicher Forste. In seinem russischsprachigen Report für das Waldprogramm der Weltbank schildert Popkov, wie die mutmaßlichen korrupten Holzgeschäfte in der Ära Janukowitsch abliefen. Konkret: Die SAFR gründete ein Tochterunternehmen namens Ukrliskonsulting, offiziell eine Marketing-Agentur. Diese Ukrliskonsulting verhandelte mit ausländischen Partnerunternehmen. Bei jedem Holzkauf wurde ein jeweils fixer Anteil am Preis für angebliche „Marketing-Leistungen“ auf Bankkonten von Briefkastenfirmen eingezahlt. Es gab sogar festgelegte Tarife: Erwarb ein ausländisches Unternehmen von der SAFR beispielsweise Nadelholz in ganzen Stämmen, betrug die „Zahlung für Marketing-Leistungen“, wie Popkov schreibt, rund 7,50 Euro pro Kubikmeter.

Waldarbeiter in den Karpaten (Gepp)

Wann ist nun mit einer Anklage gegen Sivets zu rechnen? Drohen auch jenen ausländischen Unternehmen Konsequenzen, die möglicherweise Sivets‘ Forderungen nachgegeben haben? Und: Was unternimmt die ukrainische Regierung heute, um die ukrainischen Wälder zu schützen und mutmaßliche Missstände wie unter Sivets zu verhindern? All das hätte profil gern vom ukrainischen Justizministerium erfahren, das dem Distriktsgericht von Pechersk vorsteht. Doch Antworten blieben aus.

Und was sagen die Schweighofer-Verantwortlichen in Wien zu all dem? Das Unternehmen weise sämtliche „Unterstellungen zum Thema Schmiergeld aufs Schärfste zurück“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme von Schweighofer-Sprecher Thomas Huemer an profil. „Für vermeintlich kriminelle Handlungen in einem Staat verantwortlich gemacht zu werden, deren Opfer man mutmaßlicherweise sein könnte, ist zurückzuweisen.“ Der Schweighofer-Sprecher betont weiters, dass man sich „in allen Engagements an die geltenden Gesetze und Regeln“ halte.

„Es entspricht selbstverständlich unseren Prinzipien, mit den Behörden im Falle von Untersuchungen zu kooperieren“, heißt es außerdem in der Stellungnahme. Auf die Frage, ob die Schweighofer-Tochter Uniles zwischen 2011 und 2014 Geschäftskontakte zu Briefkastenfirmen gehabt habe – und wenn ja, zu welchem Zweck – antwortet der Sprecher: „Aus Wettbewerbsgründen kommentieren wir einzelne Vertragspartner nicht.“

GEFLOHENER PRÄSIDENT Ex-Staatschef Viktor Janukowitsch, 2014 gestürzt, hat sich nach Russland abgesetzt.

GEFLOHENER GEFOLGSMANN Auch Viktor Sivets (oben) soll sich in Moskau verstecken. In Ermittlungsakten liest man von Korruption im großen Stil.

GERALD SCHWEIGHOFER Die Stiftung des Waldviertlers ist Alleineigentümer des Konzerns.

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Abgaswolken am Horizont

Aus profil 28/2018 vom 09.07.2018

Deutschland ist zwar nach wie vor Europas unangefochtene Wirtschaftsmacht Nummer eins. Doch in der bedeutenden Autoindustrie drohen Probleme. Durchaus hausgemachte.

Von
Joseph Gepp

Die Wirtschaftsnachrichten aus Europa in den vergangenen Jahren waren, nun ja, nicht immer von reinster Freude. Von Rekordarbeitslosigkeit war da die Rede und von ebensolcher Staatsverschuldung, von Abwanderung und kollabierenden Industrien. Nur ein Land schien von all dem nicht betroffen zu sein. Während viele andere Staaten darbten, wies Deutschland in den vergangenen Jahren eine Rekordbeschäftigung auf. Und ein Nulldefizit obendrein. Der antizyklische Erfolg hat zahlreiche Gründe. Er hängt etwa mit einer langen Industrietradition zusammen, mit vielen neuen Kunden aus China, aber auch mit schmerzhaften Wirtschaftsreformen und Lohnzurückhaltung, die sich Deutschland infolge der Wiedervereinigung verpasst hat. Jedenfalls ist der große Nachbar -ohnehin seit Jahrzehnten ökonomische Großmacht -im letzten Jahrzehnt endgültig zur einsamen Europaspitze aufgestiegen. Und heute? So wie in Angela Merkels Regierung und Jogi Löws Nationalteam derzeit Frust und Sorge die vorherrschenden Themen sind, so auch in den Reihen der deutschen Wirtschaft. Konkret in der – bisher hocherfolgreichen -Automobilindustrie. Sie ist der Leitsektor schlechthin. Ganze 800.000 Jobs hängen am Autobau, das entspricht 7,7 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. Gerät die Autoindustrie in Gefahr, hat nicht nur ganz Deutschland ein Problem, sondern auch weite Teile Europas. Unter anderem Österreich, dessen Autozuliefererbranche stark auf Deutschland konzentriert ist. Mitte Juni wurde Audi-Chef Rupert Stadler im Zuge der sogenannten Abgasaffäre verhaftet – ein Ereignis, wie es noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wäre. Zugleich stellen heute selbst Branchengrößen wie Ex-VW-Chef Matthias Müller öffentlich jene Technologien infrage, die ihre Konzerne seit Jahrzehnten federführend entwickelt und in aller Welt verbreitet haben. Was ist da los? Und hat das noch Zukunft? Es begann 2015, da flog die Lebenslüge der deutschen Wirtschaft auf. Der Dieselantrieb war bis dahin jenes Produkt, bei dem Deutschland unangefochten führte. Fast jeder zweite in Deutschland gefertigte PKW ist ein Diesel. Der Antrieb galt bis vor Kurzem als Zukunftstechnologie, weil er weniger klimaschädliches Kohlendioxid ausstößt als ein Benziner. Allerdings dafür umso mehr lungenschädliches Stickoxid. Genau das wollten die deutschen Autobauer, allen voran die Wolfsburger Volkswagen AG, durch betrügerische Software kaschieren. Bis 2015 der Schwindel aufflog.

Seither erlebt der Diesel einen rasanten Niedergang. Städte wie Hamburg verhängen aus Luftschutzgründen Teil-Fahrverbote. Laut dem deutschen Kraftfahrt-Bundesamt brechen derzeit die Diesel-Neuzulassungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 30 Prozent ein.

Zugleich wachsen in anderen Staaten Konkurrenztechnologien heran, die den Deutschen Sorgen bereiten. Da wären einerseits die großen US-Datenkonzerne wie die Google-Mutter Alphabet. Sie streben danach, zu internetbasierten Mobilitätsdienstleistern zu werden -sie wollen quasi die Tour im selbstfahrenden Auto per Google-Klick anbieten. Andererseits gibt es da Asiens Autokonzerne, etwa in Südkorea und China. Sie investieren massiv in elektrisch betriebene Autos und deren Komponenten. Diese Wagen stoßen weder Kohlendioxid noch Stickoxide aus (zumindest solange ihr Strom nicht aus fossil betriebenen Kraftwerken kommt). In Deutschland stocken die Versuche, bei derlei Technologien gleichzuziehen. Schließlich hat man Forschung und Marketing jahrzehntelang auf den vermeintlich zukunftsträchtigen Diesel konzentriert , der nun ins Hintertreffen gerät. Beispielsweise gibt es im ganzen Autoland Deutschland keine einzige Fabrik für Batteriezellen von E-Autos. VW plant zwar eine in der Stadt Salzgitter, hat dies aber nicht realisiert. Batteriezellen müssen aus Fernost importiert werden.

Aus dem Rückfall können sich Probleme ergeben. Zum Beispiel betreffend China, dem größten Hoffnungsmarkt deutscher Autobauer. Allein von 2016 auf 2017 legten laut deutschem „Verband der Automobilindustrie“ die Exporte nach China um elf Prozent zu. Was aber, wenn sich Pekings Führung über Nacht entschlösse, rigorose Quoten für E-Autos einzuführen? Ein solcher Schritt könnte Klimaschutz und Luftqualität geschuldet sein – oder schlicht dem Willen, die eigene Autoindustrie vor ausländischer Konkurrenz zu schützen. Jedenfalls könnten die Deutschen die plötzliche Nachfrage nach E-Autos nicht befriedigen. VW etwa plant zwar, dass jeder vierte PKW elektrisch fahren soll -aber erst in acht Jahren.

Allerdings: Dass Deutschland wirklich das Rennen gegen die USA und Fernost verlieren wird, ist keineswegs gesagt. Laut dem Münchner Wirtschaftsforschungsinstitut ifo sind beispielsweise 60 Prozent aller Patente weltweit, die autonomes Fahren betreffen, auf deutsche Hersteller angemeldet. Das belegt, wie die Deutschen intensiv in jenen Bereichen forschen, in denen etwa Alphabet und das US-Unternehmen Tesla tätig sind.

Überdies plagen auch die Konkurrenzkonzerne aus USA und Fernost ihre eigenen Sorgen. In den USA ist es fraglich, ob manch utopische Projekte von Unternehmen wie Alphabet jemals Gewinne abwerfen. Und in Fernost? Viele dort produzierten E-Mobile sind qualitativ minderwertig; ihre Reichweiten sind minimal. In China werden sie nur gekauft, weil der Staat den Erwerb fördert.

Fest steht, dass im internationalen Mobilitätssektor ein gewaltiger Umbruch stattfindet. Vor diesem Hintergrund kämpfen derzeit die Industrien mehrerer Staaten um die Vorherrschaft. Es ist ein Wandel, in dem alte Technologien und Geschäftsmodelle rasch abstürzen und neue ebenso aufsteigen. Solche Phasen bringen immer Gewinner und Verlierer hervor. Vielleicht hat in Deutschland das Verlieren schon begonnen.

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Wäscht Wien weißer?

Aus profil 28/2018 vom 09.07.2018

Geldwäsche-Kritik aus Brüssel an der schwarzblauen Regierung

Von
Joseph Gepp

Dass Grüne die schwarzblaue Regierung kritisieren, wäre an sich noch keine Überraschung. Wenn allerdings die Kritik von der Fraktion der europäischen Grünen im Strassburger EU-Parlament kommt, muss es sich um eine gewichtigere Causa handeln. Konkret befassen sich die EU-Grünen unter Federführung des deutschen EU-Abgeordneten Sven Giegold in einem aktuellen Bericht mit der Frage: Wie engagiert ist Österreich im internationalen Kampf gegen Geldwäsche? Anlass ist Österreichs Antritt zur EU-Ratspräsidentschaft. Fazit der Grünen: „Österreich hat zwar merkliche Fortschritte gemacht, sein Bankgeheimnis zu entschärfen und seinen Status als Steueroase zu bekämpfen, aber es bleibt attraktiv für Geldwäsche-und Steuervermeidungsaktivitäten.“

Belegt wird dieses Urteil mit Einschätzungen der internationalen Anti-Geldwäsche-Organisation FATF („Financial Action Task Force on Money Laundering“) mit Sitz in Paris. Diese stellt Österreich regelmäßig eher durchwachsene Zeugnisse aus. Die Anti-Geldwäsche-Bemühungen des Landes stuft die FATF etwa in sieben von elf Bereichen lediglich als „niedrig oder moderat effektiv“ ein. Dabei sei gerade hierzulande Vorsicht vonnöten, so der Bericht. Zum Beispiel deshalb, weil Österreichs Banken gern Geschäfte in Geldwäsche-Hochrisikoländern wie der Ukraine, Russland und Bosnien-Herzegowina machen.

Ein Aspekt im Bericht handelt auch von einer Causa, die profil Mitte Juni exklusiv vermeldete. Die Regierung – konkret das ÖVP-Wirtschaftsministerium unter Margarete Schramböck -plant die Berufsgruppe der Immobilienmakler von den sogenannten Geldwäsche-Risikoanalysen zu befreien. Dabei handelt es sich um innerbetriebliche Vorsichts-und Aufklärungsmaßnahmen, die etwa für Autohändler und Versicherungsvermittler gelten sollen, aber eben nicht für Maklerfirmen. Schramböck begründet dies damit, dass das Risikobewusstein bezüglich Geldwäsche bei Maklern ohnehin ausgeprägt sei. Stimmt nicht, halten die EU-Grünen dagegen. Ganz im Gegenteil seien Österreichs Immobilienmakler über das Risiko von Geldwäsche kaum informiert. Laut Erhebungen des Bundeskriminalamts melden sie kaum jemals bei der Polizei, dass sie bei ihren Geschäften einen Verdacht auf Geldwäscheaktivitäten hegen. Zudem sei gerade der Immobiliensektor „aufgrund stark anziehender Immobilienpreise in attraktiven Städten wie Wien“ für Geldwäsche anfällig, so der Bericht.

In eine ähnliche Kerbe schlägt auch das EU-Büro der Nichtregierungsorganisation Transparency International in Brüssel. Die Ausnahme für Makler sei zwar im Rahmen der sogenannten vierten EU-Geldwäscherichtlinie zulässig, so Transparency-Expertin Laure Brillaud – rein rechtlich betrachtet. Allerdings: „Gerade angesichts der Geldwäsche-Risiken, die in der Regel mit Immobilien verbunden sind, erscheint es merkwürdig, wenn die österreichische Regierung ausgerechnet den Immobilienberuf von der Risikoanalyse ausschließen würde.“

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Glosse: Das war meine Woche

Aus profil 28/2018 vom 09.07.2018

Ich wollte mir kürzlich alte Fotos ansehen. Sie stammen aus einer Zeit, als Digitalkameras noch technische Neuheiten waren. Ich bin schließlich auf eine Festplatte gestoßen, die in Computer-Dimensionen geradezu steinzeitlich anmutet -und habe sogleich festgestellt, dass das dazugehörige Kabel längst nicht mehr in meinen Laptop passt.

Was das mit Geld zu tun hat? Nun, ähnlich wie mit den Fotos ist es mit den berühmt-berüchtigten Kryptowährungen à la Bitcoin. Auch wenn sie im vergangenen Halbjahr mitunter an Wert verloren haben, bedauern viele, dass sie nicht rechtzeitig ein paar Hundert Euro in das Digitalgeld investiert haben. Dann wären sie heute vielfache Millionäre.

Der reuige Gedanke an das verpasste Vermögen setzt aber etwas voraus, an das viele nicht denken: Man muss die notwendige technische Infrastruktur jahrelang am Laufen gehalten haben, selbst wenn sie schon völlig veraltet war. Jede verstaubte Festplatte muss aufgehoben, jede „Wallet“ auf auszumusternden Computern und Handys bewahrt, jedes Passwort archiviert worden sein. Dass dieser Aufwand dereinst Millionen Euro bringen könnte, weiß man dabei nicht.

So wie James Howells. Der Waliser erwarb im Jahr 2013 7500 Bitcoins, berichteten Ende vergangenen Jahres britische Medien. Heute wären sie rund 75 Millionen Euro wert. Die Passwörter speicherte Howells auf einer Festplatte, die er irgendwann wegwarf. Heute durchstöbert Howells die Mülldeponie, auf der er seinen Datenträger vermutet. Er ist kein Einzelfall: Laut einer Erhebung der US-Denkfabrik Chainanalysis sind mindestens 2,78 Millionen Bitcoins für immer verloren gegangen -17 Prozent der Gesamtmenge.

Freunde von Bitcoin betonen gern, dass deren digitales Vermögen vor Inflation und jeglichem staatlichen Zugriff geschützt sei. Stimmt. Aber Bitcoin hat einen schlimmeren Feind als selbst raffgierigste Zentralbanken und Finanzämer: die eigene unachtsame Vergesslichkeit.

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Abtraben

Aus profil 28/2018 vom 09.07.2018

„Nächster dubioser Immo-Deal“, „Grundstücke verramscht“, „SPÖ-System versorgt sich selbst“: Vergangene Woche wirbelte der profil-Bericht über den Verkauf der Trabrennbahn Krieau durch die Stadt Wien Staub auf. Wiens Opposition aus ÖVP, FPÖ und NEOS kritisierte scharf. Wie profil berichtete, geht die Traditionsstätte an die Immobilienfirma Viertel Zwei GmbH des Unternehmers Michael Griesmayr, die bereits ringsum große Flächen erworben hat. Die rot-grüne Stadtregierung kann die Aufregung nicht nachvollziehen. Denn die Trabrennbahn bleibe erhalten, wenn auch in privater Hand. Dies beteuert SPÖ-Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál, deren Ressort für den Verkauf politisch verantwortlich war. „Der Weiterbestand der Trabrennbahn ist materiellrechtlich durch das Wiener Sportstättenschutzgesetz abgesichert“, heißt es von der MA 69 für Immobilienmanagement, die Gaál untersteht. Nach diesem Gesetz muss die Auflassung einer Sportstätte behördlich eigens bewilligt werden. Offen bleibt bei dieser Argumentation: Wenn die Stadt den Erhalt der Rennbahn garantiert -welchen Zweck hat es dann überhaupt, sie zu privatisieren? Warum soll sich ein Privater die Mühe antun, eine teure Rennbahn zu erhalten?

Ein interessantes Detail an der Causa Krieau ergibt sich übrigens aus einer Stellungnahme, die der Wiener Trabrennverein (WTV) anlässlich des profil-Berichts auf seiner Website veröffentlicht hat. Der altehrwürdige Klub betreibt die Rennbahn seit 1945 durchgehend -bisher stets als Pächter der Gemeinde Wien, mit unbefristetem Pachtvertrag. Nun hat der WTV die Viertel Zwei als neuen Verpächter. Allerdings: Offenbar hielt es niemand für notwendig, den WTV über diesen Eigentümerwechsel zu informieren. „Hinsichtlich des (…) kolportieren Verkaufs möchte der WTV festhalten, dass ein derartiges Rechtsgeschäft seitens der Stadt Wien bis dato nicht bestätigt wurde“, heißt es.

Hier geht’s zur vorangegangenen Geschichte zum Verkauf der Krieau

Trabrennbahn Krieau (Wikipedia)

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